Mit dem Ende 2009 in Kraft getretenen Vetrag von Lissabon hat die Europäische Union eine neue Stufe ihrer Integration erreicht. Er bildet bis heute die zentrale primärrechtliche Grundlage für die Arbeit der EU. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Krise der EU stellt sich die Frage, wie dieser Vertrag aus politikwissenschaftlicher Perspektive zu bewerten ist. Der Autor vergleicht in dieser Arbeit zwei der einflussreichsten Theorien der Europöäischen Integration, den Sozialkonstruktivismus und den Liberalen Intergouvernementalismus im Hinblick auf den Lissabon-Vertrag. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Theorien in der Analyse und Bewertung des Vertrags deutlich variieren und gibt Anstöße für eine mögliche Weiterentwicklung der theoretischen Ansätze zur Erfassung der Europäischen Integration.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Entwicklung von der EU-Verfassung zum Vertrag von Lissabon
3. Die wichtigsten Veränderungen durch den Reformvertrag
4. Die Theorien im Vergleich
4.1 Sozialkonstruktivismus
4.2 Liberaler Intergouvernementalismus
5. Die integrationstheoretische Perspektive auf den Vertrag von Lissabon
5.1 Analytische Aspekte des Sozialkonstruktivismus
5.2 Analytische Aspekte des Liberalen Intergouvernementalismus
5.3 Normative Aspekte des Sozialkonstruktivismus
5.4 Normative Aspekte des Liberalen Intergouvernementalismus
5.5 Theoretische Weiterentwicklungen
6. Fazit
8. Dokumente
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie sich die Entstehung und die Bestimmungen des Vertrags von Lissabon aus sozialkonstruktivistischer und liberal-intergouvernementalistischer Perspektive erklären und bewerten lassen. Dabei fragt sie insbesondere nach dem Umgang beider Ansätze mit den gescheiterten Verfassungsreferenden und nach ihren Vorstellungen von demokratischer Legitimität.
- Entwicklung vom europäischen Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon
- Institutionelle und rechtliche Veränderungen durch den Reformvertrag
- Vergleich der Grundannahmen zweier Integrationstheorien
- Erklärung von Referenden, Krisen und Reformprozessen
- Demokratische Legitimität, europäische Identität und theoretische Weiterentwicklungen
Auszug aus dem Buch
4. Die Theorien im Vergleich
In diesem Kapitel werde ich mich an den zwei Sammelbänden orientieren, die als Standardwerke zur Einführung in das Themenfeld der Theorien der europäischen Integration gelten (Wiener/ Diez 2009b; Bieling/ Lerch 2006b). Allgemein anerkannt ist die Ansicht, dass sich dieses Feld vor allem in den letzten Jahren stark ausdifferenziert hat. Wiener und Diez sprechen treffend von einem „Mosaik von Integrationstheorien“ (Wiener/ Diez 2009a: 19). Es stellt sich darum die folgende Frage: Anhand welcher Kategorien können die verschiedenen Ansätze verglichen werden, um die Unterschiede zwischen ihnen herauszuarbeiten? Bieling und Lerch nennen drei Dimensionen, mit Hilfe derer sich die Aussagen einer Theorie einteilen lassen: Die ontologische, die epistemologische und die normative Dimension (zu dem folgenden Abschnitt: Bieling/ Lerch 2006a: 16ff.): Auf jeder dieser drei Ebenen nimmt eine Theorie jeweils eine bestimmte Position ein.
Auf der ontologischen Ebene ist zunächst zu untersuchen, wie der Gegenstand einer Theorie, also die europäische Integration, definiert wird. Abgesehen davon, dass verschiedene Bedeutungskontexte des Begriffes „Europa“ mitschwingen können, ist damit i.d.R. generell zunächst nicht der Kontinent als geografischer Raum oder eine andere Vorstellung von Europa (z.B. als kultureller Raum) gemeint, sondern Europa als politische Gemeinschaft, konkret die Europäische Union. Wichtiger sind die Unterschiede zwischen den Theorien in der Frage, wie Integration als Begriff definiert und konkret beschrieben wird. Grundsätzlich ist hier zwischen Ansätzen zu unterscheiden, die Integration als Prozess sehen und solchen, wo damit eher das Resultat eines Prozesses, also ein Zustand, gemeint ist. Im Übrigen ist zu untersuchen, ob der Prozess der europäischen Integration auf der politischen Ebene verortet wird oder (daneben auch) auf der gesellschaftlichen Ebene. Hinzu kommt die „ewige Frage“ in allen sozialwissenschaftlichen Theoriediskussionen: Geht es um Akteure oder um Strukturen? Die Frage ist fundamental, weil damit nicht nur ein primäres Erkenntnisinteresse ausgedrückt wird. Sondern, dem zu Grunde liegend, die Annahme, dass es entweder gesellschaftliche, ökonomische, politische oder andere Strukturen sind, die das Handeln von Akteuren maßgeblich beeinflussen (dies ist die Perspektive strukturalistischer und funktionalistischer Ansätze) oder umgekehrt, dass weitgehend autonom handelnde Akteure entsprechende Strukturen schaffen (akteurzentrierte Perspektive, Bieling/ Lerch 2006a: 27).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung entwickelt die Forschungsfrage und erläutert den analytischen und normativen Vergleich der beiden Theorieansätze.
2. Die Entwicklung von der EU-Verfassung zum Vertrag von Lissabon: Das Kapitel zeichnet den Reformprozess von den Verfassungsverhandlungen über die Referenden bis zur Ratifizierung des Vertrags nach.
3. Die wichtigsten Veränderungen durch den Reformvertrag: Dargestellt werden Veränderungen des europäischen Primärrechts und der Institutionen, darunter die Rolle des Europäischen Parlaments und die Entscheidungsregeln im Rat.
4. Die Theorien im Vergleich: Sozialkonstruktivismus und Liberaler Intergouvernementalismus werden anhand ihrer ontologischen, epistemologischen und normativen Annahmen gegenübergestellt.
5. Die integrationstheoretische Perspektive auf den Vertrag von Lissabon: Das Kapitel untersucht die analytischen Erklärungen und normativen Bewertungen beider Ansätze sowie Vorschläge zu ihrer Weiterentwicklung.
6. Fazit: Das Fazit bündelt die Unterschiede zwischen den theoretischen Perspektiven und diskutiert ihre Erklärungskraft für den Reformprozess.
8. Dokumente: Aufgeführt wird die Erklärung von Laeken zur Zukunft der Europäischen Union.
Schlüsselwörter
Vertrag von Lissabon, Europäische Union, europäische Integration, Integrationstheorie, Sozialkonstruktivismus, Liberaler Intergouvernementalismus, EU-Verfassungsvertrag, Referenden, Reformvertrag, demokratische Legitimität, europäische Identität, institutionelle Reform, deliberative Integrationstheorie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie untersucht den Vertrag von Lissabon und seinen Entstehungsprozess aus der Sicht zweier Theorien der europäischen Integration.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die EU-Verfassungsdebatte, institutionelle Reformen, Referenden, demokratische Legitimität und europäische Identität.
Welche Forschungsfrage verfolgt der Autor?
Er fragt, wie die beiden Theorieansätze den Weg zum Vertrag von Lissabon erklären und den Vertrag sowie den Reformprozess bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit vergleicht theoretische Ansätze und wertet wissenschaftliche Literatur zu europäischer Integration und Verfassungsdebatte aus.
Was behandelt der Hauptteil?
Er stellt die Grundannahmen beider Ansätze gegenüber und untersucht anschließend ihre analytischen und normativen Perspektiven auf den Reformprozess.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Dazu gehören Vertrag von Lissabon, europäische Integration, Sozialkonstruktivismus, Liberaler Intergouvernementalismus, Referenden und demokratische Legitimität.
Welche Rolle spielen die Referenden in Frankreich und den Niederlanden?
Ihre Ablehnung des Verfassungsvertrags dient als Ausgangspunkt für die Frage, wie Integrationstheorien politische Rückschläge und gesellschaftliche Widerstände erklären.
Wie wird europäische Identität behandelt?
Die Arbeit betrachtet sozialkonstruktivistische Vorstellungen kollektiver Identität und diskutiert die Bedeutung des Reformvertrags für die europäische Identitätspolitik.
Welche theoretischen Weiterentwicklungen werden vorgestellt?
Behandelt werden unter anderem Jürgen Neyers deliberative Integrationstheorie und Frank Schimmelfennigs Vorschlag, die Ratifikation stärker in den liberalen intergouvernementalistischen Ansatz einzubeziehen.
- Quote paper
- Benjamin Schmidt (Author), 2010, Der Vertrag von Lissabon aus integrationstheoretischer Sicht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230036
