Durch die Jasminrevolution in Tunesien breitete sich der „Arabische Frühling“ über die arabischen Staaten Nordafrikas aus und erreichte im März 2011 die Arabische Republik Syrien. Der syrische Präsident Bashar al-Assad reagierte zunächst mit Reformversprechen auf die sich ausweitenden Proteste. Dennoch versuchte die Regierung Demonstrationen gewaltsam zu beenden. Auf Grund der anhaltenden und sich immer weiter verstärkenden Gewalt gegen die syrische Bevölkerung beschlossen die Vereinten Nationen (VN) eine Gruppe von Beobachtern zu entsenden, um die Lage vor Ort besser beurteilen zu können. Mit den Resolutionen 2042 und 2043 des Sicherheitsrates der VN wurde die Entsendung von 300 unbewaffneten Militärbeobachtern für einen Zeitraum von zunächst 90 Tagen beschlossen. Die damit ins Leben gerufene Peacekeeping Mission „United Nations Supervision Mission in Syria“(UNSMIS) wurde auf Grund der sich verschlechternden Sicherheitslage am 15. Juni 2012 unterbrochen. Am 20. Juli 2012 wurde UNSMIS durch die Resolution 2059 um eine finale Periode von 30 Tagen verlängert. Hierin wurden als Bedingungen für die weitere Verlängerung der Mission zum einen die Beendigung des Einsatzes schwerer Waffen sowie die Verbesserung der Sicherheitslage aufgeführt. Da beide Bedingungen nicht erfüllt wurden, endete die Peacekeeping Mission UNSMIS um Mitternacht des 19. August 2012. Unter Betrachtung der andauernden Menschenrechtsverletzungen in Syrien und der scheinbaren „Hilfelosigkeit“ der Vereinten Nationen geht die zu erstellende Hausarbeit folgender Fragestellung nach: „Warum gestaltet sich der Eingriff in Syrien, unter Anwendung des Konzepts der Responsibility to Protect durch die Vereinten Nationen als so schwierig?“.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Problemstellung
- Schwerpunkt der Untersuchung - Fragestellung
- Theoretische Verortung
- Methodische Vorgehensweise
- Begriffliche Grundlegung
- Responsibility to Protect
- Souveränität eines Staates
- Arabischer Frühling
- Arabische Liga
- Die Arabische Republik Syrien
- Die Entwicklung des Arabischen Frühlings
- Voranschreitende Isolation Syriens
- Die Vereinten Nationen, die Arabische Liga und die Situation in Syrien
- Bemühungen des Sicherheits- und Menschenrechtsrats sowie der Arabischen Liga
- Das Verhalten Russlands und Chinas in der Syrien-Frage
- Uniting for Peace
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Schwierigkeiten des Eingriffs der Vereinten Nationen in Syrien im Kontext des Konzepts der Responsibility to Protect (RtoP). Die Arbeit beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus der Balance zwischen der Souveränität des syrischen Staates und der internationalen Verantwortung für den Schutz der Zivilbevölkerung ergeben.
- Die Anwendung des RtoP-Konzepts im Fall Syrien
- Die Rolle der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga im Syrienkonflikt
- Die Bedeutung der Souveränität des Staates im Kontext internationaler Interventionen
- Die Einflussnahme von Russland und China auf die UN-Politik
- Die Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft im Umgang mit Menschenrechtsverletzungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Schwerpunkt der Untersuchung und die Fragestellung festlegt. Anschließend wird die theoretische Verortung der Untersuchung im Rahmen des rationalistischen Institutionalismus erläutert. In Kapitel 2 werden die relevanten begrifflichen Grundlagen, wie Responsibility to Protect, Staatssouveränität, Arabischer Frühling und Arabische Liga, definiert. Kapitel 3 beleuchtet die Entwicklung des Arabischen Frühlings in Syrien sowie die Isolation des Landes. Kapitel 4 analysiert die Bemühungen der Vereinten Nationen, der Arabischen Liga und die Positionen von Russland und China im Kontext des Syrienkonflikts.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen Responsibility to Protect (RtoP), Staatssouveränität, Arabischer Frühling, Syrienkonflikt, Vereinte Nationen, Arabische Liga, Russland, China, Menschenrechtsverletzungen, internationaler Interventionismus.
- Arbeit zitieren
- Jeannine Tissat (Autor:in), 2012, Die Vereinten Nationen und Syrien: Der Umgang mit der Responsibility to Protect und der Souveränität eines Staates, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/211591