Die Seminararbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, ob Führungspersonen einer Haftung dadurch entgehen können, dass sie bewusst die Unwissenheit anstreben. Dabei wird sowohl auf eigene Begehung als auch Beteiligung an den Straftten von Mitarbeitern eingegangen. Zudem werden die entscheidenden Normen des OwiG thematisiert. Zuletzt werden die Auswirkungen von Willful Blindness auf Unternehmen aber auch die Geschäftsführer gezeigt und mit welchen Maßnahmen ein effektiver und kostengünstiger Schutz erreucht wird.
Gliederung
A. Einleitung
1) Einleitung
2) Der Begriff „Willful Blindness“ und die Bedeutung im deutschen Recht
3) Beispiele
B. Begehung einer eigenen Straftat des Geschäftsführers
1) Untreue
a) Die Missbrauchsalternative
b) Die Treuebruchalternative
aa) Die Vermögensgefährdung
aaa) Bildung schwarzer Kassen durch Mitarbeiter
bbb) Zahlung von Schmiergeldern durch Mitarbeiter
bb) Der Schadenseintritt
cc) Der Vorsatz des Geschäftsführers
aaa) Das Wollen der Tatbestandsverwirklichung
bbb) Das Wissen der Tatbestandsverwirklichung
dd) Anwendung der Ergebnisse auf die Beispielfälle
c) Ergebnis Untreue
2) Steuerhinterziehung und Steuerverkürzung
a) Steuerhinterziehung
b) Leichtfertige Steuerverkürzung
c) Ergebnis Steuerhinterziehung und Steuerverkürzung
C. Beteiligung durch „Willful Blindness“
1) Strafbarkeit durch Mittäterschaft
a) Grundlagen der Mittäterschaft
aa) Garantenpflicht des Geschäftsführers
bb) Verhältnis Garant zum aktiv handelnden Täter
b) Der Tatbestand der Mittäterschaft
aa) Der Wille zur Tat
bb) Der gemeinsame Tatplan
c) Ergebnis Mittäterschaft
2) Strafbarkeit durch mittelbare Täterschaft
a) Grundlagen der mittelbaren Täterschaft
b) Mittelbare Täterschaft durch Organisationsherrschaft allgemein
c) Anwendung auf die Beispielfälle
d) Verhältnis Organisationsherrschaft/„Willful Blindness“
e) Ergebnis mittelbare Täterschaft
3) Strafbarkeit durch Anstiftung
a) Grundlagen der Anstiftung
b) Das Bestimmen zur Tat
c) Anwendung auf die Beispielfälle
d) Ergebnis Anstiftung
4) Strafbarkeit durch Beihilfe
D. Verhältnis von „Willful Blindness“ und Ordnungswidrigkeit
1) Auswirkungen auf den Geschäftsführer
2) Auswirkungen auf das Unternehmen
E. Bedeutung für Compliance Systeme
1) Auswirkungen durch „Willful Blindness“
2) Maßnahmen zu Verhinderung von Schäden durch „Willful Blindness“
3) Ergebnis
F. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit Führungspersonen durch das bewusste Verschließen vor Informationen über mögliche Straftaten im Unternehmen – bekannt als „Willful Blindness“ – einer eigenen strafrechtlichen Haftung entgehen können oder ob dies eine strafbare Handlung darstellt.
- Strafrechtliche Haftung von Geschäftsführern bei bewusster Unkenntnis
- Analyse der Tatbestände Untreue, Steuerhinterziehung und Beteiligungsformen
- Verhältnis von „Willful Blindness“ zu Ordnungswidrigkeiten gemäß OWiG
- Bedeutung für die Gestaltung und Wirksamkeit von Compliance-Systemen
- Herausforderungen der Vorsatzbestimmung im deutschen Strafrecht
Auszug aus dem Buch
2) Der Begriff „Willful Blindness“ und die Bedeutung im deutschen Recht
Im amerikanischen Recht, wird „Willful Blindness“ als mutwillige Unkenntnis von strafrechtlich relevanten Umständen angesehen. Der Begriff dient dabei der Abdeckung eines schmalen Bereichs zwischen Eventualvorsatz (recklessness) und Wissen (knowledge). Allerdings ist im amerikanischen Strafrecht bedingter Vorsatz nicht ausreichend, so dass erst durch die sog. „ doctrine of willful blindnesss“ die Anforderungen an das Wissenselement des Täters gesenkt werden, um eine Strafbarkeit bei mutwilliger Unkenntnis begründen zu können. Da im deutschen Strafrecht bereits bedingter Vorsatz ausreicht, sind die entscheidenden Probleme darin zu sehen, welche Kenntnis ein Täter von einer Tat haben muss. Da Vorsatz die Kenntnis von vergangenen und gegenwärtigen Tatbestandsmerkmalen und den voraussichtlichen Gang der Tathandlung voraussetzt, ist es fraglich, ob eine Strafbarkeit dadurch vermieden werden kann, dass sich der Täter jedermann offensichtlichen Erkenntnissen verschließt und sogar gezielt die Unkenntnis anstrebt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in das Thema „Willful Blindness“ im Kontext von Korruptionsskandalen sowie Definition und Abgrenzung zum deutschen Rechtsverständnis.
B. Begehung einer eigenen Straftat des Geschäftsführers: Untersuchung, inwieweit das bewusste Unterlassen von Aufsichtspflichten den Straftatbestand der Untreue oder Steuerhinterziehung erfüllen kann.
C. Beteiligung durch „Willful Blindness“: Analyse der strafrechtlichen Beteiligungsformen wie Mittäterschaft, mittelbare Täterschaft, Anstiftung und Beihilfe bei bewusster Unkenntnis des Vorgesetzten.
D. Verhältnis von „Willful Blindness“ und Ordnungswidrigkeit: Darstellung der Auswirkungen auf den Geschäftsführer und das Unternehmen im Hinblick auf das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, insbesondere § 130 OWiG.
E. Bedeutung für Compliance Systeme: Bewertung der Relevanz für Compliance-Maßnahmen und Ableitung von Präventionsmöglichkeiten zur Reduzierung von „Willful Blindness“.
F. Fazit: Zusammenfassende Einschätzung, dass „Willful Blindness“ kein sicheres Schutzinstrument vor Strafe darstellt, sondern vielmehr ein erhebliches rechtliches Risiko birgt.
Schlüsselwörter
Willful Blindness, Wirtschaftsstrafrecht, Compliance, Untreue, Steuerhinterziehung, Vorsatz, Aufsichtspflicht, Ordnungswidrigkeit, Garantenpflicht, Mittäterschaft, mittelbare Täterschaft, Anstiftung, Beihilfe, Compliance-Systeme, Unternehmensethik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Konzept der „Willful Blindness“ (bewusste Unkenntnis) im Wirtschaftsstrafrecht und untersucht, ob und wie sich Führungspersonen durch dieses Verhalten von strafrechtlicher Verantwortung befreien können.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die strafrechtliche Haftung von Geschäftsführern, die Abgrenzung von Vorsatzformen, die Problematik von Aufsichtspflichtverletzungen sowie die Rolle von Compliance-Systemen in Unternehmen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, zu klären, ob die Redensart „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ im Kontext von „Willful Blindness“ im deutschen Strafrecht widerlegt werden kann.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtsdogmatische Analyse, indem sie die strafrechtlichen Tatbestände (Untreue, Steuerstrafrecht) und Beteiligungsformen mit Hilfe der einschlägigen Literatur, Kommentierungen und Rechtsprechung interpretiert und auf praxisnahe Beispielfälle anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die einzelnen Straftatbestände (Untreue, Steuerhinterziehung), verschiedene Beteiligungsformen (Mittäterschaft, mittelbare Täterschaft etc.) sowie das Verhältnis zu Ordnungswidrigkeiten (OWiG) detailliert unter dem Aspekt der bewussten Unkenntnis geprüft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie „Willful Blindness“, Compliance, Untreue, Aufsichtspflicht, Vorsatz und strafrechtliche Verantwortlichkeit von Führungspersonen charakterisiert.
Warum reicht „Willful Blindness“ in der Regel nicht aus, um eine Strafbarkeit wegen Untreue zu vermeiden?
Da das bewusste Verschließen vor Informationen in vielen Fällen als Billigung der Tat gewertet werden kann und der Täter oft zumindest die wesentlichen Züge des Geschehens in seine Vorstellung aufnimmt, lässt sich ein für die Untreue erforderlicher (Eventual-)Vorsatz häufig bejahen.
Welche Rolle spielt die Organisationsherrschaft in dieser Arbeit?
Die Arbeit prüft, ob eine mittelbare Täterschaft durch Organisationsherrschaft vorliegen kann, kommt jedoch zu dem Schluss, dass sich „Willful Blindness“ und eine echte Organisationsherrschaft in der Praxis meist ausschließen, da Letztere eine genauere Steuerung voraussetzt.
Welchen konkreten Einfluss hat „Willful Blindness“ auf Compliance-Systeme?
Die Arbeit verdeutlicht, dass Compliance-Systeme für die Problematik der bewussten Unkenntnis sensibilisiert werden müssen, um durch klare Kompetenzverteilung, das Vier-Augen-Prinzip und Kontrollmechanismen rechtliche Risiken für Geschäftsführer und Unternehmen frühzeitig zu minimieren.
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- Alexander van Bruck (Author), 2012, "Willful Blindness" im Wirtschaftsstrafrecht und die Bedeutung für Compliance-Systeme, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/208302
