Mein Pflichtpraktikumsemester des Studienganges Wirtschaftsrecht an der FH (…) absolvierte ich bei der (…) GmbH im Bereich Recht und Patente. Neben der Erfüllung meiner Aufgaben im schutzrechtlichen Bereich, die im wesentlichen in der Patentrecherche und in der Verwaltung von Dokumenten und Schriftstücken in Patentangelegenheiten bestand, erlangte ich auch regelmäßig Einblicke in aktuelle allgemeine Rechtsprobleme, für die ich eigene Lösungen und Vorschläge entwickelte, sowie in Vertragsausgestaltungen rund um den gewerblichen Rechtsschutz - Lizenzverträge über Patente im Speziellen. Hierbei wurde deutlich, welche wirtschaftliche Bedeutung im besonderen Patente, aber auch andere gewerbliche Schutzrechtsbestimmungen für ein innovationsorientiertes Industrieunternehmen wie die (…)-Gruppe haben, welch wichtiges Instrument zur Beherrschung des Marktgeschehens sie darstellen, was für eine gewichtige Rolle in diesem Zusammenhang das Arbeitnehmererfinderrecht darstellt und welche Feinheiten bei Lizenzverträgen zu beachten sind. Diese enge Beziehung von Recht und Ökonomie darzustellen habe ich mir zum Ziel dieser Praktikumsarbeit gesetzt. Dabei sollen jedoch nur die Grundlagen des äußerst komplexen Gebietes rund um das Patentrecht dargelegt werden. Beispielsweise hielt ich eine Darstellung des sehr speziellen Prozeßrechtes in Patentangelegenheiten für rahmensprengend. Jedoch wird auch kurz auf die Schwesterschutzrechtsgebiete einzugehen sein, da das Patentrecht nicht völlig isoliert vom übrigen gewerblichen Rechtsschutz betrachtet werden kann. [...]
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG.
- 1. ÜBERBLICK ÜBER SCHUTZRECHTE.
- 1. 1. ALLGEMEINE INFORMATIONEN ZUM PATENTRECHT.
- 1. 1. 1. Historische Grundlagen.
- 1. 1. 2. Die rechtliche Charakteristik des Patentes.....
- 1. 1. 3. Der Weg zum Patentschutz....
- 1. 1. 4. Die Schutzwirkung des Patentes.
- 1.2. ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER ANDERE GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE.
- 1. 2. 1. Das Gebrauchsmuster..\n
- 1. 2. 2. Das Geschmacksmuster..\n
- 1. 2. 3. Der Sortenschutz/ Halbleiterschutz.\n
- 1. 2. 4. Der Markenschutz .....\n
- 1. 2. 5. Das Urheberrecht
- 2. DIE RECHTE AN ERFINDUNGEN IM ARBEITSVERHÄLTNIS.........................
- 2. 1. ALLGEMEINES
- 2. 2. DIE RECHTLICHEN VERHÄLTNISSE BEI ARBEITNEHMERERFINDUNGEN
- 2. 3. DIE VERGÜTUNG VON ARBEITNEHMERERFINDUNGEN
- 3. LIZENZVERTRÄGE.
- 3. 1. ALLGEMEINES
- 3. 2. AUSSCHLIEBLICHE UND NICHTAUSSCHLIEBLICHE NUTZUNGSRECHTE.
- 3. 3. BESCHRÄNKUNGEN
- 3. 4. MOTIVE FÜR LIZENZIERUNGEN
- 3. 5. DIE LIZENZGEBÜHREN
- 3. 6. SONSTIGE VERTRAGSPUNKTE.
- 3. 6. 1. Haftungsrechtliche Aspekte.
- 3. 6. 2. Überlassung von Know how.
- 3. 6. 3. Vertragslaufzeit und Kündigung..\n
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Praktikumsarbeit zielt darauf ab, die wirtschaftliche Bedeutung von Patenten und anderen gewerblichen Schutzrechten für ein innovationsorientiertes Unternehmen zu verdeutlichen. Die Arbeit soll die Grundlagen des Patentschutzrechts und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Arbeitnehmererfindungen beleuchten. Darüber hinaus werden die wichtigsten Aspekte von Lizenzverträgen im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz behandelt.
- Das deutsche Patentrecht und seine historische Entwicklung
- Die rechtliche Charakteristik von Patenten und deren Schutzwirkung
- Rechtliche Verhältnisse bei Arbeitnehmererfindungen
- Die Bedeutung von Lizenzverträgen im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten
- Haftungsrechtliche Aspekte im Kontext von Lizenzverträgen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Entstehung des gewerblichen Rechtsschutzes vor und gibt einen Einblick in die praktische Relevanz des Themas. Im ersten Kapitel wird eine Übersicht über verschiedene gewerbliche Schutzrechte, insbesondere über das Patentrecht, gegeben. Das Kapitel behandelt die historischen Grundlagen des Patentrechts sowie die rechtliche Charakteristik von Patenten und deren Schutzwirkung. Das zweite Kapitel widmet sich den Rechten an Erfindungen im Arbeitsverhältnis und beleuchtet die rechtlichen Verhältnisse bei Arbeitnehmererfindungen sowie die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit Lizenzverträgen. Es behandelt verschiedene Arten von Nutzungsrechten, Beschränkungen und Motive für Lizensierungen. Des Weiteren werden die Lizenzgebühren sowie weitere vertragliche Aspekte, wie Haftungsrecht und Überlassung von Know-how, beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit dem Patentrecht. Schlüsselbegriffe sind: Patent, gewerbliches Schutzrecht, Arbeitnehmererfindung, Lizenzvertrag, Lizenzgebühren, Know-how, Haftungsrecht, Schutzwirkung, Schutzrechte, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Sortenschutz, Markenschutz, Urheberrecht.
- Citation du texte
- Alexander Tetzlaff (Auteur), 2002, Patente und andere gewerbliche Schutzrechte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22314
