Die Änderungskündigung
Wenn die Zeiten schlecht werden und die Aufträge zurückgehen, ist oft nicht mehr genug Arbeit für alle Beschäftigten da. Für den Arbeitgeber ist es aber sehr schwer, darauf schnell und flexibel zu reagieren. Der Abbau von Arbeitsplätzen ist oft gar nicht nötig – man kann die Arbeit ja auch umverteilen. Doch dazu müsste er eine Änderungskündigung aussprechen, um den Arbeitsvertrag anzupassen. Paradoxerweise werden an die Änderungskündigung seitens der Arbeitsgerichte zum Teil höhere Anforderungen als an eine Beendigungskündigung gestellt. Am Ende bleibt dem Arbeitgeber manchmal nur noch die Möglichkeit, sich von seinen Arbeitnehmern zu trennen .
Dieser Artikel hat mich dazu bewogen, mich stärker mit dem Thema Änderungskündigung auseinander zusetzen.
In dieser Seminararbeit gehe ich auf die juristische Form der Änderungskündigung ein. Ich definiere den Begriff, stelle die unterschidelichen Arten und den Unterschied zu den anderen Kündigungsarten dar. Im Anschluß daran, wird kurz das Kündigungsverfahren und die Streitwertfestsetzung skizziert. Diese Arbeit endet mit einer Schlußbetrachtung.
Als weiterer Bestandteil der Arbeit ist eine Präsentation anhängig, die die juristischen Unterschied des deutschen und schweizerischen Rechts bezogen auf die Änderungskündigung beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
- Die Änderungskündigung
- Begriffsdefinition
- Rechtsnatur
- Formen der Änderungskündigung
- Arten
- Gründe für eine Änderungskündigung
- Vorrang der Änderungs- vor der Beendigungskündigung
- Abgrenzung zum Direktionsrecht
- Beteiligung des Betriebsrates
- Mitbestimmung bei Versetzung und/oder Umgruppierungen
- Anhörung zur Kündigung
- Möglichkeiten nach Ausspruch einer Änderungskündigung
- Annahme der geänderten Arbeitsbedingungen
- Ablehnung der geänderten Arbeitsbedingungen
- Annahme unter Vorbehalt
- Vorbehaltserklärung
- Gesetzeszweck
- Kündigungsschutzverfahren bei Vorbehalt
- Klageantrag
- Streitgegenstand
- Soziale Rechtfertigung der Änderungskündigung
- Entscheidungsmöglichkeit
- Änderungskündigung ist sozial ungerechtfertigt
- Änderungskündigung ist sozial gerechtfertigt
- Änderung unzumutbar
- Streitwertfestsetzung
- Schlussbetrachtung
- Anhang
- Eidesstattliche Versicherung
- Lebenslauf
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Änderungskündigung im Arbeitsrecht und untersucht ihre rechtliche Grundlage, ihre verschiedenen Formen und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. Im Fokus stehen die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Änderungskündigung, insbesondere die Frage der Sozialen Rechtfertigung und die Möglichkeiten des Kündigungsschutzverfahrens.
- Definition und Rechtsnatur der Änderungskündigung
- Formen und Arten der Änderungskündigung
- Beteiligung des Betriebsrates und Mitbestimmung bei Versetzung und Umgruppierung
- Möglichkeiten nach Ausspruch einer Änderungskündigung: Annahme, Ablehnung oder Annahme unter Vorbehalt
- Kündigungsschutzverfahren bei Vorbehalt und die Frage der sozialen Rechtfertigung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel definiert den Begriff der Änderungskündigung und beleuchtet ihre Rechtsnatur. Es werden verschiedene Formen und Arten der Änderungskündigung vorgestellt. Außerdem werden die Gründe für eine Änderungskündigung erläutert, der Vorrang der Änderungs- vor der Beendigungskündigung und die Abgrenzung zum Direktionsrecht betrachtet. Die Beteiligung des Betriebsrates und seine Mitbestimmungsrechte im Zusammenhang mit Versetzung und Umgruppierung werden ebenfalls behandelt.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den Handlungsmöglichkeiten des Arbeitnehmers nach Ausspruch einer Änderungskündigung. Es werden die Möglichkeiten der Annahme, Ablehnung oder Annahme unter Vorbehalt der geänderten Arbeitsbedingungen erläutert. Dabei wird auch auf die Vorbehaltserklärung und den Gesetzeszweck eingegangen.
Das dritte Kapitel widmet sich dem Kündigungsschutzverfahren bei Vorbehalt. Es werden der Klageantrag, der Streitgegenstand und die soziale Rechtfertigung der Änderungskündigung behandelt. Es werden auch verschiedene Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts im Kündigungsschutzverfahren vorgestellt, abhängig davon, ob die Änderungskündigung sozial gerechtfertigt ist oder nicht und ob die geforderte Änderung für den Arbeitnehmer unzumutbar ist.
Schlüsselwörter
Änderungskündigung, Arbeitsrecht, Kündigungsschutz, Sozialrecht, Betriebsrat, Mitbestimmung, Direktionsrecht, Rechtsschutz, Kündigungsschutzverfahren, Rechtfertigung, Vorbehalt, Unzumutbarkeit, Arbeitsbedingungen.
- Arbeit zitieren
- Norbert Thiemermann (Autor:in), 2003, Die Änderungskündigung - Definition, Formen und Verfahren, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22998
