Die Ausarbeitung befasst sich mit der Liberalisierung/Privatisierung der Wasserversorgung und den dabei anstehenden ökonomischen, rechtlichen und technischen Problemen. Die Ausarbeitung enthält ferner eine Handout.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffserklärungen
- Liberalisierung
- Privatisierung und Privatisierungsformen
- Rechtliche Hintergründe
- Die EU- Wasserrahmenrichtlinie
- Der § 103 GWB a.F.
- Art. 28 II Grundgesetz
- Rechtliche Vereinbarkeit einer Öffnung des Marktes bei Streichung des § 103 GWB a.F.
- Ökonomische Hintergründe
- Das Problem der Anreizstrukturen
- Das Problem des natürlichen Monopols
- Technische Probleme der Wasserdurchleitung
- Verpflichtungen bei einer möglichen Privatisierung
- Länderbeispiel Frankreich
- Länderbeispiel England/Wales
- Beispiel: Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe
- Sonstige Beispiele
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Ausarbeitung befasst sich mit der Frage, inwiefern eine Umgestaltung der Strukturen im Bereich der Wasserversorgung möglich ist, und welche Chancen und Risiken dies mit sich bringen würde. Sie beleuchtet die rechtlichen und ökonomischen Aspekte einer solchen Umgestaltung und analysiert anhand von Beispielen aus Frankreich und England/Wales die Praxis der Privatisierung und Liberalisierung im Wassersektor.
- Rechtliche Rahmenbedingungen und Herausforderungen bei der Öffnung des Wassermarktes
- Ökonomische Folgen der Privatisierung und Liberalisierung, insbesondere im Hinblick auf Anreizstrukturen und natürliche Monopole
- Technische Aspekte der Wasserdurchleitung im Kontext der Privatisierung
- Verpflichtungen und Risiken bei der Privatisierung von Wasserversorgungsunternehmen
- Praxisbeispiele aus Frankreich und England/Wales: Erfolgsfaktoren und Herausforderungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Ausarbeitung stellt den Kontext der Privatisierung und Liberalisierung im Kontext der Wasserversorgung dar und erläutert die Notwendigkeit, neue Wege im Bereich der Wasserversorgung zu beschreiten.
- Begriffserklärungen: Die Begriffe Liberalisierung und Privatisierung werden differenziert, ihre Auswirkungen auf den Wassersektor werden erläutert. Die Rolle der Regulierung und das Problem des Marktversagens werden dargelegt.
- Rechtliche Hintergründe: Die EU- Wasserrahmenrichtlinie, der § 103 GWB a.F. und Art. 28 II Grundgesetz werden als relevante rechtliche Grundlagen für die Privatisierung und Liberalisierung im Wassersektor diskutiert.
- Ökonomische Hintergründe: Das Problem der Anreizstrukturen und das Problem des natürlichen Monopols werden im Hinblick auf den Wassersektor beleuchtet.
- Technische Probleme der Wasserdurchleitung: Die Ausarbeitung betrachtet die technischen Herausforderungen, die bei der Privatisierung von Wasserversorgungsunternehmen auftreten können.
- Verpflichtungen bei einer möglichen Privatisierung: Die Ausarbeitung beleuchtet die Verpflichtungen, die bei einer Privatisierung von Wasserversorgungsunternehmen zu beachten sind.
- Länderbeispiel Frankreich: Die Ausarbeitung präsentiert Frankreich als Beispiel für die Privatisierung und Liberalisierung im Wassersektor und analysiert die Erfahrungen des Landes.
- Länderbeispiel England/Wales: Die Ausarbeitung betrachtet England/Wales als weiteres Beispiel für die Privatisierung und Liberalisierung im Wassersektor und beleuchtet die Erfolgsfaktoren und Herausforderungen des Landes.
- Beispiel: Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe: Die Ausarbeitung analysiert die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe als konkretes Beispiel für die Privatisierung im Wassersektor.
- Sonstige Beispiele: Die Ausarbeitung bietet zusätzliche Beispiele für Privatisierungsprozesse im Wassersektor.
Schlüsselwörter
Die Ausarbeitung befasst sich mit den zentralen Themen der Privatisierung und Liberalisierung von netzgebundenen Infrastrukturen, insbesondere im Wassersektor. Sie analysiert die rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen für eine solche Umgestaltung und beleuchtet die Herausforderungen, Chancen und Risiken, die sich aus dieser Entwicklung ergeben. Zentrale Begriffe sind dabei die EU- Wasserrahmenrichtlinie, § 103 GWB a.F., Art. 28 II Grundgesetz, Anreizstrukturen, natürliches Monopol, technische Probleme der Wasserdurchleitung, Verpflichtungen bei der Privatisierung und Länderbeispiele wie Frankreich und England/Wales. Die Ausarbeitung setzt sich mit der Frage auseinander, ob und wie die öffentliche Wasserversorgung in den Bereich der Privatwirtschaft integriert werden kann und welche Auswirkungen dies auf die Versorgungssicherheit und die Qualität des Wassers haben könnte.
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- Diplom-Sozialwissenschaftler Carsten-Dennis Lange (Autor), 2013, Regulierung von netzgebundenen Infrastrukturen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/215059
