Aufgrund blutiger Kriege - insbesondere zwischen Staaten - und der Folge, dass dadurch viel zu viele Menschen in ihren elementaren Rechten verletzt wurden, wurden weltweit, vor allem seit Ende des 2. Weltkrieges, zahlreiche Menschenrechtskonventionen verabschiedet. Die wohl bekannteste unter diesen ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) der Vereinten Nationen (VN) aus dem Jahre 1948. Man müsste meinen sechzig Jahre seien genug Zeit, um diese Rechte durchzusetzen. Nun, wenn man sich den Jahresbericht von 2011 von Amnesty International (AI) anschaut, wird schnell bewusst, dass dem nicht so ist. Jedes Jahr dokumentiert AI die weltweite Lage der Menschenrechte. So auch 2011. Im vergangenem Jahr wurden beispielsweise in 89 Staaten Fälle dokumentiert, bei denen das Recht auf freie Meinungsäusserung auf rechtswidrige Weise eingeschränkt wurde oder 98 Länderbeispiele, die Folter und andere Formen von Misshandlungen bekunden1.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Verschiedene Ebenen bei der Durchsetzung der Menschenrechte
- Vertragliche Kontrollmechanismen
- Das Staatenberichtsverfahren
- Staatenbeschwerden
- Individualbeschwerden
- Fazit
- Ausservertragliche Verpflichtungssysteme
- Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen
- Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen
- Die Kontrollverfahren der Nationen: Das 1503- und das 1235-Verfahren
- Fazit
- Durchsetzung der Menschenrechte durch Straflosigkeit gekennzeichnet?
- Die internationale Ebene bei der Durchsetzung der Menschenrechte
- Die regionale Ebene bei der Durchsetzung der Menschenrechte
- Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
- Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte
- Die Afrikanischen Gerichtshöfe
- Islamische Länder und die Durchsetzung der Menschenrechte
- Asien und die Durchsetzung der Menschenrechte
- Fazit
- Die nationale Ebene bei der Durchsetzung der Menschenrechte
- Die aktuellste strafrechtliche Durchsetzung der Menschenrechte: Hybride Gerichte
- Die militärische Durchsetzung der Menschenrechte
- Zugang ohne Strafrecht: Durchsetzung der Menschenrechte auf Gemeindeebene?
- Gesamtfazit und Ausblick
- Quellen
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der (strafrechtlichen) Durchsetzung von Menschenrechten und analysiert den gegenwärtigen Stand und die Entwicklung verschiedener Mechanismen auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene. Die Arbeit beleuchtet sowohl vertragliche als auch ausservertragliche Verpflichtungssysteme und untersucht die Rolle von Gerichtshöfen, internationalen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Initiativen bei der Durchsetzung von Menschenrechten.
- Die verschiedenen Ebenen der Menschenrechtsdurchsetzung (international, regional, national)
- Vertragliche und ausservertragliche Mechanismen zur Durchsetzung von Menschenrechten
- Die Rolle von Gerichtshöfen und internationalen Organisationen
- Die Bedeutung der Zivilgesellschaft und die Herausforderung der Straflosigkeit
- Die Herausforderungen der Menschenrechtsdurchsetzung in verschiedenen Weltregionen, insbesondere in islamischen Ländern und in Asien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Menschenrechtsdurchsetzung ein und beleuchtet die Notwendigkeit, die in internationalen Konventionen verankerten Rechte auch in der Praxis zu gewährleisten. Die Arbeit untersucht verschiedene Ebenen der Menschenrechtsdurchsetzung, beginnend mit vertraglichen Kontrollmechanismen wie dem Staatenberichtsverfahren, Staatenbeschwerden und Individualbeschwerden. Die Analyse zeigt die Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Durchsetzung dieser Mechanismen auf, die oft an der mangelnden Bereitschaft von Staaten zur Kooperation liegen.
Im Anschluss werden ausservertragliche Verpflichtungssysteme wie die Menschenrechtskommission und der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sowie die Sonderverfahren 1503 und 1235 vorgestellt. Die Arbeit verdeutlicht die Bedeutung dieser Verfahren für die Durchsetzung von Menschenrechten, betont aber gleichzeitig die Defizite und die Schwierigkeiten bei ihrer Umsetzung.
Die Arbeit beleuchtet anschliessend die internationale Ebene der Menschenrechtsdurchsetzung und die Rolle von internationalen Strafgerichtshöfen wie dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Die Entstehung des IStGH und die Herausforderungen seiner Arbeit werden beleuchtet, wobei auch die Kritik an der selektiven Anwendung des Völkerstrafrechts thematisiert wird.
Die regionale Ebene der Menschenrechtsdurchsetzung wird im Detail betrachtet, wobei der Fokus auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Afrikanischen Gerichtshöfe liegt. Die Arbeit vergleicht die Funktionsweise und die Effizienz dieser regionalen Systeme und zeigt die unterschiedlichen Möglichkeiten der Individualbeschwerde und der Durchsetzung von Urteilen.
Die Arbeit widmet sich zudem den Herausforderungen der Menschenrechtsdurchsetzung in islamischen Ländern und in Asien. Die verschiedenen Interpretationen des Islam und der Menschenrechte sowie die fehlenden überstaatlichen Instrumente zum Schutz der Menschenrechte in Asien werden beleuchtet.
Die nationale Ebene der Menschenrechtsdurchsetzung wird ebenfalls untersucht, wobei die Rolle von nationalen Institutionen wie Menschenrechtskommissionen und Ombudspersonen hervorgehoben wird. Die Arbeit zeigt die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Menschenrechten auf nationaler Ebene und die Bedeutung von internationalem Monitoring.
Die Arbeit analysiert anschliessend die aktuellste Form der strafrechtlichen Durchsetzung von Menschenrechten: die hybriden Gerichte. Die Funktionsweise und die Herausforderungen dieser Gerichte werden beleuchtet, wobei die Bedeutung der lokalen Beteiligung und der Einbettung in die innerstaatliche Rechtsordnung betont wird.
Die Arbeit schliesst mit einem Gesamtfazit, das die verschiedenen Herausforderungen und Möglichkeiten der Menschenrechtsdurchsetzung zusammenfasst. Die Bedeutung der Zivilgesellschaft und die Förderung von Menschenrechtsbildung auf Gemeindeebene werden als vielversprechende Ansätze für die Zukunft hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Durchsetzung von Menschenrechten, internationale und regionale Gerichtshöfe, vertragliche und ausservertragliche Kontrollmechanismen, Straflosigkeit, die Rolle der Zivilgesellschaft, Menschenrechtsbildung und die Herausforderungen der Menschenrechtsdurchsetzung in verschiedenen Weltregionen, insbesondere in islamischen Ländern und in Asien.
- Arbeit zitieren
- Martina Schöb (Autor:in), 2012, Menschenrechte und ihre (strafrechtliche) Durchsetzung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/213194
