Die Türken stehen seit einigen Jahren wieder vor Wien. Doch es droht kein heiliger Krieg, sondern es geht um die Vertiefung der Beziehungen. So könnte man überspitzt die Misere der EU beschreiben. Auch wenn in Zeiten der Eurokrise die Debatte leise geworden ist, ein möglicher Beitritt der Türkei in die Europäische Union ist eine der lebhaftesten Debatten (womöglich neben der Debatte über das Demokratiedefizit), die die Europäischen Institutionen bisher erlebt haben. Kann das Land am Bosporus die Kriterien erfüllen und in welche Richtung sollen die Verhandlungen weitergeführt werden? Und am Ende: Kann die Europäische Union ein derartiges Mitglied verkraften?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei
2.1 Aktuelle Interessenentwicklung der türkischen Politik
3 Die außenpolitischen Instrumente der Europäischen Union
3.1 Europäische Erweiterungspolitik
3.2 Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)
3.3 Maßgeschneiderte Instrumente und Partnerschaften
3.3.1 Partnerschaft der Gemeinsamen Räume
3.3.2 Sektorale Integration
3.3.3 Privilegierte Partnerschaft
4 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die aktuelle Sackgasse im EU-Beitrittsprozess der Türkei und analysiert, inwieweit alternative Integrationsmodelle – insbesondere die sektorale Integration – als tragfähige Lösung für die künftige Gestaltung der Beziehungen dienen können.
- Analyse der historischen und politischen Entwicklung der EU-Türkei-Beziehungen.
- Untersuchung der außenpolitischen Strategien und Instrumente der Europäischen Union.
- Bewertung bestehender Alternativmodelle wie der Privilegierten Partnerschaft.
- Diskussion der sektoralen Integration als flexibles, zukunftsorientiertes Instrument.
Auszug aus dem Buch
3.3.2 Sektorale Integration
Im Vergleich zur Türkei scheinen im Fall Russland die Bedingungen deutlich anders zu sein. Russland ist zwar an einer gewissen Kooperation, vor allem in der Wirtschaft, interessiert, beharrt aber stark auf der eigenen Souveränität und schreckt vor „Europäisierung“ zurück. Wie die obigen Erläuterungen zeigen, ist ein konkretes Abkommen bis heute nicht zustande gekommen. Auch wenn es zahlreiche Verflechtungen zwischen EU und Russland gibt, schreckt vor allem Russland vor Schritten der offiziellen Integration zurück. Im Falle der Türkei ist/war zumindest der Wille auf Seiten der Türkei groß – blockierend wirkten hier aber unterschiedliche innereuropäische Ansichten. Es ist an dieser Stelle nicht gewagt, zu sagen, dass ein ähnliches Abkommen wie mit Russland für die Türkei nicht vorstellbar ist. Zu stark wäre die Degradierung von einer Mitgliedsperspektive. Eine sektorale Integration, zumindest als Zwischenlösung, ist aber eine Alternative, deren weitere Betrachtung sich lohnt.
Ein Vorbild für die sektorale Integration könnte die Energiegemeinschaft sein, die 2006 zwischen den EU-Staaten sowie sieben europäischen Staaten gegründet wurde und Hoheitsgebiete auf dem Balkan umfasst. Ziel ist es zu erwirken, dass in bestimmten Politikbereichen die Partner wie EU-Mitglieder behandelt werden, indem sie sich dem Acquis communautaire in bestimmten Feldern verpflichten. So ist die Ukraine Vollmitglied und die Türkei Beobachter (Verhandlungen laufen). Für die Mitglieder des sektoralen Abkommens gelten die gleichen Rechte und Pflichten wie für die EU-Staaten, was einer EU-Teilmitgliedschaft nahe kommt. Auch wenn im Falle der Türkei auch hier der Konflikt mit Zypern ein Hindernis in der Aufnahme darstellt, scheint dieses politisch wesentlich leichter zu lösen sein.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die festgefahrene Debatte um den EU-Beitritt der Türkei vor dem Hintergrund der Eurokrise und der geänderten außenpolitischen Prioritäten Ankaras.
2 Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei: Hier wird die historische Annäherung seit 1959 analysiert, wobei besonders die politische Konditionalität und der Einfluss der Kopenhagener Kriterien im Vordergrund stehen.
2.1 Aktuelle Interessenentwicklung der türkischen Politik: Dieses Kapitel thematisiert die außenpolitische Neuausrichtung der Türkei unter der AKP und die Ambivalenz zwischen westlicher Orientierung und regionalem Machtanspruch.
3 Die außenpolitischen Instrumente der Europäischen Union: Eine Untersuchung der institutionellen Möglichkeiten der EU, außenpolitisch zu agieren, um Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten.
3.1 Europäische Erweiterungspolitik: Erläuterung der Mechanismen und Voraussetzungen des klassischen Erweiterungsprozesses nach Artikel 49 EUV sowie der zunehmenden Probleme der Planbarkeit.
3.2 Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP): Analyse der ENP als Instrument zur Bindung von Nachbarstaaten, die keine unmittelbare Perspektive auf eine Vollmitgliedschaft besitzen.
3.3 Maßgeschneiderte Instrumente und Partnerschaften: Diskussion differenzierter Ansätze, die den spezifischen Anforderungen bedeutender Akteure gerecht werden sollen.
3.3.1 Partnerschaft der Gemeinsamen Räume: Untersuchung der Sonderrolle Russlands und des Scheiterns der bisherigen strategischen Partnerschaftspläne.
3.3.2 Sektorale Integration: Vorstellung eines flexiblen Integrationsmodells, das als Alternative zur Vollmitgliedschaft oder Privilegierten Partnerschaft fungieren könnte.
3.3.3 Privilegierte Partnerschaft: Analyse der Idee einer privilegierten Partnerschaft, ihrer theoretischen Ausgestaltung und der vehementen Ablehnung durch die Türkei.
4 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Sackgasse im Beitrittsprozess und Plädoyer für eine verstärkte sektorale Integration zur Sicherung der gegenseitigen Glaubwürdigkeit.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Türkei, Beitrittsverhandlungen, Erweiterungspolitik, Nachbarschaftspolitik, Privilegierte Partnerschaft, sektorale Integration, Konditionalität, Außenpolitik, geopolitische Strategie, Integrationsmodelle, AKP, Türkei-Debatte, Eurokrise, Außenhandelsbeziehungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der problematischen Entwicklung der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei und erörtert, welche alternativen Beziehungsmodelle jenseits einer Vollmitgliedschaft existieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU, die außenpolitische Neuausrichtung der Türkei sowie Modelle wie die sektorale Integration und die privilegierte Partnerschaft.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu analysieren, ob durch flexible Integrationsformen wie die sektorale Integration eine Lösung aus der derzeitigen Verhandlungssackgasse gefunden werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Sekundärliteratur, EU-Vertragstexten, offiziellen Berichten und aktueller Fachstudien zur Außenpolitik.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der türkisch-europäischen Beziehungen, die Untersuchung der EU-Instrumente sowie die detaillierte Prüfung von Alternativmodellen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Europäische Union, Beitrittsverhandlungen, sektorale Integration, Konditionalität und geopolitische Strategie charakterisiert.
Warum lehnt die Türkei die Privilegierte Partnerschaft ab?
Die Türkei sieht darin einen Bruch bestehender Vereinbarungen und eine Herabstufung ihres Status als offizieller Beitrittskandidat ohne realistische Perspektive.
Wie unterscheidet sich die sektorale Integration von anderen Modellen?
Sie bietet die Möglichkeit, in spezifischen Politikfeldern (wie Energie oder Wirtschaft) eine EU-nahe Teilintegration zu erreichen, ohne die gesamte Mitgliedschaftsfrage sofort zu blockieren oder ganz auszuschließen.
Welche Rolle spielt die Finanzkrise für die Verhandlungen?
Die Finanzkrise hat die Prioritäten der EU verschoben und die kritische Haltung gegenüber einer Osterweiterung oder Aufnahme der Türkei massiv verstärkt.
Was ist das Konzept der „Strategischen Tiefe“?
Es ist ein von Außenminister Davutoglu entworfener Ansatz, der die Türkei als regionalen Akteur stärken soll, indem sie an ihre historische Verbindung zum Osmanischen Reich anknüpft und Beziehungen zu den Nachbarn intensiviert.
- Arbeit zitieren
- Dominik Schmidt (Autor:in), 2012, Die ungewisse Zukunft der Türkei in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/215095
