Die Konsolidierung der Demokratie in der Republik Polen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Aufbau
1.3 Forschungsstand

2. Definition wichtiger Begriffe
2.1 System
2.2 Systemwechsel/-wandel/-transformation
2.3 Konsolidierung

3. Die Konsolidierung der Demokratie in der Polnischen Republik
3.1 Polens Transformations- und Konsolidierungsprozess nach 1989/1990
3.2 Die Entwicklung der Konsolidierung Polens seit dem EU-Beitritt
3.2.1 Stand der Konsolidierung Polens zwischen 2003 und 2006
3.2.2 Die Konsolidierung der Republik Polen 2008
3.2.3 Die jüngsten Entwicklungen der Konsolidierung Polens

4. Zusammenfassung & Schlussbetrachtung

5. Bibliographie

Die Konsolidierung der Demokratie in der Republik Polen Eric Holtschke

1. Einleitung

In den ostmitteleuropäischen Gesellschaften vollzog sich seit dem Ende der bipolaren Auftei­lung der Welt und mit dem Beginn des Transformationsprozesses nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus ein enormer multilateraler Wandel, der nicht nur das politische System als solches erfasste, sondern auch das Leben der Menschen jener Länder maßgeblich mitbe­stimmte und prägte. Heute, mehr als 21 Jahre nach der einsetzenden Demokratisierung, ist es an der Zeit, ein Fazit über den Stand der Konsolidierung dieses Prozesses zu ziehen. „Soll der Grad der Konsolidierung eines politischen Systems im Zentrum der Analyse stehen, so rückt automatisch die gesellschaftliche Dimension als Fundament des Institutionengefüges ins Blickfeld“^[1], stellt Christiane Frantz fest.

Als einer der Vorreiter in der Beseitigung des diktatorischen Sowjetkommunismus ist die Volksrepublik Polen zu werten. Insbesondere der Solidarnosc-Bewegung, die 1980 als „Freie, sich selbst verwaltende Gewerkschaft“ (NSZZ)^[2] aus einer Streikbewegung an der Werft in Gdansk/Danzig hervorging, ist es zu verdanken, dass die totalitären Systeme in Ost­mitteleuropa nahezu gänzlich beseitigt worden sind. Von der Solidarnosc ging eine Vorbild­wirkung auch auf andere Nationen aus, in denen die Menschen - fast zehn Jahre später - ihre Stimme gegen die teils despotischen Regime erhoben und dem „Warschauer Pakt“ ein jähes Ende bereiteten.

Gingen die Menschen in Polen, der DDR oder andernorts auf die Straßen, um in De­monstrationen ein Zeichen für die eingeforderten freiheitlich-demokratischen Grund- und Menschenrechte zu setzen, sind es heute andere Sorgen, Probleme und Konflikte, die die Menschen in den Transformationsstaaten hegen: „Die Euphorie, hervorgerufen durch die , Wende ’ in den ehemals sozialistischen Staaten am Ende der achtziger Jahre, war unter an­derem mit der Erwartung verbunden, daß die Entmachtung der kommunistischen Parteien einen verhältnismäßig schnellen Übergang zu einer demokratischen Gesellschaft ermöglichen würde “^[3], heißt es in einem Buch von Holger Burmeister. Eine große Mehrheit der Menschen profitiert sicherlich von den einschneidenden politischen und gesellschaftlichen Veränderun- gen. „Ebenso ist aber“, so bewertet Burmeister weiter, „auch eine Ermüdung, Enttäuschung und Teilnahmslosigkeit zu beobachten “^[4]. Er spricht hier im Besonderen die rezidiv auftreten­den Tendenzen an, die die „Gefahr der Errichtung postkommunistischer autoritärer Ordnun­gen in sich bargen“^[5]. Versinnbildlichen lässt sich diese Haltung mit einer berühmten Aussage Bertolt Brechts, der einst meinte: „Die Mühen der Gebirge liegen hinter uns. Vor uns liegen die Mühen der Ebenen.“^[6] In der Tat schreitet diese Demokratisierung bzw. die Konsolidie­rung der Demokratie auch in Polen stetig voran. Denn, und das sollte bei der Behandlung der Thematik nicht aus dem Fokus der Betrachtung geraten, hängt der „Erfolg der postkommunis­tischen Transformationsprozesse [...] in allen mittel- und osteuropäischen Ländern von der Entwicklung zivilgesellschaftlicher Strukturen ab“^[7]. Erst diese Strukturen, die in langsamen und allmählichen Schritten Wurzeln schlagen, können der demokratischen und marktwirt­schaftlichen Grundordnung als Fundament Stabilität und Legitimität verleihen.

1.1 Problemstellung

Die vorliegende Hausarbeit möchte einen ausführlichen Einblick in eine spezifische Thematik der Transformationsforschung - entsprechend des zur Verfügung stehenden Umfangs - ge­währen. Kernbestandteil dieser Arbeit bildet eine Untersuchung, Analyse und Bewertung der Entwicklung und der Hintergründe des Konsolidierungsprozesses in der Polnischen Republik seit den Jahren 1989/1990 unter besonderer Berücksichtigung des Zeitraumes um den Beitritt des Landes zur Europäischen Union am 1. Mai 2004. Realisiert wurde diese Arbeit durch eine umfangreiche Literatur- und Internetrecherche, belegt anhand zahlreicher Zitate und mittels Einsatz verschiedenster Messinstrumente der „Bertelsmann Stiftung“ sowie von „Freedom House“, die den aktuellen Stand eines demokratischen Systems mit Zahlen und Daten bele­gen. Zentrale Fragestellungen dieser Hausarbeit lauten: Ist die polnische Demokratie konsoli­diert? Welche Faktoren sprechen dafür, welche dagegen? Wie weit ist dieser Konsolidie­rungsprozess fortgeschritten? Gibt es unterschiedliche Grade der Konsolidierung in den ver­schiedenen Teilbereichen?

1.2 Aufbau

Um eine solche Analyse und Bewertung des Standes der Konsolidierung in der Polnischen Republik vornehmen zu können, müssen eingangs die wesentlichen politikwissenschaftlichen Terminologien, die es zu untersuchen gilt, spezifiziert, eingegrenzt und letztendlich definiert sowie erklärt werden. Diese Begrifflichkeiten sind für das Verständnis dieser wissenschaftli­chen Arbeit von elementarer Bedeutung und ermöglichen nachfolgend eine tief greifende Be­antwortung der in der Einleitung aufgeworfenen Fragestellungen. Für die Beibehaltung einer gewissen Kohärenz wartet diese Hausarbeit bin einer chronologischen Abhandlung des zu untersuchenden Gegenstandes auf.

Eine Annäherung an das eigentliche Thema erfolgt anfangs mittels einem kleinen Ex­kurs in das Dilemma zwischen Theorie und Praxis in der Transitionsforschung, ehe im Kapi­tel 3.1 dann mit einem unabdingbaren historischen Abriss aus der politischen und ökonomi­schen Entwicklung des Landes nach dem Ende der Bipolarität der Welt begonnen wird, der dem besseren Verständnis der Ursachen und Gründe des Standes des Transformations- und Konsolidierungsprozesses dienen soll. Dabei stehen insbesondere die politisch-institutionellen Rahmenbedingungen im Fokus der Betrachtung. Näher beleuchtet werden hierbei insbesonde­re die Verfassungsgebung sowie die problematischen Entwicklungen im Parteiensystem, im Wahlverhalten sowie in der -beteiligung. Auch kommen politische Skandale und die Verstri­ckungen der führenden Elite in Korruptionsaffären, die dem Konsolidierungsprozess behin­dernd gegenüber stehen, ebenso zur Sprache wie der Fortschritt der ökonomischen Reformen und der Stand der Konsolidierung der Bürgergesellschaft. Den Abschluss dieses Kapitels bil­det eine Tabelle mit Werten über den einstigen Status quo des Transformationsprozesses in der Republik Polen.

Der zweite inhaltliche Hauptteil beschäftigt sich eingehend mit den Fortschritten der Konsolidierung Polens seit dem Beitritt des Landes zur Europäischen Union. Dabei stehen die Publikationen der Bertelsmann Stiftung, die 2003, 2006, 2008 und 2010 den so genannten „Bertelsmann Transformation Index“ herausgegeben hat, im Vordergrund, der die Grundlage der daran anschließenden drei Unterkapitel bildet. Eine Übersicht ausgewählter Transformati­ons- und Konsolidierungsindikatoren steht diesem Kapitel vor und soll für ein besseres Ver­ständnis der dargelegten Zahlen, Daten und Werte dienen. Diese Messungen werden dann im Anschluss in den drei Unterkapiteln gedeutet und anhand ausgewählter politischer Faktoren erklärt. Zu diesen Faktoren zählen neben der Konzentration auf die Tätigkeit der Regierungen und des Parlamentes auch die Evolution des Parteiensystems und dem Aufkeimen extremisti­scher Tendenzen auch die Fokussierung auf Wahlen, Wahlbeteiligung sowie Wählerverhalten. Des Weiteren spielt die Sichtweise der Gesellschaft, die Meinungs-, Medien- und Pressefrei­heit, bestimmende Trennlinien („Cleavages“) sowie politische Skandale und Korruptionsaffä­ren eine wichtige Rolle.

Eine Schlussbetrachtung, in der einerseits die behandelte Thematik zusammengefasst und andererseits ein kurzer Ausblick über künftige Entwicklung des Transformations- und Konsolidierungsprozesses in Polen gegeben wird, schließt sich dem an.

1.3 Forschungsstand

Der Forschungsstand zu diesem Thema kann als sehr gut eingeschätzt werden. Insbesondere auf den verschiedensten Internetpräsenzen ist eine Vielzahl an Materialien über die Transfor­mation-, Transitions- und Konsolidierungsforschung aller in dieser Kategorie zuordnungsfä­higen Staaten der Erde vorzufinden. Vor allem die Messungen des Standes der Transformati­on und der Qualität der Demokratie, vorgenommen von den beiden Instituten „Bertelsmann Stiftung“ und „Freedom House“, gelten als zuverlässige und transparente Parameter in diesem Bereich. Besondere Erwähnung sollten auch die Aufsätze, Werke, Monographien und Sam­melbänder des Politikwissenschaftlers Prof. Dr. Wolfgang Merkel finden, der eine bedeutende Position in diesem Forschungsschwerpunkt inne hält. Er hat sich verdientermaßen nicht nur mit der Analyse, Deutung und Erklärung des Entwicklungsprozesses einer Transformation, sondern auch im Bereich der theoretischen Annäherung an die Thematik einen Namen ge­macht und ist aus dem Forschungsfeld nicht mehr weg zu denken. Insgesamt betrachtet exis­tieren in Bezug auf die Transformationsstaaten zahlreiche, gut recherchierte und qualitativ hochwertige wissenschaftliche Aufsätze, Beiträge sowie Artikel in deutscher wie englischer Sprache in den verschiedensten Medien. An dieser Stelle sollte auch noch Prof. Dr. Klaus von Beyme genannt werden, der durch seine Schwerpunktforschung im Bereich der Vergleichen­den Untersuchung der Regierungssysteme in Europa für die Transformationsforschung eben­falls einen großen Beitrag geleistet hat.

2. Definition wichtiger Begriffe

Um dem Leser den Einstieg in die Materie zu erleichtern und sich dem eigentlich Thema zu nähern, ist es notwendig, zu Beginn die wesentlichen Begriffe definitorisch festzulegen, um feste und allgemeingültige Rahmenbedingungen zu schaffen und die Begriffe voneinander abzugrenzen. Dies ist vor allem für die später in der Hausarbeit vorzufindenden Terminolo­gien sowie statistischen Erhebungen und Zahlen von großer Bedeutung.

2.1 System

Ein System kann als „im gesellschaftlichen Verständnis der Obergriff für eine Reihe von Be­standteilen, die miteinander in Verbindung stehen “^[8], erläutert werden. Der Brockhaus erklärt den Systembegriff im politikwissenschaftlichen Sinne als die „Gesamtheit der Institutionen, die am politischen Entscheidungsprozess beteiligt sind oder beteiligt sein können“^[9]. Dazu zählt das Lexika neben dem Politischen System als solches auch die Regierungen, Parlamen­te, Verwaltungen und Gerichte sowie die Bürgerschaften, die Öffentlichkeit, Parteien, Ver­bände und die Medien. Die neueren Politikwissenschaft möchte unter dem Begriff ein System verstanden wissen, „das in einem differenzierten gesellschaftlichen Gesamtsystem neben den kulturellen, ökonomischen und rechtlichen Subsystemen zu unterscheidende politische Ent­scheidungssystem, durch das die Verteilung von Gütern und Werten mit Geltung für die ge­samte Gesellschaft geregelt und mit Sanktionsgewalt durchgesetzt wird“^[10].

2.2 Systemwechsel/-wandel/-transformation

Wolfgang Merkel definiert den Begriff Systemwechsel als „Auflösung der alten und den Auf­bau einer neuen politischen Herrschaftsstruktur“ in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, ver­bunden mit „ erheblicher Entdifferenzierung und anschließend erneuter Differenzierung in Übereinstimmung mit den neuen Prinzipien, Normen und Umwelterfordernissen“^[11]. Evolutio­näre oder reformistische Wandlungstendenzen können hierbei die Vorboten eines System­wechsels darstellen.^[12] Klar abzugrenzen ist der Begriff des Systemwechsels vom Systemwan­del, der einen „adaptiven Wandel der politischen Strukturen und Verfahren angesichts einer gewandelten Umwelt“ beschreibt, bei dem es um die „ Wiederherstellung einer neuen Stabili­tät bzw. eines neuen Gleichgewichts in der alten politischen Ordnung“^[13] geht.

Die Online-Enzyklopädie des Brockhauses versteht unter einer Systemtransformation: „[Eine] Bezeichnung für die grundlegende Veränderung eines politischen und wirtschaftli­chen Systems entweder durch einen revolutionären Umsturz beziehungsweise eine revolutio­näre Umwälzung (,Schocktherapie’) oder eine evolutionäre Umgestaltung beziehungsweise eine schrittweise Reformierung (partielle Transformation’). “^[14]

Ein Systemwechsel muss nicht immer zwangsläufig von einer Diktatur hin zu einer Demokratie verlaufen, er ist auch vice versa möglich. Ein Systemwechsel im politischen Sin­ne ist dann beendet, wenn „substantiell neue Kriterien zur Regelung des Zugangs und des Verlustes von politischen Herrschaftspositionen institutionalisiert werden“^[15]. Vollzogen ist der Systemwechsel nach dieser Lesart also dann, wenn die Basisinstitutionen der neuen Herr­schaftsstruktur in Politik und Ökonomie fest institutionalisiert sind, von den wichtigsten Gruppen als Spielregeln akzeptiert werden und politisch-kulturell verwurzelt sind. In diesem Falle spricht die Wissenschaft von der Konsolidierung eines politischen System, der letzten Phase einer Systemtransformation. Der in dieser Hausarbeit zu betrachtende Fall beschreibt demnach den Stand der Konsolidierung des Demokratisierungsprozesses in der Republik Po­len.

2.3 Konsolidierung

Die Konsolidierung einer Demokratie, wie sie in dieser Hausarbeit am Beispiel Polens be­schrieben wird, kann bereits vor der Etablierung demokratischer Institutionen von Statten gehen und besteht idealtypischer Weise aus vier zeitlich gegliederten Phasen. Ihre Hauptauf­gabe besteht darin, den demokratischen Institutionen Stabilität zu verleihen.

Die vier Ebenen der Konsolidierung sehen wir folgt aus: a) die Konstitutionelle Kon­solidierung, b) die Repräsentative Konsolidierung, c) die Verhaltenskonsolidierung der infor­mellen politischen Akteure und d) die Konsolidierung der Bürgergesellschaft. Die erste Ebene (a) betrifft alle zentralen Verfassungsinstitutionen und dient der Generierung eines Konsens auf Verfassungsebene. Von ihr gehen maßgebliche Impulse für die Legitimität und Stabilität der neuen Verfassung aus. Die zweite Ebene (b) führt zur Entstehung von langfristig gefestig­ten intermediären Strukturen von Parteien und Interessensverbänden, die der Vermittlung zwischen Staat und Gesellschaft dienlich sind.

[...]

^[1] Frantz, Christiane: EU-Integration als Transformationsrahmen? Demokratische Konsolidierung in Polen durch die Europäische Union, Opladen 1998, S. 11.

^[2] Die Abkürzung NSZZ steht im Polnischen für „Niezaležny Samorz^dny Zwi^zek Zawodowy ,Solidarnosc’”.

^[3] Burmeister, Holger: Politische Partizipation als Element der Transformationsprozesse in Polen (1989-91), Frankfurt am Main u.a. 1995, S. 5.

^[4] Ebd.

^[5] Ebd.

^[6] Brecht, Bertolt: Wahrnehmung (1949), Werke. Große kommentierte Berliner und Frankfurter Ausgabe, Band 15, Gedicht 5, 1993, S. 205.

^[7] Spieker, Manfred: Vorwort, in: Spieker, Manfred (Hrsg.): Katholische Kirche und Zivilgesellschaft in Osteuro­pa. Postkommunistische Transformationsprozesse in Polen, Tschechien, der Slowakei und Litauen, Paderborn 2003, S. 13.

^[8] Jesse, Eckhard: Systemwechsel in Deutschland. 1918/90 - 1933 - 1945/49 - 1989/90, Köln u.a. 2010, S. 19.

^[9] Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG: System, online einsehbar unter http://www.brockhausenzyklopaedie.de/be21_article.php?document_id=0x0dbb92db@be, letzter Zugriff am 24. März 2011.

^[10] Ebd.

^[11] Merkel, Wolfgang: Einleitung, in: Merkel, Wolfgang (Hrsg.): Systemwechsel 1. Theorien, Ansätze und Kon­zepte der Transitionsforschung, 2. Auflage, Opladen 1996, S. 13.

^[12] Vgl. ebd.

^[13] Ebd.

^[14] Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG: Systemtransformation, online einsehbar unter http://www.brockhausenzyklopaedie.de/be21_article.php?document_id=0x0dbb92db@be, letzter Zugriff am 24. März 2011.

^[15] Merkel, Wolfgang: Einleitung, in: Merkel, Wolfgang (Hrsg.): S. 13.