1947 setzte sich das allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (engl. GATT= General
Agreements on Tariffs and Trade) zum Ziel, den Lebensstandard, den
Beschäftigunsgrad und das Realeinkommen auf internationaler Ebene zu erhöhen.
Die wichtigsten Werkzeuge stellten hierbei die Steigerung der nationalen Produktion
sowie intensivierter Güteraustausch dar. Hierbei entwickelte sich das als Alternative
gestartete GATT1 von einem Handelsabkommen zu einer 146 Länder umspannenden
Handelsorganisation mit intergouvernementalem Charakter, d.h. ohne supranationale
Entscheidungsbefugnis.
Die Begründung des Strebens nach internationalem Freihandel liegt in den
Effizienzgewinnen aller am Tauschprozess beteiligten Parteien2. Dieser globale
„Win-win“-Gedanke tritt jedoch allzu oft mit nationalen oder lobbyistischen
Interessen in Konflikt. Um diese Interessen durchzusetzen, werden staatliche
Maßnahmen tarifärer und nicht-tarifärer Art implementiert, um die eigene Wohlfahrt
überproportional zu steigern bzw. zu erhalten. 3
Diese Arbeit hat zum Ziel, im Groben aufzuzeigen, was tarifäre und nicht-tarifäre
Handelshemmnisse ausmacht, ihre Bedeutung innerhalb des GATT zu skizzieren und
inwiefern sie heute die Landschaft des internationalen Handels mitprägen.
1 Das GATT war nach der gescheiterten Ratifikation der Havanna-Charta (1947) installiert worden
2 Vgl. Theorem der komparativen Kostenvorteile nach Ricardo (1815)
3 Vgl. Ströbele/ Wacker (1995), S. 57
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Bedeutung von Handelshemmnissen für die Wirtschaft
2.1 Tarifäre Handelshemmnisse
2.2 Nicht-tarifäre Handelshemmnisse (NTH)
3 Fallbeispiel eines Zollkonflikts: Der Streit um die US-Stahlzölle März 2002 – Dezember 2003
4 Fazit / Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, das Wesen tarifärer und nicht-tarifärer Handelshemmnisse zu erläutern und ihre Bedeutung sowie Auswirkungen innerhalb des GATT-Regelwerks kritisch zu analysieren. Dabei wird untersucht, wie staatliche Maßnahmen den internationalen Freihandel beeinflussen und wo die Grenzen der aktuellen Handelsorganisation liegen.
- Grundlagen tarifärer Schutzmaßnahmen und Zölle
- Charakteristika und Problematiken nicht-tarifärer Handelshemmnisse (NTH)
- Die regulatorische Rolle des GATT/WTO im internationalen Handel
- Analyse des US-Stahlzollkonflikts als Fallbeispiel
- Herausforderungen der internationalen Handelsliberalisierung und die Rolle von Entwicklungsländern
Auszug aus dem Buch
Die Bedeutung von Handelshemmnissen für die Wirtschaft
Man kann in verschiedene Arten von Zöllen unterscheiden: Finanzzölle dienen dabei dem Staat als Finanzierungsinstrument, Instrumentenzölle können zur internen Problemüberwälzung oder Sicherung innerstaatlicher Arbeit etabliert werden, systemkonservierende Zölle haben die Autarkie eines Staates zum Ziel, während die am häufigsten vorkommenden Schutzzölle eine Verbesserung der „terms of trade“ anstreben oder eine Umverteilung zugunsten bestimmter an der Produktion beteiligter Gruppen herbeiführen soll (politisch durch Vertretung einer Lobbyisten freundlichen Position; wirtschaftlich per Durchsetzung des „infant industry“-Arguments; dazu im Punkt 3 mehr). Die Bemessungsgrundlage des Zolls kann entweder mengenbezogen (Spezifischer Zoll bzw. Stückzoll genannt), wertbezogen (sog. Wertzoll) oder eine Mischform sein (Gleitender bzw. Mischzoll), welche heutzutage am häufigsten Verwendung findet.
Grundsätzlich muss gesagt sein, dass das GATT ein sehr komplexes Regelwerk bildet. Die Prinzipien des GATT kommen jedoch klar zum Ausdruck. Sie lassen sich wie folgt gliedern: Verbot der Diskriminierung per Meistbegünstigungsprinzip (Art. I) und Gegenseitigkeit von Zugeständnissen. Diese werden nicht näher erläutert, da eine Abhandlung den Rahmen der Arbeit sprengen würde. Diese Prinzipien dienen dazu, allen Mitgliedern gleiche Chancen im Wettbewerb einzuräumen. Um inferioren Mitgliedern Chancengleichheit auf den Märkten einzuräumen, bedient sich das GATT auch des „Werkzeugs“ Zoll, um das Meistbegünstigungsprinzip zu durchbrechen. So genießen Fertigprodukte und Halbfabrikate aus Entwicklungsländern allgemeine Zollvergünstigungen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung definiert das GATT als Organisation zur Förderung des internationalen Lebensstandards und erläutert den Konflikt zwischen Freihandelszielen und nationalen Protektionismusinteressen.
2 Die Bedeutung von Handelshemmnissen für die Wirtschaft: Dieses Kapitel analysiert verschiedene Zollarten als tarifäre Schutzinstrumente und untersucht die Prinzipien des GATT, während im Unterpunkt die komplexeren nicht-tarifären Handelshemmnisse und deren Herausforderungen für das Regelwerk diskutiert werden.
3 Fallbeispiel eines Zollkonflikts: Der Streit um die US-Stahlzölle März 2002 – Dezember 2003: Anhand des Stahlstreits wird verdeutlicht, wie politische Interessen und Lobbyarbeit zu Handelskonflikten führen und welche rechtlichen Sanktionsmöglichkeiten die WTO in solchen Fällen besitzt.
4 Fazit / Ausblick: Das Fazit bilanziert die Erfolge des GATT bei der Zollsenkung und kritisiert gleichzeitig die strukturellen Schwächen bei der Bekämpfung von NTH sowie die Schwierigkeit, in einem intergouvernementalen System Konsens zwischen zahlreichen Akteuren zu erzielen.
Schlüsselwörter
GATT, WTO, Handelshemmnisse, Zölle, Schutzzölle, Nicht-tarifäre Handelshemmnisse, Protektionismus, Freihandel, Subventionen, Dumping, US-Stahlzölle, Welthandel, Meistbegünstigungsprinzip, Entwicklungsländer, Handelsliberalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen des internationalen Handels, insbesondere mit den Instrumenten, die Staaten nutzen, um ihren Markt vor ausländischer Konkurrenz zu schützen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf der Differenzierung zwischen tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnissen sowie der Funktionsweise und den Grenzen des GATT/WTO-Regelwerks.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, den Einfluss von Handelshemmnissen auf die internationale Wirtschaft aufzuzeigen und zu analysieren, wie das GATT versucht, diese durch Prinzipien wie die Meistbegünstigung zu regulieren.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Es handelt sich um eine deskriptive und analytische Arbeit, die theoretische Grundlagen des Außenwirtschaftsrechts mit einem konkreten Fallbeispiel aus der jüngeren Vergangenheit verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die ökonomischen Hintergründe von Zöllen erläutert, gefolgt von einer tiefgehenden Analyse der komplexeren, nicht-tarifären Hemmnisse und der damit verbundenen Herausforderungen für die Welthandelsorganisation.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Text charakterisieren?
Wesentliche Begriffe sind GATT, WTO, Protektionismus, Zölle, Nicht-tarifäre Handelshemmnisse (NTH), Subventionen und internationales Wirtschaftsrecht.
Warum gelten nicht-tarifäre Handelshemmnisse als komplexer als Zölle?
Weil sie oft durch systemimmanente, innerstaatliche Regelungen wie Industrienormen oder Gesundheitsvorschriften entstehen, die schwerer zu quantifizieren und gegenüber den Handelsregeln des GATT abzugrenzen sind.
Welche Rolle spielten die US-Stahlzölle in der Arbeit?
Sie dienen als exemplarisches Fallbeispiel, um zu verdeutlichen, wie nationale Interessen und Lobbyarbeit die Welthandelsordnung unter Druck setzen und welche diplomatischen sowie rechtlichen Konfliktlösungsprozesse dabei ausgelöst werden.
- Citation du texte
- Ingo Klein (Auteur), 2003, Tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse im GATT, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20904