Im Rahmen dieser Diplomarbeit soll das vereinfachte Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren in groben Grundzügen dargestellt werden. Diese Darstellung soll auch für den „Nicht-Juristen“ eine gute Hilfestellung sein, um einen Überblick über Strukturen und Abläufe zu erhalten. Des Weiteren wird bei Punkten, bei denen sich zwischen Gesetzgebung und Rechtsprechung Auffälligkeiten ergeben, das jeweilige Problemfeld aufgezeigt.
Die Diplomarbeit beschäftigt sich ausschließlich mit dem ersten, zweiten und sechsten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsverfahrens. Der dritte und vierte Abschnitt wird ausgeklammert, das ist der Verkehrsbereich, der eine Sonderproblemzone der Umweltverträglichkeitsprüfung ist. Dieser Bereich hat viele Sonderregelungen, bei denen spezifische Genehmigungskriterien und Parteistellungsregelungen, die vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) und den übrigen für Genehmigungen zuständigen Behörden anzuwenden sind.1
Hier hat sich in besonderem Maße gezeigt, dass die anfangs von vielen der Umweltverträglichkeitsprüfung zugeschriebene Bedarfsprüfung nicht nur rechtlich im Rahmen von Genehmigungsbestimmungen nicht möglich ist, sondern auch die Praxis solche Prozesse nicht zulässt.
Die Arbeit fühlt sich im Folgenden der Gleichbehandlung sowie der gleichen Adressierung beider Geschlechter verpflichtet. Somit sind auch sämtliche geschlechtsspezifische Ausdrücke geschlechtsneutral zu verstehen.
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1 Madner in Holoubek – Potacs, Öffentliches Wirtschaftsrecht (2007) 884.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Vorwort
- Einleitung
- Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)- Vereinfachtes Verfahren
- Anwendungsfall und Besonderheiten
- Projektbeschreibung, Beibringung von Unterlagen
- Parteistellung
- Parteistellung im Sinne des UVP-G
- Behörden und Zuständigkeiten
- Erste Instanz
- Zweite Instanz
- Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
- Rechtssicherheit
- Ordentliches Rechtsmittel
- Außerordentliches Rechtsmittel
- Ablaufschema des vereinfachten UVP-Verfahrens
- Vorverfahren (fakultativ)
- Genehmigungsantrag
- Umweltverträglichkeitserklärung
- Öffentliche Auflage
- Erstellen der zusammenfassenden Bewertung
- Öffentliche Erörterung (fakultativ)
- Mündliche Verhandlung
- Entscheidung
- Abnahmeprüfung
- Zusammenfassende Beurteilung
- Anhang
- Liste anerkannter Umweltorganisationen in Österreich
- Bibliographie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit dem vereinfachten UVP-Verfahren. Ziel ist es, dieses Verfahren umfassend zu analysieren und die Anwendungsmöglichkeiten sowie die Problemfelder darzustellen. Die Arbeit soll einen Einblick in die praktische Anwendung des vereinfachten UVP-Verfahrens geben und gleichzeitig die Rechtsgrundlagen und die damit verbundenen Herausforderungen beleuchten.
- Anwendungsbereich und Voraussetzungen des vereinfachten UVP-Verfahrens
- Rechtliche Rahmenbedingungen und Relevanz des UVP-G
- Bedeutung der Umweltverträglichkeitserklärung im Verfahren
- Zuständigkeiten und Behördenbeteiligung
- Rechtsschutzmöglichkeiten und Rechtsmittel
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beinhaltet ein Abkürzungsverzeichnis, das den Leser mit den relevanten Begriffen und Abkürzungen vertraut macht. Das zweite Kapitel, das Vorwort, stellt die Motivation und den Hintergrund der Arbeit dar.
Kapitel 3 widmet sich der Einleitung und führt in das Thema der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ein. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die Bedeutung der UVP im Umweltschutz erläutert.
Kapitel 4 befasst sich mit dem vereinfachten UVP-Verfahren. Es werden die Anwendungsfälle und Besonderheiten, die Projektbeschreibung, die Parteistellung und die Behördenzuständigkeiten analysiert. Des Weiteren werden die Rechtsmittel und die Rechtssicherheit im Zusammenhang mit dem vereinfachten UVP-Verfahren behandelt.
In Kapitel 5 wird das Ablaufschema des vereinfachten UVP-Verfahrens im Detail dargestellt. Es werden die einzelnen Verfahrensschritte wie Vorverfahren, Genehmigungsantrag, Umweltverträglichkeitserklärung, öffentliche Auflage und Entscheidung erläutert.
Kapitel 6 bietet eine zusammenfassende Beurteilung des vereinfachten UVP-Verfahrens. Die Arbeit stellt die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der Analyse des Verfahrens dar.
Der Anhang enthält eine Liste anerkannter Umweltorganisationen in Österreich. Die Bibliographie umfasst die für die Arbeit relevanten Quellen und Literaturangaben.
Schlüsselwörter
Die Diplomarbeit konzentriert sich auf das vereinfachte UVP-Verfahren und die damit verbundenen rechtlichen und praktischen Aspekte. Die zentralen Themen sind Umweltverträglichkeitsprüfung, UVP-G, vereinfachtes Verfahren, Projektbeschreibung, Parteistellung, Behördenzuständigkeiten, Rechtsmittel und Rechtssicherheit.
- Quote paper
- Stefan Lampert (Author), 2012, Das vereinfachte UVP‐Verfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/215325
