Die vorliegende Arbeit untersucht anhand der Bundesländer Bayern und Hamburg, wie die an der Volksgesetzgebung beteiligten Akteure den Verlauf eines Volksgesetzgebungsverfahrens beeinflussen. Der Fokus liegt dabei auf der Interaktion von parlamentarischer Vertretung und den Initiatoren eines Volksbegehrens. Anhand von 21 untersuchten Volksbegehren in Bayern und Hamburg im Zeitraum von 1996 bis 2011 konnte festgestellt werden, dass (1) Volksgesetzgebungsfahren häufig von Gruppen genutzt werden, die im parlamentarischen Umfeld aktiv sind, aber zum Zeitpunkt des Volksbegehrens über keine politische Macht innerhalb der Legislative verfügen; dass (2) die Möglichkeit eines Alternativvorschlags des Parlaments, teilweise in Abhängigkeit von den jeweiligen Initiatoren, genutzt wurde, aber nie erfolgreich war; und dass (3) das Kompromissverhalten der Akteure untereinander positiv beeinflusst wird, wenn die Akteure sich aus dem parlamentarischen Umfeld kennen.
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Grundlagen
2.1 Die Akteursebene der direkten Demokratie
2.2 Volksgesetzgebung in Bayern
2.3 Volksgesetzgebung in Hamburg
3. Qualitative Länderstudie
3.1 Bayern
3.2 Hamburg
3.3 Bewertung
4. Zusammenfassung und Ausblick
Bibliographie
- Quote paper
- Anna Fischer (Author), 2012, Die Akteursebene auf dem Weg von Volksbegehren zu Volksentscheid, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/202866
