Welche Perspektiven und strategischen Zielsetzungen verfolgt Japan hinsichtlich seiner Außenpolitik

Inhaltsverzeichnis

1.Einleitung

2. Japan
2.1 Japan- allgemeine Daten
2.2 Grundlinien der Japanischen Innenpolitik
2.3 Grundlinien der Japanischen Außenpolitik

3. Außenpolitische Beziehungen Japans
3.1 Beziehung Japan- USA
3.2 Beziehung Japan- Süd- Nordkorea
3.3 Beziehung Japan- China

4. Ziele und Perspektiven in der Japanischen Außenpolitik

5. Zusammenfassung

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

1.Einleitung

In der hier vorliegenden Hausarbeit habe ich mich mit dem Thema Japan und seine Außenpolitik beschäftigt. Speziell soll die Frage geklärt werden, welche Perspektiven und strategischen Zielsetzungen Japan hinsichtlich seiner Außenpolitik verfolgt. Um diese Frage zu klären wird auf den nächsten Seiten Japan vorgestellt werden, hier vor allem die Innenpolitik und die Außenpolitik des Landes.

Im zweiten Teil der Arbeit werden die drei wichtigsten Außenpolitischen Beziehungen dargestellt. Hier ist noch wichtig zu erwähnen, das ich Nord und Südkorea in einen Abschnitt behandeln werde und nicht jeweils Einzeln gesehen. Ich habe mich persönlich für diese 3 Länder entschieden, da sie die meiner Meinung nach, für die Entwicklung der Außenpolitik Japans sehr wichtig sind. Aus diesem Grund heraus, habe ich keine weiter Länder genau betrachtet, da dies auch den Rahmen dieser Hausarbeit sprengen würde.

Im Abschluss dieser Hausarbeit soll dann eine Auseinadersetzung mit der Fragestellung der Hausarbeit folgen. Ebenso werde ich versuchen ein Fazit zu ziehen.

Die Literatur welche ich verwendet habe, findet sich im Literaturverzeichnis, ich habe mich bemüht mit aktuellen Texten zu arbeiten, aus diesem Grund habe ich auch das Internet zur Recherche genutzt.

2.Japan

2.1 Japan- allgemeine Daten

Japan liegt auf dem Kontinent Asien und ist dem asiatischen Festland vorgelagert. Japan ist eine Insel, mit einer Fläche von insgesamt 377.780 qkm. Japan besteht im ganzen aus 3.922 Inseln, mit den vier Hauptinseln Hokkaido, Honshu, Shikoku, Kyushu.^[1] 75 % der Landfläche hat eine Neigung von 15 % und ist dadurch für eine Besiedelung nicht zu nutzen. Ungefähr 2/3 der Landfläche sind bewaltet, jedoch sind die meisten der Wälder nicht zugänglich, wodurch Japan sehr viel Holz importieren muss. Von 127 Mio. Einwohnern leben ca. 12 Mio. in der Hauptstadt Tokio.

Japan bezieht ca. 80 % seiner Rohölimporte aus dem Nahen Osten. Alle Ost- und Südostasiatischen Länder (außer Korea) unterhalten umfangreichere Handelsbeziehungen mit Japan, als mit jedem anderen Land in der Region. Japan ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und die größte Volkswirtschaft von Asien.^[2] „ Japan verfügt über ein leistungsstarkes Ingenieurwesen; es hat als erstes Land Brennstoffzellen- PKW bis zur Marktreife entwickelt (...).“^[3] Das Pro- Kopf Einkommen gleicht dem der USA.^[4] Das Brutto- Sozial Produkt pro Kopf beträgt 35.800 EUR.^[5] Ferner ist Japan das Land mit dem höchsten Bestand liquider Ersparnisse und somit verfügbarer Kaufkraft. Auch ist Japan die größte Gebernation der Welt und das zweit größte Herkunftsland von Entwicklungshilfe^[6]. „ In Asien ist Japan, von den Stadtstaaten Hongkong und Singapur abgesehen, der einzige Industriestaat.“^[7]

Die Regierungsform in Japan ist eine parlamentarische Demokratie mit einem Zweikammer-system, bestehend aus einem Oberhaus mit 252 Sitzen und einem Unterhaus mit 480 Sitzen. Staatsoberhaupt ist, seit dem 07. Januar 1989, Kaiser Akihito.

Regierungschef ist, seit dem 26.04.2001, Junichiro Koizumi (LDP). Außenminister ist Yoriko Kawaguchi (parteilos) seit dem 01.02.2002.^[8]

2.2 Grundlinien der Japanischen Innenpolitik

Möchte man die Außenpolitik eines Landes untersuchen, darf auch die Innenpolitik des Landes nicht außen vor gelassen werden.

Wie schon erwähnt hat Japan, gemäß seiner Verfassung vom 03.11.1946 ein parlamentarisches Regierungssystem mit Gewaltenteilung. Trotz das Japan kein Kaiserreich mehr ist, stellt der Kaiser, seit dem 7. Januar 1989 Kaiser Akihito, für die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin den wichtigsten Bezugspunkt dar. Jedoch hat der Kaiser lediglich Repräsentationsbefugnisse. Das Parlament in Japan besteht aus 2 Kammern. Das Unterhaus wird alle 4 Jahre gewählt, im Oberhaus werden alle 3 Jahre die Hälfte der Mitglieder für 6 Jahre gewählt.^[9] „Die Verwaltung ist weitgehend zentralisiert.“^[10] Es ist in 47 Präfekturen unterteilt, in den Präfekturen werden die sogenannten Gouverneure lokal gewählt, allerdings sind die Gouverneure von der Zentralregierung abhängig.

Die Rolle von Parteien im Land ist sehr interessant. Mit Ausnahme der Kommunisten (KPJ) und der Neuen Komeito Partei haben weitere Parteien kaum großen Einfluss auf die Re-

gierung und auch keine erkennbare Organisationsstruktur. So kommt es häufig zu Partei-

wechseln der Abgeordneten und sogar zu vielen Neugründungen von Parteien.

„Ministerpräsident Koizumi hat mit seinem Amtsantritt im April 2001 die Erneuerung seiner Liberal-Demokratischen Partei (LDP) und umfassende innenpolitische Strukturreformen angekündigt.“^[11] Die von Koizumi angekündigten Strukturreformen konnten bisher nicht vollkommen umgesetzt werden, da der innerparteiliche Widerstand immer größer wurde. Koizumi fehlt in diesem Falle eine starke, in sich gefestigte Partei. Im September 2003 zeigt

sich ob er sich als Parteichef erneut behaupten kann, denn in diesem Monat wird der neue Parteichef der LDP gewählt.

Die Regierungskoalition setzt sich aus der Liberal-Demokratischen Partei (LDP), der Neuen Konservativen Partei (Hoshushinto) sowie der Neuen Komeito zusammen. Insgesamt haben alle drei Parteien über 284 Sitze im Oberhaus und 139 im Unterhaus. Die Opposition besteht

aus der Demokratischen Partei (DP), der Kommunistischen Partei (KPJ) und der Sozialdemokratische Partei. Die Demokratische Partei besitzt im Unterhaus 118 Mandate, die Kommunistische Partei hat im Oberhaus und im Unterhaus jeweils 20 Sitze. „Seit der für sie sehr erfolgreichen Oberhaus-Wahl 1998 (...) ist sie bemüht, ihr Programm zu modernisieren (Rolle der Streitkräfte, Sicherheitsvertrag mit der USA, Koalitionsmöglichkeiten).“^[12] Die ehemalige Koalitionspartei der LDP, die Sozialdemokratische Partei, hat momentan im Unterhaus nur 18 Sitze und hat nahezu an Bedeutung verloren.

2.3 Grundlinien der Japanischen Außenpolitik

Werden die Ereignisse nach dem 11. September 2001 betrachtet, wird deutlich das es weltweit zu Umdenkprozessen und sicherheitspolitischen Wendungen kam. Auch in Japan war dies der Fall. Jedoch versuchte Japan schon seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Koizumi im April 2001 eine neue Richtung einzuschlagen. Koizumi versuchte schon damals seine Außenpolitik zu Globalisieren, diese sollte sich nun nicht mehr auf die traditionelle „Scheckbuchdiplomatie“^[13] stützen. „Japan nimmt an friedenserhaltenden Maßnahmen der Vereinten Nationen (VN) teil, strebt einen ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat an und beteiligt sich mit erheblichen finanziellen Beiträgen an der Förderung der Friedensprozesse in Afghanistan, Nahost, Ost-Timor und Sri Lanka.“^[14]

Setzt man sich mit der Außenpolitik Japans auseinander, erkennt man das Japan sich nicht dem Westen öffnen wollte, sondern ehr die positiven Entwicklungen übernehmen und weiterentwickeln wollte.

Japan wird nach wie vor nicht als politische Macht wahrgenommen, sondern ehr als Wirtschaftsmacht. „ In den Augen der Weltöffentlichkeit ist Japan ein wirtschaftlicher Riese und ein politischer Zwerg.“^[15]

Wie schon erwähnt, veränderte der 11. September 2001 auch die politische Situation in Japan. Bisher war man der Auffassung, dass der Artikel 9 (der sogenannte Friedensartikel) der Verfassung der Ausübung „(...)des kollektiven Selbstverteidigungsrechts und damit dem Einsatz der Selbstverteidigungskräfte im Ausland entgegenstünde (...)“.^[16] Jedoch änderte sich diese Auffassung sehr rasch, nach den Terrorangriffen verabschiedete das japanische Parlament zwei neue Gesetze. Diese beiden Gesetze erlaubten es Japan nun, im zwischenstaatlichen Rahmen militärische Beiträge zu leisten, auch wenn diese nicht der direkten Landesverteidigung dienen. „Aufgrund des "Sondergesetzes gegen den Terror" vom September 2001 können Selbstverteidigungskräfte jetzt rückwärtige logistische und sanitätsdienstliche Unterstützungs-, Such- und Rettungsmaßnahmen auch in weit von Japan entfernten Regionen durchführen.“^[17] Das zweite Gesetz welches Japan erlassen hatte, war das Gesetz zur Teilnahme an friedenserhaltenden Maßnahmen, das sogenannte PKO Gesetz. Durch dieses Gesetz kann Japan nun „ (...) in nahezu vollem Umfang an klassischen, auf Kapitel VI der VN-Charta beruhenden PKO-Missionen teilnehmen.“^[18] Im Januar 2002 erarbeitete Koizumi ein Programm um die asiatische Zukunft zu stärken und zu sichern. Er schlug ganz Ost- und Südostasien den Aufbau eines Netzwerkes vor. Das heißt, er wollte damit den Inhalt von wirtschaftlichen Verflechtungen über akademischen, technologischen und unpolitischen Austausch bis hin zur vereinigten Bekämpfung neuer Sicherheitsrisiken sichern.^[19] Das große Problem in diesem Falle war allerdings China, denn China war von diesem Konzept nicht sehr überzeugt, jedoch stimmte China widerwillig ein. China ist nach wie vor eine große Herausforderung (wirtschaftlich und politisch) für Japan. Nach wie vor wandern ganze Sektoren der japanischen Industrie nach China ab.^[20] Hier ist allerdings das Problem vorhanden, dass die Kaufkraft in China fehlt und somit Reimporte oder auch Exporte in Drittländer stattfinden Es wird deutlich, dass Japan innen- und außenpolitisch große Herausforderungen bevorstehen, ganz besonders deutlich wird dies, am Beispiel der Japanischen und Chinesischen Beziehung.

[...]

^[1] http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=11&land_id=69

^[2] Vgl. Urs Schoettli, 2000 Japan an der Zeitwende Ende der politischen und wirtschaftlichen Schwäche?, in Internationale Politik Nr.1/2000 S.25

^[3] Madeleine Preisinger- Monloup, 2003, Hat der Yen eine Zukunft? Japans Wirtschaft braucht dringend Reformen, in Brennpunkt Asien, Sonderheft Internationale Politik, Heft 2 S. 33

^[4] Vgl.: Michele Schmiegelow, 2003 Asiens drei Horizonte, in: Brennpunkt Asien, Sonderheft Internationale Politik, Heft 2S.7

^[5] http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=11&land_id=69

^[6] Vgl Josef Janning, 2001 Gleichung mit Unbekannten, Europäische Asienpolitik im Wandel, Sonderheft Asien in: Internationale Politik Nr. 4/2001 S.34

^[7] Schoettli; 2000 S.28

^[8] http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=11&land_id=69

^[9] Vgl. Ebenda.

^[10] Vgl. Ebenda.

^[11] Ebenda.

^[12] http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=10&land_id=69

^[13] Vgl.: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=11&land_id=69

^[14] Ebenda.

^[15] Schoettli; 2000 S.25 f.

^[16] http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=11&land_id=69

^[17] Ebenda.

^[18] Ebenda.

^[19] Vgl Schmiegelow; 2003 S. 2

^[20] Vgl.: Ebenda. S. 7