Seit der dritten Ministerkonferenz in Seattle ist die Frage der internen Transparenz und der effektiven Beteiligung der Mitglieder an den WTO-Entscheidungen, wieder stark in den Mittelpunkt gerückt. Obwohl dieses Thema eine lange Vorgeschichte im GATT/WTO hat, haben die Geschehnisse um Seattle seine Wichtigkeit wieder deutlich gemacht.
Die WTO ist eine s. g. “member-driven organization“, in der die Entscheidungen von allen Mitgliedern nach dem Konsensprinzip getroffen werden. Die Länder treffen ihre Entscheidungen über verschiedene offizielle Räte und Ausschüsse. Die wichtigen Durchbrüche werden jedoch selten direkt in den formellen Gremien erzielt. Informellen Treffen und Diskussionen, und anderen informellen Konsultationen, an denen nicht alle Mitglieder Teilnehmen, wird von Seiten der Organisation immer noch eine sehr wichtige Bedeutung, für die Erreichung eines Übereinkommens, zugeschrieben. Diese Treffen, oft auch als “Green Room Meetings” bezeichnet, werden von vielen Kritikern und auch von der WTO selbst (in ihrem Jahresbericht 2002), als einer der wichtigsten Gründe für das Scheitern von Seattle genannt, da viele Entwicklungsländer davon vollständig ausgeschlossen wurden. Wie wird die Transparenzfrage von der WTO gehandhabt und was hat sich seit Seattle verändert? Dazu gehört die Frage nach der aktiven Teilnahme aller Mitglieder an Entscheidungen und der Funktion des Konsensprinzips. Besonderes Interesse an einer Lösung des 'Transparenzproblems' haben Schwellen- und Entwicklungsländer.
Um die Frage nach der Handhabung und Entwicklung der Transparenzproblematik zu beantworten, werden in der vorliegenden Arbeit die wichtigsten, zentralen Institutionen der WTO – die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das WTO-Sekretariat – und ihre Funktion, besprochen. Auch die informellen Treffen und das Konsensprinzip, werden hier mit einbezogen. Einige Bemerkungen zu Seattle leiten anschließend das Verfolgen der Problementwicklung, von Seattle über Doha bis jetzt (stand 2002), ein.
Inhaltsverzeichnis
EINLEITUNG
1. DIE ORGANISATIONSSTRUKTUR DER WTO
1.1. DIE MINISTERKONFERENZ, der Generaldirektor und das Sekretariat
(a) Council of Trade Negotiations Committee Division
(b) Technical Cooperation Division
(c) Information and Media Relations Division
(d) External relations Division
(e) Trade Information Centre and Library
(f) Language Services and Documentation Division
1.2. DER ALLGEMEINE RAT
1.3. TREFFEN DER DELEGATIONSLEITER (“Heads of Delegations”) und andere informelle Konsultationen
1.4. DAS KONSENSPRINZIP
2. DIE „LEGITIMATIONSKRISE“ VON SEATTLE UND DANACH
3. “THE ROAD TO DOHA AND BEYOND”
4. WTO PUBLIC SYMPOSIUM: THE DOHA DEVELOPEMENT AGENDA AND BEYOND
FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld der internen Transparenz innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) und analysiert die Möglichkeiten zur effektiven Beteiligung aller Mitgliedstaaten an Entscheidungsprozessen unter Berücksichtigung der Entwicklungen seit der Ministerkonferenz in Seattle.
- Strukturanalyse der zentralen WTO-Institutionen und ihrer Arbeitsweisen
- Untersuchung der Legitimationskrise und der Rolle informeller Gremien wie den "Green Room Meetings"
- Evaluierung von Reformansätzen zur Steigerung der Transparenz und Partizipation
- Rolle des WTO-Sekretariats bei der Vermittlung und Kapazitätsbildung für Entwicklungsländer
Auszug aus dem Buch
1. DIE ORGANISATIONSSTRUKTUR DER WTO:
Die im GATT entstandene Organisationsstruktur wurde 1995 von der WTO übernommen und den Gegebenheiten angepasst. Die Rechtlichen Grundlagen der Organisation der WTO finden sich im WTO-Abkommen in Art. IV (Struktur der WTO) und Art. VI (Sekretariat der WTO). Man kann in der Organisationsstruktur der WTO grob 5 Ebenen unterscheiden:
• 1. Ebene: Die Ministerkonferenz (“Ministerial Conference”)
• 2. Ebene: Der Allgemeine Rat (“General Council”)
• 3. Ebene: Der GATT-, GATS-, und TRIPS-Rat
• 4. Ebene: Ausschüsse und Arbeitsgruppen
• 5. Ebene: Treffen der Delegationsleiter (“Heads of Delegations”) und andere informelle Konsultationen
Im folgenden werde ich nur auf die erste, zweite und fünfte Ebene genauer eingehen, da sie für die Transparenzproblematik von besonderer Bedeutung sind.
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG: Die Arbeit führt in die Relevanz der internen Transparenz und die Herausforderungen der Beteiligung von Entwicklungsländern an WTO-Entscheidungsprozessen nach dem Scheitern der Konferenz von Seattle ein.
1. DIE ORGANISATIONSSTRUKTUR DER WTO: Dieses Kapitel erläutert die formellen Ebenen der WTO, wobei der Fokus auf den zentralen Institutionen, den informellen Konsultationsmechanismen und der Funktionsweise des Konsensprinzips liegt.
2. DIE „LEGITIMATIONSKRISE“ VON SEATTLE UND DANACH: Das Kapitel analysiert den Unmut der Entwicklungsländer über ihre mangelnde Einbindung und den Ausschluss von Vorverhandlungen, was zur Legitimationskrise der Organisation beitrug.
3. “THE ROAD TO DOHA AND BEYOND”: Hier werden die nach Seattle ergriffenen institutionellen Reformen zur Verbesserung der externen und internen Transparenz, wie die Stärkung des Online-Zugangs und die Rolle des WTO-Sekretariats, bewertet.
4. WTO PUBLIC SYMPOSIUM: THE DOHA DEVELOPEMENT AGENDA AND BEYOND: Dieses Kapitel fasst die Ergebnisse des Public Symposiums 2002 zusammen und diskutiert die Forderungen nach neuen Verhaltensregeln und einer besseren Beteiligung der Zivilgesellschaft.
FAZIT: Das Fazit resümiert, dass trotz einzelner Verbesserungen, besonders bei der Informationsverteilung, grundlegende Probleme wie die Konsensproblematik und die Einbindung weniger repräsentierter Länder weiterhin bestehen.
Schlüsselwörter
Welthandelsorganisation, WTO, Transparenz, Beteiligung, Entscheidungsfindung, Konsensprinzip, Seattle, Doha-Runde, Entwicklungsländer, WTO-Sekretariat, Public Symposium, informelle Konsultationen, Green Room Meetings, Welthandel, Institutionelle Reformen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit behandelt das Problem der internen Transparenz innerhalb der WTO und analysiert, wie trotz informeller Entscheidungsstrukturen eine effektive Partizipation aller Mitglieder gewährleistet werden kann.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentral sind die Organisationsstruktur der WTO, die Kritik an den "Green Room Meetings", die Legitimationskrise nach Seattle sowie Bemühungen zur Reform der Arbeitsmethoden in Richtung Doha.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Untersuchung zielt darauf ab, die Handhabung der Transparenzfrage durch die WTO nach dem Scheitern von Seattle zu analysieren und zu prüfen, welche Fortschritte bei der aktiven Teilnahme aller Mitglieder erzielt wurden.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine deskriptive und analytische Aufarbeitung auf Basis von WTO-Dokumenten, Jahresberichten und fachwissenschaftlicher Literatur zur Organisationsstruktur der Welthandelsorganisation.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der WTO-Organe, die Analyse der Legitimationskrise, die Fortschritte nach Seattle durch Publikationen wie "The Road to Doha" sowie eine Zusammenfassung der Ergebnisse des WTO Public Symposiums von 2002.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Transparenzproblem", "Konsensprinzip", "Entwicklungsländer" und "institutionelle Reformen" bestimmt.
Welche Rolle spielen "Green Room Meetings" für die Argumentation?
Sie dienen als zentrales Beispiel für informelle, exklusive Verhandlungsstrukturen, die von vielen Mitgliedern und Kritikern als Hauptgrund für das Scheitern in Seattle und als Hindernis für echte Transparenz angesehen werden.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle des WTO-Sekretariats?
Das Sekretariat wird als Dreh- und Wendepunkt der WTO-Geschehnisse beschrieben, dem durch Koordinationstätigkeit und Informationsbereitstellung eine Schlüsselrolle bei der Sicherstellung der Transparenz zukommt.
- Quote paper
- Gergana Kantcheva (Author), 2002, Problemfeld Transparenz und die WTO: Die aktive Teilnahme am Entscheidungsfindungsprozeß - Konflikte, Entwicklungen und Perspektiven, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22718
