Das chinesische Rechtssystem und die damit verbundene Rechtskultur befinden sich seit rund
einem Jahrhundert in einem andauernden Reform- und Modernisierungsprozess, auf dem Wege
von einer „traditionellen“ Ordnung hin zu einer „modernen“ Existenz. Das ‚spezifisch
chinesisch sozialistische Rechtssystem’ weist eine ganz eigene Prägung auf, doch der
Transformationsprozess seit Ende der 70er Jahre von einer sozialistischen Planwirtschaft hin
zu einer sozialistischen Marktwirtschaft und die damit einhergehende ökonomische
Entwicklung resultierten in westlichen und innerstaatlichen Impulsen, die einen
Veränderungsdruck auf die rechtliche Ordnung des Landes erzeugten. Reaktionen auf diesen
sozioökonomischen Wandel äußern sich unter anderem in einem kontinuierlichen
Reformprozess des chinesischen Rechts und der Verabschiedung neuer sozialer Gesetze. Ein
Beispiel ist das am 01. Januar 1995 in Kraft getretene chinesische Arbeitsrecht.
Bis vor 25 Jahren existierte in China keine aus Gesetzen bestehende Sicherung der
Arbeitnehmer. Auch Gewerkschaften galten nur als ‚Transmissionsriemen’ zwischen der
Partei und der Arbeiterklasse. Heute, über 30 Jahre nach dem Beginn der Öffnungs- und
Reformpolitik und der wirtschaftlichen Neuordnung Chinas, sind, als Ergebnis der Rezeption
europäischen Rechts, sämtliche Aspekte des Arbeitnehmerschutzes im Arbeitsgesetz geregelt.
Das erste Kapitel dieser Arbeit soll darstellen, welche Regelungen in den Arbeitsgesetzen
verbindlich festgelegt wurden. Die Darstellung wird sich hier auf die Betrachtung der Zahlung
von Löhnen und die Regelungen von Arbeitszeiten im Rahmen von Arbeitsverträgen
beschränken. Es empfiehlt sich ein vergleichender Blick zur deutschen Gesetzgebung. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundzüge des chinesischen Arbeitsrechts
- Bedeutung und Historie.
- Aufgaben und Anwendungsbereich. .
- Arbeitsvertrag .
- Löhne.
- Arbeitszeiten.
- Die Durchsetzung der Arbeitsgesetze (Mikroperspektive)
- Die Durchsetzung der Arbeitsgesetze (Makroperspektive)
- Arbeitsvertrag
- Löhne.
- Arbeitszeiten.
- Mögliche Gründe der Diskrepanz zwischen Rechtsanspruch und Rechtswirklichkeit
- Die traditionelle Vorstellung der ,Abneigung gegen Prozesse'.
- Das Phänomen der Wanderarbeiter - Die neue Arbeiterklasse.
- Das Hukou-System.
- Institutionen der Interessenvertretung von Arbeitnehmern .
- Konflikt zwischen Regional- und Zentralstaat
- Das Verfahren bei Rechtsstreitigkeiten.
- Arbeitskämpfe und Proteste
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die wissenschaftliche Hausarbeit befasst sich mit der Diskrepanz zwischen Rechtsanspruch und Rechtswirklichkeit im chinesischen Arbeitsrecht. Sie untersucht die Ursachen für die Abneigung gegen Prozesse, die zum Nicht-Einhalten der Arbeitsgesetze führt. Dabei wird besonders auf die Situation der Wanderarbeiter in China fokussiert.
- Die Entwicklung des chinesischen Arbeitsrechts
- Die Durchsetzung der Arbeitsgesetze in der Praxis
- Die Rolle der Wanderarbeiter im Arbeitsrecht
- Die Bedeutung des Hukou-Systems für die Arbeitsbedingungen
- Die Rolle der Interessenvertretung von Arbeitnehmern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das chinesische Rechtssystem und seine Entwicklung vor, mit einem Fokus auf das Arbeitsrecht. Sie zeigt die Veränderungen im Rechtssystem seit den 1970er Jahren und betont die Einführung des chinesischen Arbeitsgesetzes im Jahr 1995. Das erste Kapitel beschreibt die Regelungen des chinesischen Arbeitsrechts in Bezug auf Arbeitsverträge, Löhne und Arbeitszeiten. Dabei werden Vergleiche zur deutschen Gesetzgebung gezogen. Das zweite Kapitel beleuchtet die Durchsetzung der Arbeitsgesetze aus der Perspektive einzelner Arbeitnehmer. Das dritte Kapitel untersucht die Durchsetzung der Arbeitsgesetze aus einer makroökonomischen Perspektive, und fokussiert dabei auf die Bereiche Arbeitsverträge, Löhne und Arbeitszeiten. Das vierte Kapitel analysiert die Gründe für die Diskrepanz zwischen Rechtsanspruch und Rechtswirklichkeit. Die traditionellen Vorstellungen der ,Abneigung gegen Prozesse', das Phänomen der Wanderarbeiter, das Hukou-System, die Rolle der Interessenvertretung, die Konflikte zwischen Regional- und Zentralstaat, Verfahren bei Rechtsstreitigkeiten und die Arbeitskämpfe werden in diesem Kapitel thematisiert. Das fünfte Kapitel bietet eine Schlussbetrachtung.
Schlüsselwörter
Chinesisches Arbeitsrecht, Rechtsanspruch, Rechtswirklichkeit, Abneigung gegen Prozesse, Wanderarbeiter, Hukou-System, Interessenvertretung, Arbeitskämpfe, Rechtsstreitigkeiten, Sozialistische Marktwirtschaft.
- Quote paper
- Bjørn Burg (Author), 2012, Rechtsanspruch und Rechtswirklichkeit im chinesischen Arbeitsrecht: Konfuzianische Abneigung gegen Rechtsprozesse?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/202959