CDU/ CSU - zwischen Opposition und Mitregierung

Inhalt

1. Einleitung

2. Die fünf Phasen der Parteigeschichte

3. Zur langfristigen „Programmarbeit“ der CDU
3.1 Zur Programmarbeit in den 40er Jahren
3.2 Zur Programmarbeit in den 50er Jahren
3.3 Zur Programmarbeit in den 60er Jahren
3.4 Zur Programmarbeit seit den 70er Jahren
3.5 Zur Programmarbeit nach der Bundestagswahl

4. Probleme in der Opposition seit
4.1 Ausgangslage nach der Bundestagswahl
4.2 Das „System Kohl“
4.3 Neue Probleme
4.3.1 Die „Neue Mitte“
4.3.2 Kritik am eigenen Kurs
4.3.3 Die Opposition in der öffentlichen Wahrnehmung
4.3.4 Die Kanzlerfrage 2002

5. Erneuerung der Partei
5.1 die personelle Erneuerung
5.2 die programmatisch/ inhaltliche Erneuerung
5.3 die organisatorisch/ strukturelle Erneuerung
5.4 Zur Endlichkeit christdemokratischer Ressourcen

6. Neuste Entwicklungen
6.1 Zur Spendenaffäre
6.2. Zum Generationenproblem
6.3 CDU/CSU im Bundesrat

7. Ausblicke - Chancen der CDU

Literatur

1. Einleitung

Was einst machtpolitische Ressourcen darstellte, hat sich über die Jahrzehnte neu entwickelt. Für die CDU haben sich durch gesellschaftliche Wandlungsprozesse zahlreiche neue Probleme ergeben. Die Entwicklung der Partei in der Zukunft wird entscheidend davon abhängen, inwieweit neue Konzepte zur Überwindung dieser Probleme gefunden werden können. Hier steht die Frage im Vordergrund: Schafft es die CDU, durch Reformen in Form von programmatischen Erneuerungen, klaren Zielvorstellungen und neuen Integrationsmustern aus der Rolle der Oppositionspartei herauszutreten und selbst wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen ?

Beim Betrachten der aktuellen politischen Entwicklungen kann auch die Frage aufgeworfen werden, ob die Union überhaupt selbst tätig werden muß. Sorgt vielleicht der politische Gegner, die SPD, durch ihre momentan eher undurchsichtige Politik selbst für den baldigen Regierungswechsel, ohne daß die CDU große Anstrengungen im Hinblick auf ein eigenes neues Profil aufbringen muß ?

In der folgenden Abhandlung soll in einer „Rundumbetrachtung“ unter Bezugnahme auf historische Entwicklungen, gesellschaftliche Veränderungen, einen allgemeinen Wertewandel und politischen Phänomenen versucht werden, die Entwicklungen, die zum „Tiefpunkt der CDU 1998“ führten, analytisch zu beleuchten, ihre Oppositionsrolle nach 1998 näher zu betrachten und ihre Chancen zu einer neue politischen Machtposition zu diskutieren.

Die Arbeit ist gemäß dieser Absichten wie folgt gegliedert:

Unter Punkt 2 soll ein kurzer geschichtlicher Abriß dargestellt werden. Hier werden die knapp sechzig Jahre Parteiengeschichte in fünf Phasen eingeteilt, um die Entwicklungsschritte, welche die Partei durchgemacht hat, gezielt hervorzuheben. Unter Punkt 3 wird die Geschichte der CDU noch einmal unter einem speziellen Kriterium betrachtet: Der „Programmarbeit“. Die Probleme, die sich für die Partei aus dem in diesem Abschnitt Behandelten ergeben, sind von exorbitanter Relevanz für jede weitere Betrachtung der Parteienentwicklung . Es soll aufgezeigt werden, wie diese Probleme die Partei selbst noch in den 90er Jahren beeinträchtigten.

Unter Punkt 4 sollen die Probleme der Partei nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 aufgezeigt werden. Dabei wird zum einen das Problem der Positionierung der CDU angesprochen und zum anderen die „Altlasten“ der Regierung Kohl diskutiert. Des weiteren soll der Auftritt der Partei in den Medien und der Öffentlichkeit angesprochen und der Streit um die Kanzlerkandidatur für die Wahl 2002 verdeutlicht werden.

Unter Punkt 5 geht es dann um die Erneuerung der Partei nach 1998. Hier wird eine differenzierte Betrachtung durchgeführt, bei der die personelle, die programmatisch/ inhaltliche und die organisatorisch/ strukturelle Erneuerung getrennt untersucht werden.

Schließlich sollen unter Punkt 6 neueste Entwicklungen aufgezeigt werden. Hier wird zum einen die 1999 losgetretene Spendenaffäre und ihre Auswirkung auf das Image der Partei untersucht. Zum andere wird das „Generationenproblem“ untersucht. In einem weiteren Unterpunkt wird die CDU- Mehrheit im Bundesrat und deren Auswirkung auf ein Mitregieren untersucht. Hier werden aktuelle Ereignisse und die Problematik der Institution Bundesrat diskutiert.

Abschließend sollen in einer Art Fazit unter Punkt 7 Chancen der CDU zur Übernahme der Regierungsgewalt erörtert werden. Hier kommen verschieden Autoren mit ihren Einschätzungen und Prognosen zu Wort.

2. Die fünf Phasen der Parteigeschichte

Die mittlerweile nahezu sechs Jahrzehnte andauernde Geschichte der CDU kann in verschiedenste Epochen und Phasen eingeteilt werden. Sinnvoll ist es, hierbei eine Einteilung zu wählen, die sich in ihrer Untergliederung sowohl auf gesellschaftliche Wandlungsprozesse bezieht, als auch an außenpolitischen Neuordnungsprozessen orientiert. Relevant sind zudem innerparteiliche Umstrukturierungsprozesse. Hier spielen vor allem personelle Veränderungen eine tragende Rolle. Des weiteren ist relevant, ob die Partei zum untersuchten Zeitpunkt die Regierungsgewalt inne hatte, oder ob sie sich in der Opposition befand.

In der weiteren Betrachtung soll die Geschichte der CDU dem Göttinger Parteienhistoriker Frank Bösch folgend, wie er sie in seinem 2002 erschienenen Werk „Macht und Machtverlust. Die Geschichte der CDU“ darstellt, in fünf Phasen einteilt werden.^[1]

Die erste Phase sieht Bösch in der Besatzungszeit, dem Zeitraum der Jahre 1945- 1949. In dieser „Neuformierungsphase“ unterschied sich die CDU deutlich von dem bürgerlichen Parteitypus der Weimarer Republik, denn sie besaß eine große Mitgliederbasis, hatte enge Verbindungen zu unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und finanzierte sich durch Beiträge. Sie führte intensive Programmdebatten und wies eine dezentrale Führungsstruktur auf, die auf regionalen Parteigremien fußte. Dieses Profil war Resultat ihrer sich vortastenden Neuformierung aus unterschiedlichen Milieus.

Ein Defizit kann von Anfang an darin erblickt werden, daß die Partei keinen gemeinsamen organisatorischen „Parteinenner“ besaß. Die CDU vernachlässigte von Anfang an den Aufbau einer wirksamen Parteiorganisation.^[2]

In der zweiten Phase von 1949 bis 1967 bildete die CDU die klassischen Merkmale einer bürgerlichen Sammlungspartei aus. Ihre Mitgliederdecke war dünn, sie lebte von Wirtschaftsspenden. Programme und Parteiorganisation spielten in dieser Phase kaum eine Rolle. Gelenkt wurde die Partei durch die informelle Führung des Kanzleramtes und der Staatskanzleien, deren Politik das Selbstverständnis der Partei prägte. Seit 1959 schwächten sich die genannten Strukturmerkmale ab. Die Autorität des Kanzleramtes und der Ministerpräsidenten sank. Daraufhin wurden eine erste programmatische Selbstvergewisserung und Organisationsreformen probiert. Neben das Spendensystem trat die Staatsfinanzierung. Die Mitgliederzahl stieg langsam. 1963 wurden Parteivorsitz und Kanzleramt getrennt, so daß die Partei zu einem autonomen Machtfaktor wurde.

Die dritte Phase von 1967 bis 1982 kann auch als Reformphase charakterisiert werden. Im Zuge des Parteiengesetzes, der Großen Koalition, des Generationenwechsels und der gesellschaftlichen Politisierung entwickelte die CDU seit 1967 eine schlagartige Reformdynamik. Sie gab sich nun fortlaufend neue Programme, die sie ausführlich diskutierte. Bösch spricht unter Bezugnahme auf die erste längere Oppositionszeit der CDU gar von einer „Programmeuphorie der siebziger“^[3]. Die Organisation vergrößerte sich in dieser Zeit ebenso wie ihre Mitgliederbasis, von der die Partei nun auch finanziell lebte. Formell näherte sich die CDU damit der sozialdemokratischen Parteistruktur an. „Ab 1973 konnte man sogar kurzzeitig von einer Dominanz der Partei gegenüber der Fraktion sprechen.“^[4] Nach der Wahl 1976 erlahmte der Reformschwung wieder. Nach Verabschiedung des Grundsatzprogramms „Freiheit Solidarität Gerechtigkeit“ auf dem Ludwigshafener Parteitag 1978 dominierte das Krisenmanagement und die Absicherung von Kohls Machtposition, während der Parteiausbau wieder in den Hintergrund trat.

Mit dem Machtwechsel 1982 beginnt die vierte Phase, die bis 1998 andauert und mit der

sechzehnjährigen Regierungszeit Helmut Kohls identisch ist. Die CDU entwickelte sich in diesem Zeitraum zu einer organisierten „Kanzlerpartei“. Die Fraktion blieb stets loyal gegenüber der Regierung. Die Parteiführung war zumindest personell eng mit dem Kabinett verbunden.

1989 geriet das Modell der organisierten Kanzlerpartei auf allen Ebenen in eine tiefe Krise. „Der Parteivorsitzende war umstritten, die Wählerbindungen sanken. Die Partei war zu dieser Zeit hoch verschuldet und ihr Apparat, ihre Programme und ihre Politik wirkten kraftlos.“^[5] Für viele konnte nur noch ein Wunder die Partei retten. Dieses „Wunder“ kam: Die Wiedervereinigung rettete die CDU aus dem Tief. Kohl gewann staatsmännisches Prestige und die Partei als erste gesamtdeutsche Regierungspartei einen neuen Gründungsmythos. Die Partei wurde durch Wahlkampfkostenerstattung für die neuen Wahlen im Osten schlagartig entschuldet und erhielt dort auch neue Wähler und Mitglieder. Kohl war es nun möglich, die Partei zu seinen Gunsten umzustrukturieren. Politische Akzente setzte er fortan nicht mehr über die Partei, sondern über die Medien. Die Krise der meisten Landesverbände festigten Kohls Position zusätzlich.

Nach dem Machtwechsel durch die „Wahlschlappe“ vom 27. September 1998 beginnt die fünfte Phase. Die CDU entwickelte sich in dieser Phase immer mehr zur Bürgerpartei.

Der Verlust des Kanzleramtes stärkte zunächst die Fraktion, dann auch die Parteiführung.

In ihrer zweiten Oppositionsphase der bundesrepublikanischen Geschichte hat die CDU ihre direkte Verbindung zur Basis und zu den Nichtmitgliedern ausgebaut. Ihre Regional-konferenzen, Unterschriftenaktionen und breiten Spendensammlungen trugen ebenso dazu bei, wie ihr recht offener Führungsstil und ihre programmatische Suche. Gleichzeitig wurden durch die finanzielle Notlage Funktionsstäbe verkleinert und Geschäftsstellen entschlackt.

3. Zur langfristigen „Programmarbeit“ der CDU

Das selbst eine eher konservative Partei eine langfristige Wandlungsfähigkeit aufzeigt, verdeutlicht eine intensive Politik- und Programmanalyse der CDU. Deutlich wird dieses in einem „Wechselspiel zwischen Tradition und Zeitgeist“^[6].

Wo die SPD als klassische Mitgliederpartei von Anbeginn eine feste Organisation mit ebenso festen programmatischen Vorstellungen vorweisen konnte, tat sich die CDU hingegen schwer. Bösch konkretisiert diesen Geburtsfehler: „Tatsächlich hatte die Union ... in ihrer fünfzigjährigen Geschichte häufig ein äußerst schwieriges Verhältnis zu Programmen. Denn die Christdemokraten sahen sich vornehmlich als pragmatische Regierungspartei, nicht als Partei der papierenen Entwürfe.“^[7]

Dieser für die CDU charakteristische Pragmatismus, der unter anderem auch aus einer „Programmabstinenz“^[8] resultierte, brachte der Partei in ihrer Geschichte sowohl Vor- als auch Nachteile.

Zu den Vorteilen, die aus der Abstinenz herrührten, geben Frank Bösch und Franz Walter mitunter an: „Die CDU war von ihrer Geburtsstunde an nicht so stark an Ideologien und Utopien gebunden wie die SPD. ...diese Struktur erlaubte [eine] starke Führung, bot Raum für taktische Beweglichkeit und politische Flexibilität“^[9]

Zur Begründung dieses CDU- Kurses geben beide Autoren an:

„Die Union war die Partei der jeweils gegebenen Realitäten, nicht der Ideologien, Zukunftsperspektiven oder gar Visionen. Nie hätten Unionspolitiker ernsthaft geglaubt, daß die Menschen ununterbrochen Demokratie praktizieren, mitbestimmen, Kritik üben mögen. Für die Christdemokraten stand fest, daß sie nach kurzen emanzipatorischen Fieberschüben in jedem Fall längere Phasen der Erholung und Ruhe brauchen, zufriedengelassen und politisch durch professionelle Repräsentanten entlastet werden wollen.^[10]

Die CDU war und ist eine konservative Partei. Doch dürfe man konservativ, so Walter/ Bösch weiter, nicht mit „starrsinnig“ und „immobil“ übersetzen. Der christdemokratische Konservatismus sei ganz und gar empirisch gewesen. Er hielt sich an Erfahrungen und Alltagswissen, blieb pragmatisch bei den Gewohnheiten der Menschen. Den Einstellungen der Wähler kam dieser pragmatische Begriff von Politik mehrheitlich entgegen: dem Topos etwa, daß Politiker viel reden und nicht handeln, der Aversion gegen akademische Haarspalterei oder der Abneigung gegen komplexe Zukunftsentwürfe.^[11]

Des weiteren habe das Nicht- festgelegt- sein auch noch den positiven Nebeneffekt, daß es in der Partei nicht permanent zu endlosen Diskussionen um mehr oder weniger relevante Einzelheiten kommen konnte. Ohne die feste Bindung an ein Parteiprogramm hätte es zudem immer größere Spielräume für Wahlkampfmanager und Kanzler gegeben.^[12]

Andererseits wird auch kritisch angemerkt, daß die Union bereits in ihrer ersten Oppositionszeit Schwierigkeiten hatte, zugkräftige Themen zu plazieren. Ohne ein festes Programm fehlte es der Partei an Profil. Für den Wähler war es bereits zu dieser Zeit schwierig, nachzuvollziehen, was die Opposition besser machen wollte als die Regierungspartei. Ohne ein festes Programm fehlte es der CDU auch an einem Anreiz zur innerparteilichen Debatte über unterschiedliche Standpunkte.^[13]

An dieser Stelle erscheint es für die im folgenden dargestellte Betrachtung der einzelnen programmatischen Entwicklungsschritte der Partei sinnvoll, in einem kleineren Exkurs zu verdeutlichen, welche verschiedenen Funktionen und Aufgaben Parteiprogramme nach konsensuell politikwissenschaftlicher Auffassung erfüllen sollten oder müssen. Parteiprogramme besitzen zunächst einmal eine Koordinationsfunktion. Durch zusammengefaßte Prinzipien und Gestaltungsregeln können Entscheidungen koordiniert und beurteilt werden. Zudem haben Parteiprogramme eine Orientierungsfunktion, indem sie Ergebnisse voraussetzen. Ein konkretes Programm ist auch notwendig, um die Aufgaben einer Partei, so wie sie in § 1 des bundesdeutschen Gesetzes über die politischen Parteien (Parteiengesetz) unter Absatz 2 beschrieben sind (Individuen in die Gesellschaft integrieren, Bürgerverhalten ausbilden, politisches Personal anbieten etc.) zu erfüllen.

Programme sorgen für eine eigene Identität und ein für die Außendarstellung notwendiges Profil. Sie bergen auch eine Kontrollfunktion: Ohne Festlegungen in Programmen kann nicht kontrolliert werden, denn die Ziele einer Partei sind in Programmen stets nachzulesen und somit nachvollziehbar. Abschließend ist festzuhalten, daß Programme auch Grundlage für Richtungsentscheidungen und Urteile sind.^[14]

3.1 Zur Programmarbeit in den 40er Jahren

Mit dem Ausruf am 26. Juli 1945 in Berlin zur interkonfessionellen Parteigründung mit reichsweitem Anspruch, mittels dessen das katholisch- soziale und das protestantisch- konservative Lager verbunden werden sollte, beginnt die „langfristige Programmarbeit“ der CDU. Bis 1950 hatte die CDU noch keinerlei bundesweite Organisationsstruktur. Bernd Ulrich charakterisiert die CDU in ihrer Anfangsphase als eine Partei, „die ... eigentlich keine sein wollte, sondern als Zusammenschluß lose verkoppelter Interessengruppen begann und später zum Machtmedium lose verkoppelter Meinungen und Haltungen wurde“^[15].

[...]

^[1] Vgl. Bösch, Frank: Macht und Machtverlust. Die Geschichte der CDU, S. 268.

^[2] Vgl. F. Bösch, S. 269.

^[3] Ebd., S. 266.

^[4] Ebd., S. 269.

^[5] F. Bösch, S. 270.

^[6] Ebd., S. 266.

^[7] F. Bösch, S. 10.

^[8] Ebd.

^[9] Walter, Franz/ Bösch, Frank: Das Ende des christdemokratischen Zeitalters ?, in: Dürr, Tobias/ Soldt, Rüdiger: Die CDU nach Kohl, S. 50.

^[10] Vgl. Walter/ Bösch, in: Dürr/ Soldt, S. 49.

^[11] Ebd., S. 49 f.

^[12] Vgl. F. Bösch, S. 10.

^[13] F. Bösch, S. 10.

^[14] Vgl. zum Problembereich: Aufgaben von politischen Programmen: Reichart- Dreyer, Ingrid: Macht und Demokratie in der CDU, S. 11 f.

^[15] Ulrich, Bernd: Partei ohne Grund, in: Dürr, Tobias/ Soldt, Rüdiger: Die CDU nach Kohl, S.60.