Das französische Regierungssystem – Mischtyp oder „semipräsidentiell“

Inhaltsangabe oder Einleitung

Herkunft und Verwendung des Begriffes „semipräsidentiell“

Maurice Duverger führte den Begriff „semipräsidentiell“ 1970 ein, um die französische V. Re-publik systematisch einzuordnen, da dieses Regierungssystem weder mit dem parlamentarischen noch mit dem präsidentiellen System zu erklären war. 1975 untersuchte der Franzose die Regie-rungssysteme von Frankreich, Island, Irland, Österreich, Finnland und der Weimarer Republik, um die Notwendigkeit eines neuen Systemtyps zu beweisen. Er stützte sich dabei auf die Frage, wie es möglich ist, dass in Ländern mit einer ähnlichen Verfassung die Regierungspraxis so unterschiedlich sein kann. Mit Hilfe der Ergebnisse dieser Untersuchung konnte er 1978 in seinem Buch „Èchec au Roi“ den semipräsidentiellen Regierungstyp ausführlich erklären.
Es ist jedoch umstritten, ob das semipräsidentielle System eine eigene Regierungsform ist oder ob es sich lediglich um eine Mischform des parlamentarischen und präsidentiellen Systems han-delt. Auf Grund dieser Uneinigkeit verwenden manche Wissenschaftler den Begriff „semipräsi-dentielle“ als Synonym für die Mischform, was dazu führt, dass der Begriff nicht immer eindeu-tig eingesetzt wird. Widersprüche tauchen vor allem bei der Zuordnung Frankreichs auf. So be-zeichnetet zum Beispiel von Beyme 1970 die V. französische Republik als präsidentielles-parlamentarisches Zwittergebilde und 1984 ohne weitere Erklärungen als semipräsidentiell. Auch in „Pipers Wörterbuch zur Politik“ wird 1985 die V. Republik Frankreichs an einer Stelle zunächst als semipräsidentiell und an einer anderen Stelle schließlich als Mischtyp bezeichnet.
Bis heute wird der Begriff „semipräsidentiell“ nicht eindeutig verwendet und es gibt keine all-gemein gültige Entscheidung, ob das französische Regierungssystem semipräsidentiell oder nur eine Mischform ist.
Im Folgenden soll versucht werden zu klären, ob semipräsidentielle Systeme eigene Regie-rungsformen sind und ob es sich in Frankreich dementsprechend um eine semipräsidentielle Re-gierungsform handelt oder um eine Mischform parlamentarischer und präsidentieller Systeme.