Die Migrationspolitik Rumäniens


Hausarbeit, 2013
11 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Historische Grunddaten von 1945 bis heute

3 Bestimmungsfaktoren der Migrationspolitik

4 Migrationspolitische Entscheidungsprozesse

5 Perspektiven zukünftiger Entwicklung und Fazit

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Rumänien ist neben Bulgarien das jüngste Mitglied der Europäischen Union. Das Land hat im Laufe der Zeit viele Wandlungen durchgemacht. Zu diesem Wandlungen gehört auch eine be­trächtliche Veränderung seiner gesellschaftlichen Struktur. Gerade die letzten 25 Jahre waren für die Zusammensetzung der Gesellschaft Rumäniens eine kontinuierliche Umbruchsphase. Mit dem Beitritt in die Europäische Union 2007 symbolisierte das Land der Welt seinen Zu­gehörigkeitswillen. Dies brachte aber auch Veränderungen in allen Bereiche des rumänischen Lebens mit sich. Die Migrationspolitik stellt dabei keine Ausnahme dar. Genauer gesagt ist sie sogar ein wesentlicher Bestandteil dieses Veränderungsprozesses.

Mit dieser Arbeit soll daher versucht werden, Rumänien und seine historische Entwick­lung vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis heute in den migrationspolitischen Kontext einzu­ordnen. Dabei sollen die migrartionspolitischen Bestimmungsfaktoren näher beleuchten wer­den, um ein besseres Verständnis für die heutigen Bestimmungsfaktoren des Landes zu erhal­ten. Abschließend soll anhand der Ausrichtung und Positionierung Rumäniens in internationa­len Organisationen einen Ausblick für die zukünftige Gestaltung der rumänischen Migrations­politik gegeben werden.

2 Historische Grunddaten von 1945 bis heute

Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges kam es zu einer Polarisierung der Welt in zwei sich ge­genüber stehende Lager. Auch Rumänien wurde in diesen Sog hineingezogen, und so entsteht 1947 die Volksrepublik Rumänien. Es entstand eine neue Verfassung, die mit dem Artikel 35 einen Paragraphen verabschiedet, der es erlaubte, Fremden Asyl zu gewähren. Einher ging dies wie in nahezu allen sowjetisch beeinflussten Ländern mit einer kompletten Enteignung der al­ten Eliten. Es kam zu einem Verbot von Parteien, ebenso wie zu Zwangsvereinigungen der so­zialdemokratischen mit den kommunistischen Partei, ähnlich wie in der DDR. Industrie und Landwirtschaft wird verstaatlicht. Auf politischer Ebene wurde das Land 1949 in den „Rat für gegenseitige Wirtschafthilfe“ (RGW) und 1955 in den „Warschauer Pakt“ aufgenommen.

1965 wurde Ceausescu Generalsekretär der Koministischen Partei (KP), was noch mehr radikale Einschnitte bedeutete. Besonders die Bevölkerung litt unter der nun staatlich verordn­ten Zwangsumsiedlungen und dem neuen Geheimdienst, der Securitate. 1974 wurde das in der Verfassung verankerte Recht des Asylgewährens schließlich allein auf den Präsidenten übertra­gen. Dies war neben dem ausgeprägten Personenkult um Ceausescu ein weiterer Baustein zur totalen Kontrolle über das Land und seine Menschen. Erst das Jahr 1989 brachte mit der rumä­nischen Revolution, der Absetzung Ceausescus und dem Zusammenbruch der Sowjetunion der Bevölkerung und dem Land die Demokratisierung. Jedoch blieben die alten Eliten weitesgehend im Amt, verfolgten ab nun aber eine Politik mit demokratischer Ausrichtung.

Schon 1991 unterzeichnete Rumänien die Genfer Konventionen von 1951. 1993 trat das Land dem Europarat und 1995 der Welthandelsorgaistion (WTO) bei. 1996 kam es zu einem neuen Gesetz, welches Asylfragen regelte. Zur Umsetzung dieses Gesetzes wurde 1998 der ru­mänische Rat für Flüchtlinge gegründet. Seither befindet sich das Land auf dem Weg der West­bindung, der Beitritt zur NATO 2004 und die Aufnahme in die EU 2007 sind Zeugnisse dessen.

3 Bestimmungsfaktoren der Migrationspolitik

Eine bestimmte Doktrin, welcher das Land und die Migrationspolitik folgt, lässt sich nicht fest­stellen. Als Vielvölkerstaat beherbergte Rumänien immer Minderheiten. Schon während der Osmanischen Besetzung des Balkans im 19 Jahrhundert suchten viele Menschen in Rumänien Schutz, weshalb das Land auch immer intensiven Kontakt zu den Nachbarvölkern und Ländern unterhielt.

Allerdings kehrte sich diese Entwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der sozialistischen Umgestaltung des Landes um. Ab da entwickelten sich in mehreren Bevöl­kerungsteilen Rumäniens Bestrebungen zu emigrieren. Bis 1989 bleib jedoch nur bestimmten Gruppen vorbehalten das Land tatsächlich zu verlassen. Zu den Privilegierten gehörten vor al­lem Juden und Rumänendeutsche.1

Wie oft und in welchem Umfang das Land bis zur Wendezeit Asyl an Flüchtliche ge­währte lässt sich indes nur schwer ermitteln, da das Asylgesuch auch an Bedingungen, wie etwa das Vertreten kommunistischer Ideale, geknüpft war.2

Nach den Umbrüchen des Jahres 1989 entwickelte sich Rumänien zu einem Auswan­dererland. Die Abwanderung, die demografische Entwicklung, die hohen Sterberaten, die sin­kenden Geburtenraten und die im europäischen Vergleich niedrige Lebenserwartung hatte zur Folge, dass die Bevölkerung stetig schrumpfte.3

Das Phänomen der Einwanderung ist im postkommunistischen Rumänien vergleichs­weise neu und auch noch nicht in dem Maße vorhanden, dass es gesellschaftlich große Beach­tung findet. Um die Jahrtausendwende gab es eine verstärkte Einreisebewegung aus Moldavien. Zu dieser Zeit vergab Rumänien erleichtert Aufenthaltsgenehmigungen für Emigranten dieses Landes. Im Zuge der Beitrittsverhandlungen mit der EU mussten jedoch auch für Moldavier Visa eingeführt werden. Seit 2010 gelten nun aber erleichterte Einbürgerungsbedingungen für Moldavier.4 Seit den Verhandlungen mit der EU gibt es auch verstärkt Migration aus „Dritter Welt“. Lange galt Rumänien nur als Transitland, aber seit einigen Jahren sind zunehmend Asyl­anträge im Land zu verzeichnen.5

4. Migrationspolitische Entscheidungsprozesse

2002 schuf das Land ein Amt für Arbeitsmigration. Dieses ist sowohl für die Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte als auch für die Informationsbeschaffung und Beratung von Ru­mänen die im Ausland arbeiten wollen zuständig. Zu diesem Zweck schließt das Amt Verträge mit Staaten und privaten Firmen mit dem Ziel die eigenen Bürger, zumeist als Saisonarbeiter, in Beschäftigungsverhältnisse ins Ausland zu vermitteln.

[...]


1 Von 1977-1989 verließen 180.000 Rumänendeutsche das Land; Vgl.: Anghel, Remus, Die rumänische Migration. Von staatlicher Kontrolle zur Transnationalisierung, in: Dondorici, Iulia (Hrsg.), Rumänien heute, Passagen 2011, S. 96.

2 Leider finden sich in der Literatur nur wenig Hinweise auf konkrete Zahlen oder nur Beispiele aus die­ser Zeit.

3 Die Wachstumsrate der rumänischen Bevölkerung liegt nach aktuellsten vorliegenden Zahlen bei -2,3 (2010). Die Bevölkerungszahl laut Institutul National de Statistica beträgt aktuelle ca. 19 Mio. (2011); für die Bevölkerungsentwicklung siehe: http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_OFFPUB/KS- SF-11-038/EN/KS-SF-11-038-EN.PDF zuletzt abgerufen am 20.11.2012; Gräf, Rudolf/ Scharr, Kurt, Rumänien. Geschichte und Georgrafie, UTB 2008, S. 26.

4 Um Rumänischer Staatsbürger zu werden musste man nun nur nach nachweisen das Groß- oder Ur­großeltern bereits einmal Rumänen waren; vgl.: http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/ueberregio- nal/politik_artikel,-Rumaenien-erleichtert-den-Nachbarn-die-Einbuergerung-_arid,101829.html, zuletzt abgerufen am 20.11.2012.

5 Vergleiche hierzu die Zahlen aus den Migrationsberichten des BMFA 2007- 2010 und die Angaben laut Eurostat: http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/product_details/publication7p_product_ code=KS-SF-11-048, zuletzt abgerufen am 20.11.2012.

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Details

Titel
Die Migrationspolitik Rumäniens
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Politikwissenschaften)
Veranstaltung
Europäische Migationspolitiken
Autor
Jahr
2013
Seiten
11
Katalognummer
V210498
ISBN (Buch)
9783656389330
Dateigröße
446 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
migrationspolitik, rumäniens
Arbeit zitieren
Sebastian Scheffler (Autor), 2013, Die Migrationspolitik Rumäniens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/210498

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