Die Arbeit befasst sich - ausgehend von der Darstellung der bisherigen "Rundfunkurteile" des BVerfGE - mit den zukünftigen Entwicklungsperspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen der sich aus der Rechtsprechung ergebenden deutschen Rundfunkordnung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Bundesverfassungsgericht und der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit
- Die Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts
- Das „Erste Fernseh-Urteil“ 1961
- Das „Mehrwertsteuer-Urteil“ 1971
- Das „FRAG-Urteil“ 1981
- Das „Niedersachsen-Urteil“ 1986
- Der „Baden-Württemberg-Beschluss“ 1987
- Das „NRW-Urteil“ 1991
- Der „Hessen 3-Beschluss“ 1992
- Das „Rundfunkgebühren-Urteil“ 1994
- Das „EG-Fernsehrichtlinien-Urteil“ 1995
- Leitlinien der rundfunkpolitischen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- Perspektiven der künftigen Entwicklung der deutschen Rundfunkordnung nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Der „Wegfall der Sondersituation“ als wesentliches Moment
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht den Einfluss des Bundesverfassungsgerichts auf die deutsche Rundfunkordnung. Sie analysiert die Entwicklung der Rundfunkordnung im Kontext der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und beleuchtet die Auswirkungen dieser Rechtsprechung auf die Gestaltung des deutschen Rundfunksystems.
- Der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit durch das Bundesverfassungsgericht
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als „Ersatzgesetzgeber mit Verfassungswirkung“ in der Rundfunkpolitik
- Die Entwicklung der Rundfunkordnung von einem rein öffentlich-rechtlichen System zu einer dualen Rundfunkordnung mit öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern
- Die Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Gestaltung des deutschen Rundfunksystems im Kontext der Digitalisierung
- Die „Sondersituation“ des Rundfunks und der „Wegfall“ dieser Sondersituation im Kontext der technischen Entwicklungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung der Arbeit stellt die Relevanz des Themas dar und skizziert den historischen Kontext der deutschen Rundfunkordnung.
Kapitel 2 erläutert die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im deutschen politischen System und seinen Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit.
Kapitel 3 analysiert verschiedene wichtige Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichts, darunter das „Erste Fernseh-Urteil“, das „Mehrwertsteuer-Urteil“, das „FRAG-Urteil“ und das „Niedersachsen-Urteil“.
Kapitel 4 beleuchtet die Leitlinien der rundfunkpolitischen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Kapitel 5 diskutiert die zukünftige Entwicklung der deutschen Rundfunkordnung im Kontext der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und beleuchtet den „Wegfall der Sondersituation“ als wesentliches Moment.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der deutschen Rundfunkordnung, dem Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit, dem dualen Rundfunksystem, der Digitalisierung und dem Wegfall der Sondersituation des Rundfunks.
- Arbeit zitieren
- Christian Schäfer (Autor:in), 2003, Der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts auf die deutsche Rundfunkordnung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21335
