Diese Forschungsarbeit untersucht das europäische und US-amerikanische Kartellrecht im Bereich des einseitigen Marktmachtmissbrauchs beherrschender Unternehmen in einer rechtsvergleichenden Perspektive. Unilateral Conduct, das heißt autonome und einseitige (sog. unilaterale) Missbrauchsverhaltensweisen, sind im Wirtschaftsleben allgegenwärtig und in der Unternehmenspraxis täglich zu beobachten, sei es bei der Festsetzung der Preise, der Entscheidung über den Vertriebsweg, der Wahl der Produktpalette oder der Entscheidung über Investition und Innovation. Rechtstechnisch betroffen ist in erster Linie der Bereich des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.
Anhand der aktuellen Rechtsprechung aus den verschiedenen Jurisdiktionen
und der Praxis der Wettbewerbsbehörden sollen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den wettbewerbsrechtlichen und -politischen Ansätzen in Europa und den Vereinigten Staaten ermittelt und verglichen werden. Unter Heranziehung der hierzu ergangenen akademischen Literatur soll der Frage nachgegangen werden, worauf die unterschiedlichen Sichtweisen beruhen.
Im Zentrum der Erörterung soll die bislang noch kaum erörterte Frage stehen, ob die feststellbaren Unterschiede institutioneller Natur sind. Zu diesen sog. institutional arrangements zählen insbesondere die Kartellrechtsdurchsetzung und die Sanktionsmöglichkeiten als auch die Verfahrensregelungen im engeren Sinne. Gemeint sind hiermit die Rolle und das Zusammenspiel der Gerichte und Wettbewerbsbehörden. Aus den ermittelten Ursachen für die herausgestellte Divergenz in diesem kartellrechtlichen Bereich sollen Abhilfemöglichkeiten diskutiert und vorgeschlagen werden.
Die Arbeit ist gegliedert nach den jeweiligen Verhaltensweisen, die rechtsvergleichend untersucht werden. Die einzelnen Abschnitte der Untersuchung widmen sich jeweils einer bestimmten Missbrauchsverhaltensweise. Im Einzelnen sind dies die Zugangs- und Lieferverweigerungen marktbeherrschender Unternehmen, insbesondere bei wesentlichen
Einrichtungen (Essential Facilities), missbräuchliche Preisgestaltungen, insbesondere die Preis-Kosten-Schere (Margin Squeeze), sowie bestimmte Rabatt- und Kopplungspraktiken. Die zuvor genannten Verhaltensweisen werden im Sinne eines Länderberichts erarbeitet. Darauf aufbauend werden die Unterschiede herausgestellt. Daran anschließend sollen Konvergenzpotenziale und Harmonisierungsbestrebungen bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
- Einleitung
- Wettbewerbsrecht und Wettbewerbspolitik
- Die Bedeutung von Marktmacht
- Einseitiges Missbrauchsverhalten - ein Phänomen mit globaler Relevanz
- Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
- Der Begriff des Marktmachtmissbrauchs - ein Vergleich der Rechtsordnungen der USA und der EU
- Einleitung
- Marktmacht im US-amerikanischen Wettbewerbsrecht
- Marktmacht im Europäischen Wettbewerbsrecht
- Die Beurteilung von Marktmacht - ein Vergleich der Rechtsordnungen der USA und der EU
- Der Preismissbrauch - eine Form des einseitigen Missbrauchsverhaltens
- Einleitung
- Die Preissetzungsmacht im US-amerikanischen Wettbewerbsrecht
- Die Preissetzungsmacht im Europäischen Wettbewerbsrecht
- Die Beurteilung des Preismissbrauchs - ein Vergleich der Rechtsordnungen der USA und der EU
- Die Zugangsverweigerung - eine Form des einseitigen Missbrauchsverhaltens
- Einleitung
- Die Zugangsverweigerung im US-amerikanischen Wettbewerbsrecht
- Die Zugangsverweigerung im Europäischen Wettbewerbsrecht
- Die Beurteilung der Zugangsverweigerung - ein Vergleich der Rechtsordnungen der USA und der EU
- Institutionelle und verfahrensrechtliche Unterschiede
- Einleitung
- Die Institutionen des US-amerikanischen Wettbewerbsrechts
- Die Institutionen des Europäischen Wettbewerbsrechts
- Verfahrensrechtliche Besonderheiten
- Schlussfolgerung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Dissertation untersucht die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von einseitigem Missbrauchsverhalten (,,Unilateral Conduct") in den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union. Der Fokus liegt dabei auf den Bereichen Preismissbrauch und Zugangsverweigerung, wobei die institutionellen und verfahrensrechtlichen Unterschiede zwischen beiden Rechtsordnungen im Mittelpunkt stehen.
- Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Beurteilung von Marktmachtmissbrauch in den USA und der EU
- Vergleich der Konzepte von Preismissbrauch und Zugangsverweigerung in beiden Rechtsordnungen
- Untersuchung der institutionellen Strukturen und der Verfahren im US-amerikanischen und Europäischen Wettbewerbsrecht
- Bewertung der Unterschiede in der Anwendung des Wettbewerbsrechts in beiden Rechtsräumen
- Identifizierung von Best Practices und möglichen Herausforderungen für die zukünftige Gestaltung des Wettbewerbsrechts
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt den Gegenstand der Dissertation vor und definiert den Begriff des einseitigen Missbrauchsverhaltens im Kontext von Wettbewerbsrecht.
- Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Definition von Wettbewerbsrecht und Wettbewerbspolitik, der Bedeutung von Marktmacht und der globalen Relevanz von einseitigem Missbrauchsverhalten.
- Der Begriff des Marktmachtmissbrauchs: Dieses Kapitel vergleicht die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Beurteilung von Marktmachtmissbrauch in den USA und der EU.
- Der Preismissbrauch: Dieses Kapitel analysiert die Konzepte von Preissetzungsmacht und Preismissbrauch in den USA und der EU und vergleicht die rechtlichen Rahmenbedingungen.
- Die Zugangsverweigerung: Dieses Kapitel befasst sich mit der Zugangsverweigerung als Form des einseitigen Missbrauchsverhaltens. Es vergleicht die rechtlichen Rahmenbedingungen in den USA und der EU und untersucht die Unterschiede in der Beurteilung dieser Praxis.
- Institutionelle und verfahrensrechtliche Unterschiede: Dieses Kapitel analysiert die Unterschiede in den institutionellen Strukturen und den Verfahren des US-amerikanischen und des Europäischen Wettbewerbsrechts.
Schlüsselwörter
Einseitiges Missbrauchsverhalten, Wettbewerbsrecht, Marktmacht, Preismissbrauch, Zugangsverweigerung, US-amerikanisches Recht, Europäisches Recht, Institutionen, Verfahren, Unterschiede.
- Arbeit zitieren
- Philipp Hujo (Autor:in), 2012, Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von einseitigem Missbrauchsverhalten („Unilateral Conduct“) in den USA und der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/207413
