In diesem Referat geht es um die folgenden Schwerpunkte:
Wer ist die Rote Armee Fraktion?
Welche Prinzipien vertrat die Regierung Schmidt in ihrer Anti-Terror-Politik im "Deutschen Herbst"?
Und verletzte der Rechtsstaat in dieser Politik seine Prinzipien?
Schwerpunkte
- Wer war die Rote Armee Fraktion?
- Terrorabwehr - wie hat die Regierung Schmidt im „Deutschen Herbst“ reagiert?
- Hat der Rechtsstaat seine Prinzipien verletzt?
Die RAF im Überblick
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Zielsetzungen der RAF
- Die staatliche Ordnung bekämpfen und eine Revolution nach dem Vorbild der russischen Oktoberrevolution anzetteln
- Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Missstände beseitigen
- Die Arbeit der NATO sabotieren
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Begründung ihres Handelns
- Die RAF ist keine Partei
kann im bewaffneten Kampf zur einer werden
- Nur von gewaltbereiten Leuten aufgebaut werden, die als Einheit bereit sind, Gewalt gegen den Staat auszuüben
- Ist eine Gruppe, die aufgrund der herrschenden Repression gezwungen ist, illegal zu arbeiten"
Terrorabwehr im „Deutschen Herbst“
Ereignisse im Jahr 1977
- Ermordung des Generalbundesanwaltes Siegfried Buback durch die
RAF
- Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hans Martin Schleyer von
der RAF
- Entführung der Lufthansa Maschine „Landshut“ durch palästinensische Terroristen
- Todesnacht von Stammheim und Ermordung des zuvor entführten Hans Martin Schleyers
Terrorabwehr im „Deutschen Herbst“
Maßnahmen
- Regierung zeigt keine Kompromissbereitschaft
„ZeroTolerance“
- Einsatz der GSG9 in Mogadishu zur Geiselbefreiung aus der „Landshut“
- Ausbau der staatlichen Überwachung der Bürger
- Mehr Mittel für den Sicherheitsapparat, z.B. Geheimdienste
- Neue Fahndungsmethoden: Rasterfahndung
Die BRD als Rechtsstaat -immer prinzipientreu?
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
„ Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. “
- Benjamin Franklin, 1755
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- Ivan Seifert (Autor), 2012, Die Regierung Schmidt und die RAF. Hat der Rechtsstaat seine Prinzipien verletzt?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/206380
