Seit dem Einzug der Partei Bündnis 90/Die Grünen in den Bundestag im Jahr 1983 sitzt die Fraktion zwischen den Fraktionen von CDU/CSU und der SPD. Heute erscheint diese Positionierung in der Mitte zwischen den Großparteien als Spiegelbild der politischen Situation.
Bis vor wenigen Jahren galten die Grünen als „natürlicher“ Koalitionspartner der Sozialdemokraten, dies hat sich aber mittlerweile geändert. Auf kommunaler und Landesebene haben die Grünen bereits Koalitionen mit der CDU (und teilweise auch mit der FDP) gebildet und somit ihre Bündnisoptionen erweitert. Auch wenn es noch nicht zur Bildung einer schwarz-grünen Regierung im Bund gekommen ist, stellt sich trotzdem die Frage, ob die Bündnisgrünen eine neue Funktion im deutschen Parteiensystem eingenommen haben.
Im folgenden soll untersucht werden, ob sich die Grünen zur Scharnierpartei im bundesdeutschen Parteienwettbewerb entwickelt haben. Grundvoraussetzung
dafür ist, dass sie nicht nur mit ihrem angestammten Partner, der SPD,
Bündnisse bilden, sondern auch zusammen mit der Union regieren können. Dazu darf die Bildung einer lagerübergreifenden Koalitionen nicht mehr als lokale
Ausnahme gelten, sondern muss von den Akteuren als tatsächliche Option wahrgenommen und in die Realität umgesetzt werden.
Dazu werden die parteipolitischen Entwicklungen der letzten Jahre und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Koalitionsbildung erörtert. Danach folgt eine kurze Betrachtung der Rolle der FDP im deutschen Parteiensystem, da hieraus Schlüsse für die Stellung der Grünen geschlossen werden können. Hieran anschließend wird zunächst die Vergangenheit und Entwicklung der Partei Bündnis 90/Die Grünen beleuchtet, bevor untersucht wird, ob sie tatsächlich als neue Mittepartei charakterisiert werden können. Besonderer Fokus liegt hierbei auf der Betrachtung der Wähler und Mitglieder der Partei.
In einem letzten Schritt sollen aus den bisherigen lagerübergreifenden Koalitionen unter Beteiligung der Grünen auf Landes- und kommunaler Ebene Rückschlüsse gezogen werden, ob dies auch eine Option für den Bund ist. Abschließend folgt eine Einschätzung, ob sich Bündnis 90/Die Grünen zur Scharnierpartei im deutschen Parteiensystem entwickelt haben oder ob dies in naher Zukunft möglich ist.
Theoretische Grundlagen sind der soziostrukturelle Erklärungsansatz zur Entstehung westeuropäischer Parteiensysteme (Lipset/Rokkan), die Wertewandeltheorie (Inglehart) und das Parteienkonkurrenzmodell (Downs).
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriffe und theoretische Grundlagen
2.1 Erklärungsmodelle zur Entstehung von Parteiensystemen
2.1.1 Das soziostrukturelle Erklärungsmodell nach Lipset/Rokkan
2.1.1.1 Die Entstehung von Konfliktlinien
2.1.1.2 Die Institutionalisierung von Konfliktlinien
2.1.2 Die Weiterentwicklung des soziostrukturellen Erklärungsmodells
2.1.2.1 Der Wertewandel in modernen Industriegesellschaften
2.1.2.2 Die postmaterialistische Konfliktlinie
2.1.2.3 Weiterentwicklung des postmaterialistischen Ansatzes
2.1.3 Die rational choice- Theorie
2.1.3.1 Das Parteienkonkurrenzmodell nach Downs
2.1.3.2 Kleinere Parteien im Parteienkonkurrenzmodell
2.2 Definition von Parteitypen
2.2.1 Die Flügelpartei
2.2.2 Die Scharnierpartei
2.3 Zwischenfazit
3 Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Koalitionstechnische Konsequenzen
3.2 Die FDP im deutschen Parteiensystem
3.2.1 Von der Flügel- zur Scharnierpartei
3.2.2 Von der Scharnier- zur Flügelpartei
3.3 Bündnis 90 / Die Grünen im deutschen Parteiensystem
3.3.1 Entstehung und Etablierung
3.3.2 Von der Flügel- zur Regierungspartei
4 Bündnis 90 / Die Grünen als neue Mittepartei
4.1 Die Wählerschaft der Grünen
4.1.1 „Ergrauen“ der Grünen
4.1.2 Verbürgerlichung der Grünen
4.2 Die Mitglieder der Grünen
4.3 Das Programm der Grünen
4.4 Die FDP als Konkurrent in der Mitte?
5 Die Grünen in lagerübergreifenden Koalitionen
5.1 Schwarz-grüne Koalitionen
5.1.1 auf kommunaler Ebene
5.1.2 auf gliedstaatlicher Ebene
5.1.3 auf Bundesebene
5.1.3.1 Gründe für eine schwarz-grüne Koalition
5.1.3.2 Gründe gegen eine schwarz-grüne Koalition
5.2 Jamaika-Koalition
5.2.1 im Saarland
5.2.2 Perspektiven
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Magisterarbeit untersucht, ob Bündnis 90/Die Grünen im deutschen Parteiensystem den Wandel von einer ehemaligen Flügelpartei zu einer neuen Scharnierpartei vollzogen haben. Dabei wird analysiert, inwieweit die Partei ihre Bündnisoptionen über das linke Lager hinaus erweitert hat und ob diese Entwicklung durch eine Veränderung in der Wählerschaft, der Mitgliederschaft sowie der Programmatik gestützt wird.
- Analyse theoretischer Erklärungsmodelle zur Parteienentwicklung (Soziostrukturelles Modell, Rational Choice).
- Untersuchung der historischen Entwicklung der FDP als klassisches Musterbeispiel einer Scharnierpartei.
- Eingehende Betrachtung der Programmatik und Wählerschaft von Bündnis 90/Die Grünen.
- Prüfung der Umsetzbarkeit und Herausforderungen von lagerübergreifenden Koalitionen (Schwarz-Grün, Jamaika).
Auszug aus dem Buch
3.1 Koalitionstechnische Konsequenzen
Bereits bei der Bundestagswahl 2005 hatte sich angedeutet, was dann vier Jahre später bestätigt wurde. Das schwache Abschneiden von Union und SPD, auch bedingt durch die Große Koalition, sowie das Erstarken von FDP, Grünen und Linkspartei macht deutlich, dass die Bildung von kleinen Zweierkoalitionen immer schwieriger und in Zukunft sehr viel unwahrscheinlicher wird. „Das Votum für Union und FDP (…) war der Versuch, noch einmal die alte Ordnung wieder herzustellen“, doch war dieses Ergebnis vor allem durch den Absturz der Sozialdemokraten und die äußerst geringe Wahlbeteiligung zu erklären. Für die eingangs aufgestellte These spricht ein Blick auf das Wahlergebnis, da auch Union und FDP keinesfalls Stimmen gewinnen konnten, insgesamt wurden sie von 300.000 Menschen weniger gewählt als 2005. Die schwarz-gelbe Koalition bedeutet also keine Wiederkehr der alten Konstellationen, sondern „sie überbrückt den Umbruch in der deutschen Parteienlandschaft“.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, ob Bündnis 90/Die Grünen eine neue Scharnierfunktion im deutschen Parteiensystem eingenommen haben, die über eine Kooperation mit der SPD hinausgeht.
2 Begriffe und theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Ansätze der Parteienforschung, insbesondere das soziostrukturelle Modell nach Lipset/Rokkan sowie die Rational Choice-Theorie, und definiert die Konzepte der Flügel- und Scharnierpartei.
3 Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland: Es wird die Entwicklung der FDP als Scharnierpartei analysiert und die Ausgangslage von Bündnis 90/Die Grünen im Kontext der veränderten Parteienlandschaft dargestellt.
4 Bündnis 90 / Die Grünen als neue Mittepartei: Hier wird geprüft, ob die Wählerschaft, die Mitglieder und das Programm der Grünen einen Wandel hin zur Mitte und zu bürgerlichen Schichten belegen, sowie das Konkurrenzverhältnis zur FDP untersucht.
5 Die Grünen in lagerübergreifenden Koalitionen: Das Kapitel untersucht die praktischen Erfahrungen mit schwarz-grünen Koalitionen auf kommunaler und Landesebene sowie die Möglichkeiten und Risiken eines solchen Modells auf Bundesebene.
6 Fazit und Ausblick: Die Ergebnisse werden rekapituliert und eine Einschätzung zur zukünftigen Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen als mögliche Scharnierpartei abgegeben.
Schlüsselwörter
Bündnis 90/Die Grünen, Scharnierpartei, Flügelpartei, deutsches Parteiensystem, Koalitionsbildung, Wertewandel, soziostrukturelles Modell, Rational Choice, Mittepartei, Lagerdenken, FDP, politische Kultur, Regierungsbeteiligung, Parteienwettbewerb, Postmaterialismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die strategische und programmatische Transformation der Partei Bündnis 90/Die Grünen und untersucht, ob sie sich von einer linksorientierten Flügelpartei zu einer Scharnierpartei im deutschen Parteiensystem entwickelt hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die theoretischen Grundlagen der Parteienforschung, die historische Einordnung der Scharnierpartei am Beispiel der FDP sowie eine detaillierte Betrachtung der Wählerschaft, Programmatik und Koalitionsfähigkeit der Grünen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, ob die Grünen heute als Scharnierpartei agieren können, die sowohl mit dem linken als auch mit dem bürgerlichen Lager Koalitionen bilden kann, ohne ihre politische Identität aufzugeben.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer theoretischen Fundierung durch soziostrukturelle und ökonomische Parteientheorien sowie einer politikwissenschaftlichen Analyse von Koalitionsbildungen und Wählerverhaltensdaten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Erklärungsmodelle, die historische Entwicklung der FDP, die soziale Verortung und Verbürgerlichung der Grünen sowie eine detaillierte Prüfung schwarz-grüner und Jamaika-Koalitionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Scharnierpartei, Mittepartei, Koalitionspotential, Wertewandel, Parteienwettbewerb und strategische Neupositionierung beschreiben.
Inwiefern beeinflusst die Basis der Grünen deren Rolle als Scharnierpartei?
Die grüne Basis mit ihren linksorientierten und basisdemokratischen Traditionen stellt ein signifikantes Korrektiv dar, das eine zu pragmatische Öffnung gegenüber konservativen Partnern erschwert und Zerreißproben provozieren kann.
Warum ist das Beispiel Saarland für die Arbeit so wichtig?
Die Bildung einer Jamaika-Koalition im Saarland dient als konkretes Beispiel für eine lagerübergreifende Regierungsbeteiligung der Grünen, die deren strategische Flexibilität unter Beweis stellt, jedoch auch die schwierigen Verhandlungsprozesse widerspiegelt.
- Arbeit zitieren
- Andreas Jahnel (Autor:in), 2010, Von der Flügel- zur Scharnierpartei? Bündnis 90/Die Grünen im deutschen Parteiensystem, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209399
