Am 9.März 2003 hat Malta per Referendum dem Beitritt zur Europäischen Union zugestimmt. Malta ist damit das erste der 10 EU-Beitrittsländer, das diesen Schritt vollzogen hat. Der Beitritt dieser 10 Länder ist zum 1.Mai 2004 geplant. Das Europa der 25 rückt näher.
Damit rückt auch der europäische Finanzausgleich, als ein Feld der EU-Politik, stärker in den Mittelpunkt des Interesses. In dieser Arbeit wird versucht das Finanzausgleichssystem der EU etwas näher zu betracht en und kritisch zu bewerten. Außerdem wird gefragt, ob ein Finanzausgleich für die EU zu begründen ist. Daran schließt sich die Frage an, ob dieser eher zentral oder dezentral angelegt sein sollte.
Zu Beginn in Abschnitt 1 wird ein kurzer Überblick über den Finanzausgleich im Allgemeinen gegeben. Abschnitt 2 hat anschließend den Zweck den Blick auf die EU von heute zu werfen und sein System des Finanzausgleichs darzustellen und Defizite aufzuzeigen. In Abschnitt 3 wird die theoretische Rechtfertigung eines Finanzausgleichs herausgearbeitet. Reformansätze, die nicht nur auf Grund der EU-Osterweiterung drängen, werden in Abschnitt 4 angeführt.
Gliederung
1. Einleitung
1.1 Finanzausgleich – ein Überblick
2. Darstellung des derzeitigen europäischen Finanzausgleichs
2.1 Einnahmeseite
2.1.1 traditionelle Eigenmittel
2.1.2 Mehrwertsteuer-Eigenmittel
2.1.3 Bruttosozialprodukt-Eigenmittel
2.2 Ausgabenseite
2.2.1 Strukturfonds
2.2.2 Kohäsionsfonds
2.2.3 gemeinsame Agrarpolitik
2.3 Defizite des derzeitigen europäischen Finanzausgleichs
3. Rechfertigung eines Finanzausgleichs
3.1 räumliche externe Effekte
3.1.1 Spillover-Effekte
3.1.2 Mobilitätsinduzierte Externe Effekte
3.2 interregionales Ausgleichsziel
3.3 Ausgestaltung der Kompetenzen
4. Reformansätze
5. Verbesserungen im bestehenden System
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das System des europäischen Finanzausgleichs im Kontext der EU-Osterweiterung, bewertet dessen ökonomische Notwendigkeit sowie Effizienz und analysiert, ob eine zentralisierte oder dezentralisierte Ausgestaltung vorzuziehen ist.
- Analyse der Einnahmen- und Ausgabenstrukturen des EU-Haushalts
- Kritische Bewertung der Zielsetzung und Wirkung existierender Förderinstrumente
- Theoretische Begründung von Finanzausgleichsmechanismen (externe Effekte, Konvergenz)
- Diskussion der Kompetenzverteilung zwischen EU-Ebene und Mitgliedstaaten
- Formulierung von konkreten Reformvorschlägen zur Steigerung der prozesspolitischen Effizienz
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Spillover-Effekte
Spillover-Effekte treten auf, wenn in einer Region öffentliche Güter bereitgestellt werden, und diese nicht nur von den eigenen Bürgern, sondern auch von Bürgern anderer Regionen genutzt werden können. So wird die Wohlfahrt anderer Regionen beeinflusst. Direkte Spillover-Effekte kennzeichnen die grenzübergreifende Nutzenstreuung, während indirekte Spillover-Effekte vorliegen, wenn Einwohner anderer Regionen aufgrund ihrer Mobilität öffentliche Güter anderer Regionen nutzen. Da Nutzer und Kostenträger bei den Spillover Effekten auseinanderfallen, kommt es zu einer gesamtwirtschaftlichen Unterversorgung des öffentlichen Gutes, von dem positive Spillovers ausgehen.
Dies resultiert daraus, dass die Region, die das öffentliche Gut bereitstellt, keinen Anreiz hat, die Nutzer aus den anderen Regionen zu berücksichtigen und ihre Menge an öffentlichem Gut auszuweiten. Außerdem hat die Region, aus der die „Fremdnutzer“ kommen ebenfalls keinen Anreiz das öffentlich Gut überhaupt bereitzustellen, da ihre Bewohner ja dieses in der Nachbarregion nutzen. Um einen Ausweg aus dieser Misere zu finden und die Bereitstellung des öffentlichen Gutes effizient zu gestalten, müssen Grenzkosten und Grenznutzen in Einklang gebracht werden. Finanztransfers im Rahmen eines dezentralen oder zentralen Finanzausgleichs sind dazu ein probates Mittel. Dadurch werden die Grenzkosten des öffentlichen Gutes in der Bereitstellerregion, die die Finanztransfers erhält, gesenkt und so mehr vom öffentlichen Gut bereitgestellt, was die Unterversorgung mit diesem Gut abbaut.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Relevanz des europäischen Finanzausgleichs vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung ein und umreißt die zentrale Forschungsfrage.
2. Darstellung des derzeitigen europäischen Finanzausgleichs: Dieses Kapitel erläutert die implizite Struktur der EU-Finanzen sowie die Einnahme- und Ausgabenseite und arbeitet deren aktuelle Defizite heraus.
3. Rechfertigung eines Finanzausgleichs: Hier erfolgt eine theoretische Herleitung der Notwendigkeit von Finanzausgleichsmechanismen basierend auf externen Effekten, Konvergenzzielen und fiskalföderalen Prinzipien.
4. Reformansätze: Dieses Kapitel präsentiert spezifische Vorschläge zur Steigerung der Effizienz, etwa durch die Vereinfachung von Fondsstrukturen und eine stärkere nationale Eigenverantwortung.
5. Verbesserungen im bestehenden System: Abschließend wird resümiert, dass das bestehende implizite System beibehalten werden sollte, jedoch gezielter Reformen bedarf, um die Prozess-Effizienz zu steigern.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Finanzausgleich, Strukturfonds, Kohäsionsfonds, fiskalischer Föderalismus, Spillover-Effekte, Konvergenz, EU-Osterweiterung, Subsidiaritätsprinzip, Haushaltsdisziplin, Nettozahler, Nettoempfänger, Prozess-Effizienz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das implizite System des europäischen Finanzausgleichs und bewertet dessen Struktur sowie ökonomische Rechtfertigung im Hinblick auf Effizienz und Verteilungswirkungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder sind die Finanzierungsquellen des EU-Haushalts, der Einsatz von Struktur- und Kohäsionsfonds, theoretische Grundlagen der Rechtfertigung von Finanzausgleich sowie Fragen der Kompetenzverteilung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Ziel ist es zu bewerten, ob ein expliziter Finanzausgleich für die EU zu begründen ist und ob eine zentrale oder dezentrale Steuerung zur Erreichung optimaler Effizienz besser geeignet ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer allokationstheoretischen und fiskalföderalistischen Analyse, ergänzt durch die kritische Würdigung empirischer Daten und haushaltspolitischer Rahmenbedingungen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der aktuellen Finanzströme, die theoretische Analyse räumlicher externer Effekte sowie die Ausgestaltung von Kompetenzen im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den prägenden Begriffen zählen europäischer Finanzausgleich, Fiskalföderalismus, Subsidiarität, Strukturfonds, Konvergenz und prozesspolitische Effizienz.
Welche Rolle spielt die EU-Osterweiterung in der Argumentation des Autors?
Die Osterweiterung wird als notwendiger Anlass angesehen, um den bestehenden Reformbedarf kritisch zu beleuchten und den Finanzausgleich langfristig bezahlbar sowie effizient zu gestalten.
Warum kritisiert der Autor das aktuelle System der EU-Strukturfonds?
Die Kritik richtet sich insbesondere gegen die hohe Bürokratisierung, den Mangel an wirksamer Effektivitätskontrolle und Anreizprobleme wie das sogenannte „Rent-Seeking“-Verhalten der Mitgliedstaaten.
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- Arne Ahrens (Author), 2003, Europäischer Finanzausgleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20877
