"Küchenkabinette" der Bundeskanzler

INHALTVERZEICHNIS

1 Einleitung

2 Charakteristika von Küchenkabinetten
2.1 Begriffserklärung „Küchenkabinette“
2.2 Typische Rollenbesetzung eines deutschen Küchenkabinetts

3 Die Funktion der Küchenkabinettsmitglieder
3.1 Der Führungsstil eines Bundeskanzlers und seine Auswirkungen auf das Küchenkabinett...
3.2 Aufgabenfeld der Mitglieder eines Küchenkabinetts.
a. Vertrauensperson mit Sonderstatus.
b. Ergänzender Charakter
c. „Kalkulierte Selbstkasteiung“
d. Kreativer Kopf und Ideenlieferant
e. Netzwerkpflege, Koordination und Konfliktmanagment
f. Kritische Instanz und Frühwarnsystem
g. Abschirmung
h. Allgegenwärtiger Ansprechpartner
3.3 Der Zusammenhang zwischen der Erosion von Küchenkabinetten und dem Machtverlust des Bundeskanzlers

4.Fazit
Bibliographie und Internetquellen

1. Einleitung

Die Wahl zum Regierungschef „fundiert nicht seine Macht, sondern erteilt lediglich das Recht zu Regieren, welches aber jeden Tag gefestigt werden muss.“^[1] Somit steht der Bundeskanzler vor der Aufgabe, Regierungs- und Politikmanagment zu betreiben, um seine Macht zu sichern.^[2] Dabei geben festgelegte Institutionen und formelle Verfahren der Regierungsarbeit sein Flussbett,^[3] während der tatsächliche Verlauf nicht zuletzt durch alternative, informelle/informale Beratungsquellen geprägt wird.^[4] So besteht zum einen die marktförmige, professionalisierte Politikberatung durch „Think Tanks“, „political consultants“ und „spin doctors“.^[5] Zum anderen gibt es „Küchenkabinette“, als eine Form der vertraulichen Beratung des Bundekanzlers. Dieses Instrumentarium zur Festigung der politischen Position soll im Zentrum der vorliegenden Ausarbeitung stehen.

So erfolgt unter 2. eine begriffliche Erklärung und anschließend eine kurze Erläuterung, welche Ämter in der Regel in einem Küchenkabinett vertreten sind. These dieser Ausarbeitung ist es, dass der reale Einfluss und das Aufgabentableau jedoch weit über deren offiziellen Postion im Regierungssystem stehen. So dass daraufhin die zentrale Frage bearbeitet werden soll, welche allgemeinen Fähigkeiten und Aufgaben ein Mitglied eines effizienten Küchenkabinetts besitzen sollte, um den Bundeskanzler in seiner Macht zu stärken (Punkt 3.). Oder anders gefragt: Warum ist der Bundeskanzler auf sein Küchenkabinett angewiesen? Damit wird ein Zusammenhang zwischen Machterhalt und Küchenkabinette entwickelt, so dass im letzten Punkt geklärt werden soll, ob die Erosion eines Küchenkabinetts zum Fall des Bundeskanzlers führen kann. Soweit bekannt, werden negative wie auch positive Aspekte der Küchenkabinette von Adenauer bis Merkel zur Veranschaulichung herangezogen.

2. Charakteristika von Küchenkabinetten

2.1. Begriffserklärung „Küchenkabinett“

Denn die einen sind im Dunkeln / Und die anderen sind im Licht / ^[6]

Und man siehet die im Licht. / Die im Dunkeln sieht man nicht.

(Bertolt Brecht, Dreigroschenoper)

Bestimmte Personen gelten als enge Zuarbeiter und Vertraute des Bundeskanzlers,, in der Literatur werden sie mit Begriffen wie Strippenzieher, Kanzlerflüsterer, Graue Eminenz, stille Elite, Machtmakler oder Mitglied eines Küchenkabinetts betitelt.^[7] Diesen Begriffen ist gemein, dass darunter stets eine einflussreiche Person verstanden wird, die nach außen nicht oder kaum in Erscheinung tritt. So ziehen diese Personen im Hintergrund die „Strippen“, indem sie Ratschläge geben, Meinungen bilden und die Planung für etwas/für jemanden durchführen.

Küchenkabinette sind formal nicht legitimiert und weder Verfassung noch Institutionen definieren sie.^[8] So ist es eher Spekulation als bestätigte Tatsache, wer zum inneren Zirkel der Berater des jeweiligen Bundeskanzlers gezählt werden kann. Daher werden im folgenden all diejenigen zum Küchenkabinett auf Bundesebene gerechnet, „die im inneren Zirkel der Macht in dauerhafter kommunikativer [und vertraulicher] Interaktion zum Kanzler stehen.“^[9] Küchenkabinette sind kleine Kreise , die sich um das Büro des Chefs im Kanzleramt bilden und vom jeweiligen Bundeskanzler persönlich ausgewählt wurde. Sie informieren den Bundeskanzler in mehr oder weniger regelmäßigen Treffen, konsultieren und kooperieren mit anderen Mitarbeitern zentrale Regierungsaufgaben. Walter und Müller führen aus, dass die Karrierewege der Mitglieder im Küchenkabinett sehr unterschiedlich ausfallen, wenngleich ein spezifischer Typus dominiert. Dieser ist in der Regel der männliche verwaltungserfahrene Jurist oder Sozialwissenschaftler, der beim Eintritt in das Küchenkabinett um die vierzig Jahre alt ist, parteipolitisch nicht zwingend organisiert, aber ehrgeizig und äußerst belastbar ist.^[10] Alle Küchenkabinettsmitglieder von Adenauer bis Schröder waren intelligent, belesen, leistungsstark und selbstständig, dabei immer politisch auf den Bundeskanzler bezogen (vgl. Punkt 3).

2.2 Typische Rollenbesetzung eines deutschen Küchenkabinetts

Aufgaben werden in Küchenkabinette meist arbeitsteilig vollzogen, so dass es nahe liegend ist, Personen mit spezifischen Ämtern des Regierungssystems in das Küchenkabinett zu integrieren. So tauchten in der Regel in den Küchenkabinetten der deutschen Bundeskanzler der Chef des Bundeskanzleramts^[11], als Koordinator interner Abläufe der Zentrale und Bearbeiter administrativer Sachverhalte, und ein Regierungssprecher, als Balanciere zwischen Journalisten und Kanzler, auf. Ferner müssen Kontakte zum Koalitionspartner, zur Fraktion und zur Partei durch Berater hergestellt werden. Denn ein Bundeskanzler kann diese Kontakte und Kommunikationsstränge nicht alleine pflegen, auch wenn es sich als günstig erwiesen hat, wenn er den Parteivorsitz innehat. Ein Fraktionschef im Küchenkabinett, der dem Bundeskanzler loyal ergeben ist und auch unbeliebtere Entscheidungen von Kanzler und Kabinett durchzusetzen vermag, ist sicherlich Macht stärkend.

Über die Vertretung von offiziellen Amtsinhabern hinaus, sind noch weitere Personen im Küchenkabinett vertreten, die nicht unbedingt Mitglied des Kabinetts oder Kanzleramtes sein müssen, wie das Beispiel des Bankiers Pferdemenges als Vertrauter Adenauers zeigt.^[12] Und so hatte beispielsweise auch Gerhard Schröders Frau Schröder-Kopf eine Beratungsfunktion, da Schröder zunächst alle wichtigen Entscheidungen mit ihr besprach.^[13]

3. Die Funktion der Küchenkabinettsmitglieder

3.1 Der Führungsstil eines Bundeskanzlers und seine Auswirkungen

Die Stärke und die Einflussnahme auf den Bundeskanzlers durch sein Küchenkabinette ist stark abhängig von der Persönlichkeit und dem Führungsstil des Bundeskanzlers. Ebenso zählt, wie sehr er zu informalisierter Beratung neigt. So lässt sich zwischen einen personenzentrierten und positionsorientierten Führungsstil unterscheiden.^[14] Generell lässt sich sagen, dass Küchenkabinette bei einem personenzentrierten Kanzler mehr Einfluss ausüben, als bei einem, der die formalisierten offiziellen Informationswege stärker gewichtet.^[15] So standen neben Adenauer und Schmidt, welche mit dem administrativen Apparat systematisch arbeiteten, Brandt und Kohl mit ihrem eher persönlich-informellen Arbeitsstil.^[16]

[...]

^[1] Strünck, Internetquelle 4.

^[2] In Anlehnung an das Seminarthema und der Einfachheit wegen wird nur die männliche Person benutzt.

^[3] Vgl. Gabriel/Holtmann (2004), S. 252.

^[4] Vgl. Korte (2004), S. 207

^[5] Vgl. Strünck, Internetquelle 4.

^[6] Der Begriff Küchenkabinett/ kitchen cabinet geht wahrscheinlich auf Präsident Jackson (1767-1845) zurück, der sich mit einer informellen Beratungsgruppe in der Küche des Weißen Hauses traf. Vgl. http://www.answers.com/topic/kitchen-cabinet

^[7] Vgl. Korte (2004), Müller/Walter (2004), Walter Internetquelle 6, Rudzio (2005) u.a.

^[8] Auf die damit einhergehende Diskussion über Vor- und Nachteile (weniger Bürokratie, erhöhte Effizienz, keine Transparenz etc.) wird im folgenden nicht eingegangen. Vgl. Westfalen (2001) S.275 u.a.

^[9] Walter (2004) S.179

^[10] Vgl. Walter (2004) S. 199

^[11] Ergänzend dazu: http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,420253,00.html.

^[12] Vgl. Hartwich (1991) S.22.

^[13] Hogrefe (2002) S.110.

^[14] Weitere Führungsstile werden bezüglich des Themenbezugs bewusst ausgeklammert.

^[15] Vgl. Korte (2004) S.215.

^[16] Vgl. Jesse Internetquelle 3.