Seit August 2011 überraschte die burmesische Regierung unter Staatspräsident Thein Sein, die im März ihr Amt angetreten hatte, internationale Beobachter mit einer ganzen Reihe demokratischer Reformen.Auch wenn es weiterhin zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Myanmar kommt, sind erstmals seit fünfzig Jahren positive Veränderungen im Hinblick auf eine politische
Liberalisierung des Landes und einer Verbesserung der Menschenrechtslage feststellbar. Damit stellt sich die Frage, wie es – nach fünfzig Jahren Militärdiktatur und systematischen Menschenrechtsverletzungen
– zu so einem veränderten Ausblick kommen konnte. Die vorliegende Arbeit fragt, wie der "Wandel" zu erklären ist und beleuchtet mithilfe eines sozialkonstruktivistischen theoretischen Rahmens nach Finnemore und Sikkink einen möglichen Einfluss der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN).
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung: Myanmar - vom "outpost of tyranny" zur Demokratie?
II. Theorieteil: Die Sozialisation von Staaten
III. ASEAN und Myanmar
1. ASEAN und Myanmar 1992 - 2000: Konstruktives Engagement
1.1 Die Anfänge der Politik des "konstruktiven Engagements"
1.2 Die Aufnahme Myanmars in die ASEAN
1.3 Die Infragestellung des Nichteinmischungsprinzips
1.4 Zwischenfazit: Veränderungen in Myanmar durch den Beitritt zur ASEAN?
2. ASEAN und Myanmar 2000-2006: "Verstärkte Interaktionen"
2.1 Erste Kritik nach dem Vorfall von Depayin
2.2 Die "Roadmap towards democracy"
2.3 Die Diskussion um den ASEAN-Vorsitz
2.4 Zwischenfazit: Kritischeres Engagement der ASEAN ohne Wirkung
3. ASEAN und Myanmar 2007 - 2010: "Forward engagement" oder "disengagement"?
3.1 Die Saffron Revolution und die ASEAN Charter
3.2 Der Zyklon Nargis und die neue Verfassung Myanmars
3.3 Die Parlamentswahlen 2010
3.4 Zwischenfazit
4. ASEAN und der Wandel in Myanmar 2011/ 2012
4.1 Demokratische Reformen in Myanmar
4.2 Die Reaktion der ASEAN
IV. Vom "outpost of tyranny" zur Demokratie durch die ASEAN?
1. Wandel in Myanmar aufgrund der Sozialisation in der ASEAN?
1.1 Die ASEAN als "teacher of norms"
1.2 Die Schwächen und Widersprüche der ASEAN als "teacher of norms"
1.3 Die Verweigerungshaltung Myanmars
1.4 Ergebnis: Die ASEAN als "teacher of norms" und der Wandel in Myanmar
2. Alternative Erklärungen
3. Theoriekritik und Kritik der eigenen Vorgehensweise
4. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der politische Wandel in Myanmar durch die ASEAN-Mitgliedschaft und den damit einhergehenden Sozialisationsprozess in Bezug auf demokratische Normen und Menschenrechte erklärt werden kann.
- Sozialisationstheoretische Ansätze nach Finnemore und Sikkink
- Entwicklung des ASEAN-Engagements gegenüber Myanmar (1992-2012)
- Rolle der ASEAN als "teacher of norms"
- Analyse von Hindernissen für eine effektive Normenverbreitung
Auszug aus dem Buch
II. Theorieteil: Die Sozialisation von Staaten
In den 1980er Jahren rückten ideelle und soziale Erklärungsfaktoren in das Blickfeld der PolitikwissenschaftlerInnen, zunächst mit der Forschung zu internationalen Regimen und dann mit sozialkonstruktivistischen Ansätzen. Diese hinterfragten und ergänzten die auf materielle Faktoren abstellenden Erklärungen neorealistischer und neoliberaler Theorien. Sozialkonstruktivistischen Theorien zufolge werden die Interessen, das Selbstverständnis und das Verhalten von Akteuren durch die Strukturen intersubjektiver Vorstellungen, Werte und Normen geformt. Gleichzeitig werden die Strukturen durch die Akteure geformt: "agents and structures are mutually constitutive".
Auch Staaten sind Teil einer - internationalen - sozialen Struktur, die ihre Wahrnehmung der Welt und ihrer eigenen Rolle in dieser, und ihre Präferenzen formt. Werte, Normen und Regeln der sozialen Struktur legen die Standards angemessenen Verhaltens fest. Sie stellen Staaten damit Handlungsrichtungen und -ziele bereit und lenken ihr Verhalten in die Grenzen des "Akzeptierten". Hervorzuheben ist die intersubjektive oder evaluative Dimension von Normen, definiert als "shared expectations about appropriate behavior held by a community of actors": die Akteure wissen nun in Bezug auf die Urteile einer Gemeinschaft von Akteuren, welches Verhalten angemessen ist. Normverletzendes Verhalten wird dadurch erkannt, dass es Ablehnung oder Stigmatisierung erzeugt, normkonformes Verhalten weil es entweder Lob oder gar keine Reaktion hervorruft, letzteres im Falle von stark internalisierten Normen mit "taken-for-granted"-Qualität.
Innerhalb einer Gemeinschaft können Normen einen unterschiedlichen Grad an Zustimmung und Internalisierung erreicht haben. Diese Dynamik haben Finnemore und Sikkink in ihrem dreistufigen "Normen-Lebenszyklus"-Modell beschrieben. Auf der ersten Stufe ("norm emergence") versuchen "norm entrepreneurs" Staaten davon zu überzeugen, sich eine neue Norm zu eigen zu machen. Wird ein bestimmter Schwellenwert erreicht (d.h. eine bedeutende Anzahl der Staaten übernimmt die Norm) kommt es zur "Normkaskade", die zweite Stufe des "Norm-Lebenszyklus" kennzeichnet. In dieser Phase versuchen Staaten, die die Norm bereits übernommen haben, internationale Organisationen und Netzwerke von "norm entrepreneurs" weitere Staaten zur Annahme und Einhaltung der Norm zu sozialisieren. Immer mehr Staaten übernehmen die Norm, selbst wenn es innenpolitisch keinen dahingehenden Druck gibt. Auf der dritten Stufe sind Normen schließlich internalisiert, dass sie nicht mehr hinterfragt und diskutiert werden, sondern als selbstverständlich gelten.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Myanmar - vom "outpost of tyranny" zur Demokratie?: Diese Einleitung skizziert den politischen Hintergrund Myanmars und führt in die Fragestellung zur Rolle der ASEAN im Transformationsprozess ein.
II. Theorieteil: Die Sozialisation von Staaten: Dieses Kapitel erläutert den theoretischen Rahmen, insbesondere das Modell des "Normen-Lebenszyklus", um zu verstehen, wie internationale Organisationen Staaten sozialisieren können.
III. ASEAN und Myanmar: Hier wird der historische Verlauf des ASEAN-Engagements gegenüber Myanmar von 1992 bis 2012 detailliert nachgezeichnet und in verschiedene Phasen unterteilt.
IV. Vom "outpost of tyranny" zur Demokratie durch die ASEAN?: Das Fazit bewertet die Rolle der ASEAN als "teacher of norms", reflektiert über die Erfolge sowie Grenzen des Sozialisationsdrucks und diskutiert alternative Erklärungsansätze.
Schlüsselwörter
ASEAN, Myanmar, Sozialisation, Normen, Menschenrechte, Demokratisierung, Konstruktives Engagement, Nichteinmischungsprinzip, Außenpolitik, Normen-Lebenszyklus, Politischer Wandel, Staatsführung, Internationale Organisationen, Process Tracing, Reformprozess
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, ob und wie die ASEAN durch diplomatische Bemühungen und Sozialisationsdruck einen Beitrag zum politischen Wandel und zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Myanmar geleistet hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit befasst sich mit internationalen Beziehungen, der Theorie der Sozialisation von Staaten sowie der regionalen Außenpolitik der ASEAN-Staaten gegenüber Myanmar.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwiefern der politische Wandel in Myanmar (2011/2012) als Ergebnis einer Sozialisation durch die ASEAN und die damit verbundene Verbreitung von Normen hinsichtlich Menschenrechten und Demokratie verstanden werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird die Methode des "process tracing" verwendet, um kausale Verbindungen zwischen den Sozialisierungsbemühungen der ASEAN und den Entwicklungen in Myanmar nachzuzeichnen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung der verschiedenen Phasen des ASEAN-Engagements (konstruktives Engagement, verstärkte Interaktionen, forward engagement) und eine anschließende theoretische Reflexion.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind ASEAN, Myanmar, Sozialisation, Normen, Menschenrechte, Nichteinmischungsprinzip und politischer Wandel.
Warum war das Nichteinmischungsprinzip für die ASEAN so bedeutsam?
Das Prinzip galt als Kernbestandteil des "ASEAN Way" und erschwerte es der Organisation lange Zeit, offiziell Kritik an den innenpolitischen Verhältnissen und Menschenrechtsverletzungen in Myanmar zu üben.
Welche Rolle spielt die "Saffron Revolution" für die Analyse?
Dieses Ereignis markierte einen Wendepunkt, an dem die ASEAN gezwungen war, ihr striktes Nichteinmischungsprinzip zu lockern und eine schärfere öffentliche Kritik am myanmarischen Militärregime zu formulieren.
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- Johanna Grotendorst (Autor), 2012, Die Sozialisation Myanmars in die Association of Southeast Asian Nations (ASEAN), Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/212391
