Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Thematik der unveräußerlichen Freiheitsrechte und setzt dabei ihren Schwerpunkt auf die Veränderungen, die die Anschläge des 11. September 2001 nach sich gezogen haben. Dabei werden die Folgen mit den Gedanken der Aufklärung in Bezug gesetzt. Abschließend soll ein Blick auf den Begriff Freiheit geworfen werden.
Freiheiten unterliegen im Laufe der Zeit generell einem Wandel, jedoch können große Persönlichkeiten und große Ereignisse Einfluss auf die sich vollziehenden Wandlungen nehmen. Zu einem dieser Ereignisse, welche durch ihre einschneidende Wirkung und entstehenden Folgen die Freiheit prägten, gehören die Terroranschläge auf die USA des 11. September 2001. In wenigen Stunden verloren 3.066 Menschen ihr Leben durch den größten und grausamsten Terroranschlag der Geschichte. Die Anschläge zerstörten nicht nur die Wahrzeichen der Skyline Manhattans, als die Flugzeuge nahe der Freiheitsstatue in die Türme des „World Trade Centers“ stürzten, sondern sie veränderten auch das Gefühl einer ganzen Nation. Sie führten nicht nur zu drastischen Veränderungen in den USA, sondern haben bis heute weit reichende Folgen. Die Folge der Anschläge war eine drastisch veränderte Politik der USA unter Präsident Bush. Zahlreiche innen- und außenpolitische Folgen wurden mit der Reaktion auf die Anschläge begründet, vor allem aber der Krieg in Afghanistan 2001 und der Krieg im Irak 2003. Bei den von der US-Regierung in Gang gebrachten Maßnahmen waren drei Richtungen von Rechtsverstößen zu verzeichnen. Zum einen der Bruch des Völkerrechts durch die Invasion in den Irak, zum anderen der Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht durch die nicht Beachtung der Genfer Konvention, sowie die innenpolitischen Eingriffe in die persönlichen Freiheitsrechte, die weder menschenrechtlichen Mindeststandards noch der Verfassung entsprachen. Im Bemühen sich gegen eine Bedrohung zur Wehr zu setzten wurden persönliche Freiheitsrechte beschnitten, die das einzelne Individuum schützen sollten und das Wesen des Rechtsstaates ausmachen. Auf diese Thematik soll in der Hausarbeit folgend vertieft eingegangen werden.
Inhaltsverzeichnis
1) EINLEITUNG
2) DIE USA VOR UND NACH DEM 11. SEPTEMBER 2001
2.1) PERSÖNLICHE FREIHEITSRECHTE IN DER AMERIKANISCHE VERFASSUNG
2.2) TERRORISMUSBEKÄMPFUNG IN DEN USA VOR DEM 11. SEPTEMBER 2001
2.3) TERRORISMUSBEKÄMPFUNG NACH DEM 11. SEPTEMBER 2001
3) GEDANKE DER AUFKLÄRUNG
4) BEGRIFF FREIHEIT
5) FAZIT
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Spannungsfelder zwischen staatlichen Sicherheitsmaßnahmen und den unveräußerlichen Freiheitsrechten, basierend auf einer Analyse der politischen Entwicklungen in den USA nach dem 11. September 2001 im Kontext der aufklärerischen Ideale.
- Die Einschränkung persönlicher Freiheitsrechte durch den U.S.A. PATRIOT ACT
- Die historische Bedeutung aufklärerischer Konzepte wie das Naturrecht
- Das Spannungsfeld zwischen individueller Freiheit und kollektiver Sicherheit
- Die verfassungsrechtliche Analyse der Maßnahmen der Bush-Regierung
- Die philosophische Definition und Abgrenzung des Freiheitsbegriffs
Auszug aus dem Buch
2.1) Persönliche Freiheitsrechte in der Amerikanische Verfassung
Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika legt die politische und rechtliche Grundordnung seit dem 17. September 1787 fest. Sie ist das zentrale Instrument der Amerikanische Regierung und ist seit 200 Jahren als oberstes Gesetz des Landes die Grundlage für die individuelle Freiheit jedes Bürgers in den USA. Die umfassendsten Änderungen wurden in den zwei Jahren nach ihrem Inkrafttreten durchgeführt. In diesem Zeitraum wurden die 10 Zusatzartikel, die „Bill of Rights“, in die Verfassung aufgenommen.
Die Verfassung ist somit die älteste noch gültige schriftliche Verfassung der Welt und, obwohl sie seit ihrer Verabschiedung in vielerlei Hinsicht geändert wurde, gelten weiterhin dieselben Grundlagen wie 1789. Sie enthält die grundlegenden demokratisch-rechtstaatlichen Schutzrechte des Individuums, darunter die materiellen Rechte, wie die Religions-, Rede- und Pressefreiheit sowie die Versammlungsfreiheit. Die Verfassung untersagt durch die prozessualen Rechte, welche als gesicherte Mindeststandards festgelegt sind, z. B. bei schweren Straftaten eine Anklage ohne Anklagebeschluss durch ein Geschworenengericht, die wiederholte Anklage für dasselbe Verbrechen und eine Bestrafung ohne vorheriges ordentliches Verfahren. Außerdem sieht die Verfassung vor, dass kein Angeklagter aussagen muss, wenn er sich selbst belastet.
Zusammenfassung der Kapitel
1) EINLEITUNG: Einführung in die Thematik der Freiheitsrechte und die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die US-Politik.
2) DIE USA VOR UND NACH DEM 11. SEPTEMBER 2001: Darstellung der verfassungsrechtlichen Lage und der drastischen Verschärfung der Antiterrorgesetze, insbesondere durch den PATRIOT ACT.
3) GEDANKE DER AUFKLÄRUNG: Analyse der historischen Herleitung der Freiheitsrechte aus der Epoche der Aufklärung und deren Bedeutung für heutige Demokratien.
4) BEGRIFF FREIHEIT: Philosophische Erörterung des individuellen Freiheitsbegriffs im Kontrast zu staatlichen Eingriffen und kollektiven Sicherheitserwägungen.
5) FAZIT: Kritische Würdigung der Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit und ein Plädoyer für die Einhaltung unveräußerlicher Grundrechte.
Schlüsselwörter
Freiheitsrechte, Aufklärung, USA, PATRIOT ACT, 11. September, Terrorismusbekämpfung, Verfassung, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Sicherheit, Willkür, Individuum, Naturrecht, Bürgerrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Frage, ob es unveräußerliche Freiheitsrechte gibt, und analysiert dies am Beispiel der Einschränkungen von Bürgerrechten in den USA nach dem 11. September 2001.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Antiterrorpolitik der USA, die historische Philosophie der Aufklärung sowie der moderne Begriff der individuellen Freiheit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, aufzuzeigen, wie staatliche Krisenreaktionen die verfassungsmäßigen Freiheitsrechte gefährden und inwieweit diese Rechte den aufklärerischen Idealen verpflichtet bleiben sollten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und ideengeschichtliche Analyse, die auf Literaturrecherche und der Auswertung von Verfassungsprinzipien basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der US-Verfassung, die Auswirkungen des PATRIOT ACT auf die Freiheitsrechte und die philosophische Einordnung durch das aufklärerische Gedankengut.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Freiheitsrechte, Aufklärung, Rechtsstaat, Sicherheit und Terrorismusbekämpfung charakterisiert.
Warum wird der PATRIOT ACT als problematisch bewertet?
Er wird als problematisch angesehen, da er weitreichende Überwachungsbefugnisse schafft und rechtsstaatliche Prinzipien, wie das „due process“, für Bürger und Nicht-Bürger massiv aushöhlt.
Welche Rolle spielt der Gedanke der Aufklärung im Fazit?
Die Autorin appelliert an ein neues Zeitalter der Aufklärung, um das Bewusstsein für die Bedeutung der Freiheit gegenüber dem staatlichen Sicherheitsstreben zu stärken.
- Citar trabajo
- Laura Pundsack (Autor), 2008, Freiheit. Gibt es unveräußerliche Freiheitsrechte? , Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/214403
