Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Patent System in Deutschland, mit dessen traditionellen Aufgaben und dem Patent Management von Unternehmen. Dabei werden im Besonderen moderne, neu hinzukommende Aufgaben und Ziele des Patent Systems untersucht. Traditionell hat das Patent System die Aufgabe, Erfinder zum Erfinden zu motivieren und im Gegenzug die gemachten Erfindungen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Vorteil der gesteigerten Wertschöpfung einer Erfindung durch ein Exklusiv-Nutzungs-Recht (Patent) steht dabei in Konflikt mit dem Nachteil der Veröffentlichung, da damit eine Grundlage für Nachahmer und Wettbewerber geschaffen wird.
Diese Veröffentlichung hat, neben den hohen Kosten für ein Patent, in jüngerer Vergangenheit dazu geführt, dass andere Mechanismen zur Wertschöpfung aus der Erfindung (z.B. “lead time advantages” und “complementary assets”) vermeintlich wichtiger wurden. Nichtsdestotrotz ist die jährliche Anzahl an Patentanmeldungen annähernd gleichbleibend hoch. Dafür muss es also Gründe innerhalb des Patent Systems geben.
Diese Arbeit untersucht das Patent System, insbesondere den Patent-Anmeldungs-Prozess am DPMA1, um solche Gründe näher zu beleuchten. Dabei werden Verhaltensmuster von Erfindern innerhalb des Patent Prozesses, wie sie Henkel und Jell (2009) beschreiben, mit möglichen Motiven für ein solches Verhalten verknüpft. Durch diese Vorgehensweise soll Aufschluss darüber gegeben werden, warum diese Anmelder sich so verhalten und damit aus welchen Gründen sie ein Patent angemeldet haben.
Die Ergebnisse dieser Arbeit, die durch eine schriftliche Umfrage (Fragebogen) unter 1160 Erfindern gestützt werden, kommen zu dem Schluss, dass es neben den traditionellen Gründen ein Patent anzumelden, zusätzliche strategische Gründe gibt. Solche sind z.B. die Möglichkeit, mit Hilfe einer Vielzahl von Patentanmeldungen die eigene Technologie-Strategie Wettbewerbern zu verschleiern oder die Möglichkeit, die nationale Patentanmeldung als Grundlage für weitere Patentanmeldungen in anderen Ländern zu nutzen. Diese strategischen Motive eines Erfinders, das Patent System zu nutzen, erklären die konstant hohe Zahl an Patentanmeldungen am DPMA.
Inhaltsverzeichnis
1 Abstract
2 Introduction
3 Review of existing literature
3.1 The patenting process at the GPTO
3.2 Behavioral patterns inside the patenting process
3.2.1 Minimize examination lag / quick patent decision
3.2.2 Pending patent / delay patenting process
3.2.3 Defensive Publishing / early publication
3.2.4 Active withdrawal/no payment of annual fees
3.2.5 Summary of behavioral patterns
3.3 Motives of applicants
3.3.1 Block competitors, license to an already found licensee, patent troll, improve bargaining position in (cross-) license negotiations
3.3.2 Secure Freedom-To-Operate
3.3.3 Insecure competitors / conceal technolgy strategy
3.3.4 Gaining time to find licensees
3.3.5 Gaining time to evaluate a potential exclusion right
3.3.6 Improve public corporate image
3.3.7 Summary of motives
3.4 Connection of motives and behavioral patterns
3.4.1 Exclusion right <–> expedited patenting process
3.4.2 Securing FTO <–> DP / early publication
3.4.3 Gaining time to find licensees <–> pending patent
3.4.4 Gaining time to evaluate a potential exclusion right <–> pending patent
3.4.5 Conceal technology strategy <–> pending patent
3.4.6 Improve public corporate image <-> ?
3.5 Propositions
4 Methodology of empirical analysis
4.1 Stratified random sampling
4.2 Data collection
4.3 Data analysis
5 Procedure of empirical analysis
5.1 Dataset
5.2 Data collection (questionaire) and data logging
5.3 Data analysis – descriptive analysis
6 Results of empirical analysis
7 Conclusion
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Masterthesis untersucht das deutsche Patentsystem und beleuchtet moderne, strategische Motive, die Unternehmen dazu bewegen, Patente anzumelden, jenseits der traditionellen Erlangung von Exklusivrechten. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich mit dem Zusammenhang zwischen spezifischen Verhaltensmustern von Erfindern innerhalb des Anmeldeprozesses am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und den zugrunde liegenden strategischen Zielen, wie etwa der Verschleierung der Technologiestrategie oder der Sicherung von Handlungsfreiheit.
- Analyse strategischer Motive von Patentanmeldern
- Untersuchung von Verhaltensmustern im Patentanmeldeprozess am DPMA
- Empirische Evidenz durch eine schriftliche Umfrage unter 1160 Erfindern
- Zusammenhang zwischen dem "Pending-Status" von Patentanmeldungen und strategischem Patentmanagement
- Bedeutung der Sicherung von "Freedom-To-Operate" (FTO)
Auszug aus dem Buch
3.2.1 MINIMIZE EXAMINATION LAG / QUICK PATENT DECISION
This pattern describes a behavior of the applicant that deals with advancing the patenting process. As shown in chapter 3.1, the first step in the process is the application at the GPTO. Independent from the application the inventor needs to request for examination. For the purpose of reducing the duration of the patenting process the applicant minimizes the examination lag. To do so, he or she requests for examination as soon as possible, for instance at the application date. Hence, the examination lag is reduced to a minimum; it can even be reduced to zero. With such a behavioral pattern the applicant expedites the patenting process and thereby achieves a quick patent decision. In addition, the inventor is eager to pay all the fees in time. Furthermore, the application contains as much information as the applicant can provide and complies with all formal requirements in order to make the patent more likely to be granted.
This behavioral pattern is independent from potential subsequent filings. As a result, with the focus on Germany, the duration of the patenting process at the GPTO is not influenced by submitted subsequent filings.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Abstract: Eine kurze Übersicht über die Problemstellung und die zentralen Erkenntnisse der Arbeit, die über die traditionellen Gründe für Patentanmeldungen hinausgehen.
2 Introduction: Einführung in die ökonomische Literatur zum Patentsystem sowie Darstellung der strategischen Anmeldemotive wie "Blocking competitors" oder "Freedom-To-Operate".
3 Review of existing literature: Detaillierte Betrachtung des Patentanmeldeprozesses am DPMA, der Verhaltensmuster von Erfindern und der theoretischen Verknüpfung von Motiven mit diesen Mustern.
4 Methodology of empirical analysis: Darstellung der angewandten Forschungsmethoden, insbesondere der geschichteten Zufallsstichprobe ("stratified random sampling") und der Gestaltung von Fragebögen.
5 Procedure of empirical analysis: Beschreibung der konkreten Vorgehensweise bei der Datenerhebung, der technischen Umsetzung mittels Skripten und der Vorbereitung der Datensätze.
6 Results of empirical analysis: Präsentation der empirischen Daten sowie statistische Überprüfung und Auswertung der aufgestellten Forschungspropositionen.
7 Conclusion: Fazit der Arbeit und Zusammenfassung der Ergebnisse hinsichtlich der strategischen Motive sowie Ausblick auf mögliche zukünftige Forschungsansätze.
Schlüsselwörter
Patentsystem, DPMA, strategisches Patentmanagement, Patentanmeldungen, Innovationsstrategie, Freedom-To-Operate, Defensive Publishing, Verhaltensmuster, Erfinder, Patenttroll, Technologiestrategie, empirische Analyse, Fragebogendesign, Patentanmeldung, Exklusivrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das deutsche Patentsystem und hinterfragt, warum Unternehmen trotz steigender Kosten und der Verfügbarkeit alternativer Schutzmechanismen kontinuierlich eine hohe Anzahl an Patenten anmelden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die traditionellen versus moderne strategische Aufgaben des Patentsystems, die Verhaltensmuster von Erfindern im Patentprozess und die ökonomische Nutzung von Patentanmeldungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, empirische Evidenz dafür zu liefern, dass Anmelder durch bestimmte Verhaltensmuster (wie die Verzögerung von Prüfungsanträgen) strategische Vorteile erzielen, die über das reine Exklusivrecht hinausgehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine empirisch-quantitative Methode, basierend auf einer geschichteten Zufallsstichprobe ("stratified random sampling") und einer schriftlichen Befragung von 1160 Erfindern.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine umfassende Literaturrecherche zur Patentprozesstheorie, die Methodik der empirischen Datenerhebung und die anschließende statistische Auswertung der aufgestellten Thesen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Patentanmeldungen, strategisches Patentmanagement, Technologiestrategie, Freedom-To-Operate und empirische Analyse.
Wie beeinflusst der "Pending-Status" eine Patentanmeldung?
Der Pending-Status erlaubt es Anmeldern, wertvolle Zeit zu gewinnen, um die wirtschaftliche Rentabilität ihrer Erfindung zu evaluieren oder nach Lizenznehmern zu suchen, ohne sofort hohe Prüfungsgebühren zu verursachen.
Welche Rolle spielt die "Freedom-To-Operate" (FTO)?
FTO ist eines der Hauptmotive, um sicherzustellen, dass ein Unternehmen seine eigene Erfindung ohne das Risiko einer Blockade durch Wettbewerber nutzen kann; es schützt zudem vor Unterlassungsklagen.
Warum ziehen einige Anmelder ihre Anträge in Jahr zwei oder drei zurück?
Oft dienen diese Anmeldungen primär der Schaffung von "Prior Art" (Defensive Publishing) oder der Verbesserung des öffentlichen Unternehmensimages, sodass nach Erreichen dieses Ziels eine Fortführung des kostenintensiven Prüfverfahrens nicht mehr notwendig erscheint.
- Quote paper
- Lorenz Zehetbauer (Author), 2009, Strategic Patent Management, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/202640
