Die redaktionellen Linien Berliner Tageszeitungen im Wahlkampf 2011

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Forschungsstand

3. Das Verhältnis zwischen Parteien und Medien

4. Die redaktionelle Linie

5. Die Berliner Zeitungslandschaft
5.1 Berliner Zeitung
5.2 Berliner Morgenpost
5.3 Tagesspiegel

6. Methodisches Vorgehen

7.1 Beschreibung der Ergebnisse der Häufigkeitszählung bei der Berliner Zeitung
7.2 Beschreibung der Ergebnisse der Häufigkeitszählung beim Tagesspiegel
7.3 Beschreibung der Ergebnisse der Häufigkeitszählung bei der Berliner Morgenpost
7.4 Interpretation der Ergebnisse der Häufigkeitszählung

8. Bewertung der Parteien in den Kommentaren – Beschreibung und Inter- 21 pretation der Ergebnisse

9. Fazit

10. Literaturverzeichnis

11. Verzeichnis der Internetquellen

1. Einleitung

Es scheint oft so zu sein, dass die Medien in unserer Zeit einen großen Einfluss auf politische Abläufe und Entscheidungen haben. Aber auch umgekehrt wird oft behauptet, dass Politiker gerade bestimmte ihnen wohlgesinnte Medien für ihre Zwecke nutzen würden. Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit für die engen, oft ambivalenten Beziehungen zwischen Medien und Politik, gibt es schließlich genug. Sei es der Rücktritt des vormaligen Bundesverteidigungsministers Guttenberg im Jahr 2011, der zuvor massiv von Teilen der Presse unterstützt wurde. Oder auch der Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten. Wie Guttenberg galt auch er lange als „Medienliebling“, bevor im Zuge einer ganzen Reihe von Skandalen innerhalb von kurzer Zeit jeglichen Rückhalt (nicht nur) bei den Medien verlor. Wie auch immer das Verhältnis zwischen Medien und Politik im Einzelnen aussehen mag, es ist von genereller Bedeutung, wie einzelne Medien sich gegenüber Politikern und Parteien inhaltlich positionieren. Denn auch wenn offen parteiische Medien in Deutschland schon seit Jahrzehnten keine große Rolle mehr spielen, eine bestimmte, in manchen Fällen klare und offene, in andere Fällen eher versteckte oder uneindeutige Präferenz politischer Ansichten und entsprechend den Akteuren, die sie vertreten, ist nach wie vor vorhanden. Und sie sind wie angedeutet höchst relevant, nicht zuletzt, da es hier deutliche Unterschiede zwischen verschiedenen Medien gibt. Das Thema dieser Arbeit sollen die redaktionellen Linien der Berliner Qualitätstageszeitungen sein.

Eine besondere Rolle bei der politischen Willensbildung, so schreibt es schon das Grundgesetz in Artikel 21, kommt den Parteien zu. Sie entwickeln politische Ziele in Form von Programmen, nehmen Einfluss auf die Politik in Regierungen und Parlamenten, beteiligen sich an der Meinungsbildung und rekrutieren politisches Personal, indem sie an Wahlen teilnehmen (Vgl. etwa Rudzio 2006: 93). Mit dem letzten Punkt bilden sie gleichzeitig, jedenfalls im demokratietheoretischen Idealfall, das Bundeglied zwischen der politischen Sphäre im engeren Sinn und der Gesellschaft, die diese umgibt. Es ist deswegen besonders interessant, sich das Wechselverhältnis zwischen Parteien und Medien in der Zeit vor Wahlen genauer anzuschauen. Es gibt zu diesem Thema bereits eine breite Literatur, die sich mit Themen wie etwa mit der Darstellung von Spitzenkandidaten in den Medien (Vgl. Wilke/Reinemann 2000; 2006; Wilke/Leidecker 2010) befasst (Vgl. Kapitel 2). Zumeist wählen solche Studien den

Kontext bundesweit stattfindender Wahlen (neben Bundestags- durchaus auch Europawahlen), Wahlen auf regionaler Ebene werden dagegen nur in wenigen Publikationen behandelt. Dabei gibt es hier eine Reihe von Besonderheiten zu beachten, die Wahlen auf Landesebene von Bundestags- oder Europawahlen unterscheiden. Dazu gehört die gesteigerte Bedeutung von Printmedien, besonders von Tageszeitungen, für den Wahlkampf, im Gegensatz zu den auf Bundesebene dominanten audiovisuellen Medien. Da der Zeitungsmarkt in Deutschland in hohem Maße lokal strukturiert ist, sind zudem Vergleiche zwischen einzelnen Bundesländern nur begrenzt möglich.

In dieser Arbeit soll deswegen herausgefunden werden, wie die Berliner Qualitätstageszeitungen (Berliner Zeitung, Berliner Morgenpost und Tagesspiegel) die bei den Berliner Abgeordnentenhauswahlen im Jahre 2011 antretenden Parteien bewerteten. Dazu werde ich zunächst die genannte Fragestellung in einen theoretischen Kontext einordnen (Kapitel 3). Anschließend werde ich ausgehend von der Struktur der Berliner Zeitungsmarktes und der Verlagszugehörigkeit der drei Zeitungen Hypothesen formulieren, wie sie sich in ihren redaktionellen Linien gegenüber bestimmten Parteien positionieren. Darauf folgt der empirische Teil, in dem diese überprüft werden sollen: Ich werde hier systematisch die Politik- und Lokalteile der drei Zeitungen aus einem Zeitraum von vier Wochen vor der Wahl auswerten: Erstens auf den Häufigkeit, mit der die einzelnen Parteien Erwähnung finden und zweitens auf explizite Wertungen in den Kommentaren der jeweiligen Ausgaben. Zum Schluss werde ich die gewonnenen Ergebnisse in den aufgespannten theoretischen Rahmen einzuordnen und einige darüber hinausgehende Überlegungen anstellen.

2. Forschungsstand

Bei der Untersuchung von redaktionellen Linien wurden bisher hauptsächlich überregionale Qualitätstageszeitungen untersucht. Mir regionalen Tageszeitungen beschäftigen sich dagegen bisher nur relativ wenige und ältere Studien (z.B: Bauer 1989; vgl. Maurer/Reinemann 2006: 130): Die überregionalen Tageszeitungen, die als gut erforscht gelten können sind vor allem die Welt, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), die Süddeutsche Zeitung (SZ) und die Frankfurter Rundschau (FR),

sowie bedingt auch die Tageszeitung taz (Vgl. Lüter 2004). Neben den schon erwähnten Studien von Wilke et al. zu der Berichterstattung in den Printmedien über die Bundestagswahlen gibt es eine ganze Reihe andere Forschungsprojekte, so etwa auch ein mehrjähriges Projekt am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB; vgl. Neidhardt/ Pfetsch/ Eilders 1998). In dieser Arbeit freilich soll es um ein anderes Thema gehen, so dass ich mich nur bedingt auf bisherige empirische Erkenntnisse stützen kann. Allerdings werde ich diese nutzen, um mit Hilfe der bereits erforschten bundesweiten Zeitungen Hypothesen über die redaktionellen Linien der Berliner Qualitätstageszeitungen zu entwickeln.

3. Das Verhältnis zwischen Parteien und Medien

Zur Beantwortung der Fragestellung ist es notwendig, sich zunächst über die generelle Einordnung des Themas in einen größeren Zusammenhang klar zu werden. Wie aber lässt sich die Beziehung zwischen der Politik auf der einen Seite, und hier insbesondere der Parteien als den zentralen Akteuren, und den Medien auf der anderen Seite, die hier durch Tageszeitungen als zentrale Printmedien vertreten werden, beschreiben?

Man könnte zunächst davon ausgehen, dass es in dieser Beziehung ein einseitiges Herrschaftsverhältnis zugunsten der Medien gibt. Eine ganze Reihe von Autoren vertreten in der Tat die These, dass es seit Jahrzehnten bereits einen wachsenden Einfluss der Medien gibt, die durch Prozesse, die sich allgemein mit dem Begriff Medienwandel zusammenfassen lassen, insbesondere durch den Aufstieg des Fernsehens und in neuerer Zeit des Internets, an Bedeutung gewonnen hätten. Durch Agenda Setting, also ihre Möglichkeit zu bestimmen, welche Themen in der politischen Diskussion eine Rolle spielen und wie sie bewertet werden, gewönnen die Medien zunehmend Macht über politische Prozesse, so dass sie von einigen bereits als „Vierte Gewalt“ neben die drei klassischen Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative gestellt werden (vgl. z.B. Sarcinelli 1998). Im Rahmen der Fragestellung dieser Arbeit würde dies bedeuten, dass die untersuchten Zeitungen über die politischen Ansichten, die sie vertreten und verbreiten direkt Einfluss auf politische Vorgänge, also im konkreten Fall vor allem den Wahlkampf und den Ausgang der Wahl, nähmen. In den

Kommentaren und Artikeln der Zeitungen würde sich in dieser Sichtweise die Unterstützung einzelner Parteien widerspiegeln.

Gegen diese Sichtweise, die man als Mediokratie-Modell bezeichnen kann, spricht, dass die empirischen Befunde in dieser Frage alles andere als Eindeutig sind (von Alemann 1997: 491). Zudem stellt sich die Frage, inwiefern gerade Abonnement- Tageszeitungen als traditionelle Printmedien in diesem Modell angemessen abgebildet werden, es scheint doch mehr auf audio-visuelle Medien ausgerichtet zu sein. So gibt es nicht weniger plausible Gegenmodelle, die etwa von einer Vorherrschaft der Akteure aus dem Bereich der (Partei-) Politik gegenüber den Medien ausgehen. Die Begründung hierfür liegt in dem Informationsvorsprung, die insbesondere Regierungsparteien gegenüber der politischen Konkurrenz besitzen und den sie nutzen, um ihre eigene Sicht der Dinge in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Den Medien bliebe in diesem Modell nur die Rolle des Nachrichtenüberbringers, selber wären sie hiernach nicht in der Lage Einfluss auf die politische Entscheidungen zu nehmen.

Ulrich von Alemann hat deswegen als Synthese aus verschiedenen Modellen ein neues gestellt, das er „Biotop-Modell“ nennt und die oben genannten beiden in der Weise verbindet, dass er Medien und Politik als stark miteinander verwoben beschreibt (von Alemann 1997: 492 ff.). Er geht davon aus, dass die Beziehungen zwischen beiden mal in die eine, mal in die andere Richtung geneigt sein können, was keine generelle Aussage darüber zulässt, welcher von beiden Akteuren dominant ist. Zwischen ihnen besteht eine „wechselseitige Abhängigkeit“, die für beide von Nutzen ist und im Übrigen zu Lasten des Publikums, also der Bürger, geht, die als dritte Partei in seinem Modell lediglich zum Empfänger von politischer Kommunikation werden und dem Zusammenspiel von Medien und Politik weitgehend ausgeliefert sind (von Alemann 1997: 494), wovon ich in dieser Arbeit im weiteren Verlauf auch ausgehen werde.

Aus dieser Sicht ergibt sich für meine Fragestellung, dass die radaktionellen Linien von Zeitungen in zweierlei Hinsicht interessant sind. Erstens zeigt sich in ihnen die Einstellung der Medien gegenüber den Parteien, den sie vertretenden Politikern und politischen Positionen. Zweitens kann man aus ihnen aber auch die andere Seite der Parteien-Medien-Beziehung lesen, nämlich den Einfluss, den die Politik selber auf die

Medien hat. Diese zwei Seiten der Medaille lassen sich praktisch nicht voneinander trennen.

4. Die redaktionelle Linie

Mit dem Begriff „redaktionelle Linie“ wird in erster Linie eine bestimmte politische Verortung eines Mediums bezeichnet (Vgl. zu diesem Absatz: Eilders 2008: 30 f.). Sie hat mehrere Funktionen: Einerseits dient sie dazu, eine bestimmte Gruppe von Nutzern und zugleich Kunden, im Fall von Printmedien also Lesern, anzusprechen. Zum anderen wird mit ihrer Hilfe auch im Inneren einer Redaktion eine gewisse Orientierung geschaffen. Denn die redaktionelle Linie stellt auch so etwas wie die

„Hausordnung eines Blattes“ (Vgl. Eilders 2008: 30) dar. Denn die Linie wird von der Redaktion gemeinsam bestimmt und maßgeblich durch Verleger und Herausgeber einer Zeitung beeinflusst, da diesen die Besetzung der Redaktion obliegt. Auch wenn die redaktionelle Linie eines Printmediums nicht unbedingt immer einheitlich ist, so lässt sie sich doch über einen gewissen Zeitraum in der Regel klar von denjenigen anderer Blätter unterscheiden (Vgl. Lüter 2004). Am stärksten kommt sie in den Kommentaren einer Zeitung zum Ausdruck, da hier offen und pointiert eine bestimmte Position eingenommen werden kann und dies auch getan wird (Vgl. Eilders 2008: 29 f.). Deswegen wird sich der empirische Analyseteil dieser Arbeit in erster Linie eben darauf stützen. Allerdings ist die Trennung zwischen Kommentar und Nachricht, die als wichtiger Maßstab für die Qualität einer Zeitung gilt, nicht so scharf, dass eine Positionierung nicht auch außerhalb von Kommentaren erkennbar wäre (Vgl. Schönbach 1977: 15 ff.). Vielmehr kann durchaus davon ausgegangen werden, dass zumindest implizite politische Wertungen auch in originären Nachrichtenartikeln vorgenommen werden, etwas durch die Auswahl und Zitierung „opportuner Zeugen“ (Vgl. Hagen 1992; Kapitel 6). Inwiefern sich diese Vermutung im Rahmen der konkreten Fragestellung dieser Arbeit bestätigen lässt, soll im empirischen Teil ebenfalls überprüft werden (Vgl. Kapitel 7).

Bei ihrer politisch-ideologischen Ausrichtung orientiert sich eine Redaktion allerdings nicht hauptsächlich an politischen Parteien, deren grundlegender Programmatik oder

aktuellen politischen Vorhaben. Zeitungen, die eindeutig einer bestimmten Parteilinie entsprechen, weil sie etwa von dieser herausgegeben werden, existieren zwar auch heute noch, haben aber keine große Bedeutung mehr (Vgl. Wilke 2004: 423). Parteizeitungen richten sich heute in erster Linie an die eigene Mitgliedschaft und haben keine nennenswerte Ausstrahlung in die Gesellschaft mehr vorzuweisen (Lüter 2004:167). Allerdings lassen sich von der mal mehr, mal weniger klaren Verortung einer Redaktion im politischen Spektrum Rückschlüsse auf die Bewertung einzelner Parteien ziehen, auch wenn diese von Fall zu Fall variieren kann. Meist werden sie darum mit Hilfe des eher groben Links-Rechts-Schemas eingeordnet (für einen Versuch einer differenzierteren Analyse vgl. Voltmer 1998; 2000). Da Parteien und ihre politischen Positionen insbesondere in Wahlkampfzeiten von hohem öffentlichen Interesse sind, ist es nur folgerichtig, dass die parteipolitische Präferenz einer Zeitung in solchen Zeiten am deutlichsten zum Vorschein kommt und sich im Übrigen auch nicht wesentlich von der weltanschaulichen Verortung außerhalb von Wahlkämpfen unterscheidet (Vgl. Maurer/ Reinemann 2006: 130 f.). Besonders deutlich sind redaktionelle Linien bei Regionalzeitungen im Übrigen dann ausgeprägt, wenn sie untereinander im Wettbewerb stehen und deswegen versuchen, sich voneinander abzugrenzen, was u.a. auch in Berlin der Fall ist (Vgl. Maurer/ Reinemann 2006: 130).

5. Die Berliner Zeitungslandschaft

Grundsätzlich ist bei Presseerzeugnissen zwischen zwei Arten von Zeitungen zu unterscheiden. Erstens den Qualitäts- oder Abonnementzeitungen und zweitens Boulevardzeitungen (vgl. Wilke 2004: 433 ff.). In Berlin gibt es insgesamt fünf größere Zeitungen. Neben den Qualitätszeitungen Berliner Zeitung, Tagesspiegel und Berliner morgenpost gibt es die zwei großen Boulevardblätter Berliner Kurier und B.Z. Aufgrund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit, werde ich mich in meiner Analyse auf dir drei Abonnementzeitungen beschränken und die Boulevardzeitungen außen vor lassen. Aufgrund gleicher Verlagszugehörigkeiten (die B.Z.: gehört wie die Morgenpost zu Axel Springer und der Berliner Kurier erscheint gemeinsam mit der Berliner Zeitung bei DuMont Schauberg (Berliner Verlag 2012; Axel Springer AG 2012b), ist zu vermuten, dass sich die redaktionellen Linien der beiden Boulevardzeitungen nicht

stark von denen der beiden Qualitätszeitungen unterscheiden. In diesem Kapitel werde ich in der Folge die drei zu untersuchenden Zeitungen vorstellen und aufgrund ihrer Verlagszugehörigkeit sowie bereits vorhandener empirischer Erkenntnisse über die politische Orientierung ihrer Zeitungen Hypothesen für die redaktionellen Linien von Berliner Zeitung, Tagesspiegel und Berliner Morgenpost formulieren, die später überprüft werden sollen.

5.1 Die Berliner Zeitung

Die Berliner Zeitung ist mit einer verkauften Auflage von knapp 140.000 Exemplaren die größte der drei Abonnement-Zeitungen in Berlin (ivw 2012a). Gegründet wurde sie im Jahr 1945 im Ostteil der Stadt, in der Folge war sie als Bezirkszeitung der SED dem Regime in der DDR unterstellt. Nach der Wende wurde der Berliner Verlag, in dem die Zeitung erscheint, zunächst von der Verlagsgruppe Gruner & Jahr gekauft (Wilke 2004: 432). Er ging, nach einer 2004 am Bundeskartellamt gescheiterten Übernahme durch die Holtzbrinck-Verlagsgruppe, im Jahr 2009 schließlich an den Verlag M. DuMont Schauberg (Mediengruppe M. DuMont Schauberg 2009). Seit 2010 ist die Zeitung Teil der DuMont-Redaktionsgemeinschaft, in der u.a. auch die traditionsreiche überregionale Tageszeitung Frankfurter Rundschau erscheint (DuMont Redaktionsgemeinschaft 2012). Großes Aufsehen erregte es bei Vertretern anderer Medien, als der Verlag im letzten Jahr bekanntgab, dass er aus Kostengründen künftig den Mantelteil beider Zeitungen gemeinsam in der Hauptstadt produzieren lassen wolle (Spiegel Online 2011, Serrao 2011). Die Sorge galt der redaktionellen Unabhängigkeit der Frankfurter Rundschau, da sie als eine von relativ wenigen überregionalen Qualitätstageszeitungen in Deutschland gilt. Der DuMont-Verlag selber bestritt, dass damit die Selbstständigkeit des Blattes in Gefahr sei (Mediengruppe M. DuMont Schauberg 2011).

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