Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges (1945) waren sich führende Kräfte in Europa darüber im Grundsatz einig, dass es notwendig sein würde, dass das Nachkriegseuropa die einfache Rekonstruktion der einzelstaatlichen Vorkriegsstrukturen vermeiden müsse.
Verschiedenste Personen und Gruppierungen forderten als Konsequenz aus teilweise Jahrhunderte währenden zwischenstaatlichen Feindschaften u.a. eine gemeinsame europäische Regierung, ein Parlament und eine Armee. Bereits 1946 sprach sich der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill dafür aus, dass ein „Europarat“ als Vorstufe zur Entstehung der „Vereinigten Staaten von Europa“ gebildet werden sollte.
Diese Ansätze führten 1949 zur Gründung des Europarates. Am 27.07.1952 trat der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS/Montanunion) in Kraft. Die Römischen Verträge, welche die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) umfassen, traten zum 1.1.1958 in Kraft. EWG, EURATOM und EGKS bildeten zusammen die Europäischen Gemeinschaften (EG). An diese supranationalen Organisationen traten die Mitgliedsstaaten Hoheitsrechte ab. Somit schlossen sich die europäischen Staaten, im Übrigen zumeist auf deutsch-französische Initiative hin, zumindest im wirtschaftlichen Bereich enger zusammen. Dies geschah auch unter dem Aspekt, den beträchtlichen Schaden des Krieges gemeinsam zu beheben.
Auf anderen Gebieten wurden jedoch weniger Fortschritte erreicht. So kam eine Zusammenarbeit auf außen- und verteidigungspolitischer Ebene nicht zustande. Die geplante Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) sowie die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) konnten (bis auf den Wirtschaftsbereich) nicht realisiert werden. Jedoch wurde auf verteidigungspolitischer Ebene 1954, hervorgehend aus der 1948 gegründeten Westunion, die Westeuropäische Union (WEU) gegründet. Ziel der WEU ist die Gewährleistung der Sicherheit der Mitgliedstaaten durch automatischen Beistand. Die WEU soll den europäischen Pfeiler der NATO bilden.7 De facto war die Bedeutung der WEU neben der NATO eher als gering einzuschätzen.
Inhaltsverzeichnis
1. Europäische Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg
1.1 Die Einheitliche Europäische Akte
2. Der Vertrag von Maastricht
2.1 Die Entstehung der GASP im Vertrag von Maastricht
2.2 Inhalt und Ziel der GASP
2.3 Der Vertrag von Amsterdam und der EU-Gipfel von Nizza
3. Die ersten Bewährungsproben der GASP
3.1 Gemeinsame Aktionen im Rahmen der GASP
3.2 Der Krieg im ehemaligen Jugoslawien
3.3 Der Kosovo-Konflikt
3.4 Die EU-Friedensmission in Mazedonien
4. Das Scheitern der GASP - der Irak-Krieg 2003
5. Perspektive für die Zukunft - der europäische Verfassungskonvent
6. Abschließende Bewertung
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit analysiert die historische Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union. Dabei wird untersucht, wie sich die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU von den Anfängen nach dem Zweiten Weltkrieg bis hin zu den Herausforderungen des Irak-Krieges 2003 entwickelt hat und welche Perspektiven der europäische Verfassungskonvent bietet.
- Historische Genese der europäischen Außenpolitik und die Rolle der WEU.
- Die Institutionalisierung der GASP durch die Verträge von Maastricht und Amsterdam.
- Empirische Untersuchung der Bewährungsproben, insbesondere auf dem Balkan.
- Die Krise der GASP angesichts globaler Konflikte wie dem Irak-Krieg 2003.
- Zukunftsperspektiven durch den europäischen Verfassungskonvent und die ESVP.
Auszug aus dem Buch
2.1 Die Entstehung der GASP im Vertrag von Maastricht
Mit dem Hintergrund der EEA und der damit verbundenen Vertiefung der EPZ, der politischen Entwicklungen in Europa Ende der 1980er Jahre und zu Beginn der 1990er Jahre (Fall der Berliner Mauer, deutsche Wiedervereinigung, politischer Wandel in Osteuropa etc.) und der bevorstehenden Erweiterung der EG wurde der Wunsch der europäischen Staaten größer, die politische Zusammenarbeit im Bereich der Außenpolitik weiter zu verstärken und diese beim sich abzeichnenden Vertragsschluss über eine Europäische Union zu berücksichtigen. Insbesondere unterstützten der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Präsident François Mitterand die Entwicklung „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ auf einer speziellen Regierungskonferenz zu entwickeln. Widerstand gab es u.a. aus Großbritannien. Letztlich wurde erstmals auf der Regierungskonferenz in Rom am 14.12.1990 über die GASP diskutiert.
In der weiteren Diskussion unter dem Vorsitz Luxemburgs 1991 kristallisierte sich die Gliederung der Union in drei Säulen heraus. Die Säulen sollten die Europäischen Gemeinschaften, die GASP und die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres beinhalten.
Ein weiterer deutsch-französischer Vorschlag vom 04.02.1991 sah vor, dass sich die GASP auch auf die Verteidigung erstrecken sollte. Demzufolge sollte die WEU mittelfristig in der EU aufgehen. Dem ablehnend standen jedoch u.a. Großbritannien und die Niederlande gegenüber, welche die WEU als eigenständige Organisation erhalten und zu einer stärkeren Mittlerfunktion zwischen EU und NATO aufbauen wollten. Im Übrigen stand auch die amerikanische Regierung unter Präsident George Bush einer europäischen Verteidigungsidentität kritisch gegenüber.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Europäische Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg: Darstellung der frühen europäischen Integrationsbestrebungen und der zaghaften Anfänge politischer Kooperation.
2. Der Vertrag von Maastricht: Analyse der vertraglichen Verankerung der GASP als zweite Säule der Europäischen Union sowie deren Weiterentwicklung durch nachfolgende Verträge.
3. Die ersten Bewährungsproben der GASP: Evaluation der praktischen Anwendung von GASP-Instrumenten anhand von Krisen auf dem Balkan und der EU-Mission in Mazedonien.
4. Das Scheitern der GASP - der Irak-Krieg 2003: Untersuchung der internen Zerstrittenheit der EU-Mitgliedstaaten während der Irak-Krise und deren Auswirkungen auf die gemeinsame Außenpolitik.
5. Perspektive für die Zukunft - der europäische Verfassungskonvent: Erörterung der Bemühungen um eine europäische Verfassung zur Steigerung der Handlungsfähigkeit.
6. Abschließende Bewertung: Fazit über den Status quo der GASP und die Notwendigkeit einer stärkeren Koordinierung der nationalen Interessen.
Schlüsselwörter
GASP, Europäische Union, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Maastricht, Amsterdam, Verfassungskonvent, ESVP, WEU, Krisenprävention, Balkan-Konflikt, Irak-Krieg, europäische Integration, transatlantische Beziehungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und den Zukunftsperspektiven der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union.
Welche Themenfelder sind zentral?
Zentral sind die historische Entwicklung seit 1945, die vertragliche Fundierung in Maastricht und Amsterdam, die Praxis bei Kriseneinsätzen sowie die aktuelle Krise im Kontext des Irak-Krieges.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es aufzuzeigen, inwieweit die EU in der Lage ist, eine kohärente und handlungsfähige Außenpolitik zu gestalten.
Welche Methode findet Anwendung?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und rechtliche Analyse auf Basis von Vertragsdokumenten, Fachliteratur und historischen Ereignissen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die vertraglichen Grundlagen, die Bewährungsproben im ehemaligen Jugoslawien sowie die Analyse der Uneinigkeit während des Irak-Krieges.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie GASP, EU-Integration, sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit und Verfassungskonvent charakterisiert.
Wie bewertet der Autor das Scheitern der GASP im Irak-Krieg 2003?
Der Autor wertet dies als deutliches Zeichen der Handlungsunfähigkeit und internen Spaltung, die durch das Fehlen einer gemeinsamen Position unterstrichen wurde.
Welche Bedeutung misst die Arbeit der WEU zu?
Die WEU wird als früher Versuch einer europäischen Verteidigungskooperation betrachtet, der jedoch de facto unter dem Schatten der NATO als zweitrangig eingestuft wurde.
- Quote paper
- Thomas Otte (Author), 2003, Die gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union - Entwicklung und Perspektiven, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20256
