Das Ende des Ost-West-Konflikts nährte die Hoffnung, dass atomare Rüstungskontrollkonflikte zukünftig einen weniger prominenten Platz auf der Agenda internationaler Institutionen inne hätten. Positiv stimmende Entwicklungen in der weltweiten Begrenzung vertikaler Proliferationsanstrengungen schienen diese Hoffnung zunächst zu bestätigen: Russland und die USA unternahmen weitreichende Schritte, um ihre strategischen und taktischen Atomarsenale zu reduzieren, und die VR China und Frankreich traten 1992 dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) bei. Die neuen Herausforderungen des internationalen Nichtverbreitungsregimes sollten jedoch primär in der Begrenzung horizontaler Proliferation liegen, was bereits durch die Entdeckung eines fortgeschrittenen militärischen Atomprogramms und umfangreicher Bestände an B- und C-Waffen im Irak des Jahres 1991 bestätigt wurde: Trotz IAEO-Kontrollen war das NVV-Mitglied Irak in der Lage gewesen, umfangreiche Waffenprogramme aufzulegen, ohne dass diese Verstöße bemerkt worden wären. Eine wesentlich größere Herausforderung für das weltweite Nichtverbreitungsregime sollte sich jedoch noch auf der koreanischen Halbinsel entwickeln.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Das Gelingen kooperativer Proliferationssteuerung
2.1 Nichtkooperatives Verhalten: Erklärungsansätze und Folgewirkungen
2.1.1 Warum Staaten institutionelle Regeln brechen
2.1.2 Wie viel Nichtbefolgung ist nicht befolgt?
2.1.3 Reaktionsmöglichkeiten auf Regelbrüche
2.2 Verregelte Konfliktbearbeitung in der weltweiten Nonproliferation
2.2.1 Defektion als grundsätzliches Problem der Nichtverbreitungsnorm
2.2.2 Zur Anreizsteuerung kritischer Akteure
2.3 Einführung in die Fallstudie
2.4 Operationalisierung und Formulierung von Grundannahmen
3 Der Regelrahmen des Genfer Rahmenabkommens
3.1 Zur rechtlichen Verfasstheit des Genfer Rahmenabkommens
3.2 Die Verregelung des Genfer-Rahmenabkommens: Ziele ohne Wege
3.2.1 Abkommensinhalte mit hohem Verregelungsgrad
3.2.2 Ungenau definierte Abkommensregeln
4 Der Implementierungsverlauf unter dem Einfluss geringer Verregelungsdichte
4.1 Implementierungsverzögerungen unter KEDO
4.2 Eingeschränkte IAEO-Kontrollmechanismen
4.3 Der Effekt geringer Verregelungsdichte auf den Ausbau bilateraler Beziehungen und den Sicherheitsdialog mit Nordkorea
4.3.1 Zusätzliche US-Forderungen für den Ausbau bilateraler Beziehungen
4.3.2 Der Aufbau von Verbindungsbüros
4.3.3 Negative Sicherheitsgarantien und der Inter-Korea-Dialog
4.4 Ergebnisse
5 Die Rolle innenpolitischer Akteure in der Implementierung des Genfer-Rahmenabkommens
5.1 Der US-Kongress als Vetospieler im Implementierungsprozess
5.2 Die Folgen der finanziellen US-Blockade
5.2.1 Kapazitätsengpässe im Reaktortransfer
5.2.2 Kapazitätsengpässe im Transfer von Schweröl
5.3 Die legislative Blockade des Kongress im Reaktortransfer
5.4 Ergebnisse
6 Die Revision des Genfer-Rahmenabkommens ab 1998
6.1 Neuer Handlungsbedarf: Kumchangri und der Taepodong-Test
6.1.1 Das nordkoreanische Raketenprogramm als neue Herausforderung
6.2 Die Formulierung einer neuen Sicherheitsagenda für Nordostasien
6.3 Eine neue Kooperation in Nordostasien?
6.4 Der Verhandlungsmarathon der endenden Ära Clinton
6.5 Die Revision der Revision: Korea und die Bush-Administration bis zum 11.September 2001
6.5.1 Die Ablehnung des Status Quo
6.5.2 Eine Revision der Revision?
6.6 Die Auswirkungen des 11.Septembers auf die koreanische Halbinsel
6.6.1 Der militärstrategische Paradigmenwechsel in den USA
6.6.2 Das Ende des Genfer-Rahmenabkommens?
6.7 Ergebnisse
7 Fazit und Ausblick
7.1 „It takes two to tango“ – Regelbrüche in der Abkommensimplementierung
7.2 Die Abkommensrevision in der Kritik
7.3 Lehren für die Anreizsteuerung in zukünftigen Proliferationskonflikten
7.4 Jüngste Entwicklungen und Ausblick auf eine potentielle zukünftige Lösung des Proliferationskonflikts mit Nordkorea
8 Bibliographie
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Gründe für das Scheitern des Genfer Rahmenabkommens von 1994, welches als Instrument zur anreizgesteuerten Proliferationskontrolle im Konflikt mit Nordkorea diente. Ziel der Analyse ist es, die Erfolgsaussichten positiver Anreizsteuerung in internationalen Nonproliferationsprojekten zu bewerten und Erkenntnisse über die Interaktion mit Kernwaffenaspiranten zu gewinnen.
- Analyse der Wirksamkeit des Genfer Rahmenabkommens als kooperatives Arrangement.
- Untersuchung des Einflusses von Verregelungsdichte und Kontrollmechanismen auf die Implementierung.
- Bewertung der Rolle innenpolitischer Vetospieler und finanzieller Engpässe.
- Evaluierung der Auswirkungen der Abkommensrevision und des sicherheitspolitischen Paradigmenwechsels.
- Ableitung von Lehren für die zukünftige Gestaltung von Anreizstrategien in Proliferationskonflikten.
Auszug aus dem Buch
2.1.1. Warum Staaten institutionelle Regeln brechen
Erfolgreich umgesetzte Kooperation optimiert den Nutzen aller Akteure. Aber wenn Kooperation nur zu Gewinnen führen würde, wäre internationale Zusammenarbeit in jedem Politikfeld unumstritten und Regelbrüche bzw. unilaterales Handeln wären nicht erklärbar. Die bereits angesprochenen „unbequemen Regeln“ müssen somit als Kosten der Kooperation gesehen werden, die aus verschiedenen Gründen von den beteiligten rationalen Akteuren lieber vermieden würden, oder, nach einer anderen Lesart, Anpassungsprobleme verursachen.
Die institutionelle Ebene als Auslöser von Regelbrüchen
Grundsätzlich nimmt der Rationalismus zwar an, dass Staaten kooperativ erarbeitete Regeln prinzipiell eher einhalten, dass aber ein Mangel an Überwachungs- und Kontrollmechanismen das „Trittbrettfahrertum“ verstärkt. Dabei, so die Annahme, bürden Akteure ihren Kooperationspartnern die Kosten der Regeleinhaltung auf, obwohl sie selbst nicht bereit sind, sie zu tragen. Dies ist jedoch nur dann vermeintlich sinnvoll, wenn die Gefahr des „Erwischtwerdens“ nicht sehr hoch ist. Insofern seien Kontrollmechanismen in den Implementierungsprozess verregelter Interaktion zu integrieren, damit rational agierende Akteure den Regelbruch nicht als lohnenswerte Alternative zu regelkonformen Verhalten verstehen. Vertreter der Legalisierungshypothese (Abbott, et al., 2000; Legro, 1996) gehen hingegen davon aus, dass Regelverstöße abnehmen, je präziser und umfassender die Verregelung der Kooperation vorgenommen wurde. Je konkreter Anforderungen an regelgerechtes Verhalten und die Folgen von Regelbrüchen definiert sind, desto umfassender verstehen die Akteure ihre Rechte und Pflichten und können ihr Verhalten darauf einstellen. Selbstverständlich wirft gerade diese Hypothese ein konzeptionelles Problem institutionengeleiteter Kooperation auf. Denn Regeln, Abkommen und Verträge sind soziale Konstrukte von unabhängigen Gewinnmaximierern in Verhandlungsprozessen: Die unpräzise Formulierung von Regeln kann also durchaus in der Absicht der Akteure liegen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Proliferation und die Rolle Nordkoreas im internationalen Nichtverbreitungsregime ein und formuliert das Erkenntnisinteresse der Arbeit.
2 Das Gelingen kooperativer Proliferationssteuerung: Kapitel 2 entwickelt den theoretischen Hintergrund zur anreizgesteuerten Proliferation und stellt zentrale Hypothesen über kooperatives Verhalten von Staaten auf.
3 Der Regelrahmen des Genfer Rahmenabkommens: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die rechtliche Konstruktion und die Verregelung des Abkommens, wobei insbesondere die Präzision der Regelungen kritisch beleuchtet wird.
4 Der Implementierungsverlauf unter dem Einfluss geringer Verregelungsdichte: Hier wird der Prozess der Implementierung durch Organisationen wie KEDO und IAEO bis 1999 untersucht und die Auswirkungen ungenauer Regeln analysiert.
5 Die Rolle innenpolitischer Akteure in der Implementierung des Genfer-Rahmenabkommens: Kapitel 5 befasst sich mit der Blockade des Abkommens durch innenpolitische Akteure in den USA, insbesondere dem Kongress, und deren Folgen.
6 Die Revision des Genfer-Rahmenabkommens ab 1998: Der Verlauf der Abkommensrevision unter dem Eindruck neuer Krisen und dem sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel der Bush-Administration wird hier analysiert.
7 Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen und leitet allgemeine Lehren für die zukünftige Anreizsteuerung in Proliferationskonflikten ab.
Schlüsselwörter
Proliferation, Nordkorea, Genfer Rahmenabkommen, KEDO, IAEO, Internationale Kooperation, Anreizsteuerung, Sicherheitsdilemma, Nichtverbreitungsvertrag, US-Außenpolitik, Sanktionen, Rüstungskontrolle, Implementierung, Vetospieler, Raketenprogramm.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, warum das Genfer Rahmenabkommen mit Nordkorea gescheitert ist und wie anreizgesteuerte Proliferationspolitik in einem hochkomplexen Umfeld erfolgreich sein kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Schwerpunkte liegen auf der internationalen Kooperation, der Wirksamkeit von Anreizstrukturen (positive/negative Anreize), der Rolle internationaler Organisationen (KEDO, IAEO) und dem Einfluss innenpolitischer Faktoren auf die Außenpolitik.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Das Ziel ist die strukturierte Analyse des Genfer Rahmenabkommens, um daraus Schlüsse für die zukünftige Interaktion mit Kernwaffenaspiranten zu ziehen und theoretisch fundierte Empfehlungen für das internationale Nichtverbreitungsregime zu formulieren.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt einen fallstudienbasierten Ansatz, eingebettet in einen rationalistischen theoretischen Rahmen, der das Handeln staatlicher Akteure als nutzenmaximierend interpretiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden der Regelrahmen des Abkommens, der Implementierungsverlauf, der Einfluss des US-Kongresses als Vetospieler und der anschließende Revisionsprozess nach 1998 detailliert untersucht.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Proliferation, KEDO, Anreizsteuerung, Compliance-Forschung und der strategische Akteursstatus Nordkoreas.
Wie bewertet der Autor die Rolle des US-Kongresses?
Der Autor identifiziert den US-Kongress als entscheidenden Vetospieler, der durch Budgetblockaden und politische Forderungen die Implementierung des Abkommens nachhaltig behinderte und somit maßgeblich zum Scheitern der kooperativen Strategie beitrug.
Welche Rolle spielt der sogenannte "Perry-Report"?
Der Perry-Report wird als erster ernsthafter Versuch einer Abkommensrevision dargestellt, der darauf abzielte, Atom- und Raketenfragen durch eine neue, integrierte Strategie und eine breitere Anreizagenda zu verknüpfen, was jedoch durch den Regierungswechsel in den USA gestoppt wurde.
- Quote paper
- Gerald Hensel (Author), 2003, Gelingen oder Scheitern einer anreizgesteuerten Proliferation im Proliferationskonflikt mit Nordkorea, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21964
