„Nulldefizit“, „Maastricht-Kriterien“, „Budget“, „Staatsausgaben“, „Steuerreform“ – alle diese im finanzpolitischen Diskurs der letzten Jahre sehr häufig verwendeten Begriffe haben damit zu tun: Schulden. Und damit hat sich das Thema „Staatsschulden“ auch als ständiger Begleiter sämtlicher Diskussionsthemen der Budget-, Wirtschafts- und Sozialpolitik etabliert und ist somit ein Thema, das einer näheren Betrachtung bedarf.
Eine Trendwende in der Budgetpolitik einzuläuten nahm sich die schwarzblaue österreichische Bundesregierung bei ihrem ersten Antreten im Jahr 2000 vor und erhob das „Nulldefizit“ zum Ziel aller Bemühungen. „Wir haben mit der alten Schuldenpolitik Schluss gemacht“, erklärte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in seiner zweiten Regierungserklärung und lässt damit die Frage aufkommen, wer, wenn nicht er, denn diese „alte Schuldenpolitik“ zu verantworten hatte.
War es tatsächlich nur Bruno Kreisky, wie es stellvertretend für viele ÖVP-Nationalratsabgeordnete Edeltraud Lentsch annahm und was sich, auch dank gelungener Kommunikation der Regierungsparteien, schon als allgemeingültige Wahrheit etablierte? Oder war es, allgemeiner und schon etwas realistischer formuliert, da nicht auf eine einzige Person reduziert, die SPÖ als solches, welche offenbar sogar als Namensgeber einer „sozialistischen Schuldenpolitik“ fungierte?
Der vorliegende Text bietet zu diesen Fragen überraschende Antworten.
Inhaltsverzeichnis
1. Fragestellung
1.1 Wer sind die Schuldenmacher der zweiten Republik?
1.2 Wir haben mit der alten Schuldenpolitik Schluss gemacht!
1.2.1 Öffentliches Budgetdefizit
1.2.2 Öffentliche Verschuldung
1.3 Schuldenmacher Kreisky? Schuldenmacher SPÖ?
2. Schulden machen – eine allgemeine Definition
2.1 Kennzahlen der öffentlichen Verschuldung
2.2 Wichtige Quoten im Detail
3. Öffentliche Verschuldung in Österreich
4. Theorie der öffentlichen Verschuldung
4.1 Klassische Schule der Nationalökonomie
4.2 Die Theorie von John Maynard Keynes
4.3 Monetarismus
5. Die österreichische Budgetpolitik und Staatsschuldenentwicklung seit 1960
5.1 Öffentliche Defizite / Überschüsse der Republik
5.1.1 Die höchsten Defizite der Republik
5.2 Öffentliches Primärsaldo (- / +)
5.2.1 Die höchsten Primärdefizite der Geschichte
6. Schuldenmacher Schüssel?
7. Zukunft ohne Schulden?
8. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politische Verantwortung für die Entwicklung der Staatsverschuldung in der Zweiten Republik Österreichs. Das primäre Ziel ist es, den Vorwürfen gegen verschiedene politische Akteure – insbesondere die SPÖ unter Bruno Kreisky sowie die darauffolgenden Regierungen – anhand einer Analyse historischer Budgetdaten und theoretischer Modelle ein differenzierteres Bild entgegenzusetzen.
- Historische Analyse der österreichischen Budgetpolitik seit 1960
- Kritische Beleuchtung der politischen Debatten um das "Schuldenmachen"
- Darstellung und Definition ökonomischer Kennzahlen zur Staatsverschuldung
- Vergleich theoretischer Sichtweisen (Klassik, Keynesianismus, Monetarismus) auf Staatsdefizite
- Untersuchung der Rolle politischer Entscheidungen auf die Entwicklung von Primärdefiziten
Auszug aus dem Buch
Die Theorie von John Maynard Keynes
J. M. Keynes war der Meinung, dass die Annahmen der Klassik keinesfalls zu verwerfen seien. Er strich jedoch sehr deutlich hervor, dass diese keineswegs Allgemeingültigkeit besäßen, sondern nur eine Ausnahmesituation darstellten. Die Annahme der Klassik, dass es am Kapitalmarkt zu einem Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage komme, wird durch die Annahme ersetzt, dass im Falle einer geringen Neigung der Investitionskurve und einem niedrigeren Zinssatz es zu einer Lücke zwischen Angebot und Nachfrage nach Ersparnissen komme. Durch das Horten würden nicht die gesamte Ersparnis am Kapitalmarkt angeboten und somit dem Einkommenskreislauf entzogen.
Doch auch bei einem Gütermarktgleichgewicht sei keineswegs sichergestellt, dass bei dem entsprechenden Produktionsniveau alle Arbeitswilligen auch beschäftigt sind, weil nach Ansicht von Keynes die Löhne nach unten starr sind. Eine Tendenz zur Beseitigung dieses Unterbeschäftigungsgleichgewichts durch eine Verringerung der Löhne, was von den Klassikern erwartet wurde, kann in diesem Fall nicht entstehen.
In Folge dessen ist eine aktive Rolle des Staates im Rahmen der Konjunkturpolitik positiv zu bewerten, da bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit der Staat die Möglichkeit hat, seine – durch Staatsverschuldung finanzierte – Ausgaben und somit Volkseinkommen als auch das Maß der Beschäftigung zu erhöhen. Die Erhöhung der Nachfrage durch zusätzliche Ausgaben bewirkt in den betroffenen Branchen verstärkte Aufträge und ebenfalls eine höhere Beschäftigung. Dieses zusätzliche Einkommen wird nun wiederum nach Maßgabe der Konsumquote nachfragewirksam ausgegeben. Man erreicht damit ebenfalls Einkommens- und Beschäftigungseffekte in anderen Branchen. Die gesamte wirtschaftliche Entwicklung konvergiert gegen ein neues Gleichgewicht und einem höheren Sozialprodukt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Fragestellung: Das Kapitel führt in die Debatte über die historische Verantwortung für österreichische Staatsschulden ein und hinterfragt die gängigen politischen Schuldzuweisungen.
2. Schulden machen – eine allgemeine Definition: Hier werden der Begriff des staatlichen "Schuldenmachens" geklärt und die wichtigsten ökonomischen Kennzahlen zur Messung der Verschuldung erläutert.
3. Öffentliche Verschuldung in Österreich: Dieses Kapitel bietet eine Bestandsaufnahme der österreichischen Schuldenentwicklung und beleuchtet die strukturellen Ursachen seit den 1950er Jahren.
4. Theorie der öffentlichen Verschuldung: Eine theoretische Einordnung, die die unterschiedlichen Perspektiven der klassischen Schule, des Keynesianismus und des Monetarismus auf Staatsdefizite gegenüberstellt.
5. Die österreichische Budgetpolitik und Staatsschuldenentwicklung seit 1960: Eine empirische Untersuchung, die anhand von Budgetdaten und Primärsalden die Entwicklung der Defizite über verschiedene Regierungsperioden hinweg analysiert.
6. Schuldenmacher Schüssel?: Eine kritische Auseinandersetzung mit der spezifischen Verantwortung des Kanzlers Wolfgang Schüssel für die Defizitentwicklung seit 1993.
7. Zukunft ohne Schulden?: Ein Ausblick, der die Widersprüche aktueller budgetpolitischer Versprechen gegenüber zukünftigen finanziellen Belastungen, wie etwa dem Eurofighter-Kauf, kritisch hinterfragt.
Schlüsselwörter
Österreich, Staatsschulden, Budgetpolitik, Maastricht-Kriterien, SPÖ, ÖVP, Schuldenmacher, Primärdefizit, Konjunkturpolitik, Keynesianismus, Staatsausgaben, Budgetdefizit, Finanzpolitik, Neuverschuldungsquote, Arbeitslosigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die politische Verantwortung für die Staatsverschuldung in Österreich während der Zweiten Republik und untersucht kritisch die Schuldzuweisungen, die von den politischen Parteien im Nationalrat geäußert werden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung der österreichischen Budgetpolitik seit 1960, der theoretischen Debatte um Staatsverschuldung und der empirischen Analyse von Budgetdaten unter verschiedenen Regierungen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, ein differenziertes Bild der Staatsschuldenentwicklung zu zeichnen und die einseitige Schuldzuweisung an einzelne Akteure wie die SPÖ oder Bruno Kreisky durch eine fundierte Analyse der wirtschaftlichen Zusammenhänge zu hinterfragen.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Kombination aus historischer Aufarbeitung, einer Analyse theoretischer ökonomischer Modelle (Klassik, Keynesianismus, Monetarismus) sowie die Auswertung empirischer Daten zu Defiziten und Primärsalden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden neben den theoretischen Grundlagen detaillierte Statistiken über Budgetüberschüsse und -defizite dargestellt sowie die Rolle der verschiedenen Koalitionsregierungen bei der Entstehung des Schuldenstands beleuchtet.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie "Budgetdefizit", "Staatsschulden", "Maastricht-Kriterien", "Primärsaldo" und "politische Verantwortlichkeit".
Wie bewertet der Autor die Rolle von Wolfgang Schüssel?
Der Autor hinterfragt die Rolle von Wolfgang Schüssel, indem er darauf hinweist, dass dieser als Regierungsmitglied an allen Budgets seit 1989 beteiligt war und somit eine Mitverantwortung für einen signifikanten Teil der entstandenen Staatsschulden trägt.
Inwiefern wird die Regierungskampagne "Zukunft ohne Schulden" kritisiert?
Die Kampagne wird als widersprüchlich bezeichnet, da trotz dieses Titels weiterhin Defizite erzielt wurden und durch Großanschaffungen wie den "Eurofighter" zukünftige Generationen mit massiven Kosten belastet werden.
- Quote paper
- Mag. Hannes S. Auer (Author), 2004, Wer sind die Schuldenmacher Österreichs?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22355
