Die Medienordnungslage der Rundfunksysteme in Polen und Deutschland


Hausarbeit, 2009
17 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

I. Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Medienpolitik: Medienordnung & Medienkonzentration

3 Internationale Medienordnung im Vergleich
3.1 Medienpolitik und die Medienordnung im Rundfunksystem in Polen
3.2 Medienpolitik und die Medienordnung im Rundfunksystem in Deutschland

4 Abschließende Betrachtung

II. Quellenverzeichnis

1 Einleitung

In der vorliegenden Arbeit werde ich mich mit der Medienordnungslage der Republik Polen beschäftigen. Dabei werde ich das Hauptaugenmerk auf den Rundfunk legen und somit hauptsächlich den Ordnungsrahmen, welche die Marktsegmente „Hörfunk und Fernsehen" betreffen, analysieren. Um anschließend einen Vergleich zum Rundfunk der Bundesrepublik Deutschland ziehen zu können, werde ich auch einen Fokus auf die Strukturen des Rundfunkrechts der BRD legen. Der Vergleich ist aus mehreren Gründen interessant. Polen und Deutschland sind zwei Nachbarländer mit einer gemeinsamen und intensiven Vergangenheit. Die gemeinsame Geschichte wurde fortwährend durch Konflikte geprägt. Der letzte große Konflikt, bei welchem es sich um den „Zweiten Weltkrieg" handelt, veränderte beide Gesellschaften maßgeblich, wenn auch unterschiedlich. Nicht nur die politischen Systeme, die Mentalität der Bürger und der Wohlstand entwickelten sich anders. Auch die Mediensysteme entwickelten sich in zwei verschiedene Richtungen. In Deutschland (bis auf die Sowjetzone) sorgten die westlichen Besatzungsmächte im Rahmen der Entnazifizierung vorausschauend und vorsorgend dafür, dass ein Mediensystem bzw. das Rundfunksystem nach demokratischen Prinzipien ermöglicht wurde. In Polen dagegen wurde unter dem Deckmantel der sowjetischen Diktatur ein gleichgeschaltetes Mediensystem bzw. Rundfunksystem eingeleitet. Dabei ist es Interessant zu sehen, wie sich beide Mediensysteme und die damit verbundenen Medienordnungen entwickelt haben. Als Polen sich 1989 offiziell von der Sowjetdiktatur gelöst hatte und sich der Demokratie zuwendete, mussten sich auch das Mediensystem und die Medienordnung anpassen. Weg von dem Feindbild des Kommunismus, orientierte sich das Mediensystem an westlich-demokratischen Modellen.[1] Doch auch im gegenwärtigen Polen beinhalten das Mediensystem und die damit verbundene Medienordnung, von dem uns bekannten und in Deutschland vorherrschenden Mediensystem viele prägnante Unterschiede. Ein anderer interessanter Grund für die Themenwahl, ist der Blick auf die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen einem westeuropäischen und osteuropäischen Mediensystemen und den entsprechenden ordnungspolitischen Rahmenbedingungen. Wie äußert sich die Medienordnung in diesen Staaten? Noch vor ca. 20 Jahren gab es nicht einmal eine Demokratie in den meisten Ländern des ehemaligen Ostblocks. Eine rasante Veränderung wurde seitdem durchgemacht. Nicht nur auf politischer oder soziokultureller Ebene. Auch die Mediensysteme mussten sich an westlichen Modellen orientierten, wodurch es zu Adaptionen kam. Doch die eigenen Landesmentalitäten und andere medienrelevante Faktoren führten zu individuellen Mediensystemen. Basierend auf freiheitlich demokratischen Prinzipien, beinhalten die osteuropäischen Mediensysteme immer noch Relikte aus der Zeit der sowjetischen Diktatur. Die Medienregelung bzw. Medienordnung haben eine überaus wichtige Rolle in den demokratisch geprägten Systemen. Denn durch eine fortwährende Kontrolle der Strukturen, Abläufe, Inhalte und Machtverhältnisse, kann ein Gleichgewicht und Stabilität geschaffen werden. So ist die Regulierung und Unterbindung von Medienkonzentrationen ein wichtiger Bestandteil der Medienordnung. Doch auch die inhaltliche Gestaltung der Programmvielfalt muss auf den demokratischen Prinzipien beruhen. Im Lauf der Arbeit werde ich zunächst einmal den Begriff „Medienpolitik bzw. Medienordnung“ näher erläutern und anschließend verwandte und für die Arbeit relevante Begriffe wie z.B. Medienkonzentration und Medienregulierung erklären. Im Hauptteil der Arbeit werde ich mich mit den Rundfunksystemen und der damit verbundenen Medienordnung bzw. Regulierung der Länder Deutschland und Polen auseinandersetzen. Ich werde mich hauptsächlich auf den Rundfunkbereich und alle für dieses Segment relevanten Strukturen und Institutionen konzentrieren. Ich werde hierbei, das für das jeweilige Land, typische Rundfunkmodell vorstellen, wobei man sagen muss, dass man in beiden Ländern mehr oder weniger Gemeinsamkeiten finden wird. Abschließend für den Hauptteil gehe ich auf die Medienordnung, das Medienrecht, Medienregulierung, Medienkonzentration und die für dieses Themengebiet relevanten Institutionen ein. Wie schon erwähnt wird sich die Arbeit in beiden Fällen auf den Rundfunk fokussieren. Am Ende der Arbeit soll zwischen beiden Rundfunksystemen und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen ein Vergleich gezogen werden. Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden dabei ausgearbeitet und sollen dem Leser eine Vorstellung über zwei Systeme, die mit verschiedenen Vorraussetzungen zwei verschiedene Mediensysteme erschaffen haben, bieten. Abschließend werden die zukünftigen Folgen der Globalisierung auf die nationalen Medienordnungen aufgezählt und als Prognose für die zukünftige Entwicklung der internationalen Medienpolitik begründet werden.

2 Medienpolitik: Medienordnung & Medienkonzentration

Die Medienpolitik stellt die politischen Rahmenbedingungen eines Mediensystems dar. Anders ausgedrückt sind es alle Maßnahmen eines politischen Systems, welches ein Mediensystem in allen seinen massenmedialen und massenkommunikativen Abläufen und Strukturen reguliert. Dabei werden sowohl alle Mediensektoren, als auch alle Ebenen der Verwertungskette (Produktion, Distribution, Rezeption, Rechtehandel usw.) berührt. Diese Rahmenbedingungen werden durch erfassungs- und medienrechtliche Richtlinien gefestigt. Diese werden von Trägern und Akteuren beeinflusst. Träger sind dabei z.B. auf deutscher nationaler Ebene der Bund und die Länder, auf supranationaler Ebene die EU und auf Länderebene die Landesmedienanstalten. Auch diverse Kommissionen wie die KEK, KDLM oder KEF sind entscheidende Instanzen die das Mediensystem regulieren. Die Medienpolitik orientiert sich an Leitbildern und Zielen, wie z.B. der Meinungs- und Informationsfreiheit oder der Presse- und Rundfunkfreiheit. In einem demokratischen Staat sind es maßgeblich auch die demokratischen Prinzipien, welche die Strukturen der Medienlandschaft gestalten. Falls etwas nicht mit der Norm vereinbar ist, so gibt es die Prozedur der Regulierung. Dabei handelt es sich um eine medienpolitische Intervention in die Vorgänge des Mediensystems. Regulierung kann bei der Lizenzvergabe, bei der Programmgestaltung (Inhalte) und den Prozeduren auftreten. Bei den medienpolitischen Instrumenten finden sich die Selbstregulierung (z.B. FSK), die Ordnungspolitik (Anti-Konzentrationspolitik), die Prozess- und Strukturpolitik und das staatliche Angebot (öffentlicher Rundfunk). Im weiteren Verlauf der Arbeit werde ich noch auf die verschiedenen Instrumente eingehen. Vor allem die ordnungspolitischen Abläufe gewinnen in allen heutigen Wirtschaftssystemen, welche unter dem Strang der Globalisierung, Medienkonvergenz und Digitalisierung immer mehr an Bedeutung. Immer mehr große Weltkonzerne konzentrieren auf internationaler Basis ökonomische und publizistische Macht in den Mediensystemen unserer Zeit. So sind Eigentums- & Verfügungspolitik, Marktfunktionspolitik und Wettbewerbspolitik wichtiger denn je.[2] Medienkonzentration ist das Stichwort. Durch sie wird der Wettbewerb aggressiver und ungerechter. Demokratische Prinzipien werden gefährdet und Meinungsvielfalt reduziert. Also steigt die Wichtigkeit der Anti-Konzentrationspolitik zunehmend.[3]

3 Internationale Medienordnung im Vergleich

Im weiteren Verlauf der Arbeit werde ich die Medienordnungen bzw. Medienrechtslagen von Polen und Deutschland analysieren und anschließend miteinander in einen Vergleich setzen. Da die Betrachtung des kompletten Mediensystems den Rahmen der Arbeit sprengen würde, konzentriere ich mich hauptsächlich auf den Rundfunkbereich beider Länder.

3.1 Medienpolitik und die Medienordnung im Rundfunksystem in Polen

In der Republik Polen existiert wie in Deutschland ein duales Rundfunksystem. Es gibt die öffentlich-rechtlichen und privat-kommerziellen Radio- und Fernsehersender. Dieses Angebot wird aber durch die privat-nicht-kommerziellen Sender ergänzt, wodurch wir beim polnischen Rundfunksystem im Prinzip von einem dreigeteilten Rundfunksystem sprechen müssen. Diese Form des Rundfunks wird auch „gesellschaftlicher Rundfunk" genannt, wobei ein Verbot der Werbung besteht, die Lizenzgebühr jedoch kostenlos ist.[4] Auch wenn das sozialistische System seit ca. 20 Jahren nicht mehr existiert, so bestehen bis zum heutigen Tage Relikte aus der „alten Zeit". Traditionell wird wie schon im sozialistischen Polen das Fernsehen als Machtinstrument angesehen. Dieses Denken ist erhalten geblieben und somit ist es nicht verwunderlich, dass die für diesen Mediensektor verantwortlichen Instanzen, ihren Fokus auf eine intensive Kontrolle dieses Instrumentes legen. Das spiegelt sich unter anderem in einer starken Regulierung, Politisierung und Kontrolle des Rundfunks wieder. Diese Problematik hängt mit dem nie vollendeten Bruch mit dem alten politischen System zusammen. Die Verhandlungen der sozialistischen Regierung mit der Opposition am runden Tisch von 1989 führten zu einer unverändert starken Machtstellung des Staates im Rundfunkbereich Polens und auch der neu gegründete Rundfunkrat in den 90er Jahren wurde trotz seiner zugesprochenen Unabhängigkeit von seiner politischen Umwelt stets beeinflusst. Die damalige kommunistische Führung war bei Reformen bezüglich des Rundfunks und einer neuen Form der Rundfunkregulierung kompromisslos, wobei sie sich von den neuen demokratischen Regierungen nicht viel unterscheiden. Auch Diese sahen im Rundfunk gleichfalls ein starkes meinungsbildendes Machtinstrument und erst nach vielen Debatten wurde 1992 das Rundfunkgesetz eingeführt. Dieses kann man mit dem deutschen Rundfunkstaatsvertrag vergleichen. Nichts desto trotz kann man die Transformation der polnischen Medienpolitik vom gleichgeschalteten kommunistischen Apparat zu einer Medienpolitik nach demokratischen Prinzipien als geglückt ansehen.

[...]


[1] Vgl. Transformation und Entwicklungsprozess des Mediensystems in Polen von 1989 bis 2001, S. 9 - S. 17 URL: https://eldorado.tu-dortmund.de/bitstream/2003/2968/1/Hadamikunt.pdf Zugriff: 10.02.2010

[2] Vgl. Gläser, Martin (Hrsg.) (München, 2008): Medienmanagement S. 346 - S. 350, S. 356, S. 359

[3] Vgl. Thomaß, Barbara (Hrsg.) (Konstanz, 2007): Mediensysteme im internationalen Vergleich S. 124 - S. 129

[4] Vgl. Gundolf, Axel (Hrsg.) (Saarbrücken, 2008): Transformation des polnischen Mediensystems S. 63

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Die Medienordnungslage der Rundfunksysteme in Polen und Deutschland
Hochschule
Macromedia Fachhochschule der Medien Köln
Veranstaltung
Internationale Medienwirtschaft
Note
1,0
Autor
Jahr
2009
Seiten
17
Katalognummer
V209894
ISBN (eBook)
9783656378822
ISBN (Buch)
9783656381006
Dateigröße
549 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Medienwirtschaft, Internationale Medien, Medienpolitik, Medienmanagement, Polen, Deutschland, Medienkonzentration, Rundfunk, Rundfunksysteme, Rundfunkstaatsvertrag, Medien
Arbeit zitieren
Bartosz Mazur (Autor), 2009, Die Medienordnungslage der Rundfunksysteme in Polen und Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/209894

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