Die Arbeit vergleicht das Zustandekommen der Beschlüsse zur Beteiligung am internationalen Einsatz im Irak 1991 und 2003 in Deutschland und Japan aus der Sicht des Vetospieler-Ansatzes.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
1.1. Arbeitsweise
1.2 Verwendete Literatur
2 Was ist der Vetospieler-Ansatz?
2.1 Welche Arten von Vetospielern gibt es?
2.2 Was ist das Winset?
2.3. Alternativen zum Vetospieler-Ansatz
3 Wie funktioniert Gesetzgebung in Deutschland und Japan?
3.1. Parlamentarisches System
3.2 Der Einfluss des Parteiensystems
3.3 Die Gesetzgebung in Deutschland
3.3.1 Bundestag und Bundesrat:
3.3.2 Verfassungsgericht
3.3.3 Koalitionen
3.3.4 Abgeordnete
3.3.5 Parteien:
3.3.6 Rollenverteilung Bundestag & Bundesregierung:
3.4 Gesetzgebung in Japan
3.4.1 Unterhaus & Oberhaus
3.4.2 Oberstes Gericht
3.4.3 Ministerialbürokratie
3.4.4 Parteien
3.4.5 Wahlsysteme
4 Die Beschlüsse in Deutschland und Japan zum Einsatz im Irak 1991
4.1 Historischer Hintergrund
4.2 Situation in Deutschland
4.2.1 Entwicklung des legislativen Status quo
4.3 Situation in Japan
4.3.1 Entwicklung des legislativen Status quo
5 Die Beschlüsse in Deutschland und Japan zum Einsatz im Irak 2003
5.1 Historischer Hintergrund
5.2 Situation in Deutschland
5.2.1. Entwicklung des legislativen Status quo
5.3 Situation Japan
5.3.1 Entwicklung des legislativen Status quo
6 Vergleiche der Fallbeispiele
6.1. Vergleich des legislativen Status quo 1991
6.2 Vergleich des legislativen Status quo 2003
6..3 Vergleich des legislativen Status quo in Japan 1991 und 2003
6.4 Vergleich des legislativen Status quo in Deutschland 1991 und 2003
6.5 Ergänzungen zum Vetospieler-Ansatz
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit vergleicht die politischen Entscheidungsprozesse in Deutschland und Japan hinsichtlich ihrer Beteiligung an den Irak-Einsätzen 1991 und 2003. Dabei wird untersucht, wie unterschiedliche institutionelle Akteure und das jeweilige politische System den legislativen Status quo beeinflusst haben, wobei der Fokus auf der Anwendung und Validierung der Vetospieler-Theorie nach George Tsebelis liegt.
- Vergleichende Analyse der Sicherheitspolitik von Deutschland und Japan nach 1945.
- Untersuchung der Entscheidungsstrukturen bei Auslandseinsätzen der Streitkräfte (Bundeswehr und SDF).
- Anwendung des Vetospieler-Ansatzes zur Erklärung politischer Stabilität und Entscheidungsfindungen.
- Einfluss von Wahlsystemen, Parteienlandschaften und politischer Kultur auf die Entscheidungsfindung.
- Bewertung der Anwendbarkeit theoretischer Modelle in der sicherheitspolitischen Praxis.
Auszug aus dem Buch
4.2.1 Entwicklung des legislativen Status quo
In der Bundesrepublik Deutschland war die militärische Sicherheitspolitik zwischen 1945 und 1989 sehr zurückhaltend. Die Grund dafür war, dass die Alliierten des zweiten Weltkriegs eigentlich keine militärischen Optionen in Deutschland mehr dulden wollten. Auf Grund des Ostwestkonflikts und aus Angst vor Angriffen des Warschauer Pakts gründete die Bundesrepublik die Bundeswehr und trat in die Nato ein. Als Lehre aus der deutschen Geschichte und um die Angst vor einer Expansion von deutscher Seite zu mildern, wurden genaue Vorschriften festgelegt, in welchen Rahmen die Bundeswehr eingesetzt werden sollte. Parallel dazu wurde in der Deutschen Demokratischen Republik die Volksarme gegründet. Nach der deutschen Wiedervereinigung änderte sich die Situation der Bundeswehr grundlegend. Der Warschauer Pakt fiel kurz vor der Wiedervereinigung als Feind weg.
Deutschland fühlte sich im Bezug auf den Einsatz in Irak von den USA unter Druck gesetzt(Görtemaker 2002.: S.239). Ein Grund dafür war die Mitgliedschaft im militärischen Bündnis Nato (Nordatlantik Pakt). Die Mitgliedschaft verpflichtet zum militärischen Eingreifen, falls ein Bündnispartner angegriffen wird. Von der deutschen Seite wurde die Teilnahme aus verfassungsrechtlichen und geschichtlichen Gründen abgelehnt. Deutschland hatte Angst als militärisch revisionistisch gesehen zu werden.(Dalgaard-Nielsen 2006: S. 51)) Zuerst hatte Bundeskanzler Kohl die Position vertreten, Deutschland solle an einen von den Vereinten Nationen gedeckten Einsatz teilnehmen. Nach Gesprächen mit dem Koalitionspartner FDP stellte sich die Regierung auf den Standpunkt , Einsätze im Ausland seien vom Grundgesetz nicht gedeckt.(Philippi 2001: S. 50) Weil die Türkei durch den Krieg im Irak als Bündnispartner bedroht war, wurde eine Fliegerstaffel an der türkischen Grenze zum Irak stationiert. Diese Stationierung war der erste indirekte bewaffnete Einsatz der Bundeswehr im Ausland (Kolanoski 2010: S.23). Außerdem waren deutsche Minensuchboote im Einsatz. Vorher war die Bundeswehr nur für die Katastrophenhilfe im Ausland eingesetzt worden. Auf den internationalen Druck hin wurden auch folgende Maßnahmen beschlossen(Dalgaard-Nielsen 2006: S. 50):
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Vorstellung des Themas, der Relevanz des Vergleichs zwischen Deutschland und Japan sowie der gewählten methodischen Herangehensweise.
2 Was ist der Vetospieler-Ansatz?: Theoretische Einführung in die Vetospieler-Theorie nach Tsebelis und Klärung zentraler Begriffe wie Winset und institutionelle Vetospieler.
3 Wie funktioniert Gesetzgebung in Deutschland und Japan?: Analyse der politischen Systeme und Gesetzgebungsprozesse beider Länder inklusive der Rolle von Parlamenten, Koalitionen und Parteiensystemen.
4 Die Beschlüsse in Deutschland und Japan zum Einsatz im Irak 1991: Darstellung des historischen Kontextes und der nationalen Entscheidungsprozesse während des Golfkrieges 1991.
5 Die Beschlüsse in Deutschland und Japan zum Einsatz im Irak 2003: Analyse der unterschiedlichen nationalen Reaktionen auf den Irak-Krieg 2003 unter Berücksichtigung der veränderten politischen Rahmenbedingungen.
6 Vergleiche der Fallbeispiele: Synthese der Ergebnisse, Herausarbeitung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden sowie kritische Reflexion des Vetospieler-Ansatzes.
Schlüsselwörter
Vetospieler-Theorie, Gesetzgebung, Irak-Krieg, Deutschland, Japan, Sicherheitspolitik, Auslandseinsätze, Bundeswehr, Selbstverteidigungsstreitkräfte, legislative Stabilität, Winset, parlamentarisches System, Koalitionsregierung, internationale Verantwortung, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht vergleichend die Entscheidungsprozesse in Deutschland und Japan bezüglich der Beteiligung an den militärischen Einsätzen im Irak in den Jahren 1991 und 2003.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die sicherheitspolitische Entwicklung beider Staaten nach 1945, die Rolle der jeweiligen Parlamente und die Anwendung politologischer Theorien auf konkrete Krisenentscheidungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, mithilfe des Vetospieler-Ansatzes zu erklären, warum Deutschland und Japan trotz ähnlicher historischer und politischer Ausgangslagen zu unterschiedlichen Entscheidungen bezüglich der Irak-Einsätze kamen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin/der Autor nutzt eine vergleichende Fallstudienmethodik, die durch den theoretischen Rahmen der Vetospieler-Theorie nach George Tsebelis strukturiert und analysiert wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Gesetzgebungsprozesse, die detaillierte Untersuchung der historischen Irak-Einsätze 1991 und 2003 sowie einen systematischen Vergleich der Ergebnisse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Vetospieler-Theorie, legislative Stabilität, Sicherheitspolitik, Auslandseinsätze und der institutionelle Vergleich zwischen Deutschland und Japan.
Warum spielt das Wahlsystem eine Rolle für die Analyse?
Änderungen im Wahlsystem, wie beispielsweise in Japan, können die Machtkonstellationen und damit die Anzahl oder das Gewicht von Vetospielern verändern, was wiederum Auswirkungen auf die Entscheidungsfindung hat.
Welche Rolle spielt der internationale Druck für die Schlussfolgerungen?
Die Arbeit stellt fest, dass internationaler Druck, insbesondere durch die USA, ein wesentlicher Faktor ist, der vom klassischen Vetospieler-Ansatz oft nicht ausreichend erfasst wird.
Was ist das Fazit zur Anwendbarkeit der Vetospieler-Theorie?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die Theorie als Modell zur Argumentation und Strukturierung nützlich ist, aber aufgrund der Komplexität politischer Entscheidungsprozesse in der Praxis nur eingeschränkt als rein grafisches Modell funktioniert.
- Quote paper
- Kay Milbert (Author), 2012, Vergleich der Entscheidungen zur Beteiligung am Irak-Einsatz in Deutschland und Japan 2003 und 1991 aus der Sicht der Vetospieler-Theorie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/206773
