Stilfragen im deutschen Bundestag

Ihre Relevanz für die parlamentarische Praxis


Hausarbeit, 2012

15 Seiten, Note: 2,3


Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Stil

3. Verhaltensregeln im Deutschen Bundestag
3.1 Formelle Regeln
3.2 Informelle Regeln

4. Die parlamentarische Praxis

5. Problematik der Stilfrage

6. Literatur und Quellen

1. Einleitung

Wie jeder gesellschaftliche Bereich, in dem zwischenmenschliche Interaktion stattfindet, ist auch der Deutsche Bundestag - respektive seine Mitglieder und deren Handeln - von Regeln und Normen geprägt.

Welche Regeln und Normen existieren, welche einen besonderen Stellenwert besitzen und wie deren Einhaltung gewährleistet wird, soll im Rahmen dieser Arbeit deutlich werden.

Dazu werden bestimmte Aspekte der Verhaltensregeln dargestellt und anhand exemplarischer Fälle näher betrachtet - außerdem wird die Problematik einer Stilfrage diskutiert.

2. Stil

Der Begriff des Stils ist in zahlreichen, verschiedenen Kontexten zu finden und kann dementsprechend auf unterschiedliche Art und Weise verstanden werden.

Im Sport findet sich die Verwendung oftmals und meint hier eine bestimmte Technik in der Ausführung. In Kunst und Mode meint Stil typische, charakteristische Merkmale, auf einen bestimmten Aspekt bezogen1.

Geht es um 'guten' oder 'schlechten' Stil, so bezieht sich die begriffliche Verwendung auf menschliches Handeln und Verhalten. Je nach Erwartungshaltung kann ein und dasselbe Verhalten als 'gut' oder auch als 'schlecht' normiert werden.

Im Kontext des Deutschen Bundestages zielt die Stilfrage auf bestimmte Verhaltensweisen, die unter den Mitgliedern des Bundestages in der parlamentarischen Praxis gelten und den täglichen Umgang miteinander regeln.

3. Verhaltensregeln im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag und seine Mitglieder zeichnen sich unter anderem durch die Mehrdimensionalität der Rollenkonstrukte aus. Jedes Mitglied repräsentiert die politische Klasse und den Bundestag als gesetzgebende Gewalt. Zudem werden Abgeordnete und ihr Verhalten gleichfalls in Verbindung zur entsprechenden Fraktion gebracht. Die Fraktionen stehen nicht nur in einem Wettbewerb untereinander, auch innerfraktionell konkurrieren die Abgeordneten um Posten, Einfluss und Karrierechancen.

In diesem komplexen System von Konkurrenz und Machtkämpfen müssen bestimmte Regeln und Normen vorherrschen, die den alltäglichen Umgang miteinander regeln.

Mayntz und Neidhardt beschreiben dieses System als

"spezifische Organisationskulturen - ein System von Regeln und allgemeinen Handlungs- orientierungen, mit denen die Organisationsmitglieder ihr eigenes Verhalten steuern und das Verhalten anderer Organisationsmitglieder bewerten und gegebenenfalls auch sanktionieren."

(Mayntz, Renate/Neidhardt, Friedhelm: Parlamentskultur: Handlungs- orientierungen von Bundestagsabgeordneten - eine empirisch-explorative Studie. In: ZParl 20 (1989), S. 370.)

Die geltenden Verhaltensregeln lassen sich auf zwei verschiedenen Ebenen darstellen.

Zum einen gibt es formale Regeln, schriftlich fixiert und mit konkreten Sanktionen bei Missachtung. Zum anderen gibt es auch informelle Regeln. Sie haben den Charakter von 'ungeschriebenen Gesetzen' - sind also nicht verschriftlicht, aber trotzdem jedem Mitglied des Bundestags bekannt.

3.1 Formelle Regeln

Formelle Regeln zum Verhalten der Abgeordneten finden sich im Grundgesetz der Bundesrepublik, in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags, sowie in seiner Hausordnung und stellen den rechtlichen Rahmen dar.

Alle diese formellen Regeln zum Verhalten sind schriftlich fixiert und für jeden Abgeordneten (und auch für jeden Bürger) einsehbar. Auch die Konsequenzen bei Nicht-Einhaltung sind klar geregelt und werden vom Bundestagspräsidenten bzw. einem seiner Vertreter durchgesetzt. Diese Regeln beziehen sich primär auf das Verhalten im Plenarsaal - so werden Redezeitüberschreitungen, Ordnungsverletzungen und Ähnliches reglementiert.

Aber auch abstraktere Reglements, wie die "Würde des Hauses"2, die es zu achten gilt, finden Erwähnung. Zu dieser Problematik folgen Ausführungen in den folgenden Kapiteln.

Die grundlegende Norm für das Handeln der Abgeordneten gibt das Grundgesetz.

"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [...] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

(Art. 38 (1) GG)

Inwiefern die formelle Vorgabe, nicht an Weisungen gebunden zu sein, mit informellen Regeln kollidiert und wie dieses Spannungsverhältnis im parlamentarischen Alltag aussieht, soll in den nachfolgenden Kapiteln erläutert werden.

[...]


1 Vgl. www.duden.de/rechtschreibung/Stil (03.09.2012, 10.45 Uhr)

2 §4 (1) Hausordnung des Deutschen Bundestags

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten

Details

Titel
Stilfragen im deutschen Bundestag
Untertitel
Ihre Relevanz für die parlamentarische Praxis
Hochschule
Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg  (Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung)
Note
2,3
Autor
Jahr
2012
Seiten
15
Katalognummer
V229504
ISBN (eBook)
9783656452096
ISBN (Buch)
9783656452546
Dateigröße
535 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
stilfragen, bundestag, ihre, relevanz, praxis
Arbeit zitieren
Moritz Sehn (Autor:in), 2012, Stilfragen im deutschen Bundestag, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/229504

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