Vom PCI zum PDS - Die Sozialdemokratisierung der italienischen kommunistischen Partei

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung: Überblick über die Geschichte des PCI

2. Der PCI in der Resistenza und in der Nachkriegszeit

3. Der Sozialdemokratisierungsprozeß des PCI
3.1 Die Anfänge des PCI
3.2 Der "italienische Weg zum Sozialismus"
3.3 Der Vormarsch des PCI in den siebziger Jahren
3.3.1 Enrico Berlinguer und der compromesso storico
3.3.2 Die Regierungen der "Nationalen Solidarität" und des "Nicht-Mißtrauens"
3.3.3 Der Eurokommunismus
3.4 Die Krise der Kommunisten in den 80er Jahren
3.5 Die schwierige Geburt des Partito Democratico della Sinistra
3.5.1 Der neue Kurs Achille Occhettos und der XVIII. Parteitag von
3.5.2 Der XIX. Parteitag von 1990 und die negativen Konsequenzen des Jahres
3.5.3 Die ersten Jahre des PDS
3.6 Der Erfolg der neuen Linksdemokraten seit

4. Schluß

5. Bibliographie

1. Einleitung: Überblick über die Geschichte des PCI

Der Partito Comunista Italiano (PCI) war seit Ende des Zweiten Weltkrieges, nach kurzer anfänglicher Regierungsbeteiligung, stärkste Oppositionspartei in Italien. Er wurde aufgrund des sich zuspitzenden Kalten Krieges vehement von der Regierung ausgeschlossen, gewann aber dennoch bis in die siebziger Jahre hinein kontinuierlich an Wählerstimmen. Grund für den Vormarsch der Kommunisten war das große Ansehen, das sie als führende Kraft im Widerstand gegen den Faschismus besaßen. Sie hatten ziemlich schnell und konsequent eine schlagkräftige Organisation aufgebaut, eroberten in den ersten Nachkriegsjahren die wichtigste Schlüsselposition in den Gewerkschaften und stellten die eigentliche Opposition gegen die Regierung in der Polarisierung des Kalten Krieges dar. Trotz einer kurzen Phase in den siebziger Jahren, in der sie die Mehrheit unterstützten, mußte die Partei bis 1996, fünf Jahre nach der Namensänderung in den Partito Democratico della Sinistra (PDS), warten, um zum ersten Mal als stärkste Partei die Verantwortung für das Land übernehmen zu können.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Sozialdemokratisierungsprozeß der italienischen Kommunisten, der sich über mehr als 70 Jahre erstreckte. Dabei sollen die einzelnen Phasen genau betrachtet und analysiert werden. Ziel ist es zu klären, warum sich der PCI diesen Veränderungen unterzog, wie er in den einzelnen Phasen versucht hat, sich von Moskau zu lösen und ob es ihm jeweils gelungen ist. In diesem Zusammenhang können sowohl internationale als auch nationale Ereignisse von Bedeutung sein, sofern sie direkten Einfluß auf die Entwicklung der Partei hatten.

Bevor sich die Untersuchung jedoch auf diesen Prozeß konzentriert, befaßt sich ein als Einleitung dienender Exkurs mit der besonderen Stellung der Partei in Italien während des Widerstandes und der ersten Nachkriegsjahre. Dies ist von besonderer Wichtigkeit, da die Partei zunächst noch als demokratisch galt. Erst durch die Verschärfung des Ost-West-Konfliktes wurde sie als Bedrohung für die Demokratie angesehen. Außerdem soll der Einfluß der Kommunisten auf die anfangs noch existierende Einheitsgewerkschaft dargestellt werden. Diese Punkte werden gesondert betrachtet, da sie nicht im direkten Zusammenhang mit dem eigentlichen Prozeß der Sozialdemokratisierung stehen, auf den sich Kapitel drei ausschließlich beschränkt.

Anschließend widmet sich die Arbei der Entstehung des PCI 1921, deren Bindung an Moskau und der ersten unterschwelligen Kritik am sowjetischen Regime. Dies kann als die erste Phase des Wandlungshergangs angesehen werden. Dabei stehen besonders zwei Mitglieder der Partei, Antonio Gramsci und Palmiro Togliatti, im Vordergrund der Betrachtungen. Letzterer hat in den fünfziger Jahren einen "neuen Weg zum Sozialismus" durch Distanzierung von Moskau einschlagen wollen, deren erster Schritt im Jahre 1954 nach den Aufständen in Polen und Ungarn gemacht wurde. Diese Idee und ihr Erfolg sollen in Abschnitt 3.2 erläutert werden. Nach dem Tode Togliattis und der stagnierenden Entwicklungsperiode seines Nachfolgers Luigi Longo, der zwar den sowjetischen Einmarsch in Prag verurteilte, aber dennoch die Partei orientierungslos sich selbst überließ, setzt der 1972 neugewählte Parteichef Enrico Berlinguer auf ein neues Konzept, den "historischen Kompromiß". Was darunter zu verstehen ist und welche Bedeutung er im Wandlungsprozeß des PCI hatte, wird in diesem Zusammenhang beschrieben.

Diesem Konzept folgten starke Stimmengewinne bei den darauffolgenden Verwaltungs- und Parlamentswahlen sowie die Regierungen der "Nationalen Solidarität" und des "Nicht-Mißtrauens", bei der die Partei der Regierung ihre Unterstützung zusagte. Zum ersten Mal nach Ausarbeitung der Verfassung herrschte wieder Kooperationsbereitschaft zwischen Christdemokraten und Kommunisten, die jedoch nicht von langer Dauer war. In Punkt 3.3.2 geht es schließlich darum, das Zustandekommen dieser Regierungen, die Probleme, die sie mit sich brachten und den Grund ihres Scheiterns aufzuführen.

Die fehlgeschlagene Zusammenarbeit und das Einbüßen von Stimmen in den darauffolgenden Parlamentswahlen von 1979 war der Beginn einer lang anhaltenden Krise der kommunistischen Partei und leitete den endgültigen Wandlungsprozeß ein. In den achtziger Jahren lockerte der PCI schrittweise seine festgefahrene organisatorische Struktur. Die vorher verbotenen und unterdrückten Strömungen innerhalb der Partei kamen zum Vorschein und spalteten die Kommunisten in verschiedene Lager. Die Entwicklung der Partei in dieser Periode soll analysiert werden. Zweck ist es, nachzuvollziehen, wie sich aus dieser schweren Identitätskrise das Konzept einer neuen linksdemokratischen Partei entwickelt hat.

Der folgende Abschnitt konzentriert sich schließlich auf den eigentlichen Akt der Parteineugründung. Dabei wird untersucht, welche Auswirkungen diese Transformation auf die einzelnen Lager der Partei, die Mitgliederstruktur und die Wählerschaft hatte. Da die Namensänderung nicht der letzte Schritt der Wende war, werden anschließend die für den PDS wichtigsten Ereignisse der neunziger Jahre wie die Parlamentswahlen von 1994 und 1996, die Regierungsbeteiligung, der Zusammenschluß mit kleineren Parteien des linken Spektrums zu den Democratici di Sinistra (DS) und schließlich die Ernennung Massimo D'Alemas zum Ministerpräsidenten dargelegt.

Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefaßt und bewertet. Dieser Teil widmet sich der Frage, inwieweit der PCI eine von Moskau autonome Politik verfolgen konnte, wie erfolgreich der Wandlungsprozeß war und ob dabei das Ziel, eine sozialdemokratische Partei zu schaffen, wirklich erreicht wurde.

2. Der PCI in der Resistenza und in der Nachkriegszeit

Am 3. September 1943 wurden die Kapitulation Italiens und der Waffenstillstand verkündet. Einen Tag später formierte sich die Resistenza mit der Gründung eines zentralen Komitees der Nationalen Befreiung, dem Comitato per la Liberazione Nazionale (CLN), das bis April 1945, als die alliierten Truppen Norditalien erreicht hatten, schon überall im Lande die Verwaltung übernommen hatte.^[1] Am CLN nahmen fünf antifaschistische Parteien gleichberechtigt teil. Diese waren zum einen die drei schon vor Mussolinis Diktaturherrschaft existierenden Parteien PCI, PSI (Partito Socialista Italiano) und PLI (Partito Liberale Italiano), zum anderen die zwei neuen Parteien DC (Democrazia Cristiana), die 1942 aus den Trümmern der alten katholischen Volkspartei entstand, und der radikaldemokratische Partito d'azione. Sie waren seit dem Sturz Mussolinis wieder aus der Illegalität aufgetaucht.^[2]

Von diesen Parteien leistete der PCI den größten Beitrag im Kampf gegen den Faschismus. Während der ganzen Zeit hatte er es geschafft, eine organisatorische Struktur in Italien und damit auch den Widerstand unter vielen Opfern aufrechtzuerhalten. Trotz großer Unterschiede zwischen den Parteien und der ungleichen Verteilung der Hauptlast, die in erster Linie der PCI durch die militärischen Aktionen, die Verfolgung und die Verluste zu tragen hatte, gelang es, die politische Gleichberechtigung innerhalb des CLN bis zu den ersten allgemeinen Wahlen bestehenzulassen. Diese Heterogenität mußte jedoch zwangsweise zum Bruch der Einheit führen.^[3]

Im Juni 1945 hatte der CLN die erste provisorische antifaschistische Regierung gebildet, angeführt vom Parteichef des Partito d'azione Ferruccio Parri. Diese konnte jedoch aufgrund von Problemen innerhalb seiner Partei, aber auch mit der Linken nur wenige Monate bestehen.^[4] Nach den ersten Gemeindewahlen, den anschließenden Wahlen für die Verfassungsversammlung und dem gleichzeitig stattfindenden Verfassungsreferendum war die antifaschistische Zusammenarbeit beendet. Die Liberalen und der Partito d'azione erhielten nur wenige Stimmen, und neben mehreren kleineren Parteien kristallisierten sich zwei große entgegengesetzte Blöcke heraus, die jeweils mehr als ein Drittel der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten: Die Christdemokraten auf der einen Seite und die Sozialisten und Kommunisten auf der anderen.

Diese beiden linken Parteien traten zwar wieder in die Regierung des Christdemokraten Alcide De Gasperis ein, der im Dezember 1945 Parri als Ministerpräsidenten abgelöst hatte, wurden aber schon im Mai 1947 daraus ausgeschlossen. Grund dafür waren der internationale Druck und die Rede des amerikanischen Präsidenten Truman vom März, die sogenannte "Truman Doktrin", die den Startschuß für den kalten Krieg gab. In dieser Rede versprach er ökonomische Hilfe für europäische Staaten, die sich von sowjetischer Expansion bedroht fühlten und wollte so, als Teil seiner containment -Politik, den Sowjet-Kommunismus bekämpfen und eindämmen. De Gasperi nutzte dann im Mai die Meinungsverschiedenheiten innerhalb seiner Regierung über die Wirtschaftspolitik zur Eröffnung der Krise, die den Bruch der großen Koalition zur Folge hatte. Gleich im Anschluß bildete er sein nunmehr viertes Kabinett, von dem er die Sozialisten und Kommunisten ausschloß und statt dessen die Liberalen und Unabhängige miteinbezog.^[5]

Der Versuch des PCI und des PSI, mit einem Zusammenschluß zum Fronte Popolare bei den Wahlen von 1948 die Mehrheit zu erreichen, schlug fehl. Der Kalte Krieg zeigte seine ersten Auswirkungen im Wahlergebnis: Die DC erhielt 48,5% der Stimmen, während die beiden linken Parteien auf nur 31% kamen, fast 9% weniger als bei den Wahlen zwei Jahre zuvor.^[6] Von diesem Zeitpunkt an, abgesehen von einer kurzen Phase der Regierungsunterstützung, auf die in Kapitel 3.3.2 genauer eingegangen wird, war der PCI von jeglicher Regierungsverantwortung ausgeschlossen. Die Verbindung mit den Sozialisten in den ersten Nachkriegsjahren löste sich Ende der fünfziger Jahre immer weiter, bis die DC die Sozialisten schließlich seit 1963 an fast allen Regierungen beteiligte.^[7] Die zwei entgegengesetzten Blöcke mit den Christdemokraten auf der rechten Seite und den Kommunisten auf der linken Seite bestanden bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion und des Kommunismus in Osteuropa und der Auflösung des traditionellen Parteiensystems in Italien zu Beginn der neunziger Jahre.^[8]

Diese Polarisierung spiegelte sich auch in der Organisation der Gewerkschaften wider. 1944 hatte sich die Gewerkschaftsbewegung CGIL (Confederazione generale italiana del lavoro) aus verschiedenen wiedererstandenen Strömungen unter der Vorherrschaft der Sozialisten und Kommunisten neu organisiert. Daß dabei der kommunistisch ausgerichtete Teil der Gewerkschaft den größten Einfluß hatte, wurde bei dem Attentat auf den damaligen PCI -Chef Palmiro Togliatti im Juli 1948 deutlich, welches einen Generalstreik auslöste, der im ganzen Land Teile der staatlichen Autorität lahmlegte. Obwohl die Unruhen dank Togliattis, der sich schnell wieder erholt hatte und die Arbeiter zur Ruhe ermahnte, nach wenigen Tagen zu Ende gingen, hatten sich die Blöcke innerhalb der CGIL verschärft. Der katholisch ausgerichtete Teil hatte den politischen Streik stark kritisiert und nutzte diesen Vorwand, um sich von der Einheitsgewerkschaft abzuspalten und eine eigene katholische Arbeiterbewegung CISL (Confederazione Italiana Sindacati Lavoratori) zu gründen. Zwei Jahre später löste sich schließlich auch der sozialistische Teil von der CGIL und rief eine dritte Gewerkschaft, die UIL (Unione Italiana del Lavoro), ins Leben.^[9] Auch heute ist die CGIL noch die landesweit stärkste Gewerkschaft mit rund fünf Millionen Mitgliedern.^[10]

3. Der Sozialdemokratisierungsprozeß des PCI

3.1 Die Anfänge des PCI

Aus der Abspaltung eines extremen linken Flügels der Sozialistischen Partei entstand der PCI 1921 in Livorno. Seitdem gehörte er der kommunistischen Internationalen an und verstand die KPdSU als Vorbild und absolute Autorität.^[11] Aber schon in den dreißiger Jahren wurde erste Kritik gegenüber Stalin deutlich. Ein kleiner Teil der Partei, allen voran Antonio Gramsci, "die einsam herausragende Persönlichkeit der Partei"^[12], Mitbegründer und von 1924 bis 1926 Anführer derselben, kritisierte, daß sich die Partei dem Willen Stalins und seiner Politik unterwarf. Als Antonio Gramsci 1937 nach zehnjähriger Haft in den Gefängnissen Mussolinis starb, hinterließ er seine Aufzeichnungen "Quaderni del carcere" (Gefängnishefte), die nach dem Krieg zur Grundlage für den Ablösungsprozeß von der KPdSU wurden.^[13]

Palmiro Togliatti versuchte nach dem Krieg, diesen Prozeß in Gang zu bringen. Er war während des Krieges in Moskau im Exil gewesen und hatte nach der Verhaftung Gramscis 1926 von dort aus die Partei weitergeführt. Er hatte die Säuberungen Stalins überstanden, der etwa 150 italienische Kommunisten zum Opfer gefallen waren. Doch scheint es unwahrscheinlich, daß er während seines Aufenthalts in Moskau von den Grausamkeiten Stalins nichts gewußt haben soll. Man spricht ihm seit der Entstalinisierung durch Gorbatschow eine gewisse Mitschuld an den Verbrechen zu, da er 1935 sogar Generalsekretär der Komintern wurde.^[14]

Die ersten Ansätze Togliattis, die Partei nach dem Zweiten Weltkrieg von einer Kaderpartei zu einer Massenpartei umzubauen, waren nur halb erfolgreich, denn alle Entscheidungsmechanismen folgten weiterhin den Prinzipien der Kaderpartei. Dennoch sollte die Partei mit Kompromissen und Bündnissen Boden gewinnen, während die revolutionären und damit systemfeindlichen Elemente immer mehr zurücktraten.^[15]

3.2 Der "italienische Weg zum Sozialismus"

Die Politik der Partei war von dem Zeitpunkt an, an dem Togliatti die Führung übernahm, von jener doppiezza gekennzeichnet, die auf der einen Seite den Traum der Revolution weiterverfolgte, sich finanziell von der KPdSU unterstützen ließ und immer wieder in Krisenzeiten Halt bei ihr suchte, auf der anderen Seite jedoch einen eigenständigen Weg des Sozialismus verfolgte und sich einem demokratischen Wandel unterzog.^[16] Togliatti wollte Italien auf eben diesen "neuen Wegen zum Sozialismus" führen, aber er schwenkte "trotz ernster Bedenken"^[17] immer wieder auf die Linie Moskaus ein. Die ersten Schritte einer Lösung von Moskau, schaffte der PCI dann schließlich vor allem nach 1956.^[18] Bis dahin hatten die italienischen Kommunisten, trotz angeblicher Distanzierung von Moskau, die Führung weiterhin der KPdSU zugesprochen und ihre Autorität nicht wirklich angezweifelt. Wolfgang Berner faßt die Rolle der KPdSU für den PCI wie folgt zusammen:

"In ideologischer wie in innen- und außenpolitischer Beziehung besaß die Solidaritätsbindung an die KPdSU und an die UdSSR für die [ PCI ]-Führung absoluten, unbedingten Vorrang gegenüber jeder anderen nationalen, korporativen (z.B. das eigene Parteiinteresse betreffend) oder persönlichen Loyalitätsverpflichtung."^[19]

1956, drei Jahre nach dem Tod Stalins, erschütterten die Enthüllungen in Chruschtschows Geheimbericht über die Verbrechen Stalins auf dem XX. Parteitag der KPdSU und die anschließenden Aufstände in Polen und Ungarn die Partei. Diese Ereignisse hatten Austritte von hunderttausenden PCI -Mitgliedern zur Folge. Zwar stellte sich der PCI auf die Seite der Sowjetunion und verurteilte den ungarischen Aufstand, aber das Verhältnis zwischen ihm und der KPdSU hatte sich grundlegend verändert. Die Kritik innerhalb der Partei und die Distanzierung von Moskau wurden in den Jahren darauf deutlicher und nahmen in Togliattis "memoriale di Yalta" wieder Gestalt an.^[20]

Nach seinem Tod 1964 veröffentlichte die Partei dieses letzte Dokument von ihm als eine Art politisches Testament. Es wies auf die Fehler des sowjetischen Systems und auf die Notwendigkeit, die Erforschung der "Nationalen Wege zum Sozialismus" zu vertiefen, hin. Dieses Dokument wurde schließlich Grundlage für die weitere Entwicklung der Partei.^[21]

Zwar war der PCI durch Togliattis Führung stark geworden, sogar stärker als seine Mutterpartei PSI, aber nach Togliattis Tod waren dem PCI die Perspektiven über den eigenständigen Weg zum Sozialismus unklarer denn je. Auch die schwache Führung seines Nachfolgers Luigi Longo brachte die Partei auf ihrem neuen Weg nicht weiter.^[22]

[...]

^[1] Vgl. Hausmann, Friederike: Kleine Geschichte Italiens seit 1943. Berlin 1994. S. 16 und 20.

^[2] Vgl. ebd., S. 16f; und vgl. Galasso, Giuseppe (Hrsg.): Corso di Storia. Età contemporanea. Milano 1994. S. 650-652.

^[3] Vgl. Hausmann, S. 16-18.

^[4] Vgl. Ginsborg, Paul: Storia d'Italia dal dopoguerra a oggi. Società e politica 1943-1988. Turin 1989. S. 116.

^[5] Vgl. ebd., 1989, S. 145-148; und vgl. Hausmann, S. 21-23.

^[6] Vgl. Hausmann, S. 46.

^[7] Vgl. ebd., S. 64-71.

^[8] Vgl. Trautmann, Günter: Das politische System Italiens. In: Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Westeuropas. Opladen 1997. S. 523f.

^[9] Vgl. Hausmann, S. 47f; und vgl. Galasso, S. 663.

^[10] Vgl. Trautman, S. 531.

^[11] Vgl. Wieser, Theodor und Frederic Spotts: Der Fall Italien. Dauerkriese einer schwierigen Demokratie. Frankfurt am Main 1983. S. 45; und vgl. Strenske, Bettina: Rundfunk und Parteien in Italien. Münster 1992. S. 72.

^[12] Hausmann, S. 35.

^[13] Vgl. ebd.

^[14] Vgl. ebd.

^[15] Vgl. Wieser, Spotts, S. 40.

^[16] Vgl. ebd., S. 46.

^[17] Hausmann, S. 35.

^[18] Vgl. Wieser, Spotts, S. 48.

^[19] Berner, Wolfgang: Die Italienische Kommunistische Partei. In: Heinz Timmermann (Hrsg.): Die Kommunistischen Parteien Südeuropas. Länderstudien und Queranalysen. Baden-Baden 1979. S. 59.

^[20] Vgl. Wieser, Spotts, S. 48f.

^[21] Vgl. Galasso, S. 718.

^[22] Vgl. Hausmann, S. 36.