Jeder kann mit dem Begriff Terrorismus etwas anfangen, trotzdem – und vielleicht genau deswegen – bleibt er diffus und ungreifbar. Das wird bereits deutlich, wenn man sich fragt, in welcher Form Terrorismus sich in Deutschland zeigt und von welchen Akteuren Gefahren ausgehen, die die deutsche Sicherheit bedrohen. Oder welche Institutionen und Einrichtungen auf der anderen Seite versuchen, die Bundessicherheit zu garantieren. Welche Reglementierungen gibt es dazu von juristischer Seite und wie wird Terrorgefahr überhaupt erkannt?
Im ersten Schritt unserer Arbeit geht es zunächst darum, das Phänomen islamistischer Terrorismus näher zu beleuchten. Dafür versuchen wir, uns einer Terrorismusdefinition zu nähern, die geschichtlichen Hintergründe des islamistischen Terrorismus zu beleuchten und möglichen Zielen und Motiven der Terroristen auf die Spur zu kommen. Darüber hinaus geht es auch um die rechtlichen Grundlagen der Terrorgesetzgebung in Deutschland, insbesondere um die nach den Anschlägen am 11. September verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze und Gesetzesnovellierungen. Neben der reinen Analyse der Gesetze wird dabei der Handlungsspielraum für die deutschen Sicherheitsbehörden aufgezeigt, der als Ansatz einer kritischen Untersuchung dient.
Der zweite Teil der Arbeit beinhaltet die Auseinandersetzung mit den Strategien und Maßnahmen der Sicherheitsbehörden, um terroristische Aktivitäten zu unterbinden. Dazu werden zunächst die primären Terrorismusbekämpfungsstrategien der Bundesregierung aufgezeigt und im weiteren Verlauf mit der Literatur und unseren Experteninterviews abgeglichen. Ebenfalls betrachtet wird dabei die Kommunikation der deutschen Sicherheitsbehörden bei der Vermittlung dieser Strategien an die Bürger, die vor allem durch die Massenmedien passiert. Zur Veranschaulichung dienen Beispiele aus der Bedrohungslage im Herbst 2010 in Deutschland.
Die hauptsächliche Forschungsfrage, die in dieser Arbeit behandelt wird, ist: Welche Strategien verfolgt die Bundesregierung, um den islamistischen Terrorismus in Deutschland zu bekämpfen? Unterpunkte, die dabei eine wichtige Rolle spielen, sind vor allem die Eigendarstellung der Strategien durch das BMI und deren Kommunikation nach außen sowie die Fremdwahrnehmung der Strategien durch Experten.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1 | Einleitung
- 1.1 Gegenstand und Forschungsfrage
- 1.2 Methodik und Vorgehensweise
- 1.2.1 Interview-Analyse
- 1.2.1.1. Die Interview-Partner
- 1.2.1.2. Der Fragebogen
- 1.2.1.3. Ziel und Methodik
- 1.2.1 Interview-Analyse
- 2 | Akteure
- 2.1 Terroristen
- 2.1.1 Annäherung an eine Definition von Terrorismus und Islamismus
- 2.1.2 Hintergründe der islamistischen Gewalt
- 2.1.2.1. Terrorismustheorien
- 2.1.2.2. Geschichtliche Hintergründe
- 2.1.2.3. Ziele der Terroristen
- 2.1.3 Terroristische Vereinigungen und Akteure
- 2.2 Terrorabwehr
- 2.2.1 Bundesinnenministerium
- 2.2.2 GTAZ
- 2.2.2.1. Polizei des Bundes
- 2.2.2.2. Nachrichtendienste
- 2.2.2.3. Sonderpolizei
- 2.1 Terroristen
- 3 | Rechtsgrundlagen
- 3.1 Antiterrorgesetze
- 3.1.1 Terrorismusbekämpfungsgesetz
- 3.1.2 Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz
- 3.1.2.1. Kritik am Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz
- 3.1.2.2. Erneute Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze
- 3.1.3 Luftsicherheitsgesetz
- 3.1.4 589a StGB — Vorbereitung einer Gewalttat
- 3.2 Implikationen der Anti-Terror-Gesetze auf die Grundrechte
- 3.1 Antiterrorgesetze
- 4 | Ziele, Strategien und Massnahmen
- 4.1 Ziele der Terrorabwehr
- 4.2 Strategien zur Terrorabwehr
- 4.2.1 Terrorismus operativ bekämpfen
- 4.2.2 Gesamtgesellschaftliche Prävention
- 4.2.3 Struktureller Schutz
- 4.2.4 Nachsorge
- 4.3 Kommunikationsstrategien
- 4.3.1 Die Bedrohungslage im Herbst 2010
- 4.3.2 Die Bürger als Kommunikationsadressaten
- 4.3.3 Die Terroristen als Kommunikationsadressaten
- 5 | Fazit
- 6 | Literaturverzeichnis
- Publikationen
- Online-Quellen
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit von Abel Hoffmann befasst sich mit den Strategien zur Abwehr des islamistischen Terrors auf Bundesebene in Deutschland, am Beispiel der Bedrohungslage im Herbst 2010. Die Arbeit analysiert die deutschen Anti-Terror-Gesetze, die Akteure der Terrorabwehr und die Strategien der Bundesregierung zur Terrorismusbekämpfung.
- Die Hintergründe und Ziele des islamistischen Terrorismus
- Die rechtlichen Grundlagen der Terrorismusbekämpfung in Deutschland
- Die Strategien der deutschen Sicherheitsbehörden zur Terrorismusbekämpfung
- Die Kommunikation der Sicherheitsbehörden mit der Bevölkerung und mit Terroristen
- Die Bedrohungslage im Herbst 2010 in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Gegenstand und die Forschungsfrage der Arbeit vor. Die Methodik und Vorgehensweise werden erläutert, wobei der Schwerpunkt auf der Interviewanalyse liegt.
Das Kapitel „Akteure" beschäftigt sich mit den Terroristen und den Akteuren der Terrorabwehr. Es wird eine Annäherung an eine Definition von Terrorismus und Islamismus vorgenommen, die historischen Hintergründe des islamistischen Terrorismus beleuchtet und die Ziele der Terroristen analysiert. Außerdem werden die wichtigsten terroristischen Vereinigungen und Akteure vorgestellt, die mit der Bedrohungslage im Herbst 2010 in Deutschland in Verbindung gebracht wurden. Der zweite Teil des Kapitels stellt die wichtigsten Akteure der Terrorabwehr auf Bundesebene vor, darunter das Bundesinnenministerium, das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ), die Polizei des Bundes, die Nachrichtendienste und die Sonderpolizei.
Das Kapitel „Rechtsgrundlagen" analysiert die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland, insbesondere das Terrorismusbekämpfungsgesetz (TBG) und das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG). Die Kritik an den Anti-Terror-Gesetzen wird ebenfalls beleuchtet, wobei die Auswirkungen auf die Grundrechte im Vordergrund stehen.
Das Kapitel „Ziele, Strategien und Massnahmen" stellt die vier primären Ziele der Terrorabwehr vor, die sich aus der Literatur ergeben. Im Anschluss werden die vier strategischen Dimensionen der Terrorabwehr des Bundesinnenministeriums vorgestellt und anhand von Experteninterviews und Fachliteratur analysiert.
Das Kapitel „Kommunikationsstrategien" untersucht die Kommunikation der Sicherheitsbehörden mit der Bevölkerung und mit Terroristen, am Beispiel der Bedrohungslage im Herbst 2010. Die Ereignisse und Hintergründe der Bedrohungslage werden rekonstruiert und die wichtigsten Thesen zu den Kommunikationsstrategien des BMI herausgearbeitet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den islamistischen Terrorismus, die Terrorabwehr, die Anti-Terror-Gesetze, die Sicherheitsbehörden, die Bedrohungslage, die Kommunikationsstrategien und die Grundrechte. Die Arbeit analysiert die Strategien zur Abwehr des islamistischen Terrors auf Bundesebene in Deutschland, am Beispiel der Bedrohungslage im Herbst 2010.
- Quote paper
- Yoko Hada (Author), 2012, Strategien zur Abwehr des islamistischen Terrors in Deutschland auf Bundesebene, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230039
