Herkunft und Verwendung des Begriffes „semipräsidentiell“
Maurice Duverger führte den Begriff „semipräsidentiell“ 1970 ein, um die französische V. Re-publik systematisch einzuordnen, da dieses Regierungssystem weder mit dem parlamentarischen noch mit dem präsidentiellen System zu erklären war. 1975 untersuchte der Franzose die Regie-rungssysteme von Frankreich, Island, Irland, Österreich, Finnland und der Weimarer Republik, um die Notwendigkeit eines neuen Systemtyps zu beweisen. Er stützte sich dabei auf die Frage, wie es möglich ist, dass in Ländern mit einer ähnlichen Verfassung die Regierungspraxis so unterschiedlich sein kann. Mit Hilfe der Ergebnisse dieser Untersuchung konnte er 1978 in seinem Buch „Èchec au Roi“ den semipräsidentiellen Regierungstyp ausführlich erklären.
Es ist jedoch umstritten, ob das semipräsidentielle System eine eigene Regierungsform ist oder ob es sich lediglich um eine Mischform des parlamentarischen und präsidentiellen Systems han-delt. Auf Grund dieser Uneinigkeit verwenden manche Wissenschaftler den Begriff „semipräsi-dentielle“ als Synonym für die Mischform, was dazu führt, dass der Begriff nicht immer eindeu-tig eingesetzt wird. Widersprüche tauchen vor allem bei der Zuordnung Frankreichs auf. So be-zeichnetet zum Beispiel von Beyme 1970 die V. französische Republik als präsidentielles-parlamentarisches Zwittergebilde und 1984 ohne weitere Erklärungen als semipräsidentiell. Auch in „Pipers Wörterbuch zur Politik“ wird 1985 die V. Republik Frankreichs an einer Stelle zunächst als semipräsidentiell und an einer anderen Stelle schließlich als Mischtyp bezeichnet.
Bis heute wird der Begriff „semipräsidentiell“ nicht eindeutig verwendet und es gibt keine all-gemein gültige Entscheidung, ob das französische Regierungssystem semipräsidentiell oder nur eine Mischform ist.
Im Folgenden soll versucht werden zu klären, ob semipräsidentielle Systeme eigene Regie-rungsformen sind und ob es sich in Frankreich dementsprechend um eine semipräsidentielle Re-gierungsform handelt oder um eine Mischform parlamentarischer und präsidentieller Systeme.
Inhaltsverzeichnis
I. Herkunft und Verwendung des Begriffes „semipräsidentiell“
II. Zuordnung des französischen Regierungssystems zu einem Systemtyp
1. Vergleich mit Merkmalen parlamentarischer und präsidentieller Systeme
2. Vergleich mit Merkmalen semipräsidentieller Systeme
3. Das semipräsidentielle, französische Regierungssystem
III. Das semipräsidentielle System als eigenständiger Regierungstyp
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das französische Regierungssystem und geht der zentralen Frage nach, ob es sich dabei um einen Mischtyp oder ein klassisches „semipräsidentielles“ System im Sinne von Maurice Duverger handelt.
- Herkunft und Begriffsgeschichte des Terminus „semipräsidentiell“
- Vergleich des französischen Systems mit parlamentarischen und präsidentiellen Merkmalen
- Analyse der Exekutive und der Rolle des Staatspräsidenten
- Das Phänomen der Cohabitation und dessen Auswirkungen auf die Machtverteilung
- Einordnung des semipräsidentiellen Systems als eigenständigen Regierungstyp
Auszug aus dem Buch
1. Vergleich mit Merkmalen parlamentarischer und präsidentieller Systeme
Einer der größten Unterschiede parlamentarischer und präsidentieller Systeme besteht in der Bildung der Regierung und der damit zusammenhängenden Legitimation des Parlaments und der Regierung. Das Volk wählt in parlamentarischen Systemen nur das Parlament, welches dann die Regierung kreiert, während in präsidentiellen Systemen der Staatspräsident vom Volk gewählt wird und das Parlament die Regierung nicht alleine bilden kann. In Frankreich wird, wie in präsidentiellen Systemen, die Nationalversammlung und seit 1962 auch der Staatspräsident direkt vom Volk gewählt. Der Premierminister wird nicht direkt gewählt, sondern vom Präsidenten, unter Berücksichtigung der Mehrheitsverhältnisse im Parlament, ernannt. Laut Artikel 8 der Verfassung werden die restlichen Mitglieder der Regierung auf Vorschlag des Premierministers ebenfalls vom Staatspräsidenten ernannt. Das Parlament kann nicht wie in parlamentarischen Systemen alleine die Regierung kreieren, sondern die Regierung wird nach dem präsidentiellen Muster gebildet.
Ein weiteres Merkmal zur Unterscheidung ist die Kompatibilität im Parlamentarismus und die Inkompatibilität in präsidentiellen Systemen. Französische Minister die „aus den Reihen der Nationalversammlung kommen, [müssen] ihr Mandat […] nach dem Eintritt in die Regierung aufgeben.“ Der Staatpräsident soll nach Vorstellungen der Gründungsväter einen überparteilichen Charakter haben, hat aber seit der Verfassungsänderung vom 21. Juli 2008 das Recht vor dem Parlament zu sprechen. Somit wird auch das parlamentarische Merkmal nicht vollkommen erfüllt.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Herkunft und Verwendung des Begriffes „semipräsidentiell“: Beleuchtet die Einführung des Begriffs durch Maurice Duverger und die bis heute anhaltenden Unklarheiten bei der Einordnung des französischen Systems.
II. Zuordnung des französischen Regierungssystems zu einem Systemtyp: Vergleicht die Verfassungspraxis und Institutionen Frankreichs detailliert mit den Merkmalen von parlamentarischen und präsidentiellen Systemen.
III. Das semipräsidentielle System als eigenständiger Regierungstyp: Diskutiert die theoretische Notwendigkeit eines eigenständigen Systemtyps anhand internationaler Beispiele und politischer Machtverschiebungen.
Schlüsselwörter
Semipräsidentielles System, Frankreich, V. Republik, Maurice Duverger, Regierungssystem, Parlamentarismus, Präsidentialismus, Exekutive, Staatspräsident, Premierminister, Cohabitation, Verfassung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der systematischen Einordnung des französischen Regierungssystems der V. Republik.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Mittelpunkt stehen die Merkmale parlamentarischer, präsidentieller und semipräsidentieller Regierungssysteme sowie deren konkrete Ausprägung in Frankreich.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Es soll geklärt werden, ob es sich bei dem französischen System um eine reine Mischform oder um einen eigenständigen semipräsidentiellen Typ handelt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Literatur- und Systemanalyse auf Basis etablierter Verfassungstheorien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich dem direkten Vergleich französischer Verfassungsinstitutionen mit den Idealtypen sowie der Definition semipräsidentieller Systeme.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Text?
Wichtige Begriffe sind Semipräsidentiell, V. Republik, Staatspräsident, Cohabitation und Regierungssystem.
Wer hat den Begriff des semipräsidentiellen Systems maßgeblich geprägt?
Der Begriff wurde 1970 von Maurice Duverger eingeführt, um Regierungsformen wie die französische systematisch zu erfassen.
Welche Rolle spielt die Cohabitation im französischen System?
Die Cohabitation schränkt die Macht des Staatspräsidenten ein, da er bei unterschiedlichen Mehrheiten seine Kompetenzen auf die Außen- und Verteidigungspolitik beschränken muss.
