Staatszerfall (mit Fokus auf Somalia)


Hausarbeit, 2006
16 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Staatszerfall
2.1 Der Staat - Aufgaben und Charakteristika
2.2 Politische Herrschaftsformen in Afrika
2.3 Phänomene der prekären Staatlichkeit
2.3.1 Staatsversagen
2.3.2 Staatsverfall
2.3.3 Staatszerfall
2.4 Ursachen von Staatszerfall
2.5 Auswirkungen von Staatszerfall
2.6 Bedeutung von Staatszerfall in globalem Kontext
2.7 Von prekärer Staatlichkeit betroffene Länder
2.8 The Failed States Index

3. Staatszerfall in Somalia
3.1 Geographie Somalias
3.2 Geschichte Somalias
3.2.1 Koloniales Somalia
3.2.2 Somalia seit der Unabhängigkeit in I960
3.2.3 Somalia unterSiad Barre
3.2.4 Die Ära nach Barre
3.2.4.1 Die humanitäre Intervention
3.2.4.2 Somalia nach der Intervention - ein hoffnungsloser Fall?

4. Fazit

1. Einleitung

The Politics of the Belly - Die Politik des Bauches: diese Metapher stammt von dem französischen Afrikaforscher Jean Francois Bayart und beschreibt die Korruption und Bestechlichkeit als Wesensmerkmale des modernen Staates in Afrika (siehe 5). Doch kann man ein solches Gebilde, das von Bestechung und Bestechlichkeit geprägt ist, überhaupt noch Staat nennen? Und trifft dies auch auf Somalia zu oder ist das dortige Gewaltmonopol sogar in einem größerem Ausmaß erodiert? Eben diese Fragen möchte ich in meiner Arbeit unter dem Aspekt der Entstehung des Staatszerfalls in Somalia näher behandeln. Dabei werde ich zunächst einmal einen groben Überblick über die Aufgaben eines Staates im Allgemeinen geben und dann detaillierter auf die drei verschiedenen Formen der prekären Staatlichkeit eingehen. Ich werde mich jedoch hauptsächlich auf die in Somalia vorkommende Form des prekären Staates - den Staatszerfall - konzentrieren und dessen Merkmale und Ursachen erörtern. Zudem möchte ich die Auswirkungen dieses Phänomens aufzeigen. Bevor ich dann auf das Fallbeispiel Somalia im Einzelnen nähereingehe, möchte ich noch einen groben Überblick über die Vorkommen prekärer Staaten geben und unter anderem Somalias Position im globalen Zusammenhang der prekären Staaten nennen.

Im dritten und letzten Teil dieser Arbeit soll es, wie bereits erwähnt, um das Land Somalia gehen. Zunächst werde ich generelle Informationen überdie geographischen Merkmale des Landes geben, bevor ich dann auf den Kern der Arbeit, den Staatszerfall in Somalia, zu sprechen komme. Dabei werde ich die Geschichte Somalias in vier chronologische Abschnitte unterteilen: Somalia während der Kolonialzeit, Somalia seit seiner Unabhängigkeit I960, Somalia unter der Herrschaft von Siad Barre und Somalia nach dem Sturz Barres und ersten Interventionen durch die UNO in den 90erJahren.

Zum Schluss möchte ich dann noch die Zukunftsperspektiven erläutern, in dem ich die aktuelle Situation heranziehe.

2. Staatszerfall

2.1 Der Staat - Aufgaben und Charakteristika

Der Staat stellt eine Institution dar, die bestimmte Aufgaben und Rechte besitzt, um in das Leben der Bürger regelnd und lenkend einzugreifen. Je nach politischer Auffassung sind diese Aufgaben und Rechte schwächer oder stärker ausgeprägt. Das Spektrum reicht hierbei von Minimalus anarcho-libertärer Ansätze, in denen sich der Staat allenfalls auf eine Statistenrolle zurückzuziehen hat (Nachtwächterstaat) und lediglich Leben und Eigentum seiner Bürger schützen soll, bis hin zu staatssozialistischen Vorstellungen, nach denen der Zentralstaat als gesellschaftlicher Regisseur in fast allen sozialen Lebenssituationen planend, verwaltend und versorgend eingreift (Schneider 1999: 18).

Die geläufigste Definition eines Staates in den Sozialwissenschaften ist die von dem Juristen, Sozialökonomen und Soziologen Max Weber. Seinen Ausführungen des Werkes „Wirtschaft und Gesellschaft“ (1980) ist zu entnehmen, dass der Staat als öffentliche Machtausübung durch ein Gewaltmonopol definiert werden kann. Diese Definition ist auch heute noch gängig unter den Soziologen.

Laut Konvention von Montevideo, die am 26. Dezember 1933 sowohl die Definition als auch die Rechte und Pflichten der staatlichen Souveränität festlegte, weist ein Staat folgende Eigenschaften auf:

1.) ein Staatsvolk, d.h. eine mehr oder weniger stabile Bevölkerung
2.) ein Staatsgebiet bzw. ein Territorium mit klaren Grenzen
3.) eine durch eine Regierung ausgeübte Staatsgewalt
4.) „die Fähigkeit, mit anderen politischen Staaten in Kontakt zu treten, d.h. ein Völkerrechtssubjekt zu sein“ (siehe 6).

Dies ist auch die im internationalen Recht verankerte Definition eines Staates und folglich, im Gegensatz zu Webers Ansatz, die juristische Definition.

Die genaure Rolle des Staates in der Gesellschaft und die Spannweite seines Aufgabenprofils sind bis heute noch eine klassische Problemstellung der Sozialwissenschaften geblieben. Zu seinen Kernaufgaben gehören jedoch unter anderem die Kontrolle des Staatsgebietes, die Garantie von Sicherheit und Ordnung, die Bereitstellung der physischen Infrastruktur und die Gewährung einer Grundversorgung von Bildung und Gesundheit (Erdmann 2003: 281).

Insgesamt werden 192 Länder als souveräne Staaten bezeichnet, darunter die 191 Mitglieder der UNO und die Vatikanstadt (siehe 10).

2.2 Poltische Herrschaftsformen in Afrika

Im Gegensatz zur „westlichen Welt“, in dem der Staat als Form der Herrschaft zur Normalität geworden ist, sind in Afrika auch zahlreiche andere Herrschaftsformen vorzufinden. Da wären zum einen unterschiedlich ausgestaltete Arten der Demokratie, wie beispielsweise in Südafrika und zum anderen konstitutionelle Erbmonarchien, wie sie z.B. in Marokko versucht wurden durchzusetzen. Außerdem beharren einige Länder, unter anderem Kenia, Kamerun und Togo, in unterschiedlicher Intensität, auf neopatrimonialartigen Beuteregimen. Auch die „Herrschaft quasitheokratischer Bewegungen“, wie beispielsweise der religiöse Fundamentalismus des Revolutionsregimes im Sudan gehört nicht zu den seltenen Formen der politischen Herrschaft. Schließlich gibt es noch den oftmals in Gewaltmärkte endenden Staatszerfall, der z.B. in Liberia, dem Südsudan oder auch in der Demokratischen Republik Kongo vorzufinden ist. Der Staatszerfall kann in einigen Fällen sogar in neue Formen segmentärer Ordnungen, z.B. in eine segmentäre Verfassung, münden. Dies ist in Somalia der Fall. Diese Herrschaftsform, bei der einige gesellschaftliche Machtzentren und nichtstaatliche Gruppen einen Teil der Kernaufgaben der staatlichen Verwaltung und Souveränitätsrechte des Staates übernehmen, nennt man „Parastaatlichkeit“ oder „Parasouveränität“ (Trotha: 169).

2.3 Phänomene der prekären Staatlichkeit

Die prekäre Staatlichkeit ist ein Phänomen, das keineswegs einfach nur als „Staatszerfall“ paraphrasiert werden kann, sondern differenziert betrachtet werden sollte. Im folgenden werden die prekären Staatlichkeiten in drei Phänomene eingeteilt, in die von Gero Erdmann bezeichnete „Apokalyptische Trias“ (Erdmann 2003:271). Die Dreiteilung kommt dadurch zustande, dass die Prozesse, die die jeweiligen Staaten durchgehen, qualitativ sehr unterschiedlich zu bewerten sind und sich ferner die Auswirkungen auf die wirtschaftliche, soziale, und politische Ordnung, voneinander unterscheiden (Erdmann 2003: 271). In Bezug auf Afrika ist zu erkennen, dass nahezu alle Länder des Kontinents von mindestens einer dieser Kategorien bedroht, wenn nicht schon längst betroffen sind. In Kapitel 2.4 werde ich auf dieses Thema noch näher eingehen.

2.3.1 Staatsversagen

Unter Staatsversagen versteht man strukturelle Handlungs- und Leistungsdefizite des Staates. Dabei wird jedoch weder dauerhaft das staatliche Gewaltmonopol eingeschränkt, noch verliert der Staat seine Aufgabe als Souverän über Staatsvolk und -gebiet.

In welchem Ausmaß die dadurch entstehenden Legitimationsprobleme das Regime oder nur die Regierung betreffen, kann jedoch nur sehr schwer eingeschätzt werden.

Zwei Kernbereiche des gesellschaftlichen Lebens, die sehr oft vom Staatsversagen betroffen sind, sind das Gesundheits- und Bildungswesen. Ferner können auch Korruption und der Verfall der Infrastruktur Folgen des Staatsversagens sein. Ein weiteres Problem in den von Staatsversagen betroffenen Ländern ist die Kriminalität, die zur Teilprivatisierung von Sicherheit, u.a. durch Bürgerwehren, und dadurch zu einer Einschränkung des staatlichen Gewaltmonopols führt.

2.3.2 Staatsverfall

Als Staatsverfall bezeichnet man zunächst die territoriale Einschränkung des Gewaltmonopols und anderer administrativer Leistungen des Staates. Sezessionsbestrebungen sind jedoch nicht der Fall, die politische Gemeinschaft bleibt bestehen.

Die von Trutz von Trotha eingeführten Begriffe der „Parastaatlichkeit“ und „Parasouveränität“ werden als Synonym für Staatsverfall verwendet (Erdmann 2003: 271).

„Parastaatlichkeit“ meint die Übernahme der Souveränitätsrechte des Staates und der Verwaltungsaufgaben von nichtstaatlichen Gruppen und gesellschaftlichen Machtzentren, quasi von „kolonialen und nachkolonialen intermediären Autoritäten" wie etwa nationale und internationale Entwicklungshilfsorganisationen aber auch lokale Träger des Häuptlingswesens. Somit kann „Parastaatlichkeit“ auch als „informelle Dezentralisierung“ oder „Privatisierung“ verstanden werden (Trotha: 269). Wichtig dabei ist, dass der Staat nicht komplett verdrängt wird.

2.3.3 Staatszerfall

Staatszerfall beinhaltet den völligen Zusammenbruch der staatlichen Autorität und kann in zwei Varianten erscheinen, von der die erste als „Partieller Staatszerfall“ bezeichnet wird. Dieser bedeutet, im Gegensatz zum Staatverfall und Staatsversagen, der völlige Verlust des Gewaltmonopols, wobei die Regierung noch wichtige Teile des Staatsgebiets kontrolliert und auch dort das Gewaltmonopol hat. Außerdem besitzt der Staat noch die Fähigkeit um andere Landesteile zu kämpfen. Ganz im Gegensatz dazu, gibt es bei der zweiten Variante, dem völligen Staatszerfall, wenn überhaupt, nur eine rudimentäre Zentralinstanz auf einem kleinen Teil des alten Staatsgebietes. Von diesem Phänomen betroffen ist unter anderem Somalia.

2.4 Ursachen von Staatszerfall

Bei der Analyse der Ursachen von Staatszerfall unterscheidet man zwischen zwei Ansätzen: den qualitativen und quantitativen Ansätzen. Im folgenden werde ich die quantitativen Erklärungsansätze der State Failure Task Force der Universität von Maryland heranziehen, da diese den prominentesten Ansatz darstellen. Dieser besagt, dass es drei Hauptursachen im quantitativen Bereich gibt: Die hohe Kindersterblichkeit, die geringe Weltmarktintegration des Staates und ein geringes Maß von Demokratie. Die qualitativen Erklärungsansätze beruhen auf Strukturfaktoren, Prozessfaktoren und Auslösefaktoren. Dabei meinen Strukturfaktoren grundlegende Rahmenbedingungen, die nicht veränderbar sind und die Staatlichkeit unterminieren. Dazu gehören sowohl geographische und sozioökonomische, als auch politische und kulturelle Merkmale. Zu letzteren gehört ein grundlegender Faktor, nämlich die Multiethnizität der Staaten (Scholze 2005). Je heterogener die Nation, desto mehr neigt sie zu Konflikten und desto schwieriger und langsamer ist der Prozess der nation building, das heißt also, dass eine möglichst homogene Nation unabdingbar ist für einen starken Nationalstaat (Trotha: 273). Zu den Prozessfaktoren dagegen gehören beispielsweise Repression, wachsende Konfliktbereitschaft nichtstaatlicher Akteure, Instrumentalisierung kollektiver Identitäten oder Klientilismus und Korruption, die dazu führen, dass die Loyalität gegenüber dem Staat abnimmt (Scholze 2005).

Eine weitere, meiner Meinung nach sehr wichtige Ursache von Staatszerfall spricht Trutz von Trotha in seinem Ansatz an: Die Vorherrschaft der konzentrischen Ordnung als wichtiger Faktor für den Zerfall des Staates. Unter dieser Ordnung wird die Nichtsstaatlichkeit verstanden bzw. die vielgestaltigen Formen des Rechts und der sozialen Kontrolle jenseits des Staates, als Alternative zum Staat bzw. staatlichen Gewaltmonopol. Im Gegensatz zu unseren Vorstellungen, die implizieren, dass es normal ist, das einzufordern, was uns gesetzlich zusteht, bittet man in Afrika um Gunstbeweise, sozusagen um das „Besondere“. Ihrer Meinung nach kommt primären Beziehungen, also der Beziehung zu Verwandten, Freunden und Gefolgsleuten, auch primäre Bedeutung zu. Diese Idee steht im Gegensatz zu unserer Vorstellung eines Wohlfahrtstaates, in dem durch Besteuerung das Geld auch an „Fremde“ umverteilt wird. Hier sieht man also auch den Unterschied zwischen dem „Allgemeinen“ und dem „Besonderen“, während bei uns auf das „Allgemeine“ besonderen Wert gelegt wird, u.a. bei der Verteilung von gesellschaftlichen Positionen, die mit dem "Besten" und nicht mit dem Verwandten oder Freund besetzt wird, herrscht in Afrika derVorrang des „Besonderen“ vor.

Diese Vorherrschaft der konzentrischen Ordnung der sozialen Welt bedeutet, dass der Staat nun zentralisierter Herrschaftsapparat über Menschen und Gemeinschaften mit Patronageverwaltung wurde und nicht zu einem Territorialstaat. Dies impliziert, dass jene, die nicht Teil primärer Beziehungen sind, von der Teilhabe von Reichtum und Macht ausgeschlossen sind. Diese Art von Politik wird auch als „Beute-Politik“ bezeichnet, da jedes Amt der staatlichen Verwaltung den Staat als Beute sieht.

[...]

Ende der Leseprobe aus 16 Seiten

Details

Titel
Staatszerfall (mit Fokus auf Somalia)
Hochschule
Universität Bayreuth
Veranstaltung
Geographische Entwicklungsforschung Afrikas
Note
1,0
Autor
Jahr
2006
Seiten
16
Katalognummer
V202442
ISBN (eBook)
9783656285809
Dateigröße
1053 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
staatszerfall, fokus, somalia
Arbeit zitieren
Sarah Merrett (Autor), 2006, Staatszerfall (mit Fokus auf Somalia), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/202442

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