Diese Arbeitt beschäftigt sich mit dem Interessenausgleich beim gutgläubigen Erwerb in Japan und Deutschland. Dabei werden die Lösungen des japanischen und deutschen Zivilrechts miteinander verglichen.
Der gutgläubige Erwerb betrifft ein Drei-Personen-Verhältnis: B veräußert eine Sache, die A gehört, an C.
Im Rahmen dieses Vorgangs treten drei unterschiedliche Rechtsbezie-hungen zwischen den Beteiligten auf. Zwischen B und C soll Eigentum übertragen werden. Im Verhältnis zwischen A und B hat B in eine Rechtsposition des A eingegriffen, ohne dass er dazu berechtigt gewesen ist. Das Eigentum an einer Sache kann schließlich nur einmal vergeben werden. Deshalb stellt sich die Frage, wem das Eigentum zustehen soll und wie der Verlust oder Nichterwerb des Eigentums ausgeglichen wird.
Betrachtet wird zunächst die Funktionsweise des gutgläubigen Erwerbs in Japan, um sodann die Lösung des Interessenkonflikts nach japanischem Recht zu betrachten. Danach werden dem die Lösungen nach deutschem Recht gegenüber gestellt, um im Anschluss die Lösungen beider Rechtsordnungen miteinander zu vergleichen.
Inhaltsverzeichnis
A Einführung in die Probleme
B Situation im japanischen Recht
I. Allgemeines zum gutgläubigen Erwerb
II. Zuweisung des Eigentums
1. Bewegliche Sachen
a. Historische Grundlagen
b. In neuerer Zeit
2. Besitzkonstitut
3. Gestohlene und abhanden gekommene Sachen
a. Allgemeines
b. Öffentliche Versteigerung bei gestohlenen Sachen
4. Kraftfahrzeuge
5. Bei Immobilien
a. Allgemeines
b. Interessenlage
c. Doppelverkauf
III. Entschädigung für den Rechtsverlust
C Situation in Deutschland
I. Allgemeines
II. Zuweisung des Eigentums
1. Grundlagen
2. Einschränkung der Rechtsprechung bei Kfz
3. Schutz bei Diebstahl und Abhandenkommen
a. Allgemeines
b. Schranken des Gutglaubensschutzes
aa. Geldtransfer
bb. Öffentliche Versteigerung
4. Besitzkonstitut
5. Immobilien
III. Entschädigung für den Rechtsverlust
D Vergleich zwischen Deutschland und Japan – Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den Interessenausgleich beim gutgläubigen Erwerb von Eigentum in den Rechtsordnungen Japans und Deutschlands, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der rechtlichen Behandlung von Konflikten zwischen dem ursprünglichen Eigentümer und einem gutgläubigen Erwerber aufzuzeigen.
- Grundlagen des gutgläubigen Erwerbs und das Veranlasserprinzip.
- Vergleich der Schutzmechanismen bei beweglichen Sachen und Immobilien.
- Rechtliche Behandlung gestohlener oder abhanden gekommener Gegenstände.
- Einfluss von Registern und öffentlichen Versteigerungen auf den Gutglaubensschutz.
- Systematischer Vergleich der Entschädigungsmöglichkeiten bei Rechtsverlust.
Auszug aus dem Buch
1. Bewegliche Sachen
Ausgangspunkt des Interessenausgleichs beim gutgläubigen Erwerb beweglicher Sachen ist die Übertragung des Besitzes (Besitzverschaffung).
Der Eigentumsverlust wird gerechtfertigt durch den Schutz der Interessen des Rechtsverkehrs und des Vertrauens in den Rechtsschein, der vom Besitz ausgeht. Denn der Besitz einer Sache begründet den Schein, dass die Sache dem Besitzer gehört, dieser also verfügungsbefugt ist. Das kommt in der Eigentumsvermutung des § 188 JBGB zum Ausdruck. Darauf kann und darf sich ein Erwerber verlassen. Die Besitzverschaffung erzeugt daran anschließend den Anschein, dass der Veräußerer auch zur Eigentumsübertragung berechtigt ist. Dieses Rechtsscheinsprinzip ist die maßgebliche theoretische Grundlage für den japanischen Gutglaubensschutz.
Zudem kommt dem guten Glauben im japanischen Recht eine besondere Bedeutung zu. Er ist nicht nur eine Rechtsfigur, sondern ein Ideal, wie der Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs. Er wird in der japanischen Rechtswissenschaft als Sozialisationsnorm verstanden, der dem ursprünglich Berechtigten mit dem Eigentumsverlust ein Sonderopfer auferlegt. Hieraus resultiert der besondere Schutz des Erwerbers. Diesem Konzept liegt weiter zugrunde, dass der ursprüngliche Eigentümer an der Entstehung des Rechtsscheins mitgewirkt hat. Er hat die Sache aus der Hand gegeben und damit den Besitz übertragen und den daraus folgenden Rechtsschein gesetzt. Das Setzen dieses Rechtsscheins wird in der deutschen Zivilrechtwissenschaft auch Veranlasserprinzip genannt. In Japan versteht man unter Zurechenbarkeit bzw. dem Gerechtigkeitspostulat eben diese Mitwirkung des Eigentümers.
Zusammenfassung der Kapitel
A Einführung in die Probleme: Diese Einleitung skizziert das Drei-Personen-Verhältnis beim gutgläubigen Erwerb und stellt die Forschungsfrage zur Abwägung zwischen Eigentumsschutz und Verkehrsschutz.
B Situation im japanischen Recht: Hier werden die gesetzlichen Grundlagen des japanischen Bürgerlichen Gesetzbuches sowie die spezifischen Regelungen für bewegliche Sachen, Immobilien und Entschädigungsansprüche detailliert dargestellt.
C Situation in Deutschland: Dieses Kapitel erläutert die dogmatische Herangehensweise des deutschen Rechts an den gutgläubigen Erwerb, insbesondere unter Berücksichtigung des Veranlasserprinzips und der Rolle des Grundbuchs.
D Vergleich zwischen Deutschland und Japan – Zusammenfassung: Der abschließende Vergleich arbeitet die enge Verwandtschaft beider Rechtsordnungen heraus und analysiert die Unterschiede in der Rechtskultur sowie deren Auswirkungen auf die fallbezogene Gerechtigkeit.
Schlüsselwörter
gutgläubiger Erwerb, Eigentum, Japanisches Recht, Deutsches Recht, JBGB, BGB, Verkehrsschutz, Eigentumserhaltungsinteresse, Veranlasserprinzip, Rechtsscheinsprinzip, Besitzverschaffung, Grundbuch, Immobilien, Schadensersatz, Rechtsvergleichung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den rechtlichen Interessenausgleich beim gutgläubigen Erwerb von Eigentum, bei dem ein Dritter eine Sache von einer nicht berechtigten Person erwirbt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Spannungsfeld zwischen dem Schutz des ursprünglichen Eigentümers und dem Schutz des Rechtsverkehrs sowie der theoretischen Begründung von gutgläubigem Erwerb in Deutschland und Japan.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, wie die japanische und die deutsche Rechtsordnung Eigentumsverluste durch gutgläubigen Erwerb rechtfertigen und wie sie den daraus resultierenden Interessenkonflikt jeweils auflösen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es handelt sich um eine rechtsvergleichende Untersuchung, die dogmatische Analysen der jeweiligen Gesetzbücher (JBGB und BGB) mit dem Rückgriff auf einschlägige Rechtsprechung und juristische Fachliteratur verbindet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Analyse der Situation in Japan (Kapitel B) und in Deutschland (Kapitel C), wobei jeweils die Zuweisung des Eigentums, besondere Schutzvorkehrungen und Entschädigungsregeln betrachtet werden.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Verkehrsschutz", "Veranlasserprinzip", "Eigentumserhaltungsinteresse" und "Gutglaubensschutz" definiert.
Wie unterscheidet sich die Behandlung gestohlener Sachen in beiden Ländern?
Während in Deutschland der Eigentumsschutz bei Diebstahl absolut Vorrang hat, kennt das japanische Recht eine zeitliche Befristung von zwei Jahren, nach deren Ablauf der gutgläubige Erwerb endgültig wird.
Welche Rolle spielt das Grundbuch für den Immobilienerwerb?
In Deutschland genießt das Grundbuch aufgrund seiner starken Vertrauensgarantie einen öffentlichen Glauben, während in Japan eine vergleichbare, auf Analogie basierende Rechtsprechung zu ähnlichen Ergebnissen gelangt, obwohl ein exaktes Pendant zum öffentlichen Glauben des BGB fehlt.
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- Marc Nathmann (Author), 2011, Interessenausgleich beim gutgläubigen Erwerb in Japan und Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/213592
