In der vorliegenden Arbeit soll es um folgende Fragen gehen: Erfolgte nach den Wahlen 1983 und 1998 jeweils ein wirtschaftspolitischer Wechsel? Gab es tiefgreifende Reformen? Welche Wirtschaftspolitik haben die Regierungen Kohl bzw. Schröder betrieben und welche Ursachen gibt es dafür? Hinter der Fragestellung verbirgt sich die These, dass die Wirtschaftspolitik einer Regierung von den Koalitionspartnern, der jeweiligen innerparteilichen Verfassung, den Wählerpräferenzen und den Vetospielern im institutionellen System der BRD abhängen. Schließlich handelt es sich bei der Wirtschaftspolitik um verbindliche Entscheidungen politischer Instanzen über die Erzeugung und Verteilung begehrter Güter und Dienstleistungen. Sie besitzt daher sowohl für den Parteienwettbewerb als auch für die Wähler eine große Bedeutung. Wirtschaftspolitik ist dabei das Ergebnis eines politischen Kompromisses, der das in der pluralistischen Gesellschaft vorhandene Kräfteverhältnis widerspiegelt. Je nach Gewichtung der Ziele bestimmt sich dabei der wirtschaftspolitische Kurs. Welchem Ziel Priorität eingeräumt wird, hängt wesentlich von den gesellschaftspolitischen Grundansichten, den politischen Machtansprüchen und Wirtschaftsinteressen ab.
Wirtschaftspolitischer Wechsel oder Kontinuität ist die zu untersuchende abhängige Variable. Die bisherigen Erkenntnisse der Parteiendifferenz- und der Vetospielertheorie werden als unabhängige Variablen angenommen. Gemäß der Parteiendifferenztheorie variiert die Staatstätigkeit mit der parteipolitischen Färbung der Regierung bzw. sieht einen Zusammenhang vo n Regierungspolitik, Wählerpräferenzen sowie dem parlamentarischen und außerparlamentarischen Konstellationen. Demnach entstehen unterschiedliche Politikresultate nur, wenn die Rahmenbedingungen - ein ideologisch und organisatorisch geeintes Lager der Regierungsparteien, ein günstiges Kräfteverhältnis zu den Oppositionsparteien in Parlament und Gesellschaft sowie Gestaltungsfreiheit in den politischen Institutionen - günstig sind. Das Vetospielertheorem besagt: Je größer die Zahl der Vetospieler einer Regierung und Parlamentsmehrheit, desto wahrscheinlicher wird der Politikwandel verlangsamt. Dämpfend wirken auch große ideologische Distanz zwischen den Hauptgegnern, eine homogene Anhängerschaft der Vetospieler sowie eine kurze Amtszeit der Regierung oder eine geringe ideologische Polarisierung im Parteienwettbewerb. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Untersuchungsgegenstand
2. Ausgangslage und innerparteiliche Entwicklung
3. Vetospieler im institutionellen System der BRD
4. Untersuchung der Instrumentenbereiche
4.1. Geldpolitik
4.2. Fiskalpolitik
4.3. Beschäftigungspolitik
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob nach den Machtwechseln 1983 und 1998 in der Bundesrepublik Deutschland jeweils ein signifikanter wirtschaftspolitischer Wandel stattfand oder ob Kontinuität dominierte. Dabei wird analysiert, inwieweit die Regierungen Kohl und Schröder durch ihre jeweiligen Parteiprogramme, Koalitionspartner und die institutionellen Vetospieler in ihrem Handlungsspielraum eingeschränkt waren.
- Vergleich der Wirtschaftspolitik der christlich-liberalen Koalition und der rot-grünen Regierung.
- Analyse der Bedeutung von Vetospielern im politischen System der BRD.
- Untersuchung der Instrumentenbereiche Geld-, Fiskal- und Beschäftigungspolitik.
- Evaluation des Einflusses parteiinterner Machtstrukturen auf die Reformpolitik.
- Beurteilung der Grenzen wirtschaftspolitischer Steuerungsfähigkeit.
Auszug aus dem Buch
1. Untersuchungsgegenstand
In der vorliegenden Arbeit soll es um folgende Fragen gehen: Erfolgte nach den Wahlen 1983 und 1998 jeweils ein wirtschaftspolitischer Wechsel? Gab es tiefgreifende Reformen? Welche Wirtschaftspolitik haben die Regierungen Kohl bzw. Schröder betrieben und welche Ursachen gibt es dafür? Hinter der Fragestellung verbirgt sich die These, dass die Wirtschaftspolitik einer Regierung von den Koalitionspartnern, der jeweiligen innerparteilichen Verfassung, den Wählerpräferenzen und den Vetospielern im institutionellen System der BRD abhängen. Schließlich handelt es sich bei der Wirtschaftspolitik um verbindliche Entscheidungen politischer Instanzen über die Erzeugung und Verteilung begehrter Güter und Dienstleistungen. Sie besitzt daher sowohl für den Parteienwettbewerb als auch für die Wähler eine große Bedeutung.
Wirtschaftspolitik ist dabei das Ergebnis eines politischen Kompromisses, der das in der pluralistischen Gesellschaft vorhandene Kräfteverhältnis widerspiegelt. Je nach Gewichtung der Ziele bestimmt sich dabei der wirtschaftspolitische Kurs. Welchem Ziel Priorität eingeräumt wird, hängt wesentlich von den gesellschaftspolitischen Grundansichten, den politischen Machtansprüchen und Wirtschaftsinteressen ab.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Untersuchungsgegenstand: Einführung in die Forschungsfrage nach wirtschaftspolitischem Wandel oder Kontinuität unter den Regierungen Kohl und Schröder unter Berücksichtigung der Vetospielertheorie.
2. Ausgangslage und innerparteiliche Entwicklung: Darstellung der theoretischen Ausgangslagen (Keynesianismus vs. Angebotstheorie) und der parteiinternen Dynamiken innerhalb der Koalitionen.
3. Vetospieler im institutionellen System der BRD: Analyse der institutionellen Hemmnisse wie Verbände, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht, die den politischen Spielraum für Reformen begrenzen.
4. Untersuchung der Instrumentenbereiche: Detaillierte Untersuchung der Geld-, Fiskal- und Beschäftigungspolitik und deren konkrete Ausgestaltung durch die jeweiligen Regierungen.
5. Fazit: Zusammenfassende Antwort auf die Leitfrage, die aufzeigt, dass beide Regierungen trotz Reformanstrengungen durch interne Heterogenität und institutionelle Strukturen moderat blieben.
Schlüsselwörter
Wirtschaftspolitik, Regierung Kohl, Regierung Schröder, Vetospieler, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Beschäftigungspolitik, Angebotstheorie, Keynesianismus, Politikwechsel, Parteienwettbewerb, Korporatismus, Haushaltskonsolidierung, Sozialstaat, Institutionelle Hemmnisse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den wirtschaftspolitischen Kurswechsel oder die Kontinuität in der Bundesrepublik Deutschland nach den Regierungswechseln 1983 und 1998.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Wirtschaftspolitik der christlich-liberalen Koalition unter Kohl und der rot-grünen Koalition unter Schröder, sowie die Analyse der strukturellen und politischen Rahmenbedingungen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist zu ergründen, warum tiefgreifende wirtschaftspolitische Reformen in der Bundesrepublik oft schwierig durchsetzbar sind und welche Faktoren (Parteien, Institutionen, Verbände) hierbei die größte Rolle spielen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf die Parteiendifferenz- und Vetospielertheorie, um den Zusammenhang zwischen Regierungskonstellationen und Politikresultaten zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert spezifisch die Instrumentenbereiche Geld-, Fiskal- und Beschäftigungspolitik und beleuchtet die Rolle von Institutionen wie dem Bundesrat und dem Bundesverfassungsgericht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Wirtschaftspolitik, Politikwechsel, Vetospieler, Fiskalpolitik, Angebotstheorie und die Regierungspraxis der Ären Kohl und Schröder.
Wie wirkten sich die internen SPD-Konflikte auf die Finanzpolitik unter Schröder aus?
Die Arbeit zeigt auf, dass der Wechsel vom Finanzminister Lafontaine zu Eichel zu einer Abkehr vom keynesianischen Ansatz hin zu einer Politik der "ruhigen Hand" führte, was eng mit dem Sieg der "Modernisierer" innerhalb der SPD verknüpft war.
Warum blieb die wirtschaftspolitische Bilanz der Ära Kohl trotz der Theorie der Vetospieler moderat?
Die Autorin argumentiert, dass es weniger die institutionellen Hindernisse waren, sondern vielmehr das Fehlen einer programmatischen Kohärenz in der CDU und die Sorge vor Wählerreaktionen auf unpopuläre Reformen.
- Citation du texte
- Andrea Friemann (Auteur), 2003, Die Wirtschaftspolitik der Regierungen Kohl und Schröder im Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22587
