Die rot-grüne Bundesregierung ist 1998 mit dem Versprechen angetreten, eine langfristige Energieversorgung sicherzustellen, die ohne Atomkraft auskommt. In meiner Arbeit habe ich die Problematik der rot-grünen Bundesregierung rund um das Thema "Energiepolitik ohne Atomkraft" aufgezeigt. In einem weiteren Schritt habe ich evaluiert, ob es Veränderungen nach diesem Versprechen in der Atompolitik von rot-grün gegeben hat.
Inhaltsverzeichnis
1. Zu meiner Arbeit
1.1. Einleitung
1.2. Methodik und wissenschaftliche Fragestellungen
2. Energiepolitik Deutschlands
2.1. Historische Betrachtung bis 1998
2.2. Die Akteure
3. Politikformulierung
3.1. Bündnis 90/Die Grünen
3.2 SPD
3.3. Koalitionsvereinbarung Schröder I
4. Ergebnisse
4.1. Verhandlungsergebnisse rot-grüner Atomausstieg
4.2. Vereinbarung der Regierung mit den Energieversorgern
5. Output-Analyse
5.1. Der Ausstieg aus innenpolitischer Sicht
5.2. Der Ausstieg aus aussenpolitischer Sicht
6. Resümee und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die energiepolitische Problematik der rot-grünen Bundesregierung unter besonderer Berücksichtigung des geplanten Atomausstiegs. Ziel ist es zu analysieren, inwieweit das Versprechen zum Atomausstieg zu tatsächlichen politischen Veränderungen geführt hat, wobei der Fokus auf dem Spannungsfeld zwischen den politischen Zielvorgaben und der realen Umsetzung in Konsensgesprächen liegt.
- Energiepolitik in Deutschland von 1945 bis 1998
- Politikformulierung und Koalitionsvereinbarungen der Regierung Schröder I
- Methodische Analyse mittels des „Policy Cycle“-Phasenmodells
- Wirkungsanalyse des Atomausstiegs aus innen- und außenpolitischer Perspektive
Auszug aus dem Buch
2.1. Historische Betrachtung bis 1998:
Energiepolitik war nach dem 2. Weltkrieg und längere Zeit darüber hinaus Teil der Wirtschaftspolitik und diente dazu, den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft zu forcieren. Die Aufgabe, eine kontinuierliche und möglichst billige Energieversorgung sicherzustellen, wurden von der Politik an die Energiewirtschaft delegiert. Diese formulierte die Rahmenbedingungen, die von der Politik gesetzlich verankert wurden; es gab Energiekonsens. Graichen stellt dazu fest, daß die Prioritäten der Energiepolitik, welchen Brennstoffen der Vorzug gegeben wurde, immer von Versorgungskrisen (Ölschocks der 70er und 80er Jahre, Irakkrieg) überschattet war, und daher der Vorrang eines billigeren fossilen Brennstoffes aus ökonomischen Gründen getroffen wurde.
Jedoch haben Menschen nie nur eine Energieform genutzt, nie hat eine neue Energieform eine alte vollständig ersetzt, denn Energiewechsel benötigen Dekaden, wenn nicht sogar halbe Jahrhunderte, um sich durchzusetzen.
Die deutsche Bundesregierung forcierte die Atomenergie mit massiven Förderungen. So wurden 1957 und 1963 zwei technologiepolitische Atomprogramme mit insgesamt 5,2 Mrd. DM aufgelegt. Ziel war es, mit Hilfe der „Schlüsseltechnologie Atomkraft“ die Importabhängigkeit der OPEC-Förderländer zu reduzieren. Unter der Regierung Brandts wurde der Ausbau der Atomtechnologien, die zu dieser Zeit eher Forschungscharakter hatten (3. und 4. Atomprogrogramm) noch verstärkt. Durch den 1964 vom damaligen Bundeswirtschaftsministerium in Kraft getretenen „300-Megawatt-Erlass“ förderte der Staat die Konzentration innerhalb der Energiewirtschaft weiter, da er den Energieaufsichten der Ländern empfahl, den Bau neuer Kraftwerke unter 300 MW nicht mehr zu genehmigen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Zu meiner Arbeit: Einführung in die Thematik der rot-grünen Energiepolitik und Erläuterung der angewandten politikwissenschaftlichen Methodik (Policy Cycle).
2. Energiepolitik Deutschlands: Historische Aufarbeitung der deutschen Energiepolitik bis 1998 sowie Darstellung der relevanten Akteure im Politikfeld.
3. Politikformulierung: Analyse der parteispezifischen Positionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD sowie der Koalitionsvereinbarung der Regierung Schröder I.
4. Ergebnisse: Dokumentation der chronologischen Verhandlungsergebnisse zwischen der Regierung und den Energieversorgern zum Atomausstieg.
5. Output-Analyse: Bewertung der Umsetzung des Atomausstiegs unter Berücksichtigung innenpolitischer Interessenkonflikte sowie außenpolitischer Rahmenbedingungen.
6. Resümee und Ausblick: Zusammenfassende Bilanz der vierjährigen rot-grünen Regierungspraxis im Bereich der Energiepolitik und kritischer Ausblick auf den Konsens.
Schlüsselwörter
Energiepolitik, Atomausstieg, Rot-Grün, Koalitionsvereinbarung, Policy Cycle, Kernkraft, Energiewirtschaft, Konsensgespräche, Politikformulierung, Umweltschutz, Entsorgung, Stromversorgung, Nachhaltigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Energiepolitik der rot-grünen Bundesregierung (Schröder I) mit einem speziellen Fokus auf das Vorhaben des Atomausstiegs.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Zentrale Themen sind die Energiehistorie der Bundesrepublik, die politischen Programme der Koalitionspartner sowie die Verhandlungen mit der Energiewirtschaft.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob das Versprechen des Atomausstiegs zu tatsächlichen Veränderungen in der Atompolitik führte und welche Hindernisse diesem Weg entgegenstanden.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird die Politikfeldanalyse angewandt, wobei das Phasenmodell des „Policy Cycle“ genutzt wird, um Politik als Prozess zu betrachten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die historische Entwicklung, die politische Konsensfindung, die Ergebnisse der Verhandlungen mit Energieversorgern sowie eine Analyse der innen- und außenpolitischen Auswirkungen.
Welche Keywords prägen die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Atomausstieg, Energiekonsens, rot-grüne Koalition, Nuklearpolitik und Politikfeldanalyse.
Wie bewertet die Autorin die Rolle von Minister Werner Müller?
Die Autorin stellt fest, dass die Nominierung von Werner Müller als Wirtschaftsminister ein Zugeständnis an die Atomwirtschaft war, da er zuvor in Führungspositionen bei großen Stromkonzernen tätig war.
Welche Bedeutung hat der Aspekt der „innenpolitischen Sicht“?
Dieser Aspekt beleuchtet den Konflikt zwischen den Grünen und ihrer eigenen Basis, die einen sofortigen Ausstieg forderte, während die Partei in Regierungsverantwortung realpolitische Kompromisse eingehen musste.
- Citar trabajo
- Christa Bernert (Autor), 2003, Die Energiepolitik unter der rot-grünen Regierung Schröders und der Atomausstieg Deutschlands. Möglichkeiten und Grenzen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20538
