Soziale Netzwerke im Internet sind in den vergangenen Jahren die wohl meistdiskutierte Entwicklung innerhalb des Netzes. Myspace und Facebook gehören hierbei sicherlich zu den bekanntesten Angeboten weltweit – in Deutschland sind vor allem XING und StudiVZ als soziale Netzwerke im Internet bekannt. Die rasante Entwicklung birgt jedoch auch ein Dilemma. Soziale Netzwerke müssen einen Kompromiss zwischen lukrativen Informationsaustausch und angemessenem Datenschutz finden. Hierbei sind insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nutzerfreundlich und datenschutzkonform zu gestalten. Die vorliegende Arbeit befasst sich daher zunächst mit einer Bestandsaufnahme der Nutzung von Daten nach AGB. Hier werden vorerst soziale Netzwerke definiert und von Online-Communities abgegrenzt, um festzustellen, welche Plattformen einer Beurteilung zu unterziehen sind. Ferner wird überprüft unter welchen Voraussetzungen AGB tatsächlich vorliegen und wirksam in den Vertrag einbezogen werden und welches Recht – insbesondere bei ausländischer Rechtswahl – maßgebend ist. Weiterhin wird die Auslegung nach der urheberrechtlichen Zweckübertragungslehre und die Kontrollfähigkeit datenschutzrelevanter AGB-Klauseln problematisiert, um schließlich in die Inhaltskontrolle gem. §§ 307 ff. BGB überzugehen. Zuletzt werden die Netzwerke auf die Einhaltung einschlägiger Datenschutzbestimmungen überprüft. Auf Grund der Vielzahl sozialer Netzwerke kann hierbei nur eine geringe Anzahl Allgemeiner Geschäftsbedingungen in der Arbeit für die Überprüfung herangezogen werden. Daher sind die vorliegenden AGB als exemplarische Beispiele zu betrachten, die die Probleme in der Praxis kennzeichnen. Die hierauf folgende Kritik bezieht sich zunächst auf Bewertung der exemplarisch genannten AGB-Beispiele der Bestandsaufnahme und hebt die Bemühungen der sozialen Netzwerke für den Datenschutz hervor. Sonach wird auf die Risiken im Umgang mit sozialen Netzwerken hingewiesen und Anforderungen an eine datenschutzkonforme Gestaltung der AGB gestellt.
GLIEDERUNG
Literaturund Quellenverzeichnis
A. Einführung
B. Nutzung von Daten nach AGB sozialer Netzwerke – Bestandsaufnahme
I. Definition und Abgrenzung sozialer Netzwerke
II. Vertragsnatur
III. Kontrollmaßstab für ein datenschutzkonformes soziales Netzwerk
1. Anwendbares Recht bei ausländischer Rechtswahl
2. Einschlägige Datenschutzbestimmungen
IV. . Vorliegen von AGB
V. Einbeziehung in den Vertrag
1. Überraschende Klauseln, § 305c I BGB
2. Änderungsvorbehalt
VI. . Auslegung der AGB nach der Zweckübertragungslehre, § 31 V UrhG
1. Vertragszweck des Nutzungsvertrags i.S.d. § 31 V UrhG
2. Grenzen der Auslegung
VII. rollfähigkeit datenschutzrelevanter AGB-Klauseln
VIII. Inhaltskontrolle gem. §§ 307 ff. BGB
1. Konformität der AGB sozialer Netzwerke mit §§ 308, 309 BGB
2. Leitbildcharakter der Zweckübertragungslehre i.S.d. § 307 II Nr. 1 BGB
3. Exemplarische Beispiele
a) Geforderte Daten bei der Anmeldung
b) Nutzung von Daten während der Mitgliedschaft
c) Löschumfang der Daten bei der Abmeldung
IX. . Einhaltung weiterer einschlägiger Datenschutzbestimmungen
C. Nutzung von Daten nach AGB sozialer Netzwerke – Kritik
I. Bewertung der Bestandsaufnahme
1. Änderungsvorbehalt in Facebook-AGB
2. Facebook-AGB im Rahmen der Zweckübertragungslehre
3. StudiVZ-AGB im Rahmen des verfolgten Vertragszwecks
4. Geforderte Daten bei der Anmeldung
5. Nutzung von Daten während der Mitgliedschaft
6. Löschumfang der Daten bei der Abmeldung
7. Einhaltung weiterer einschlägiger Datenschutzbestimmungen
II. Bemühungen der sozialen Netzwerke
III.Risiken bei der Nutzung von sozialen Netzwerken
IV.Anforderungen an eine datenschutzkonforme Gestaltung AGB sozialer Netzwerke
D. Resümee
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- Anonym (Autor), 2010, Nutzung von Daten nach AGB sozialer Netzwerke. Bestandsaufnahme und Kritik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/214852
