Die Ursachen für die Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009


Seminararbeit, 2010

28 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1. Fragestellung der Arbeit und deren Relevanz
1.2. Begründete Vorgehensweise und Methodik
1.3. Forschungstand

2. Langfristige strukturelle Ursachen
2.1. Die Auflösung alter Konfliktlinien
2.2. Die Auflösung sozialmoralischer Milieus

3. Mittelfristige Ursache: Die SPD während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders
3.1. Der Verlust des Integrationspotenzials breiter Wählerschichten
3.2. Die Agenda 2010 als Ursache für das Entstehen einer gesamtdeutschen Partei links von der SPD

4. Kurzfristige Ursache – Die SPD im Bundestagswahlkampf 2009
4.1. Das Profil und der Wahlkampf der Union als eine Ursache für die Wahlniederlage der SPD
4.2. Unglaubwürdiges Agieren in der Wirtschafts- und Finanzkrise
4.3. Der Wahlkampf gegen die FDP

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Im Jahr 1983 prophezeite der bereits verstorbene Ex-FDP-Politiker und Soziologe Ralf Dahrendorf das „Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts“. Seine Thesen hat er 1999 verfestigt.[1] Nach dem grandiosen Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl 1998 schien sich Dahrendorfs Vorhersage als falsch zu erweisen.

Elf Jahre später ist es um die deutsche Sozialdemokratie nicht mehr gut bestellt. Bei der Bundestagswahl 2009 ist die SPD auf ein historisches Tief abgestürzt. 23 % der Zweitstimmen sind das schlechteste Ergebnis der Partei in der Nachkriegsgeschichte. Sinkende Mitgliedszahlen und „Vergreisung“ der Partei sind weitere Problemfelder, denen die Sozialdemokratie gegenüber steht.

1.1. Fragestellung der Arbeit und deren Relevanz

Wie ist es zu erklären, dass sich die SPD im Niedergang befindet und bei der Bundestagswahl nur 23 % der Zweitstimmen erreicht hat? Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dieser Frage.

Mit dem Beantworten der Fragestellung sollen die Gründe aufgezeigt werden, warum die SPD so massiv an Wählerstimmen verloren hat. Für die Parteienforschung ist dies ein relevanter Untersuchungsgegenstand. Auch für die Parteien selbst kann eine Ursachenanalyse ermöglicht werden, um in Zukunft wieder mehr Wählerpotenzial zu erreichen. Die Relevanz dieser Fragestellung ist dadurch gegeben.

1.2. Begründete Vorgehensweise und Methodik

Zur Analyse der schlechten Situation der SPD sollen verschiedene Ursachen über bestimmte Zeiträume miteinander verknüpft werden. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass lang-, mittel- und kurzfristige Gründe separat betrachtet nicht ausreichen, um das erdrutschartige Abstürzen der Sozialdemokraten erklären zu können. Die Ausarbeitung bestimmter Empfehlungen für einen möglichen Weg aus der SPD-Krise ist dagegen kein Gegenstand dieser Arbeit.

Zuerst werden im Punkt 2. langfristige Ursachen analysiert, die in der Literatur als Hauptkriterien für die Entstehung und Veränderung des deutschen Parteiensystems interpretiert werden. Unter 3. wird die SPD in den Jahren der Kanzlerschaft Gerhard Schröders analysiert, weil in diesem Zeitraum die Entstehung einer gesamtdeutschen Partei links von den Sozialdemokraten die deutsche Parteienlandschaft verändert hat. Der Punkt 4. beschäftigt sich zu guter letzt mit dem Wahlkampf der SPD 2009 als kurzfristige Ursache für ihre Niederlage bei der Bundestagswahl des vergangenen Jahres.

Die Methodik der Arbeit wird die sozialwissenschaftliche Hermeneutik sein. Die Fragestellung wird bearbeitet, indem eine objektive Interpretation verfolgt wird. Dabei wird auf das induktive Verfahren zurückgegriffen: Es wird darauf verzichtet, von einer bestimmten Theorie auszugehen. Stattdessen soll es Anspruch der Arbeit sein, die Auswertungen verallgemeinern zu können.

1.3. Forschungstand

Das allgemeine deutsche Parteiensystem ist in der Forschung vielfach thematisiert worden. So besteht auch für die Geschichte der SPD und die langfristige Entwicklung der Partei im Parteiensystem aufgrund der Fülle an Monografien, Sammelbänden etc. kein Literaturüberblick.

Wichtige Werke für die Entstehungsansätze des deutschen Parteiensystems sind die von Lipset/ Rokkan[2] sowie Lepsius[3]. Diese waren wichtig für die Herausarbeitung von Ursachen, weshalb das deutsche Parteiensystem allgemein vom Wandel betroffen ist.

Weitere Literatur, die sich gut in den Argumentationsstrang der Analyse integrieren ließ und die SPD in der Zeit von 1998 bis heute thematisiert, waren die Werke von Nachtwey[4] und Walter[5].

Aufgrund der Aktualität des Wahljahres 2009 und des Wahlkampfes der SPD existieren kaum Monografien zu diesem Thema. Deswegen wurden bezüglich dieser Thematik passende Artikel aus Zeitschriften analysiert.

2. Langfristige strukturelle Ursachen

2.1. Die Auflösung alter Konfliktlinien

Ein Erklärungsansatz für das Entstehen von Parteien sind Konfliktlinien.[6] Diese sogenannte „Clevage-Theorie“ geht auf Lipset und Rokkan zurück. Sie besagt, dass für die Bildung von Parteien im 19. Jahrhundert zwei Ereignisse von Bedeutung waren: Die Nationale Revolution und die Industrielle Revolution. Für die Arbeit ist v.a. letztere von besonderer Bedeutung, weil sich mit der Vergrößerung des Welthandels und der beginnenden Industrieproduktion der ökonomische Konflikt zwischen Arbeitern auf der einen und Eigentümern sowie Arbeitgebern auf der anderen Seite herausgebildet hat.[7] In der Literatur wird dieser Gegensatz als Konfliktlinie Arbeit/ Kapital beschrieben: Er besagt, dass Arbeiter und Selbstständige unterschiedliche Interessen haben. Dieser Interessengegensatz ist ein Erklärungsmuster für das Entstehen von Arbeiterparteien und bürgerlichen Parteien – in der BRD in Form der SPD bzw. der CDU/CSU.[8]

Die deutsche Sozialdemokratie entstand im Deutschen Kaiserreich als Anti-Systempartei zur damaligen politischen Ordnung. Die Arbeiterbewegung organisierte sich anfangs im Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein und in der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei. 1875 schlossen sich die beiden Vereinigungen zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammen, die 1891 in Sozialdemokratische Partei Deutschlands umbenannt wurde. Die SPD gründete sich als Interessenvertreter der Arbeiterschaft, die sich ab 1848 durch die beginnende Industrialisierung als Gesellschaftsgruppe herausbildete.[9]

Obwohl sich der Konflikt Arbeit/ Kapital im Laufe der Zeit abschwächte, wurde er

„eingefroren“. Das bedeutet im Klartext, dass das Parteiensystem der 1960er Jahre mit gewissen Ausnahmen das Parteiensystem der 1920er Jahre reflektierte.[10]

Heute ist diese alte Konfliktlinie ersetzt wurden durch die neue Konfliktlinie Soziale Gerechtigkeit/ Marktfreiheit. Diese Wandlung ist bedingt durch die Änderung der Berufsstruktur und den Wertewandel im Laufe der Jahrzehnte.[11] Entscheidend dabei ist, dass die Pole der neuen Konfliktstruktur von kleinen Parteien besetzt werden: Die FDP tritt für die freie Marktwirtschaft ein, DIE LINKE dagegen für die soziale Gerechtigkeit bzw. den Staatsinterventionismus in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Während die SPD früher den linken Pol der Konfliktlinie Arbeit/ Kapital klar für sich beanspruchen konnte, ist eine eindeutige Positionierung auf der Achse Soziale Gerechtigkeit/ Marktfreiheit nicht mehr zu erkennen. Ursache ist einerseits die Konkurrenz durch DIE LINKE, andererseits der für eine SPD-Regierung wirtschaftsfreundliche Kurs unter Kanzler Gerhard Schröder.[12] Die sich daraus ergebenden negativen Konsequenzen für die SPD sind gravierend. Der Wahlsieg bei der Bundestagswahl 1998 gelang den Sozialdemokraten eben mit der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit, weil mit dieser traditionellen Botschaft verschiedene Wählerschichten gebunden werden konnten: Linke Traditionswähler und die gesellschaftliche Mitte wurden so zusammengeführt. Diese politische Strategie funktionierte 1998 besser als in den vergangenen Jahren, weil sich im wiedervereinigten Deutschland eine negative Tendenz der ökonomischen und sozialen Entwicklung herausgebildet hat: Dies bedingte eine „Renaissance des Sozialstaatsglaubens“ in großen Teilen der Bevölkerung.[13]

Das Parteiensystem ist heute noch ein Abbild der alten Konfliktstrukturen, obwohl sich andere Konfliktlinien herausgebildet haben. Die Änderung des Parteiensystems vollzieht sich dementsprechend mit einer gewissen Verzögerung im Vergleich zum Wandel der Konflikte. Die SPD ist davon betroffen.

2.2. Die Auflösung sozialmoralischer Milieus

Ein weiterer Erklärungsansatz für das Herausbilden von Parteien ist die Milieutheorie von Rainer Lepsius. Parteien entstehen demnach durch Gruppierungen von Menschen, die von einem ähnlichen sozialen, politischen und gesellschaftlichen Umfeld beeinflusst werden. Die Arbeiterschaft im Deutschen Kaiserreich war dadurch gekennzeichnet, dass sie vor dem Hintergrund der beginnenden Industrialisierung nur ungenügend in das politisch-gesellschaftliche System integriert wurde, sich daher radikalisierte und letztlich organisierte. Als Argument für seine Theorie führt Lepsius an, dass sich das Parteiensystem von 1871 bis 1928 kaum verändert hat, obwohl in diesem Zeitraum gravierende politische Veränderungen stattfanden. Parteien seien daher ein Abbild sozialer Strukturbedingungen.[14]

Die Erosion von Großorganisationen wird in der Literatur daher auch mit der Auflösung der für viele Jahre existierenden sozialmoralischen Milieus begründet. Die Individualisierung und Pluralisierung der Lebensstile, veränderte Wertegemeinschaften, die Bildungsexpansion in den 70ern mit der Verbreitung höherer formaler Bildungsabschlüsse, der Rückgang der Beschäftigtenzahlen in den Industriebranchen, die Zunahme von Arbeitsplätzen im tertiären Sektor und die Säkularisierung der Gesellschaft haben zur Auflösung von lange vorherrschenden Strukturen geführt, wodurch sich auch die „Organisationsloyalitäten“ verändert haben. Davon betroffen sind nicht nur Parteien, sondern auch Verbände.[15]

Die SPD wird besonders beeinflusst von den gravierenden Veränderungen in der Arbeitswelt. Die Zunahme wissensbasierter Produktion und Jobs in der Dienstleistungsbranche sowie die Flexibilisierung der Arbeitswelt lassen das Teilen gemeinsamer Erfahrungen – wie es früher bei den klassischen Industriearbeitern der Fall war – nicht mehr übermäßig zu. Dies ist auch eine Ursache für die sinkenden Mit-gliederzahlen der Gewerkschaften.[16] Franz Walter stellte fest, dass die SPD schon Mitte der 90er unter dem Problem der schrumpfenden alt- und großindustriellen Lohnarbeiterklasse und damit dem Auflösen von alten Parteibindungen litt.[17]

Oliver Nachtwey stellt eine Verbindung zwischen der strukturellen Entwicklung der Gesellschaft und der politischen Ausrichtung sowie den Führungskräften der SPD her: Die strukturellen Entwicklungen haben einerseits die Ausrichtung der SPD bestimmt: In den 70er Jahren lösten sich die Sozialdemokraten langsam von der Arbeiterschaft, weil das Proletariat als gesellschaftliche Kraft nicht mehr signifikant wuchs. Demgegenüber wurden die Mittelschichten für das Erreichen von Mehrheiten bei Wahlen immer bedeutender. Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass die Arbeiterklasse nicht verschwand: Etwa 30 % aller heutigen Erwerbsfähigen sind Arbeiter. Wird der soziale Status und nicht die Einstufung nach Arbeitsrecht hinzugezogen, müsste auch ein nicht erheblicher Teil der Angestellten zur Arbeiterschaft gerechnet werden.

[...]


[1] Vgl. Dahrendorf, Ralf, Ein neuer Dritter Weg? Reformpolitik am Ende des 20. Jahrhunderts (= Beiträge zur Ordnungstheorie und Ordnungspolitik; Bd. 158), Tübingen 1999.

[2] Lipset, Seymour M./ Rokkan, Stein, Cleavage Structures, Party Systems, and Voter Alignments. An Introduction, in: Lipset, Seymour M./ Rokkan, Stein (Hrsg.), Party Systems and Voter Alignments. Cross-National Perspectives (= International Yearbook of Political Behavior Research; Bd. 7), 2. Ausgabe, New York u.a. 1967, S. 1-64.

[3] Lepsius, M. Rainer, Parteiensystem und Sozialstruktur. Zum Problem der Demokratisierung der Deutschen Gesellschaft, in: Ritter, Gerhard A. (Hrsg.), Deutsche Parteien vor 1918 (= Neue wissenschaftliche Bibliothek; Bd. 61: Geschichte), Köln 1973, S. 56–80.

[4] Nachtwey, Oliver, In der Mitte gähnt der Abgrund. Die Krise der SPD, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 53 (2008), Heft 8, S. 58-68.

[5] Walter, Franz, Die SPD. Vom Proletariat zur Neuen Mitte, Berlin 2002.

[6] Konfliktlinien beschreiben auf Dauer angelegte Koalitionen zwischen konfligierenden Gesellschaftsgruppierungen bzw. politischen Parteien, die durch das Verhalten der Wähler zutage treten. Vgl. dazu Schmidt, Manfred G., Das politische System Deutschlands. Institutionen, Willensbildung und Politikfelder (= Schriftenreihe bpb; Bd. 600), Bonn 2007, S. 99.

[7] Vgl. Lipset/ Rokkan, Cleavage Structures (wie Anm. 2), hier S. 14f., 19.

[8] Vgl. Roth, Dieter/ Wüst, Andreas M., Abwahl ohne Machtwechsel? Die Bundestagswahl 2005 im Lichte langfristiger Entwicklungen, in: Jesse, Eckhard/ Sturm, Roland (Hrsg.), Bilanz der Bundestagswahl 2005. Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen, Wiesbaden 2006, S. 43-70, hier S. 53.

[9] Vgl. Alemann, Ulrich von, Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland (= Schriftenreihe bpb; Bd. 395), Bonn 2003, S. 29f.

[10] Vgl. ebd., S. 100f.

[11] Vgl. Alemann, Parteiensystem (wie Anm. 9), S. 102f.

[12] Vgl. Jun, Uwe, Wandel des Parteien- und Verbändesystems, in: APuZ 28/2009, S. 28-34, hier S. 30f.

[13] Vgl. Walter, SPD (wie Anm. 5), S. 246-249.

[14] Vgl. Lepsius, Parteiensystem (wie Anm. 3).

[15] Vgl. Jun, Wandel (wie Anm. 12), hier S. 28.

[16] Vgl. ebd., hier S. 28.

[17] Vgl. Walter, SPD (wie Anm. 5), S. 240.

Ende der Leseprobe aus 28 Seiten

Details

Titel
Die Ursachen für die Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Note
1,3
Autor
Jahr
2010
Seiten
28
Katalognummer
V209546
ISBN (eBook)
9783656374527
ISBN (Buch)
9783656375869
Dateigröße
468 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Bei der Bundestagswahl 2009 ist die SPD auf ein historisches Tief abgestürzt. Wie ist es zu erklären, dass die SPD nur 23 % der Zweitstimmen erreicht hat? Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dieser Frage. Mit dem Beantworten der Fragestellung sollen die Gründe aufgezeigt werden, warum die SPD so massiv an Wählerstimmen verloren hat. Für die Parteienforschung ist dies ein relevanter Untersuchungsgegenstand. Auch für die Parteien selbst kann eine Ursachenanalyse ermöglicht werden, um in Zukunft wieder mehr Wählerpotenzial zu erreichen.
Schlagworte
Bundestagswahl 2009, SPD, Konfliktlinien, Cleavages, Wahlkampfstrategie
Arbeit zitieren
Felix Reibestein (Autor), 2010, Die Ursachen für die Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl 2009, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209546

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