Die Arbeit befasst sich mit der Vereinbarkeit von Kopftuchverboten mit dem internationalen Standard des Menschenrechts auf Religion. Die Thematik wird v.a. an drei beispielhaften Urteilen des EGMR entwickelt und aus verschiedenen Gesichtspunkten betrachtet.
Gliederung
A) Das Kopftuch und der Gesetzesschleier
B) Das islamische Kopftuch und seine Symbolik
C) Das Recht auf Religion im Internationalen Recht
I) Der Geschichtliche Hintergrund
II) Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
III) Die Europäische Menschenrechtskonvention
IV) Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte
V) Weitere regionale Verträge
VI) Ein Vergleich
D) Die umfassende Begutachtung der Vereinbarkeit von Kopftuchverboten
mit dem Recht auf Religion
I) Die in Europa geltenden Regulierungen
II) Die Sachverhalte dreier ausgewählter Urteile
1) Dahlab ./. Schweiz
2) Şahin ./. Türkei
3) Dogru ./. Frankreich
III) Die Analyse der Rechtsprechung
1) Der Schutzbereich der Religionsfreiheit
2) Der Eingriff
3) Die Rechtfertigung
a) „gesetzlich vorgesehen“
aa) Dahlab ./. Schweiz
ab) Şahin ./. Türkei
ac) Dogru ./. Frankreich
b) Legitimer Zweck
c) Staatlicher Beurteilungsspielraum
d) „in einer demokratischen Gesellschaft notwendig“
aa) Zum Erhalt des Laizitäts- oder Neutralitätsprinzips
ab) Zum Schutz der Rechte anderer
i) Im Fall der Lehrerin
ii) Im Fall der Studentin
iii) Im Fall der Schülerin
ac) Zur Förderung der Gleichbehandlung der Geschlechter
E) Das Kopftuch und das Kruzifix
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bei Kopftuchverboten?
Der EGMR prüft, ob nationale Kopftuchverbote mit dem Recht auf Religionsfreiheit vereinbar sind. Bekannte Urteile dazu sind Dahlab ./. Schweiz oder Şahin ./. Türkei.
Was ist das Neutralitätsprinzip (Laizität)?
Das Neutralitätsprinzip besagt, dass der Staat in religiösen Fragen unparteiisch bleiben muss. In Ländern wie Frankreich oder der Türkei wird dies oft als Begründung für Verbote religiöser Symbole in öffentlichen Einrichtungen genutzt.
Wann ist ein Eingriff in die Religionsfreiheit rechtlich zulässig?
Ein Eingriff muss gesetzlich vorgesehen sein, einen legitimen Zweck verfolgen (z. B. Schutz der Rechte anderer) und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sein.
Was bedeutet der „staatliche Beurteilungsspielraum“?
Der EGMR gesteht den einzelnen Staaten einen gewissen Spielraum zu, wie sie das Verhältnis von Religion und Staat regeln, da kulturelle und historische Hintergründe variieren.
Gibt es Unterschiede zwischen Kopftuchverboten für Lehrerinnen und Studentinnen?
Ja, bei Lehrkräften wird oft die Vorbildfunktion und die staatliche Neutralitätspflicht stärker gewichtet als bei Studentinnen oder Schülerinnen, da Lehrerinnen den Staat repräsentieren.
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- Vanessa Lawrenz (Autor), 2012, Kopftuchverbote und das Recht auf Religion, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209790
