Dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Bundesstaat ist und somit alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, wurde ja bekanntlich im Artikel 20 Grundgesetz gesetzlich verankert.
Dies bedeutet jedoch nicht nur, dass das Volk alle paar Jahre einmal wählen geht, sondern es bedeutet, dass das Volk als Volk tatsächlich das Recht und die Möglichkeit hat seinen Willen durchzusetzen - nach dem Grundgesetz aber nicht nur durch Wahlen!
Es gibt weitere Möglichkeiten, um demokratisch zu handeln – hierzu zählen alle Formen von Abstimmungen über Sachfragen, auch Plebiszit genannt. In der Regel spricht man im Konsens dann von Instrumenten der direkten Demokratie, welche ihre Anwendung finden.
Da sich an dieser Stelle nun die Frage stellt, wie genau diese (direkte) Demokratie gelebt wird und vor allem, ob und inwiefern dieser Rahmen noch erweitert werden kann, sollen einleitend kurz ein paar Stichworte erwähnt sein, welche von Bürgern im Rahmen einer Befragung zum Thema „Was bedeutet gelebte direkte Demokratie für mich?“ genannt wurden:
Achtung der Menschenwürde, aktiv werden, Bürgerbeteiligung, Chancengleichheit, Ehrlichkeit, Engagement, Freiheit, Frieden und friedliches Miteinander, Geduld, Gerechtigkeit, Mehrheitsentscheidungen, Meinungsäußerung, Menschlichkeit, Respekt, Selbstverwirklichung, sich einmischen, Solidarität, Toleranz, Transparenz, Veränderung, Weltoffenheit, Zivilcourage (vgl. Gelebte Demokratie Dessau – Roßlau (Hrsg.) 2010, S. 1 ff.).
Ein wesentlicher Begriff dieser Aufzählung ist die Bürgerbeteiligung, welche zum Einen im Konsens der Demokratie (vorwiegend) als Oberbegriff für die weiteren genannten Begriffe betrachtet werden kann. Zum Anderen ist sie ebenso eine zentrale Grundlage für die Demokratie, da diese überhaupt nur gelebt werden kann, wenn möglichst viele BürgerInnen bereit sind sich einzumischen und Mitverantwortung zu übernehmen bzw. ebenso bereit sind politische Entscheidungsprozesse elementar mitzugestalten.
Die vorliegende Arbeit soll diesen Gedankenaufriss zum Thema machen. Insbesondere soll die Frage geklärt werden, inwiefern eine Partizipation der Bürger an demokratischen Prozessen bzw. politischen Entscheidungen in unserer Bundesrepublik realisiert wird bzw. realisiert werden kann. Welche Möglichkeiten haben die Bürger und vor allem: Führen diese auch zum Erfolg?
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
0 Einleitung
1 Möglichkeiten und Formen der Bürgerbeteiligung
1.1 Instrumente der direkten Demokratie
1.1.1 Referenden und Volkspetitionen
1.1.2 Volks- und Bürgerentscheide als formelle Verfahren der Bürgerbeteiligung
1.2 Informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung
1.2.1 Zukunftswerkstätten
1.2.2 Mediationen
1.2.3 Runde Tische
2 Partizipation: wann, wozu und wie?
3 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern eine aktive Partizipation der Bürger an demokratischen Prozessen und politischen Entscheidungsvorgängen in der Bundesrepublik Deutschland realisiert wird und welche Erfolgsaussichten verschiedene Beteiligungsformen bieten.
- Grundlagen der Bürgerbeteiligung im demokratischen System
- Formelle Instrumente der direkten Demokratie
- Methoden informeller Bürgerbeteiligung
- Einflussfaktoren für den Erfolg politischer Partizipation
- Analyse des Spannungsfeldes zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Auszug aus dem Buch
1.2.1 Zukunftswerkstätten
Eine Zukunftswerkstatt ist immer dann sinnvoll, wenn in bestimmten Problemlagen verschiedener Kontexte, wie beispielsweise der Bildung, eine Lösungsstrategie entwickelt werden muss. Traditionell werden in einer Zukunftswerkstatt drei Phasen (Kritik-, Phantasie- und Realisierungsphase) durchlaufen, wobei man eine zusätzliche Phase, die Vorphase, nicht vergessen sollte. Es gilt zunächst eine Gruppe zu gründen und eine entsprechende vertrauensvolle Atmosphäre zu schaffen. Zudem werden relevante Punkte wie Ort, Raum, Zeit, Moderation, Anzahl der Teilnehmer und benötigte Arbeitsmaterialien geklärt. In der Kritikphase findet eine Problemanalyse statt, d.h. es werden Probleme, Ängste und Befürchtungen, sowie Beschwerden und Kritiken zusammengetragen. In der Folgephase, der Phantasiephase, werden Visionen, Perspektiven und Phantasien entwickelt. Da diese Phase Spaß machen soll, sollte auch nicht auf mögliche reale Einschränkungen Rücksicht genommen werden. Methodisch können Rollenspiele, Brainstorming und dergleichen eingesetzt werden. In der nun letzten Phase, der Realisierungsphase, werden die entworfenen Lösungsansätze auf ihre Realisierbarkeit geprüft. Es wird geschaut, wie eine Verbindung zwischen dem Problemzustand und den in Phase 2 entwickelten Visionen, Perspektiven, Phantasien eine Verbindung geschaffen werden kann. Zudem wird nach konkreten Handlungsmöglichkeiten und deren Ideen zu Gestaltung und Umsetzung gesucht. Abschließend werden konkrete Perspektiven für eventuelle Projekte entwickelt.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorwort: Einleitende Betrachtung der etymologischen Herkunft von Demokratie und deren Bedeutung als elementares Verfassungsprinzip und Lebensform.
0 Einleitung: Darlegung der Forschungsfrage bezüglich der Möglichkeiten und Erfolgschancen demokratischer Bürgerpartizipation abseits reiner Wahlen.
1 Möglichkeiten und Formen der Bürgerbeteiligung: Differenzierung zwischen formellen Verfahren der direkten Demokratie und informellen Beteiligungsmethoden sowie deren Einordnung.
1.1 Instrumente der direkten Demokratie: Analyse spezifischer direktdemokratischer Verfahren wie Referenden, Volkspetitionen sowie Volks- und Bürgerentscheide.
1.1.1 Referenden und Volkspetitionen: Erläuterung der Charakteristika und Unterschiede zwischen Referenden als hoheitliche Vorlagen und Volkspetitionen als Initiativrecht der Bürger.
1.1.2 Volks- und Bürgerentscheide als formelle Verfahren der Bürgerbeteiligung: Beschreibung der dreistufigen Verfahrenswege auf Landes- bzw. kommunaler Ebene.
1.2 Informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung: Einführung in methodisch offene Beteiligungsformen, bei denen der moderierte Dialog zur Problemlösung im Vordergrund steht.
1.2.1 Zukunftswerkstätten: Darstellung der vierphasigen Methode zur Entwicklung von Lösungsstrategien in komplexen Problemlagen.
1.2.2 Mediationen: Erklärung der konfliktlösenden Funktion unter Hinzuziehung einer neutralen Instanz.
1.2.3 Runde Tische: Analyse der Symbolkraft und Gleichberechtigung als Methode für den Dialog bei politischen Konflikten.
2 Partizipation: wann, wozu und wie?: Diskussion der Erfolgskriterien und Rahmenbedingungen für eine sinnvolle und wirksame Bürgerbeteiligung.
3 Schlussbetrachtung: Zusammenfassende statistische Einordnung und kritische Reflexion zur Diskrepanz zwischen politischer Intention und der Wahrnehmung durch die Bürger.
Schlüsselwörter
Demokratie, Bürgerbeteiligung, Partizipation, Direkte Demokratie, Volkssouveränität, Volksentscheid, Bürgerbegehren, Zukunftswerkstatt, Mediation, Runde Tische, Politische Willensbildung, Interessenbündelung, Grundgesetz, Bürgerengagement, Politische Teilhabe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die demokratische Teilhabe in Deutschland, wobei der Fokus auf dem Spannungsfeld zwischen der gesetzlich verankerten Volkssouveränität und den praktischen Möglichkeiten der Bürger liegt, politischen Einfluss jenseits von Wahlen auszuüben.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die zentralen Themen sind die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung durch formelle Instrumente (wie Volksentscheide) und informelle Methoden (wie Zukunftswerkstätten oder Mediation), eingebettet in den Kontext von Demokratie als gelebte Lebensform.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu klären, welche Möglichkeiten Bürger zur Einflussnahme auf politische Prozesse haben, ob diese Methoden zum Erfolg führen und warum eine Diskrepanz zwischen dem politischen Anspruch und der subjektiven Wahrnehmung der Bürger besteht.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine theoretische Literaturanalyse sowie die Auswertung von Statistiken und Umfrageergebnissen (z. B. Bertelsmann Stiftung), um die Beteiligungsformen und das Vertrauen in politische Institutionen empirisch zu untermauern.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Erläuterung direktdemokratischer Instrumente, die Vorstellung informeller Verfahren sowie eine kritische Analyse der Bedingungen, unter denen politische Partizipation tatsächlich wirksam werden kann.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Bürgerbeteiligung, Partizipation, direkte Demokratie, Volkssouveränität, sowie spezifische Methoden wie Zukunftswerkstätten, Mediation und Runde Tische.
Warum schneiden informelle Verfahren wie Zukunftswerkstätten in der Analyse besonders ab?
Die Arbeit stellt heraus, dass diese Verfahren methodisch offen sind und den Dialog in den Mittelpunkt rücken, was sie für die Lösung komplexer, kontroverser Problemlagen attraktiv macht, wenngleich sie nicht automatisch zum Erfolg führen.
Was besagt die erwähnte Statistik zum Einfluss des Volkes?
Die Arbeit verweist auf eine Statistik, laut der 79 % der befragten deutschen Bürger der Ansicht sind, dass das Volk in Deutschland faktisch nichts bewirken kann, was die Diskrepanz zwischen Anspruch und erlebter Realität verdeutlicht.
- Citation du texte
- Claudia Mueller (Auteur), 2012, Demokratie als Lebensform, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/212866
