Von der kommunalen Selbstverwaltung haben viele Wähler ein Idealbild, das
nur wenig mit der Realität in den Rathäusern zu tun hat. Sie gehen dabei davon
aus, dass kommunale Entscheidungen (fast) immer reine Sachfragen seien, die
man nach rein verwaltungstechnischen Gesichtspunkten entscheiden könne.
Die „Freien Wählergemeinschaften“ scheinen dieses Bedürfnis vieler Bürger
nach einer rein „sachorientierten“ und dadurch harmonischen und
ideologiefreien Kommunalpolitik zu verkörpern.
Ich möchte mit dieser Arbeit untersuchen, weshalb dies der Fall ist und
inwieweit die Wählergemeinschaften diesem Anspruch genügen bzw. ob sie
ihm überhaupt genügen können. Ich werde zuerst aufzeigen, was für Entscheidungen auf kommunaler Ebene
getroffen werden müssen und dabei insbesondere auf die Frage eingehen, ob
es sich dabei um politische Entscheidungen handelt. Ich werde dabei auch
diskutieren, ob eine nur an „Sachfragen“ orientierte Kommunalpolitik möglich
und noch zeitgemäß ist.
Danach werde ich das Phänomen der „Freien Wählergemeinschaften“ in der
Kommunalpolitik der Bundesrepublik darstellen.
In einem dritten Schritt werde ich dann untersuchen, ob die „Freien
Wählergemeinschaften“ von ihrer Struktur und ihrem Selbstverständnis her
besser als die politischen Parteien für eine „sachorientierte“ Kommunalpolitik
geeignet sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fragestellung
- Aufbau der Arbeit
- Hauptteil
- Entscheidungen in der kommunalen Selbstverwaltung
- „Freie Wählergemeinschaften“ – die besseren „Sachpolitiker\"?
- Das Phänomen,,Freie Wählergemeinschaften"
- Im Wettbewerb mit den Parteien: Freie Wählergemeinschaften in der kommunalen Politik
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht, warum „Freie Wählergemeinschaften“ den Eindruck erwecken, rein „sachorientierte“ und ideologiefreie Kommunalpolitik zu verkörpern. Sie analysiert, ob dieser Anspruch gerechtfertigt ist und inwieweit Wählergemeinschaften diesen erfüllen können.
- Analyse der Entscheidungsprozesse in der kommunalen Selbstverwaltung
- Untersuchung des Phänomens der „Freien Wählergemeinschaften“ in der Kommunalpolitik Deutschlands
- Bewertung der Eignung von Wählergemeinschaften für eine „sachorientierte“ Kommunalpolitik im Vergleich zu politischen Parteien
- Diskussion der Politisierung der kommunalen Selbstverwaltung und ihrer Auswirkungen
- Bedeutung von Wertvorstellungen und Interessen für Entscheidungen in der Kommunalpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Fragestellung und den Aufbau dar. Sie beleuchtet das Idealbild von „sachorientierter“ Kommunalpolitik und die Rolle der „Freien Wählergemeinschaften“ in diesem Zusammenhang.
- Hauptteil: Das Kapitel behandelt Entscheidungen in der kommunalen Selbstverwaltung und diskutiert, ob es sich dabei um rein „sachliche“ oder politische Entscheidungen handelt. Es werden unterschiedliche Perspektiven auf das Verhältnis von Sachlichkeit und Politik in der Kommunalpolitik beleuchtet. Zudem wird das Phänomen der „Freien Wählergemeinschaften“ in der Kommunalpolitik der Bundesrepublik Deutschland vorgestellt.
Schlüsselwörter
Kommunalpolitik, Freie Wählergemeinschaften, Sachpolitik, Parteipolitik, Selbstverwaltung, Entscheidungsprozesse, Politisierung, Wertvorstellungen, Interessen, Konfliktbereitschaft, Planungskonflikte.
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- Ralf Höschele (Autor), 2003, Die Freien Wählergemeinschaften in den Kommunen. Lokale Sach- statt Parteipolitik?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22394
