Franz Josef Strauss - populistische Züge eines Politikers

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung in die Problematik
1.1 Politischer Populismus als Rahmenthema im W-Seminar Kurs Sozialkunde und persönliche Themafindung
1.2 Politischer Populismus – Begriffsdefinition

2 Populistische Züge des Politikers Franz Josef Strauß in Stationen seiner politischen Karriere
2.1 F.J. Strauß als Kommunalpolitiker von 1945 bis 1949 – erste prägende Einflüsse seiner politischen Strategie
2.2 F.J. Strauß als Bundespolitiker von 1949 bis 1980 –Populistische Züge in seiner Karriere als
2.2.1 Bundestagsabgeordneter im 1. Bundestag und im Amt des Ministers für besondere Aufgaben von 1953 bis
2.2.2 Atomminister von 1955 bis 1956 und als Bundesverteidigungsminister von 1956 bis
2.2.3 Bundesfinanzminister von 1966 bis
2.2.4 Oppositionspolitiker der CDU/CSU und als Kanzlerkandidat
2.3 Landesvater und bayerischer Ministerpräsident von 1978 bis
2.4 F.J. Strauß und der Europagedanke – fern vom Populismus
2.5 F.J. Strauß und sein besonderes Verhältnis zu den Medien
2.5.1 Wirkung in Presse, Fernsehen und Karikaturisten
2.5.2 F.J. Strauß als Herausgeber des Bayernkuriers
2.5.3 „Politischer Aschermittwoch“- Bühne des Populismus
2.5.4 Wahlkampf – ein Mittel des Populismus
2.5.5 „Spiegel-Affäre“ – Grenze des Populismus

3 Resümee

Literaturverzeichnis

Quellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Eidesstattliche Erklärung

Hiermit versichere ich, dass ich die Hausarbeit selbstständig verfasst und keine anderen als die angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt habe, alle Ausführungen, die anderen Schriften wörtlich oder sinngemäß entnommen wurden, kenntlich gemacht sind und die Arbeit in gleicher oder ähnlicher Fassung noch nicht Bestandteil einer Studien- oder Prüfungsleistung war.

Unterschrift des Verfassers

1. Einführung in die Problematik

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten Abb.^[1]

„Ich bin auf dieser Welt als Franz Josef Strauß ein gewisser Begriff“ ^[2] , dieser Untertitel einer Karikatur des bekannten Strauß-Zeichners Dieter Hanitzsch bringt die Problematik des politischen Populismus auf den Punkt. Strauß sitzt symbolisch auf einem Globus, dabei hält er die Augen geschlossen. Seine Körperhaltung in dieser Karikatur spiegelt sein Selbstverständnis und seine „weltpolitischen“ Ambitionen wider.

Das Ziel eines jeden Politikers ist es berühmt, populär und vor allem gewählt zu werden. Doch wie erreicht man diese Eigenschaften? Wie wird man mit Populismus zu einem „gewissen Begriff“? Dieser Frage versuche ich im Folgenden nachzugehen.

1.1 Politischer Populismus als Rahmenthema im W-Seminar Kurs Sozialkunde und persönliche Themafindung

Der W-Seminar Kurs Sozialkunde „Politischer Populismus“ versuchte exemplarisch an der Person Silvio Berlusconi dieser Frage nachzugehen. Grundlagen bilden verschiedenste Arbeitsmethoden, die für das wissenschaftliche Arbeiten unerlässlich sind. Die Analyse von Quellen wie z.B. Zeitungsartikeln, Filmen, Interviews und anderen Medien, die Reflexion aktueller politischer Ereignisse sowie das Diskutieren und Argumentieren eigener Standpunkte anhandhochbrisanter Themen waren curriculare Hauptbestandteile des Kurses. Um der Frage nach dem Begriff „Populismus“ anhand einer ausgewählten politischen Person nachgehen zu können, ist es also erforderlich, neben der Vita vor allem auch die Zeitepoche, in der der Politiker gewirkt hat, zu beleuchten und in den richtigen Blickwinkel zu seinerpolitischen Arbeit zu bringen. Dazu gehören gesellschaftliche, wirtschaftsstrukturelle und politische Entwicklungen, diedas Leben der Bevölkerung bestimmen. Darüber hinaus gehört die Kenntnis des jeweiligen politischen Systems, in dem der Politiker wirkt, zu den Voraussetzungen. Denn Grundlage der Betrachtung sind die zwei verschiedenen Perspektiven: Auf der einen Seite hat man den biographischen Ansatz, der Lebenswandel, mögliche Skandale und Medienpräsenz des Politikers beinhaltet, auf der anderen Seite ist der fachwissenschaftliche, politologische Ansatz, der politische Leistungen und das Erreichen von Zielen beschreibt.

Franz Josef Straußist einer der einflussreichsten und zugleich in hohem Maß polarisierenden Politiker der deutschen Nachkriegszeit. In seiner Person vereinen sich geschichtliche Tradition und humanistische Bildung, moderner Fortschrittsglaube und ein rhetorisches Ausnahmetalent. Bis zum heutigen Tag ist Strauß Objekt des politischen Humors geblieben. Mein politisches Interesse war der Grund dafür, mich mit dem Politiker auseinanderzusetzen. Im Zentrum der Arbeit soll die Abwägung stehen, ob an der politischen Arbeit und Persönlichkeit von Franz Josef Strauß ein Hang zum Populismus feststellbar ist.

1.2 Politischer Populismus- Begriffsdefinitionen

Das Wort Populismus leitet sich von dem lateinischen Wort „populus“, das Volk, ab. Das Brockhaus Lexikon definiert politischen Populismus als:

„eine Politik, die sich volksnah gibt, die Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölkerung für eigene Zwecke nutzt und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet.“^[3]

Man stellt sehr schnell fest, dass diese Definition nicht ausreichend ist. Aufgrund von verschiedensten Arten, Ausprägungen, Intensität und Eindeutigkeit dieses Phänomens in der Politik muss für jedes Land, jede Staatsform und jeden Populisten eigens eine Definition erarbeitet werden. So ist das Erscheinungsbild des politischen Populismus in einer von Ideologie geprägten Diktatur, wie z.B. in Kuba unter Fidel Castro ein völlig anderes als in einer Demokratie, wie z.B.in Italien unter Berlusconi. Während in einer Diktatur von Anfang anjegliche Opposition und Meinungsvielfalt durch die Parteidoktrin ersetzt wird, ist es das Bestreben eines „demokratischen Populisten“ das politische System mit Hilfe der Volksgunst nach seinen Zwecken zu manipulieren. Um diese Gunst des Wählervolkes zu gewinnen, greift er Missstände auf, bedient sich inhaltsloser Scheinlösungen und attackiertMinderheiten und politische Gegner. So bildeten die Schwächen der Demokratie und des Parteiensystems gepaart mit denÄngsten der Bevölkerung in wirtschaftlichen und politischen Krisenjahren, aber auch außenpolitische Bedrohungen in der Geschichte schon immer den Nährboden für politische Demagogen.

„Als Populist wird ein Politiker bezeichnet, der mit populären Schlagworten und vagen Versprechungen, durch Vereinfachungen, Pauschalisierungen und Emotionalisierung um die Gunst des Wählers buhlt. Populisten richten sich an den Mainstream, appellieren an niedere Instinkte und bedienen Vorurteile, anstatt die in Wirklichkeit komplexeren Probleme realistisch darzustellen. Sie zeichnen teils ein verzerrtes Bild der Wirklichkeit und offerieren häufig Sündenböcke. Ein Markenzeichen sind einfache, kontroverse Slogans.“^[4]

Dieser Zusatz macht die Problematik bzw. die Thematik ein Stück verständlicher. Thema und gleichzeitig Ergebnis meiner Arbeit sollen nun sein, Züge des politischen Populismus am Beispiel Franz Josef Strauß aufzuzeigen oder zu entkräften.

2. Populistische Züge des Politikers Franz Josef Strauß in Stationen seiner politischen Karriere

Populismus entwickelt sich im Laufe eines Politikerlebens, er ist nicht von Anbeginn einfach vorhanden, deswegen muss vor allem auf die prägende Herkunft bzw. Familienverhältnisse eingegangen werden, damit bestimmte Zusammenhänge gut verständlich sind.

2.1 F.J. Strauß als Kommunalpolitiker von 1945 bis 1949 - erste prägende Einflüsse seiner politischen Strategie

Franz Josef Strauß wurde am 6. September 1915 als Sohn eines Metzgermeisters in München geboren. Er erhält den Vornamenseines Vaters Franz Josef sen., die späteren Angriffe seiner politischen Gegner, Strauß habe sich den Doppelnamen aus kosmetischen Gründen hinzufügen lassen, sind damit widerlegt. Er wuchs im kleinbürgerlichen Milieu der Schwabinger Schellingstraße auf und genoss in enger familiärer Geborgenheit eher streng gläubige Erziehung.

„(…) Der überragende Fixpunkt im Leben der Familie Strauß ist nämlich ihr Glaube und die Autorität der katholischen Kirche.“^[5] Strauß schreibt über seine Eltern in seinem Buch: „Trotz aller Einschränkung und Sparsamkeit, (…) haben sie sich rührend um uns Kinder bemüht und uns eine gute Ausbildung zukommen lassen.“^[6]

Das Gehalt der Schwester sollte bald die Fortführung des elterlichen Betriebs sowie die akademische Ausbildung des Bruders sichern. Im Kreis der Familie war die kritische Diskussion zu gesellschaftlichen und politischen Ereignissen selbstverständlich. Strauß faszinierten auf der weiterführenden Schule vor allem die Fächer Latein, Geschichte und Griechisch. Seine Erziehung beschreibt er als katholisch, monarchistisch und antipreußisch in seinen Erinnerungen.^[7] Seine Familie stand dem Hitlerregime von Anfang an mit großer Abscheu gegenüber. Dazu trug auch die Tatsache bei, dass Hitlers Hauptquartier ausgerechnet gegenüber angesiedelt war, sodass der junge Strauß schon früh mit den Nationalsozialisten konfrontiert wurde.

„Für ihn blieben die Nazi-Führer Zeit seines Lebens diese ‚seltsamen Gestalten von Gegenüber‘ (…), die Männer (…), bei deren Eintreten in den Metzgerladen die Stimmung schlagartig änderte.“^[8]

1935 erhielt Franz Josef Strauß das beste Zeugnis für die Allgemeine Hochschulreife seines Jahrgangs. Er begann auf der Ludwig-Maximilians-Universität Alte Sprachen, Geschichte und Germanistik für das höhere Lehramt zu studieren. Während sich die Nazis auf der Universität mit „Heil Hitler“ begrüßten, genügte Strauß und einige andere ein „Grüß Gott“. In der NS-Zeit zeigten sich schon früh sein politisches Verständnis und sein kämpferische Einstellung gegen den Nationalsozialismus, aber ein Widerstandskämpfer wurde er nicht. Strauß wirkte nach dem abgeschlossenen Studium als Lehrer und Offizier.

„Strauß widersetzte sich nicht nur der SS, er befolgte auch nicht die irrsinnigen Befehle, (…). Als beispielsweise die Bergwerke in der Nähe von Schongau gesprengt werden sollten, sorgte er zusammen mit anderen Offizieren dafür, dass dieser Befehl nicht ausgeführt wurde.“^[9] Damit war die Brennstoffversorgung in den Nachkriegsjahren in Schongau gesichert.^[10]

Schon hier fällt auf: Franz Josef Strauß zögerte niemals, Regeln, Vorschriften ja sogar Gesetze zu missachten und zu brechen, wenn die Chance bestand, durch aktiven Pragmatismus Leben zu retten oder zumindest für ein besseres Leben zu garantieren. Meines Erachtens sind diese Risikobereitschaft, Strauß` Durchsetzungsvermögen zum Wohle der Bevölkerung keineswegs populistische Eigenschaften. Sein Wissen und seine Fähigkeiten mit Scharfsinn einzusetzen, war sein Weg ebenso seine Courage selbstständige Urteile bzw. Meinungen öffentlich zu vertreten. Er ignorierte die NS-Propaganda völlig mit der Begründung, er sei nicht bereit sich unterzuordnen.^[11] Dazu gesellen sich nach Stefan Finger bei Strauß:

neben

„(…)der Neigung zu feuchtfröhlicher Geselligkeit und der tief verwurzelten Urangst vor Revolution, Chaos, Umsturz und Krieg erstens die mangelnde Fähigkeit, sich in bestehende Hierarchien und Systeme ein- bzw. unterzuordnen, zweitens die nicht vorhandene Bereitschaft, die eigene Meinung zu verbergen, drittens die fest verinnerlichte Überzeugung, in fast jeder Lebenslage schlauer und weitsichtiger als alle anderen geurteilt und immer mit allen Einschätzungen recht behalten zu haben und viertens die unbedingte Entschlossenheit, die Grenzen des Erlaubten und Legalen zu überschreiten, wenn vorrangige legitime Ziele auf andere Weise nicht zu erreichen sind.“^[12]

Diese hier so prägnant beschriebenen Eigenschaften sollten ihn zu einem der herausragenden Politiker seiner Zeit werden lassen und ihm schließlich doch zum Verhängnis werden.

„Der totale Krieg hat zu einer totalen Niederlage geführt. Franz Strauß zog aus diesem Erfahrungen eine ebenso schlichte wie ergreifende Konsequenz, die ihm zum Lebensmotto werden sollte:Ich kenne den Krieg. Deshalb will ich den Frieden.“^[13]

Strauß ging aus dem Zweiten Weltkrieg und der nationalsozialistischen Diktatur im Bewusstsein seiner inneren Distanz zu Hitler, seiner christlichen Erziehung und humanistischen Bildung ohne Schuldgefühl hervor.

„Ein Widerstandskämpfer im eigentlichen Sinn war er nicht, aber er zeigte während des Krieges Charaktereigenschaften wie Anstand, Hilfsbereitschaft und Mut.“^[14]

Strauß hat sich im Jahre 1945 gefragt: „Wie sollen wir mit dem Wiederaufbau der größten Trümmerlandschaft der Weltgeschichte- materiell und geistig gesehen- fertig werden? Mit meinem Wirken als Politiker wollte ich dazu beitragen, diese Frage positiv zu beantworten.“^[15]

Strauß nutzte zunächst die amerikanische Gefangenschaft in Schongau, indem er mit dem amerikanischen Militär kooperierte, Erfahrungsberichte über die Luftabwehrtaktik der russischen Luftwaffe niederschrieb und es einem gut deutschsprechenden Offizier übergab. Die Luftabwehrerfahrung hatte er an der russischen Front wenige Jahre zuvor gesammelt. Natürlich wurde diese Hilfe entlohnt, er kam sogar nach wenigen Wochen frei und erhielt ein hervorragendes Empfehlungsschreiben. Wichtig für Strauß war auch: „ (…) er konnte daraus schließen, dass die Amerikaner einen militärischen Konflikt mit der Sowjetunion zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr völlig ausschlossen.“^[16] Damals verfestigte sich ein weiteres Lebensthema: der „Kalte Krieg“. Dieses Empfehlungsschreiben katapultierte ihn zum Stellvertretenden Landrat in Schongau. Mit der Integration und Versorgung der geflüchteten, entwurzelten und verletzten Menschen sowie der Verhinderung des steigenden gesellschaftlichen Elends sah sich Strauß konfrontiert. Hier nutzte eine starke Persönlichkeit die Regeln des Schwarzmarktes und die Bedingungen eines staatlichen Machtvakuums zur Durchsetzung seiner Ziele.^[17] So reagierte Strauß auf die Auflösung eines Lagers heimatloser Polen mit der Durchsetzung einer zivilen Schongauer Stadtpolizei.^[18]

„Ich habe damals, zum Wohle der Bürger meines Landkreises, so viel gestohlen und geschoben, dass ich aus dem Gefängnis nicht mehr herausgekommen wäre, wenn es nach Recht und Gesetz gegangen wäre.“^[19] „Nicht das Amt verlieh seiner Persönlichkeit die nötige Autorität, sondern seine Persönlichkeit verlieh sie dem Amt.“^[20]

Eine treffendere Aussage zu seiner politischen Arbeit kann nicht getroffen werden, was im Laufe seiner Karriereleiter noch deutlicher wird. Er hat ein gutes Gespür für die Stimmung der Leute, ihre Ängste und Sorgen, aber er offeriert keine Scheinlösung sondern hilft wirklich. Als Abgesandter des Volkes spricht Franz Josef Strauß und ist gleichzeitig Obrigkeit.^[21] Strauß` erste politische Rede findet im Herbst 1945 vor einer Bauernversammlung zum Anlass der Gründung der Christlich-Sozialen Union. Strauß wurde anschließend zum stellvertretenden Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes in Schongau gewählt.^[22] Er lernte in diesen Jahren des ersten politischen Engagements den Münchner Josef Müller kennen, der sich schon bald als Mentor der straußschen Karriere und als einer der wenigen engen Freunde erweisen sollte.

Früh wird Strauß Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der CSU und 1948 Mitglied im Frankfurter Wirtschaftsrat. Strauß gab sich in dieser Zeit als volksnaher Nachkriegsheld, der zum Wohle des Volkes die amerikanischen Besatzer überlistet und seine Ziele mit einfachen, pragmatischen Mitteln durchsetzt. Vom Populismus des Franz Josef Strauß kann in der frühen Phase seiner politischen Karriere keine Rede sein, eher von pragmatischem Aktionismus in einer Zeit des Umbruchs.

Parallel zum Erstarken der neugegründeten CSU entwickelte sich der schnelle Aufstieg des Franz Josef Strauß. Er zählte als ein moderner, progressiver und undogmatischer Politiker eher zum linken und liberalen Flügel der CSU.^[23] 1949 entschied er sich mit seiner Kandidatur zum Abgeordneten für den ersten Deutschen Bundestag endgültig für eine politische Karriere. Bereits als Mitglied des Frankfurter Wirtschaftsrates profiliert sich Strauß als zuverlässiger Repräsentant bayerischer Interessen, aber auch als unbedingter Anhänger der Adenauer`schen Westintegration und der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards. Gegen beträchtliche Teile seiner Partei befürwortete Strauß die Annahme des Grundgesetzes und das partnerschaftliche Zusammengehen von CDU und CSU.^[24]

Populistische Züge lassen sich schon bei seinen ersten Reden herausfiltern, deren Wirkung Volksfestcharakter hatte. Strauß spricht nicht nur Tabu-Themen an, erläutert und analysiert – meist ohne Skrupel und Respekt - gesellschaftliche Missstände bzw. Probleme, an die sich andere Politiker kaum heranwagen. So nennt er das deutsche Volk „erbärmlich“, welchesdieWelt erst mit Füßen zertrampelt und anschließend „den Staub von den Schuhen der Sieger“ schlecke.^[25] Doch seine Zuhörer wussten auch um den ungeheuren Fleiß und die rasche Auffassungsgabe des CSU-Politikers. In dieser Zeit verstärkt sich auch seine Auffassung, von einer Zweiteilung der Welt in eine demokratische unter der Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und in eine kommunistische, sowjetrussische Dominanz. Ein wiedererstarktes Deutschland sollte– so seine Vision- seinen Platz in der westlichen Welt finden.

Im Frankfurter Wirtschaftsrat^[26] kam Strauß nun in Berührung mit der „nationalen Politik und geriet damit auch in Kontakt mit Konrad Adenauer. Franz Josef Strauß sagte später über Konrad Adenauer:

„Adenauer imponiert mir schon durch sein souveränes, selbstbewusstes Auftreten. Er strahlt Persönlichkeit, Charakterstärke und Führungskraft aus, und er vermochte, im Großen wie im Kleinen, kraftvoll mit dem politischen Handwerkszeug umzugehen.“^[27]

Strauß war dort schon bekannt als streitlustiger, energischer und durchsetzungsfähiger Politiker, der aufgrund umfassender theoretischer Kenntnisse und fleißigem Aktenstudiumauf Landwirtschafts- und Wirtschaftsfragen keine Antwort schuldig blieb. Strauß kämpfte ununterbrochen an der Seite von Ludwig Erhard gegen staats- und planwirtschaftliche Alternativkonzepte und setzte sich durch. Parallel arbeitete er am Wahlkampf für die Landtagswahlen in Schongau, bei denen er erneut am 5. Juni 1948 zum Landrat gewählt wurde.

2.2 F.J. Strauß als Bundespolitiker von 1949 bis 1980 – Populistischen Züge in seiner Karriere als…

[...]

^[1] Hanitzsch, Dieter: ICH, Franz Josef, „ein gewisser Begriff“ : Süddeutscher Verlag, München 1978, S.120

^[2] Ebd.

^[3] http://www.brainworker.ch/Politik/populismus.htm (Stand: 01.09.2011)

^[4] Aktuna, Orkuni: Über den Rechtspopulismus in Österreich und Italien, eine kritische Analyse. GRIN Verlag; Norderstedt 2008; S.8

^[5] Siebenmorgen, Peter: Franz Josef Strauß (1915-1988),in: Oppelland, Torsten (Hg.): Deutsche Politiker 1949-1969.Band 2: 16 biographische Skizzen aus Ost und West. Darmstadt 1999, S.120-131

^[6] Strauß, Franz Josef: Die Erinnerungen. Siedler Verlag, Berlin 1989, S. 15f.

^[7] Vgl. Ebd. S. 25

^[8] Vgl. Biermann, Werner: Strauß, Aufstieg einer Familie. Rowohlt Verlag. Hamburg 2008, S.27

^[9] Stefan Finger: Franz Josef Strauß. München: Olzog, 2005, S. 39

^[10] Vgl. Dalberg, Thomas: Franz Josef Strauß. Portrait eines Politikers. Gütersloh 1968, S.38

^[11] Stefan Finger: a.a.O., S.37

^[12] Ebd. S.41ff.

^[13] Ebd. S.42

^[14] Biermann, Werner: a.a.O.; S.52

^[15] Strauß, Franz Josef: Die Erinnerungen. Berlin: Siedler, 1989, S.60

^[16] Stefan Finger: a.a.O., S.46

^[17] Biermann, Werner: a.a.O., S.62

^[18] Ebd.

^[19] Stefan Finger: a.a.O., 2005, S.50

^[20] Ebd. S.51

^[21] Biermann, Werner: a.a.O., S.63

^[22] Ebd. S.52

^[23] Vgl. Bell, Wolf J.: CSU-Chef fühlt sich als Mahner und Warner bestätigt, in: General-Anzeiger vom 11.02.1976; Möller, Horst: Franz Josef Strauß. 1915-1988,in: Gall, Lothar (Hg.): Die großen Deutschen unserer Epoche. Frankfurt am Main, Berlin 1995, S.535-537

^[24] Vgl. http://www.spiegel.de/lexikon/65406812.html(Stand:26.09.2011)

^[25] Vgl. Finger, Stefan: a.a.O., S.58

^[26] Der Frankfurter Wirtschaftsrat fungierte als eine Art Volksvertretung mit eingeschränkten Rechten.

^[27] Strauß, Franz Josef: Die Erinnerungen. Berlin 1998, S.127