Durch die Jasminrevolution in Tunesien breitete sich der „Arabische Frühling“ über die arabischen Staaten Nordafrikas aus und erreichte im März 2011 die Arabische Republik Syrien. Der syrische Präsident Bashar al-Assad reagierte zunächst mit Reformversprechen auf die sich ausweitenden Proteste. Dennoch versuchte die Regierung Demonstrationen gewaltsam zu beenden. Auf Grund der anhaltenden und sich immer weiter verstärkenden Gewalt gegen die syrische Bevölkerung beschlossen die Vereinten Nationen (VN) eine Gruppe von Beobachtern zu entsenden, um die Lage vor Ort besser beurteilen zu können. Mit den Resolutionen 2042 und 2043 des Sicherheitsrates der VN wurde die Entsendung von 300 unbewaffneten Militärbeobachtern für einen Zeitraum von zunächst 90 Tagen beschlossen. Die damit ins Leben gerufene Peacekeeping Mission „United Nations Supervision Mission in Syria“(UNSMIS) wurde auf Grund der sich verschlechternden Sicherheitslage am 15. Juni 2012 unterbrochen. Am 20. Juli 2012 wurde UNSMIS durch die Resolution 2059 um eine finale Periode von 30 Tagen verlängert. Hierin wurden als Bedingungen für die weitere Verlängerung der Mission zum einen die Beendigung des Einsatzes schwerer Waffen sowie die Verbesserung der Sicherheitslage aufgeführt. Da beide Bedingungen nicht erfüllt wurden, endete die Peacekeeping Mission UNSMIS um Mitternacht des 19. August 2012. Unter Betrachtung der andauernden Menschenrechtsverletzungen in Syrien und der scheinbaren „Hilfelosigkeit“ der Vereinten Nationen geht die zu erstellende Hausarbeit folgender Fragestellung nach: „Warum gestaltet sich der Eingriff in Syrien, unter Anwendung des Konzepts der Responsibility to Protect durch die Vereinten Nationen als so schwierig?“.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und Problemstellung
1.1. Schwerpunkt der Untersuchung - Fragestellung
1.2. Theoretische Verortung
1.3. Methodische Vorgehensweise
2. Begriffliche Grundlegung
2.1. Responsibility to Protect
2.2. Souveränität eines Staates
2.3. Arabischer Frühling
2.4. Arabische Liga
3. Die Arabische Republik Syrien
3.1. Die Entwicklung des Arabischen Frühlings
3.2. Voranschreitende Isolation Syriens
4. Die Vereinten Nationen, die Arabische Liga und die Situation in Syrien
4.1. Bemühungen des Sicherheits- und Menschenrechtsrats sowie der Arabischen Liga
4.2. Das Verhalten Russlands und Chinas in der Syrien-Frage
4.3. Uniting for Peace
5. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht, warum sich der Eingriff in den Syrien-Konflikt unter Anwendung des Konzepts der "Responsibility to Protect" durch die Vereinten Nationen als außerordentlich schwierig gestaltet.
- Analyse der Rolle der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga im Syrien-Konflikt.
- Untersuchung der theoretischen Spannungsfelder zwischen staatlicher Souveränität und humanitärer Schutzverantwortung.
- Bewertung der Einflussfaktoren, die zu einer Blockadesituation im Sicherheitsrat führen.
- Betrachtung der Interessenkonflikte ständiger Mitglieder des Sicherheitsrates (Russland und China).
- Evaluation der Effektivität internationaler Sanktionsmechanismen und Peacekeeping-Bemühungen.
Auszug aus dem Buch
4.2. Das Verhalten Russlands und Chinas in der Syrien-Frage
Wie bereits in den vorangegangenen Kapiteln erörtert, verhinderten Russland und China insgesamt dreimal die Verabschiedung von Resolutionen des VN-Sicherheitsrats gegen Syrien. Russland begründete seine Entscheidung mit der Sorge um militärisches Eingreifen der VN in Syrien. China verbittet sich generell die Einmischung in die Politik anderer Staaten und äußerte ebenfalls Bedenken und Sorge vor militärischen Interventionen der VN. Ausgehend vom Neorealismus agieren auch in internationalen Organisationen Staaten mit eigenen Interessen. Betrachtet man unter diesem Blickwinkel die Vetoentscheidungen Russlands und Chinas lässt sich feststellen, dass in den Resolutionsentwürfen ausdrücklich betont wurde keine Maßnahmen nach Artikel 42 der Charta der Vereinten Nationen (Einsatz von Luft-, See- und Landstreitkräften der Mitglieder der VN) zu ergreifen sowie die Souveränität Syriens und die territoriale Unversehrtheit des Staatsgebiets zu achten. Die Begründungen der beiden Staaten erscheinen hier als fragwürdig, da die befürchteten militärischen Interventionen und die Missachtung der Souveränität seitens der Staatengemeinschaft ausgeschlossen wurden. Nun stellt sich Frage, welche Interessen seitens Russlands und Chinas vorliegen, die nach dem Konzept des Neorealismus so hoch wiegen müssen, um sich gegen den Schutz von Menschenleben zu entscheiden. In beiden Fällen liegen wirtschafts-, wie rüstungspolitische Interessen nahe. Laut der EU-Kommission war China bereits 2010 drittgrößter Importeur in Syrien. Für Russland hat Syrien eine wirtschaftliche wie militärische Bedeutung. Allein im Jahr 2009 betrugen russische Investitionen in Syrien 19,4 Milliarden US-Dollar. Auch stellt Russland für Syrien den drittwichtigsten Rüstungsmarkt, mit einem Anteil von sieben Prozent, dar. Strategisch wichtig ist für Russland der syrische Hafen Tartus. Hier befindet sich die einzig verbliebene russische Marinebasis außerhalb des postsowjetischen Raums. Auch auf dem politischen Parkett stellt Syrien für Russland den wichtigsten Partner im Nahen Osten dar. Beide schätzen sich als Gegengewichte gegen die „amerikanische Dominanz“ in dieser Region. Ein Regierungswechsel in Syrien hätte für Russland und China ökonomische Auswirkungen und für Russland womöglich weitere militär- und geopolitische Nachteile in der Nahostpolitik.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und Problemstellung: Dieses Kapitel führt in die Thematik des Arabischen Frühlings ein und formuliert die zentrale Fragestellung bezüglich der Schwierigkeiten bei der Anwendung der "Responsibility to Protect" in Syrien.
2. Begriffliche Grundlegung: Hier werden die theoretischen und begrifflichen Grundlagen, insbesondere das Konzept der Schutzverantwortung (RtoP), staatliche Souveränität, der Arabische Frühling und die Rolle der Arabischen Liga, erläutert.
3. Die Arabische Republik Syrien: Dieses Kapitel beschreibt das politische System Syriens, die Entwicklungen des Arabischen Frühlings im Land sowie die zunehmende internationale Isolation des Staates.
4. Die Vereinten Nationen, die Arabische Liga und die Situation in Syrien: Der Hauptteil analysiert die diplomatischen Bemühungen, Sanktionen, das Veto-Verhalten Russlands und Chinas sowie alternative Mechanismen wie "Uniting for Peace".
5. Zusammenfassung und Fazit: Das abschließende Kapitel resümiert das Scheitern bisheriger Maßnahmen und diskutiert die hohen Hürden bei der Anwendung der RtoP aufgrund divergierender Interessen der Akteure.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, Syrien, Responsibility to Protect, RtoP, Arabischer Frühling, Sicherheitsrat, Souveränität, Veto, Russland, China, Arabische Liga, Sanktionen, Internationale Beziehungen, Neorealismus, Rationalistischer Institutionalismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die internationale Reaktion auf den Syrien-Konflikt und untersucht, warum diplomatische und humanitäre Eingriffe unter dem Dach der Vereinten Nationen bisher nur begrenzt erfolgreich waren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Souveränität und der internationalen Schutzverantwortung, die Rolle internationaler Organisationen sowie die machtpolitischen Interessen einzelner Vetomächte im Sicherheitsrat.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es zu erklären, warum sich die Anwendung des RtoP-Konzepts (Responsibility to Protect) im Fall Syrien aufgrund von politischen Blockaden und unterschiedlichen nationalen Interessen so schwierig gestaltet.
Welche wissenschaftlichen Theorien werden verwendet?
Die Arbeit nutzt den rationalistischen Institutionalismus zur Analyse internationaler Organisationen und den Neorealismus, um die sicherheits- und geopolitischen Handlungsanreize von Akteuren wie Russland und China zu verstehen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den konkreten Bemühungen der UN und der Arabischen Liga, den Auswirkungen der Sanktionen sowie der spezifischen Blockadehaltung von Russland und China aufgrund ihrer wirtschaftlichen und militärstrategischen Interessen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich vor allem durch die Begriffe "Responsibility to Protect", "Sicherheitsrat", "Souveränität", "Blockadepolitik" und "Syrien-Konflikt" charakterisieren.
Warum haben Russland und China ihr Veto gegen Syrien-Resolutionen eingelegt?
Die Arbeit identifiziert wirtschafts- und rüstungspolitische Interessen sowie die strategische Bedeutung des Hafens Tartus als Gründe, warum diese Staaten eine Einmischung ablehnten, um ihren Status als Gegengewicht zur westlichen Dominanz zu wahren.
Inwiefern hat die Arabische Liga den Syrien-Konflikt beeinflusst?
Die Arabische Liga hat Syrien suspendiert und Sanktionen verhängt, was die Isolation Syriens verstärkte, aber aufgrund der politisch-ideologischen Spannungen innerhalb der Liga nur eine begrenzte Wirksamkeit entfaltete.
Was bedeutet das Konzept der „Responsibility to Protect“ in diesem Kontext?
Es beschreibt die Verpflichtung der Staatengemeinschaft, Zivilbevölkerungen vor Massenverbrechen zu schützen, wenn der eigene Staat dazu nicht willens oder in der Lage ist, was im Syrien-Konflikt an der Umsetzung scheiterte.
Könnte „Uniting for Peace“ den Sicherheitsrat umgehen?
Die Arbeit weist darauf hin, dass dies theoretisch möglich wäre, um die Blockade im Sicherheitsrat zu überwinden, aber bisher in der Syrien-Frage kein entsprechender Antrag gestellt wurde.
- Citation du texte
- Jeannine Tissat (Auteur), 2012, Die Vereinten Nationen und Syrien: Der Umgang mit der Responsibility to Protect und der Souveränität eines Staates, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/211591
