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Die gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union - Entwicklung und Perspektiven

Titel: Die gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union - Entwicklung und Perspektiven

Hausarbeit , 2003 , 14 Seiten , Note: 13 Punkte

Autor:in: Thomas Otte (Autor:in)

Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
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Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges (1945) waren sich führende Kräfte in Europa darüber im Grundsatz einig, dass es notwendig sein würde, dass das Nachkriegseuropa die einfache Rekonstruktion der einzelstaatlichen Vorkriegsstrukturen vermeiden müsse.

Verschiedenste Personen und Gruppierungen forderten als Konsequenz aus teilweise Jahrhunderte währenden zwischenstaatlichen Feindschaften u.a. eine gemeinsame europäische Regierung, ein Parlament und eine Armee. Bereits 1946 sprach sich der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill dafür aus, dass ein „Europarat“ als Vorstufe zur Entstehung der „Vereinigten Staaten von Europa“ gebildet werden sollte.

Diese Ansätze führten 1949 zur Gründung des Europarates. Am 27.07.1952 trat der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS/Montanunion) in Kraft. Die Römischen Verträge, welche die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) umfassen, traten zum 1.1.1958 in Kraft. EWG, EURATOM und EGKS bildeten zusammen die Europäischen Gemeinschaften (EG). An diese supranationalen Organisationen traten die Mitgliedsstaaten Hoheitsrechte ab. Somit schlossen sich die europäischen Staaten, im Übrigen zumeist auf deutsch-französische Initiative hin, zumindest im wirtschaftlichen Bereich enger zusammen. Dies geschah auch unter dem Aspekt, den beträchtlichen Schaden des Krieges gemeinsam zu beheben.

Auf anderen Gebieten wurden jedoch weniger Fortschritte erreicht. So kam eine Zusammenarbeit auf außen- und verteidigungspolitischer Ebene nicht zustande. Die geplante Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) sowie die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) konnten (bis auf den Wirtschaftsbereich) nicht realisiert werden. Jedoch wurde auf verteidigungspolitischer Ebene 1954, hervorgehend aus der 1948 gegründeten Westunion, die Westeuropäische Union (WEU) gegründet. Ziel der WEU ist die Gewährleistung der Sicherheit der Mitgliedstaaten durch automatischen Beistand. Die WEU soll den europäischen Pfeiler der NATO bilden.7 De facto war die Bedeutung der WEU neben der NATO eher als gering einzuschätzen.

Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

1. Europäische Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg

1.1 Die Einheitliche Europäische Akte

2. Der Vertrag von Maastricht

2.1 Die Entstehung der GASP im Vertrag von Maastricht

2.2 Inhalt und Ziel der GASP

2.3 Der Vertrag von Amsterdam und der EU-Gipfel von Nizza

3. Die ersten Bewährungsproben der GASP

3.1 Gemeinsame Aktionen im Rahmen der GASP

3.2 Der Krieg im ehemaligen Jugoslawien

3.3 Der Kosovo-Konflikt

3.4 Die EU-Friedensmission in Mazedonien

4. Das Scheitern der GASP - der Irak-Krieg 2003

5. Perspektive für die Zukunft - der europäische Verfassungskonvent

6. Abschließende Bewertung

Zielsetzung und Themen

Die Arbeit zeichnet die Entwicklung der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik von der Nachkriegszeit bis 2003 nach. Sie untersucht ihre vertraglichen Grundlagen und praktischen Bewährungsproben sowie die Frage, welche Perspektiven sich für eine handlungsfähige europäische Außenpolitik eröffnen.

  • Europäische Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg
  • Einheitliche Europäische Akte und Vertrag von Maastricht
  • Ziele und Instrumente der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
  • Vertragsänderungen von Amsterdam und Entwicklungen in Nizza
  • Konflikte im ehemaligen Jugoslawien und Irak-Krieg
  • Europäischer Verfassungskonvent und Verteidigungspolitik

Auszug aus dem Buch

2.1 Die Entstehung der GASP im Vertrag von Maastricht

Mit dem Hintergrund der EEA und der damit verbundenen Vertiefung der EPZ, der politischen Entwicklungen in Europa Ende der 1980er Jahre und zu Beginn der 1990er Jahre (Fall der Berliner Mauer, deutsche Wiedervereinigung, politischer Wandel in Osteuropa etc.) und der bevorstehenden Erweiterung der EG wurde der Wunsch der europäischen Staaten größer, die politische Zusammenarbeit im Bereich der Außenpolitik weiter zu verstärken und diese beim sich abzeichnenden Vertragsschluss über eine Europäische Union zu berücksichtigen. Insbesondere unterstützten der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Präsident François Mitterand die Entwicklung „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ auf einer speziellen Regierungskonferenz zu entwickeln. Widerstand gab es u.a. aus Großbritannien. Letztlich wurde erstmals auf der Regierungskonferenz in Rom am 14.12.1990 über die GASP diskutiert.

In der weiteren Diskussion unter dem Vorsitz Luxemburgs 1991 kristallisierte sich die Gliederung der Union in drei Säulen heraus. Die Säulen sollten die Europäischen Gemeinschaften, die GASP und die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres beinhalten.

Ein weiterer deutsch-französischer Vorschlag vom 04.02.1991 sah vor, dass sich die GASP auch auf die Verteidigung erstrecken sollte. Demzufolge sollte die WEU mittelfristig in der EU aufgehen. Dem ablehnend standen jedoch u.a. Großbritannien und die Niederlande gegenüber, welche die WEU als eigenständige Organisation erhalten und zu einer stärkeren Mittlerfunktion zwischen EU und NATO aufbauen wollten. Im Übrigen stand auch die amerikanische Regierung unter Präsident George Bush einer europäischen Verteidigungsidentität kritisch gegenüber.

Im Grundsatz einigten sich die europäischen Partner dann allerdings doch, die Verteidigung in den Vertrag mit aufzunehmen. So sollte die WEU „integraler Bestandteil der Entwicklung der Europäischen Union“ sein. Letztlich gaben auch die USA den Widerstand dadurch auf, dass die Europäer innerhalb der NATO ihre sicherheitspolitischen Aufgaben intensivieren wollten.

Die GASP konnte somit vom Europäischen Rat am 10./11.12.1991 in Maastricht endgültig formuliert werden.

Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) trat nach der Ratifizierung aller Mitgliedstaaten zum 01.11.1993 in Kraft.

Zusammenfassung der Kapitel

Europäische Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg: Das Kapitel behandelt die Anfänge der europäischen Integration und die Entwicklung der politischen Zusammenarbeit bis zur Einheitlichen Europäischen Akte.

Der Vertrag von Maastricht: Dargestellt werden die Entstehung, Ziele und Instrumente der GASP sowie die Veränderungen durch Amsterdam und Nizza.

Die ersten Bewährungsproben der GASP: Das Kapitel führt Gemeinsame Aktionen auf und betrachtet die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien, den Kosovo-Konflikt und die EU-Friedensmission in Mazedonien.

Das Scheitern der GASP - der Irak-Krieg 2003: Behandelt werden die unterschiedlichen Positionen europäischer Staaten im Vorfeld des Irak-Krieges.

Perspektive für die Zukunft - der europäische Verfassungskonvent: Das Kapitel beschreibt Reformüberlegungen zur Handlungsfähigkeit der Union und zur Verbindung von Außen- und Verteidigungspolitik.

Abschließende Bewertung: Die Arbeit bewertet die bisherige Entwicklung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik und erörtert die Koordinierung nationaler Interessen.

Schlüsselwörter

Europäische Union, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, europäische Integration, Einheitliche Europäische Akte, Vertrag von Maastricht, Vertrag von Amsterdam, Europäischer Gipfel von Nizza, Gemeinsame Aktionen, Jugoslawienkriege, Kosovo-Konflikt, Irak-Krieg, Europäischer Verfassungskonvent, europäische Verteidigungspolitik

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit?

Die Arbeit behandelt die Entwicklung und die Perspektiven einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union bis zum Jahr 2003.

Welche Themen stehen im Mittelpunkt?

Im Mittelpunkt stehen europäische Vertragsentwicklungen, außenpolitische Instrumente, internationale Konflikte und institutionelle Reformperspektiven.

Welches Ziel verfolgt die Untersuchung?

Sie zeichnet die Entstehung der gemeinsamen Außenpolitik nach und beleuchtet ihre Handlungsfähigkeit anhand ausgewählter Krisen und Reformansätze.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit wertet europarechtliche Vertragsbestimmungen und Fachliteratur aus und verbindet die Darstellung der historischen Entwicklung mit der Betrachtung konkreter Konflikte.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil erläutert die Verträge von Maastricht und Amsterdam, die Entwicklungen von Nizza und ausgewählte Bewährungsproben der GASP.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den zentralen Begriffen gehören GASP, europäische Integration, Maastricht, Gemeinsame Aktionen, Kosovo-Konflikt und europäische Verteidigungspolitik.

Welche Instrumente der GASP werden erläutert?

Die Arbeit unterscheidet Gemeinsame Standpunkte und Gemeinsame Aktionen und beschreibt die mit Amsterdam eingeführte Gemeinsame Strategie.

Welche Konflikte dienen als Beispiele?

Betrachtet werden insbesondere die Kriege im ehemaligen Jugoslawien, der Kosovo-Konflikt und der Irak-Krieg 2003.

Welche Rolle spielt der europäische Verfassungskonvent?

Er wird als Forum für Reformüberlegungen vorgestellt, die unter anderem die Handlungsfähigkeit der erweiterten Union und ihre Außenvertretung betreffen.

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten  - nach oben

Details

Titel
Die gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union - Entwicklung und Perspektiven
Hochschule
Niedersächsische Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Hildesheim
Note
13 Punkte
Autor
Thomas Otte (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2003
Seiten
14
Katalognummer
V20256
ISBN (eBook)
9783638241908
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Außenpolitik Europäischen Union Entwicklung Perspektiven
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Thomas Otte (Autor:in), 2003, Die gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union - Entwicklung und Perspektiven, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20256
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Leseprobe aus  14  Seiten
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