Thema der vorliegenden Arbeit soll der Folterdiskurs der USA sein, sprich, welche Argumente öffentlich angebracht werden, um entweder die Relativierung der Folter im „Sonderfall“ War on Terror zu legitimieren oder abzulehnen. Dazu ist die Arbeit folgender Maßen untergliedert: Zunächst werden die völker- und menschenrechtlichen Grundlagen zum Folterverbot und wie diese Folter definieren genannt. Daran anschließend werden im Überblick die Foltermaßnahmen der USA gegen mutmaßliche Terroristen beleuchtet, um festzustellen, ob es sich überhaupt um Folter handelt und wenn ja, in welchem Ausmaß. Im darauf folgenden Hauptteil werden erst die verschiedenen Argumente, die für oder gegen eine Relativierung der Folter angebracht werden, erläutert, analysiert und ihren Argumentationsebenen und -ansätzen entsprechend geordnet. Darauf aufbauend werden im Detail die Darlegungen, dass es sich bei islamistischen, international agierenden Terroristen, wie Mitglieder der Al Qaida, die die Anschläge auf das World Trade Center verübten, um Unlawful Enemy Combatants handelt, für die keine Menschenrechte mehr gelten würden, als Relativierungsargument und die kategorische Ablehnung der Folter mit Verweis auf die Menschenwürde verglichen, anhand der Faktoren Völkerrecht, Ethik und politische Praxis. Gewählt wurden diese beiden Argumente, weil es sich bei ihnen, um die kategorischsten respektive weitreichendsten handelt und sie sich diametral entgegenstehen. Ein Fazit rundet das Ganze ab.
Inhaltsverzeichnis
1.) Die USA, die Folter und der War on Terror
2.) Rechtliche Grundlagen des Folterverbots
3.) Die Folterungen durch die USA im War on Terror
4.) Der Folterdiskurs der USA im War on Terror
4.1) Argumente der Befürworter der Relativierung des Folterverbots
4.2) Argumente der Gegner der Relativierung des Folterverbots
5.) Der Status des Unlawful Enemy Combatant und die Menschenwürde im Vergleich
5.1) Der Status des Unlawful Enemy Combatant
5.1.1) Die Beziehung zum Völkerrecht
5.1.2) Die Beziehung zur Ethik
5.1.3) Die Beziehung zur politischen Praxis
5.2) Die Menschenwürde als Argument gegen die Folterverbotsrelativierung
5.2.1) Die Beziehung zur Ethik
5.2.2) Die Beziehung zum Völkerrecht
5.2.3) Die Beziehung zur politischen Praxis
5.3) Vergleich der beiden Positionen
6.) Fazit und Ausblick: Folterverbotsrelativierungen sind kategorisch abzulehnen, werden aber de facto betrieben
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Folterdiskurs der USA im Kontext des „War on Terror“. Das primäre Ziel besteht darin, die Argumentationsmuster zu analysieren, die entweder eine Relativierung des absoluten Folterverbots legitimieren oder dieses auf Basis der universellen Menschenwürde kategorisch verteidigen, um zu einer fundierten Bewertung der völkerrechtlichen und ethischen Konsequenzen zu gelangen.
- Völker- und menschenrechtliche Grundlagen des Folterverbots
- Analyse von Folterpraktiken der USA in Gefangenenlagern wie Guantanamo
- Gegenüberstellung von utilitaristischen Legitimationsversuchen (z.B. Ticking-Bomb-Szenario) und deontologischer Ablehnung
- Diskussion des rechtlichen Sonderstatus „Unlawful Enemy Combatant“
- Vergleich der Argumentationsebenen Völkerrecht, Ethik und politische Praxis
Auszug aus dem Buch
3.) Die Folterungen durch die USA im War on Terror
Inwiefern haben die völkerrechtlich gebundenen USA im War on Terror de facto gefoltert? Bereits am 13.11.2001 ließ US-Präsident George W. Bush die ersten 680 mutmaßlichen Terroristen (darunter auch Kinder), die in der Afghanistanintervention Operation Enduring Freedom (OEF) gefasst wurden, prozesslos in die Lager Delta, Echo und X-Ray in Guantanamo Bay bringen, wo sie in Schiffscontainern untergebracht wurden, unter dem Hinweis, dass sie dort menschenwürdig behandelt werden würden und sich vor einer Militärkommission zu verantworten hätten (Pastouna 2005: 38-44).
Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erlaubte aber im Action Memo vom 2.12.2002 Befragungstechniken – wie Stresspositionen, das Überstülpen von Kapuzen, 20-Stunden Befragungen, das Wegnehmen der Kleidung der Gefangenen, lange Isolationshaft und das Nutzen von Phobien, wie die bei vielen Arabern verbreitete Angst vor Hunden – die alle über das Standard-Verhör der US-Army hinausgingen.
Zusammenfassung der Kapitel
1.) Die USA, die Folter und der War on Terror: Einführung in die Problematik der Spannung zwischen Menschenrechten und Terrorismusbekämpfung nach den Anschlägen vom 11. September 2001.
2.) Rechtliche Grundlagen des Folterverbots: Darstellung der völkerrechtlichen Definition von Folter und der Unbedingtheit des Verbots in internationalen Abkommen.
3.) Die Folterungen durch die USA im War on Terror: Überblick über die faktischen Foltermethoden und die Anwendung in verschiedenen Gefangenenlagern der USA.
4.) Der Folterdiskurs der USA im War on Terror: Analyse der Argumente für die Relativierung des Folterverbots durch die Bush-Administration und der Gegenargumente der Kritiker.
5.) Der Status des Unlawful Enemy Combatant und die Menschenwürde im Vergleich: Detaillierte Gegenüberstellung der zwei gegensätzlichen Positionen anhand von Völkerrecht, Ethik und politischer Praxis.
6.) Fazit und Ausblick: Folterverbotsrelativierungen sind kategorisch abzulehnen, werden aber de facto betrieben: Zusammenfassende Bewertung der Unvereinbarkeit von Folter mit demokratischen Rechtsstaatsprinzipien und Ausblick auf die Entwicklungen nach der Ära Bush.
Schlüsselwörter
Folterverbot, War on Terror, Menschenwürde, Unlawful Enemy Combatant, Guantanamo, Völkerrecht, Rettungsfolter, Ticking-Bomb-Szenario, Bush-Administration, Menschenrechte, Feindstrafrecht, Ethik, Rechtsstaat, politische Praxis, Anti-Folter-Gesetz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den öffentlichen Diskurs der USA über das Folterverbot nach dem 11. September 2001 und bewertet kritisch, wie das absolute Verbot von Folter im Kontext des „War on Terror“ durch US-Behörden zur Disposition gestellt wurde.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die völkerrechtliche Ächtung von Folter, die Definition und Anwendung des rechtlichen Sonderstatus „Unlawful Enemy Combatant“ sowie die ethische Auseinandersetzung zwischen utilitaristischer Zweckmäßigkeit und deontologischer Unantastbarkeit der Menschenwürde.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, dass jegliche Versuche einer völkerrechtlichen oder ethischen Relativierung des Folterverbots im Widerspruch zu demokratischen Prinzipien und Menschenrechten stehen und faktisch zu einer Aushöhlung des Rechtsstaats führen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten diskursanalytischen und vergleichenden Betrachtung. Sie ordnet verschiedene Argumentationsebenen – Völkerrecht, Ethik und politische Praxis – systematisch ein, um die unterschiedlichen Standpunkte der Folterbefürworter und Foltergegner kontrastiv gegenüberzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert das Bybee-Memorandum, die Argumente der Rettungsfolter (Ticking-Bomb-Szenario) und das Konzept des Feindstrafrechts im Vergleich zur kategorischen Ablehnung der Folter durch die Theorie der Menschenwürde.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist insbesondere durch Begriffe wie „Folterverbot“, „Unlawful Enemy Combatant“, „Menschenwürde“ und „War on Terror“ charakterisiert, die den Kern des Spannungsfeldes zwischen Sicherheitspolitik und Menschenrechtsnormen abbilden.
Was unterscheidet den „Unlawful Enemy Combatant“ von regulären Gefangenen?
Die US-Regierung konstruierte diesen Status, um Terroristen als rechtlose Akteure einzustufen, die weder Anspruch auf den Status als Kriegsgefangene nach der Genfer Konvention noch auf zivilrechtliche Garantien haben, um sie so der normalen Rechtsordnung zu entziehen.
Welche Rolle spielt die Menschenwürde in der Argumentation der Foltergegner?
Die Menschenwürde wird als unhintergehbares Grundprinzip und Basis aller Menschenrechte verstanden. Sie ist nach deontologischer Auffassung absolut und unveräußerlich, weshalb eine Abwägung gegen sicherheitspolitische Interessen grundsätzlich ausgeschlossen ist.
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- Philip J. Dingeldey (Author), 2013, Der Folterdiskurs der USA im "War on Terror", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/214158
