Die sechs Wahlen, die nach Unterzeichnung des Dayton-Abkommens am 14.12.1995 in
Paris in den vergangenen fünf Jahren in Bosnien und Herzegowina stattgefunden haben,
zählen zu den „komplexesten Wahlen der Geschichte“1. Dies hat vor allem zwei Gründe.
Zum einen waren die Ausgangsbedingungen aufgrund der verheerenden Folgen des
Bürgerkrieges äußerst schwierig. Zum anderen sah die im Dayton-Abkommen (Annex 4)
festgelegte neue Verfassung einen komplizierten Aufbau des Staates Bosnien und
Herzegowina vor.
Die Ergebnisse dieser Wahlen wurden oft und ausführlich behandelt. Es soll hier deshalb
nicht darum gehen, die Wahlergebnisse in allen ihren Einzelheiten darzustellen. Im
Mittelpunkt soll vielmehr die Fragestellung stehen, welche Rolle die Wahlen und damit
auch die OSZE als Organisatorin der Wahlen im Rahmen der Friedenskonsolidierung nach
dem Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina gespielt haben.
In einem ersten Teil werden deshalb Überlegungen dazu angestellt, welche Ziele und
Schwierigkeiten die Durchführung von Wahlen nach Bürgerkriegen haben können.
Der zweite Teil stellt die Voraussetzungen speziell für die Wahlen in Bosnien und
Herzegowina, kurz ihre Ergebnisse2 und die Rolle der OSZE bei der Vorbereitung und
Durchführung der Wahlen dar.
In einem letzten Teil sollen dann die Wahlergebnisse, besonders der ersten Wahlen von
1996 und der letzten vom November 2000, im Hinblick auf Tendenzen und Hintergründe
ihrer Entwicklung analysiert und bewertet werden. Auch die Rolle und das Verhalten der
OSZE wird in die Untersuchung miteinbezogen. Zum Schluss werden einige Perspektiven
für die Entwicklung in Bosnien und Herzegowina aufgezeigt, insbesondere für die
Aufgaben der internationalen Gemeinschaft, speziell der OSZE.
1 Frowick, OSZE-Mission, 170. So der damalige Leiter der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina über die ersten
Wahlen im September 1996. Das kann aber für alle Wahlen gelten, die in den folgenden Jahren in Bosnien und
Herzegowina durchgeführt worden sind.
2 Eine Auflistung der Wahlergebnisse der wichtigsten Parteien ist im Anhang dieser Arbeit zu finden. Für eine
detaillierte Aufschlüsselung aller Wahlergebnisse, auch der kleineren Parteien, der Wahlen von 1998 und 2000
(Kantonsversammlungen, Parlamente der RS, der Föderation und des Gesamtstaates, Präsident der RS) vgl.
http://www.oscebih.org/pre_results/scripts/finallesults2000.htm. Die Ergebnisse der Wahlen von 1996 sind Heilborn,
Wahlen, 310.315 entnommen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Wahlen nach Bürgerkriegen - Ziele und Schwierigkeiten
2. Die Wahlen in Bosnien und Herzegowina
2.1 Voraussetzungen
2.1.1 Der Vertrag von Dayton
2.1.2 Die Voraussetzungen in Bosnien und Herzegowina
2.2 Die Wahlen in der Föderation und im Gesamtstaat
2.3 Die Kommunalwahlen
2.4 Die Rolle der OSZE
3. Bewertungen und Perspektiven
3.1 Die Wahlen vom 13./14. September 1996
3.2 Die Wahlen vom 11. November 2000
3.3 Bewertung der Rolle der OSZE
3.4 Resümee und Perspektiven
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Wahlen sowie der OSZE als deren Organisatorin im Kontext der Friedenskonsolidierung und Demokratisierung in Bosnien und Herzegowina im Zeitraum von 1996 bis 2000, um die Auswirkungen externer Einflussnahme auf den politischen Aufbau des Staates zu bewerten.
- Ziele und Schwierigkeiten bei der Durchführung von Wahlen nach Bürgerkriegen
- Analyse des Wahlverhaltens und politischer Trends in Bosnien und Herzegowina
- Die Rolle der OSZE bei der Organisation und Demokratisierung
- Problematik der externen Einflussnahme und politischen Neutralität
- Perspektiven für den weiteren Demokratisierungsprozess
Auszug aus dem Buch
Die Rolle der OSZE
Die OSZE hat das ihr im Dayton-Abkommen zugesprochene Mandat, freie und faire Wahlen in Bosnien und Herzegowina durchzuführen, sehr weit ausgelegt.
Auf der einen Seite hat sie sich mit der Organisation der gesamten Wahlen (Registrierung der Wählerinnen und Wähler, auch der Flüchtlinge im In- und Ausland, Erstellen der Wahlzettel, Einrichten von lokalen Wahlbüros und Wahlkommissionen, Zulassen von Parteien usw.) beschäftigt. In der PEC wurden die genauen Wahlregeln für Bosnien und Herzegowina ausgearbeitet. Außerdem unterstützte sie die Implementierung der Wahlergebnisse. Die ihr untergeordnete Election Appeals Sub-Commission war zuständig für Wahlbeschwerden und für Sanktionierungen im Falle der Übertretung von Wahlregeln.
Auf der anderen Seite unterstützte sie gemäßigte und multiethnische Parteien, vor allem die SDP, die NHI und das Regierungsbündnis SLOGA in der RS. Bis 1998 war es vor allem eine finanzielle Unterstützung, danach auch Sachmittelunterstützung. So flossen 1996 4,2 Millionen US-Dollar an alle Parteien, 1998 waren es 2 Millionen, wobei die SDS, die SRS, die SDA und die HDZ keine Unterstützung mehr erhielten. Daneben stellte sie den gemäßigten und kleineren Parteien während des Wahlkampfes Servicezentren zur Verfügung (Büros, Telefonanschlüsse etc.), die auch nach den Wahlen weiterbestanden, und half bei der Organisation von Versammlungen und Pressekonferenzen. Eine dritte Form der Unterstützung der Parteien ist die Durchführung von Schulungen, Beratungen und Seminaren für verantwortliche Personen, speziell auch für Frauen.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Umriss der Fragestellung zur Rolle von Wahlen und der OSZE bei der Friedenskonsolidierung in Bosnien und Herzegowina.
1. Wahlen nach Bürgerkriegen - Ziele und Schwierigkeiten: Theoretische Einordnung der Bedeutung von Wahlen für die Stabilisierung von Nachkriegsgesellschaften und die damit verbundenen Herausforderungen.
2. Die Wahlen in Bosnien und Herzegowina: Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen durch Dayton sowie der spezifischen politischen Ausgangslage und der verschiedenen Wahlgänge.
3. Bewertungen und Perspektiven: Analyse der Wahlergebnisse, der OSZE-Arbeit sowie eine Reflexion über die zukünftige Entwicklung und die notwendige Mündigkeit der lokalen Akteure.
Schlüsselwörter
Bosnien und Herzegowina, Wahlen, OSZE, Friedenskonsolidierung, Demokratisierung, Dayton-Abkommen, Nachkriegszeit, ethnische Parteien, internationale Unterstützung, Wahlrecht, Politische Stabilität, Zivilgesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle von Wahlen als Instrument der Friedenskonsolidierung in Bosnien und Herzegowina nach dem Ende des Bürgerkrieges zwischen 1996 und 2000.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen von Wahlen in Nachkriegszeiten, die konkrete Analyse der Wahlen in Bosnien sowie die evaluierende Betrachtung der OSZE-Mission.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Beitrag der Wahlen und der OSZE zur Demokratisierung des Landes kritisch zu hinterfragen und Perspektiven für eine eigenverantwortliche Entwicklung aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Einbeziehung von Wahldaten, Sekundärliteratur und Berichten über die internationale Unterstützung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Voraussetzungen der Wahlen, die verschiedenen Wahlgänge von 1996 bis 2000 sowie die umstrittene und komplexe Rolle der OSZE.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem OSZE-Mission, Demokratisierung, Dayton-Abkommen, ethnische Parteien und Friedenskonsolidierung.
Wie bewertet der Autor die Rolle der OSZE bei der Unterstützung bestimmter Parteien?
Der Autor sieht das aktive Eingreifen der OSZE kritisch, da es einerseits Chancen zur Korrektur ungleicher Bedingungen bietet, andererseits aber demokratische Prozesse gefährden und kontraproduktiv wirken kann.
Welches Fazit zieht der Autor bezüglich der zukünftigen Wahlführung?
Der Autor plädiert dafür, dass die internationale Gemeinschaft ihr Eingreifen minimieren und die Verantwortung für die Organisation der Wahlen schrittweise an lokale Strukturen übergeben sollte.
- Quote paper
- Winfried Kändler (Author), 2001, Die Wahlen in Bosnien und Herzegowina 1996-2000, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21841
